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für „Fuß Abhängigkeit Sozialleistungen“

16. Mai 2019Kerstin Griese · SPDRede im PlenumFuß zu fassen und dadurch die Abhängigkeit von Sozialleistungen zu reduzieren oder zu vermeiden. Das ist ein wichtiges Ziel. Als wichtigste Instrumente öffnen wir daher16. Mai 2019 · 19. Wahlperiode · 101. Sitzung678 WörterReaktionsintensität
21. März 2024Stephanie Aeffner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumSozialleistungen abhängig sind. Auch das schulden wir den Bürgerinnen und Bürgern in diesem Land. Und genau diesen Auftrag vergessen Sie bei dem, was Sie hier in den Raum stellen, völlig. Ich würde das gerne an ein paar Beispielen deutlich machen. Es gibt einen von mir sehr geschätzten Kollegen von Ihnen21. März 2024 · 20. Wahlperiode · 160. Sitzung634 WörterReaktionsintensität
27. Juni 2024Gottfried Curio · AfDSchutz durch Europa muss nicht heißen Schutz in Europa – Für mehr Begrenzung und Humanität im Asylrechtabhängigen und somit leicht führbaren Staatsprekariat, das selber mit genuin deutschen Interessen nichts am Hut hat. Und die Parteien des forcierten Migrantenimports lassen wissen: Mit deutschen Interessen nichts am Hut? Ja, da ist man bei ihnen auf dem Wahlzettel gut aufgehoben. Nicht nur sollen per Schuldenorgie für unbezahlbare Sozialleistungen Wähler27. Juni 2024 · 20. Wahlperiode · 178. Sitzung983 WörterReaktionsintensität
30. Sept. 2022Jürgen Trittin · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENAktuelle StundeJürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Jürgen Trittin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe mich ja gefragt, liebe Kolleginnen und Kollegen30. Sept. 2022 · 20. Wahlperiode · 58. Sitzung1.014 WörterReaktionsintensität
30. Sept. 2020Alice Weidel · AfDRede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Dieser Haushaltsentwurf ist ein historisches Dokument, ein Dokument der unverantwortlichen Sorglosigkeit inmitten30. Sept. 2020 · 19. Wahlperiode · 179. Sitzung1.087 WörterReaktionsintensität
17. Dez. 2020Tobias Zech · CDU/CSUSonderregelungen zum Arbeitslosengeld und zum vereinfachten Zugang zur Grundsicherung verlängern und verbessernSozialabgaben.17. Dez. 2020 · 19. Wahlperiode · 202. Sitzung1 WörterReaktionsintensität
17. Jan. 2018Katarina Barley · SPDBefragung der BundesregierungDiese Zahl möchte ich infrage stellen; da müsste ich selbst noch einmal nachschauen. – Der Punkt ist, dass man das Ganze langfristig sehen muss. Es geht ja nicht nur um die momentane Situation. Elterngeld und Elterngeld Plus setzen in einer Phase auf, in der man nicht – jedenfalls nicht in vollem Um17. Jan. 2018 · 19. Wahlperiode · 6. Sitzung130 WörterReaktionsintensität
12. Nov. 2025Bärbel Bas · SPDBefragung der BundesregierungBärbelBasBundesministerin für Arbeit und SozialesBundesministerin BMASBärbel Bas, Bundesministerin für Arbeit und Soziales: Ich gebe Ihnen mal ein Beispiel. Es geht um Mitwirkungspflichten bei der Reform der Grundsicherung und um Pflichtverletzungen. Im SGB I sind die Mitwirkungspflichten in § 66 j12. Nov. 2025 · 21. Wahlperiode · 39. Sitzung215 WörterReaktionsintensität
02. Feb. 2018Pascal Kober · FDPSanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffenHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Fraktion Die Linke, Sie wollen mit Ihrem Antrag die Möglichkeit, Sanktionen im Rahmen des SGB II auszusprechen, abschaffen. Sie wollen sich also vom Fordern im Prinzip des Förderns und Forderns verabschieden. Um e02. Feb. 2018 · 19. Wahlperiode · 12. Sitzung510 WörterReaktionsintensität
28. Apr. 2022Max Straubinger · CDU/CSUAusweitung der Minijobs konterkariert Erhöhung des gesetzlichen MindestlohnsDas ist die Schwelle, die dann bedeutet, dass niemand in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung geht. Darüber sollte die FDP nachdenken –28. Apr. 2022 · 20. Wahlperiode · 31. Sitzung18 WörterReaktionsintensität
14. März 2024Gerrit Huy · AfDSoziale Mindestsicherung effektiv organisieren – Bürgergeld auf Arbeitsvermittlung fokussierenHerr Präsident! Werte Kollegen! Liebe Zuschauer! Wir möchten, dass die Bundesagentur für Arbeit, abgekürzt BA, zukünftig wieder vermehrt arbeitsfähige Bürgergeldempfänger auch wirklich in Arbeit bringt. Dazu gehört allerdings zuallererst, dass sie sich wieder auf diese Aufgabe konzentrieren kann und14. März 2024 · 20. Wahlperiode · 157. Sitzung930 WörterReaktionsintensität
