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für „Finanzminister Olaf Scholz“

13. Okt. 2022Matthias Hauer · CDU/CSUAktuelle StundeOlaf Scholz will also die Gaserpressung durch Russland vorausgesehen haben. (Dr. Jens Zimmermann [SPD]: Okay, Sie merken, dass Ihre Aktuelle Stunde nicht genug hergibt!) Wieso hat er dann nicht gegengesteuert? (Dr. Jens Zimmermann [SPD]: Ach du großer Gott!) Olaf Scholz war jahrelang Arbeitsminister, Finanzminister13. Okt. 2022 · 20. Wahlperiode · 60. Sitzung1.001 WörterReaktionsintensität
30. Jan. 2025Michael Schrodi · SPDRückforderung der zu Unrecht erstatteten Steuern aus Cum-Ex-Geschäften von der M. M. Warburg & CO Bank unter Olaf Scholz und Befassung der Bundesregierung mit dem VorgangOlaf Scholz hat auch immer wieder betont, dass er das für illegal gehalten hat. Immer! Das haben Gerichte jetzt bestätigt. Die Betrugsfälle übrigens ereigneten sich zwischen 2004 und 2012. Olaf Scholz war damals übrigens weder Hamburger Bürgermeister noch Finanzminister30. Jan. 2025 · 20. Wahlperiode · 210. Sitzung808 WörterReaktionsintensität
25. Jan. 2023Olaf Scholz · SPDBefragung der BundesregierungOlaf Scholz Bundeskanzler Bundeskanzler Olaf Scholz, Bundeskanzler: Schönen Dank für Ihre Frage. – Zunächst mal: In der Tat, ich bekenne mich zu dem, was ich hier im Deutschen Bundestag gesagt habe unmittelbar nach dem Ausbruch des Krieges Russlands gegen die Ukraine, ich bekenne mich zu dem, was wir miteinander beschlossen haben25. Jan. 2023 · 20. Wahlperiode · 81. Sitzung401 WörterReaktionsintensität
13. Okt. 2022Mathias Middelberg · CDU/CSUAktuelle StundeOlaf Scholz!) Hamburg unter Olaf Scholz hat es nicht getan. Da stellt sich die Frage nach seiner politischen Verantwortung. (Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Dr. Malte Kaufmann [AfD]) Wir haben in den letzten Monaten auch erfahren, dass dann im Hause des damaligen Finanzministers13. Okt. 2022 · 20. Wahlperiode · 60. Sitzung819 WörterReaktionsintensität
08. Nov. 2024Thorsten Frei · CDU/CSUAktuelle StundeFinanzminister geredet. Ich will wirklich sagen: Unwürdiger geht es für einen Bundeskanzler nicht. Es war aber nicht nur unwürdig, es war auch der durchsichtige Versuch, die FDP zum Sündenbock zu machen und zum Alleinverantwortlichen für den Zusammenbruch der Ampel. Und es hat mich schon daran erinnert, dass der Bundeskanzler, wenn08. Nov. 2024 · 20. Wahlperiode · 198. Sitzung687 WörterReaktionsintensität
17. Nov. 2023Jörn König · AfDAktuelle StundeOlaf Scholz, unser Schutzpatron aller zielgerichtet Vergesslichen, ist wohl der Kanzler mit den engsten Skandalverstrickungen in der Geschichte der Bundesrepublik. Wir erinnern uns: Es gab da mal ein Unternehmen Wirecard im Verantwortungsbereich des Finanzministers17. Nov. 2023 · 20. Wahlperiode · 138. Sitzung622 WörterReaktionsintensität
20. Jan. 2023Stefan Nacke · CDU/CSUGerechtigkeitsfonds statt Härtefallfonds – Eine Lösung für alle statt Almosen für wenigeFinanzminister war damals Olaf Scholz, derselbe Olaf Scholz, der heute als Kanzler denselben Härtefallfonds nur noch mit 500 Millionen statt mit 1 Milliarde ausstatten möchte20. Jan. 2023 · 20. Wahlperiode · 80. Sitzung738 WörterReaktionsintensität
23. März 2022Georg Kippels · CDU/CSURede im PlenumFinanzministers Olaf Scholz, des jetzigen Kanzlers Olaf Scholz, der aus einer grundlegenden Abneigung gegenüber dem Arbeitsbereich der Entwicklungspolitik dem erfolgreichen Entwicklungsminister Gerd Müller in der Endphase23. März 2022 · 20. Wahlperiode · 24. Sitzung575 WörterReaktionsintensität
30. Sept. 2020Gerd Müller · CDU/CSURede im PlenumFinanzministern, also Wolfgang Schäuble und Olaf Scholz. Olaf Scholz hat Wort gehalten: Deutschland ist das einzige Land in der Europäischen Union, das mit einem Corona30. Sept. 2020 · 19. Wahlperiode · 179. Sitzung1.205 WörterReaktionsintensität