19. Apr. 2018Stephan Stracke · CDU/CSUArmut in Deutschland den Kampf ansagenGrüß Gott, Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir als Union sind beim Kampf gegen Armut sehr erfolgreich; denn unsere Antwort auf Armut ist Arbeit – Arbeit, durch die man in der Lage ist, sein Leben selbst zu bestreiten. Deswegen haben wir uns als Koalition das Ziel gesetzt, Vo19. Apr. 2018 · 19. Wahlperiode · 26. Sitzung517 WörterReaktionsintensität
10. Sept. 2020Franziska Gminder · AfDRede im PlenumLeider wächst die Zahl der Kinderlosen besonders unter Akademikerinnen, und dies schwächt die Zukunftsaussichten. Die Beitragsbemessung für Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung sollte zu einer direkten Entlastung bei Familien mit Kindern führen; denn diese tragen überproportional zur Versicherun10. Sept. 2020 · 19. Wahlperiode · 173. Sitzung197 WörterReaktionsintensität
15. Juni 2018Daniela Kolbe · SPDPerspektiven für Langzeiterwerbslose durch gute öffentlich geförderte BeschäftigungNatürlich ist das eine spannende Frage. Es sind in der Zielstellung 150 000 Plätze. Im ersten Schritt werden wir dieses Regelinstrument einführen, das zwei Stufen haben soll. Es soll einmal für Langzeiterwerbslose, die bereits sechs Jahre im Leistungsbezug sind, gelten. Das wird sowieso anstrengend 15. Juni 2018 · 19. Wahlperiode · 40. Sitzung430 WörterReaktionsintensität
02. Feb. 2018Michael Gerdes · SPDSanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffenHerr Präsident! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem nun ein Professor geredet hat, redet jetzt ein Bergmann zu Ihnen, ein Kind des Ruhrgebiets. Der Kampf gegen die Langzeitarbeitslosigkeit bleibt für uns Arbeitsmarktpolitiker wohl die schwerste Aufgabe überhaupt: 02. Feb. 2018 · 19. Wahlperiode · 12. Sitzung550 WörterReaktionsintensität
07. Juni 2019Katja Kipping · Die LinkeSozialstaat stärken – Hartz IV sofort auf 582 Euro erhöhenVielen Dank, Frau Präsidentin. Es ist eine Zwischenbemerkung. – Herr Kober, Sie haben hier den Eindruck erweckt, dass wir kein Wort über Menschen verlieren würden, die arbeitsuchend oder in Arbeit sind. Ich muss das mit aller Entschiedenheit zurückweisen. Denn auch Ihnen dürfte nicht entgangen sein,07. Juni 2019 · 19. Wahlperiode · 105. Sitzung175 WörterReaktionsintensität
28. Juni 2018Katja Kipping · Die LinkeSanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffenVielen Dank für diese Frage. Sie erinnert mich an etwas. Sie selber haben sich hier die Losung „Fördern und Fordern“ zu eigen gemacht. Das war die große Überschrift, die über der Einführung von Hartz IV stand. Ich finde, diese Zwischenfrage zeigt einmal mehr: Die AfD steht hinter dem System von Hart28. Juni 2018 · 19. Wahlperiode · 42. Sitzung289 WörterReaktionsintensität
06. Mai 2026Sylvia Rietenberg · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENBefragung der BundesregierungSehr geehrte Frau Ministerin Bas, wie Sie vielleicht wissen, haben ja viele Menschen, die in der Eingliederungshilfe sind, einen Eigenbeitrag zu leisten. Das ist derzeit aber nur bei rund 2 Prozent der Leistungsberechtigten der Fall; also nur 2 Prozent der Leistungsberechtigten haben einen Eigenbeit06. Mai 2026 · 21. Wahlperiode · 76. Sitzung110 WörterReaktionsintensität
27. Juni 2018Olaf Scholz · FraktionslosBefragung der BundesregierungWir werden diese Zahlen noch genau berechnen. Ich sage Ihnen aber auch, dass wir das im Zusammenhang mit dem schon angesprochenen Kinderzuschlag noch einmal genau betrachten werden. Das ist nämlich genau die Maßnahme, mit der wir noch mehr Familien den Ausweg aus der Abhängigkeit von der Grundsicher27. Juni 2018 · 19. Wahlperiode · 41. Sitzung138 WörterReaktionsintensität
14. Nov. 2019Sven Lehmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENFür soziale Garantien ohne SanktionenHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Bundesverfassungsgericht hat die Sanktionspraxis bei Hartz IV in Teilen für verfassungswidrig erklärt. Heute greifen wir, Grüne und Linke gemeinsam, mit einem Antrag dieses Urteil auf. Wir nehmen den Ball auf, den unser höchstes Gericht an uns alle14. Nov. 2019 · 19. Wahlperiode · 127. Sitzung874 WörterReaktionsintensität
15. Juni 2018Sabine Zimmermann · Die LinkePerspektiven für Langzeiterwerbslose durch gute öffentlich geförderte BeschäftigungSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin als Gewerkschafterin seit fast 30 Jahren in der Arbeitsmarktpolitik unterwegs, und in dieser Zeit habe ich viele erwerbslose Menschen kennengelernt: Menschen, deren Arbeitsplätze nach der Wende abgewickelt wurden und die seitdem erwerbsl15. Juni 2018 · 19. Wahlperiode · 40. Sitzung406 WörterReaktionsintensität