30. Jan. 2025Markus Herbrand · FDPRückforderung der zu Unrecht erstatteten Steuern aus Cum-Ex-Geschäften von der M. M. Warburg & CO Bank unter Olaf Scholz und Befassung der Bundesregierung mit dem VorgangOlaf Scholz plötzlich doch an mehrere Treffen mit Herrn Olearius, dem Chef der Warburg Bank. Konkrete Inhalte konnte er nicht benennen, weil – Sie ahnen es – sein Gedächtnis an dieser Stelle Lücken aufweisen würde. Nun also der nächste Versuch, den möglichen Verfehlungen des ehemaligen Ersten Hamburger Bürgermeisters und Ex-Finanzministers30. Jan. 2025 · 20. Wahlperiode · 210. Sitzung958 WörterReaktionsintensität
19. Okt. 2023Christian Petry · SPDZum Europäischen Rat am 26./27. Oktober 2023Olaf Scholz in seiner bemerkenswerten Rede zum Europatag im Europaparlament ausgeführt. Die Bilanz seiner bisherigen Arbeit ist beeindruckend. Ich möchte ein paar Beispiele nennen. Schon in Coronazeiten hat er als Finanzminister19. Okt. 2023 · 20. Wahlperiode · 131. Sitzung754 WörterReaktionsintensität
25. Nov. 2022Jens Spahn · CDU/CSURede im PlenumFinanzminister Olaf Scholz, der ja, wie wir gemerkt haben, schon vergessen hat, dass er regiert hat. (Julia Klöckner [CDU/CSU]: Ja! Genau so! Das war jetzt25. Nov. 2022 · 20. Wahlperiode · 71. Sitzung1.279 WörterReaktionsintensität
13. Jan. 2021Stefan Liebich · Die LinkeDispozinsen deckeln – Zunahme privater Verschuldung infolge der Corona-Pandemie bekämpfenFinanzministers und Kanzlerkandidaten Olaf Scholz auf diese existenziellen Sorgen von Familien mit Kindern und einem geringen Einkommen, von Alleinerziehenden, von Rentnerinnen und Rentnern, die ihr Leben13. Jan. 2021 · 19. Wahlperiode · 203. Sitzung570 WörterReaktionsintensität
14. Jan. 2022Jens Lehmann · CDU/CSURede im PlenumFinanzminister Olaf Scholz verhandeln. Schauen wir uns aber den von Olaf Scholz erarbeiteten Eckwertebeschluss zum Finanzplan bis 2025 an, sehen wir – anders als Sie, Frau14. Jan. 2022 · 20. Wahlperiode · 12. Sitzung666 WörterReaktionsintensität
07. Sept. 2022Matthias Hauer · CDU/CSURede im PlenumMatthias Hauer CDU/CSU Matthias Hauer (CDU/CSU): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine stürzt auch Europa und07. Sept. 2022 · 20. Wahlperiode · 50. Sitzung1.334 WörterReaktionsintensität
14. Dez. 2018Thomas Ehrhorn · AfDQualität in der Kindertagesbetreuung verbindlich und dauerhaft sicherstellenFinanzministers Olaf Scholz in Erfüllung gehen. Das ist der Olaf Scholz, der seinerzeit äußerte, es sei unbedingt notwendig, die Lufthoheit über den Kinderbetten zu erobern14. Dez. 2018 · 19. Wahlperiode · 72. Sitzung457 WörterReaktionsintensität
06. Sept. 2023Bettina Hagedorn · SPDRede im PlenumFinanzminister Olaf Scholz war? 50 Milliarden Euro pro Jahr. Das war ein Plus von 13 Milliarden Euro in den Jahren mit einem Finanzminister Olaf Scholz06. Sept. 2023 · 20. Wahlperiode · 118. Sitzung193 WörterReaktionsintensität
07. Sept. 2022Paul Ziemiak · CDU/CSURede im PlenumOlaf Scholz wurde Finanzminister. Da sind die Mittel von 8,5 Milliarden Euro auf über 12 Milliarden Euro gesteigert worden, und in den beiden letzten07. Sept. 2022 · 20. Wahlperiode · 50. Sitzung1.798 WörterReaktionsintensität
11. Sept. 2019Christian Lindner · FDPRede im PlenumFinanzminister solches gehört. Damals wurde ein Konjunkturpaket II beschlossen im Umfang von, ich glaube, 16 Milliarden Euro, und die Zusage war: Die Schulden für dieses Konjunkturpaket II werden selbstverständlich später getilgt. Olaf Scholz11. Sept. 2019 · 19. Wahlperiode · 111. Sitzung2.710 WörterReaktionsintensität