09. Juli 2025Heike Heubach · SPDBefragung der BundesregierungHeikeHeubachSPDHeike Heubach (SPD) (Gebärdensprachdolmetschung): Herr Bundeskanzler, Sie haben vor Kurzem erklärt, jährliche Steigerungsraten von bis zu 10 Prozent bei der Eingliederungshilfe seien – ich zitiere – „nicht länger akzeptabel“. Damit stellen Sie die Leistungen für Menschen mit Behinder09. Juli 2025 · 21. Wahlperiode · 17. Sitzung129 WörterReaktionsintensität
26. Mai 2023Kathrin Vogler · Die LinkeDrucksache 20/6983Zurück zur Pflege. Lieber Kollege Ullmann, Sie haben gerade erklärt, dass Sie weitere Leistungsverbesserungen nicht ablehnen, aber große Sorgen vor einem weiteren Anstieg der Lohnnebenkosten haben. Nun hat Die Linke Ihnen vorgeschlagen, wie man das klug lösen könnte, indem man beispielsweise neben d26. Mai 2023 · 20. Wahlperiode · 107. Sitzung99 WörterReaktionsintensität
17. Okt. 2024Gerrit Huy · AfDSoziale Mindestsicherung effektiv organisieren – Bürgergeld auf Arbeitsvermittlung fokussierenFrau Präsidentin! Werte Kollegen! Sehr verehrte Damen und Herren! Wir erleben gerade einen wirtschaftlichen Niedergang historischen Ausmaßes. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Deutschland sind inzwischen so schlecht, dass vielen Unternehmen nichts anderes übrig bleibt, als das Land zu verlas17. Okt. 2024 · 20. Wahlperiode · 194. Sitzung975 WörterReaktionsintensität
28. Juni 2018Matthias Bartke · SPDSanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffenHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich weiß nicht, zum wievielten Mal wir hier über dieses Thema sprechen. Jedes Mal ist es so, dass Sie ein völliges Zerrbild von dieser Gesellschaft zeichnen. Herr Lehmann, Sie haben eben gesagt, Jobcenter würden Menschen wie Postpakete behandeln. Ich finde das28. Juni 2018 · 19. Wahlperiode · 42. Sitzung650 WörterReaktionsintensität
26. März 2026Nicole Hess · AfDAktuelle Stunde — auf Verlangen der Fraktion der AfD — Mitversicherung von Familienangehörigen in der gesetzlichen KrankenversicherungSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es gibt politische Debatten, die entlarven eine Regierung innerhalb von Sekunden. Denn überall dort, wo eine Regierung versagt, greift sie nach dem Geld der Bürger. Wer heute in Deutschland arbeitet, wer Steuern zahlt, Beiträge leistet, wer Kinde26. März 2026 · 21. Wahlperiode · 68. Sitzung475 WörterReaktionsintensität
02. Feb. 2018Max Straubinger · CDU/CSUSanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffenHerr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben gleich zu Beginn der Legislaturperiode über den immerwährenden Antrag der Linksfraktion „Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen“ zu beraten. Dieses Thema haben wir zuletzt – Frau Kollegin Kipping h02. Feb. 2018 · 19. Wahlperiode · 12. Sitzung242 WörterReaktionsintensität
17. Jan. 2018Katarina Barley · SPDBefragung der BundesregierungZum ersten Teil der Frage: Ja, je flexibler und individueller man auf Bedürfnisse eingeht, desto mehr Instrumente gibt es, und dann wird es auch komplizierter. Das ist ein Vorwurf, der mit der Bereitstellung von mehr Instrumenten einhergeht und dem wir uns auch stellen. Es gibt derzeit schon die Mög17. Jan. 2018 · 19. Wahlperiode · 6. Sitzung265 WörterReaktionsintensität
14. Nov. 2019Martin Rosemann · SPDFür soziale Garantien ohne SanktionenIch gestatte die Frage jetzt nicht. Vielleicht erledigt sie sich dann auch. Der Ansatz der FDP bedeutet ja, dass zunächst mehr Menschen in die Grundsicherung kommen. Wir wollen genau das Gegenteil, wir wollen verhindern, dass Menschen überhaupt in die Grundsicherung kommen, durch einen höheren Minde14. Nov. 2019 · 19. Wahlperiode · 127. Sitzung436 WörterReaktionsintensität
07. Juni 2018Jörg Schneider · AfDDie Erwerbsminderungsrente stärkenHerr Präsident! Guten Morgen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Entwicklung der letzten 20 Jahre der Erwerbsminderungsrente ist nicht unbedingt eine Erfolgsgeschichte. Der Antrag der Linken enthält da zwei sehr markante Eckwerte. Im Jahr 2000 erhielt ein Neurentner bei vollständiger Erwerbsm07. Juni 2018 · 19. Wahlperiode · 36. Sitzung497 WörterReaktionsintensität

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