31. Jan. 2024Bettina Hagedorn · SPDRede im PlenumFinanzminister. Wir haben den Verteidigungsetat in diesen vier Jahren zusammen um sage und schreibe 4 Milliarden Euro pro Jahr gesteigert. Dann wurde Olaf Scholz Finanzminister31. Jan. 2024 · 20. Wahlperiode · 150. Sitzung235 WörterReaktionsintensität
12. Dez. 2019Michael Schrodi · SPDInvestitionsstau beenden – Schuldenbremse aus Grundgesetz streichenFinanzminister Olaf Scholz haben wir die Rekordinvestition von 43 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Deutschland steht finanziell gut da, weil wir Sozialdemokraten regieren und den Finanzminister12. Dez. 2019 · 19. Wahlperiode · 134. Sitzung757 WörterReaktionsintensität
01. Okt. 2020Oliver Kaczmarek · SPDRede im PlenumFinanzminister Olaf Scholz wird dem genau gerecht. Denn erstmals wachsen die Ausgaben für Bildung und Forschung allein im Einzelplan des Ministeriums für Bildung und Forschung01. Okt. 2020 · 19. Wahlperiode · 180. Sitzung833 WörterReaktionsintensität
09. Sept. 2022Bettina Hagedorn · SPDRede im PlenumFinanzminister Olaf Scholz. (Zurufe von der CDU/CSU: Oh!) Er musste aus Steuermitteln 2,4 Milliarden Euro an Regress an die Stromkonzerne bezahlen. (Timon Gremmels [SPD]: So ist es!) Vattenfall09. Sept. 2022 · 20. Wahlperiode · 52. Sitzung1.086 WörterReaktionsintensität
21. März 2018Andrea Nahles · SPDRede im PlenumFinanzminister Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Altmaier dankbar, dass sie den direkten Austausch gesucht haben. Aber ich bin der Meinung: Wenn es zur Erhebung von Strafzöllen21. März 2018 · 19. Wahlperiode · 22. Sitzung2.572 WörterReaktionsintensität
07. Nov. 2019Manja Schüle · SPDDrucksache 19/14875Finanzminister haben sich an der steuerlichen Forschungsförderung versucht, aber wir sind es, die sie nach vielen Diskussionen mit dem sozialdemokratischen Finanzminister Olaf Scholz einführen werden07. Nov. 2019 · 19. Wahlperiode · 124. Sitzung730 WörterReaktionsintensität
31. Mai 2022Ulrich Lange · CDU/CSURede im PlenumFinanzminister für das Bereitstellen der Mittel für den sozialen Wohnungsbau in der letzten Legislaturperiode? (Emmi Zeulner [CDU/CSU]: Ganz genau!) Olaf Scholz hieß der Finanzminister, (Beifall31. Mai 2022 · 20. Wahlperiode · 39. Sitzung709 WörterReaktionsintensität
04. März 2021Oliver Kaczmarek · SPDNationaler Bildungsbericht – Bildung in Deutschland 2020Olaf Scholz und Frau Karliczek gehandelt haben und dass Olaf Scholz als Finanzminister in einer seiner ersten Amtshandlungen den Digitalfonds eingerichtet hat. Das erste Geld04. März 2021 · 19. Wahlperiode · 215. Sitzung758 WörterReaktionsintensität
09. Nov. 2022Dunja Kreiser · SPDMehr Tempo bei digitaler Verwaltung – Onlinezugangsgesetz fortführen, Nutzungslücken schließen, Rechtsanspruch einführenOlaf Scholz hat als Finanzminister in der Großen Koalition die Stärke des Staates immer Blick gehabt. Olaf Scholz hat mit seinem damaligen Kollegen Bruno Le Maire09. Nov. 2022 · 20. Wahlperiode · 65. Sitzung1.064 WörterReaktionsintensität
09. Sept. 2020Volker Münz · AfDCum/Ex-Steuerdeals der Warburg-Bank und Rolle der PolitikFinanzministers Olaf Scholz, meine Damen und Herren. Dies allein ist schon schlimm genug. Jetzt wurde bekannt, dass Olaf Scholz in seiner Zeit als Hamburgs Erster09. Sept. 2020 · 19. Wahlperiode · 172. Sitzung587 WörterReaktionsintensität
12. Okt. 2023Matthias Hauer · CDU/CSURede im PlenumFinanzministern Olaf Scholz und Christian Lindner wurde die Geldwäschebekämpfung in Deutschland leider stiefmütterlich behandelt und vor allem eines: schöngeredet. Olaf Scholz behauptete im Finanzausschuss vor zwei12. Okt. 2023 · 20. Wahlperiode · 128. Sitzung833 WörterReaktionsintensität

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