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für „Fug Bundesvertriebenengesetzes Grundgesetze“

27. Juni 2019Stephan Mayer · CDU/CSUBericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 des Bundesvertriebenengesetzes in den Jahren 2017 und 2018Bundesvertriebenengesetz ist im Jahre 1953 in Kraft getreten. Ich bin der festen Überzeugung, man kann mit Fug und Recht behaupten: Das Bundesvertriebenengesetz ist eines der Grundgesetze27. Juni 2019 · 19. Wahlperiode · 107. Sitzung897 WörterReaktionsintensität
16. Mai 2019Horst Seehofer · FraktionslosRede im PlenumFrau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Gesetzentwurf hat ein zentrales Ziel, nämlich die Durchsetzung rechtsstaatlicher und fairer Regeln. Wir gewähren jedem Menschen, der Schutz braucht, bei uns im Lande Schutz. Aber das heißt auf der anderen Seite: Wer kein Bleiberecht h16. Mai 2019 · 19. Wahlperiode · 101. Sitzung711 WörterReaktionsintensität
16. Mai 2019Filiz Polat · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumVielen Dank, Herr Präsident. – Meine Damen und Herren! Sie haben wirklich Nerven, heute diesen Gesetzentwurf vorzulegen, diesen Katalog der Entrechtung und der Inhumanität, nachdem wir 70 Jahre Grundgesetz gewürdigt haben. Heute schleift die Bundesregierung gnadenlos unsere Verfassung. Ich zitiere n16. Mai 2019 · 19. Wahlperiode · 101. Sitzung822 WörterReaktionsintensität
16. Nov. 2023Stephan Mayer · CDU/CSURede im PlenumSehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Eine Bemerkung zu meinem Vorredner: Herr Schmidt, Sie sind nicht die einzige Stimme der Vergessenen hier im Deutschen Bundestag – Sie sind die einzige Stimme, die hier in dieser Debatte himmelschreiende Fake News verbreitet. Es 16. Nov. 2023 · 20. Wahlperiode · 137. Sitzung446 WörterReaktionsintensität
30. Jan. 2020Axel Müller · CDU/CSUVerantwortung übernehmen – Einbürgerungsanspruch für Nachfahren der Verfolgten des NS-RegimesSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich auf die Anträge bzw. Gesetzentwürfe der Fraktionen der FDP, der Grünen und der Linken etwas näher eingehe, möchte ich ein paar allgemeine Gedanken zur Staatsangehörigkeit formulieren. Die S30. Jan. 2020 · 19. Wahlperiode · 143. Sitzung692 WörterReaktionsintensität
25. Mai 2023Filiz Polat · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumNein. – Wer sagt, wir hätten ein Abschiebungsdefizit, verkennt, wer die Menschen sind, die in unseren Kommunen unter der Ausreisepflicht leben müssen. Es handelt sich auch hier immer wieder um ein geschicktes Spiel mit Zahlen, bei dem verschwiegen wird, dass die Duldungsgründe so vielfältig sind wie25. Mai 2023 · 20. Wahlperiode · 106. Sitzung439 WörterReaktionsintensität
10. Juni 2026Ferat Koçak · Die LinkeBefragung der BundesregierungOkay, es gibt noch ein Gesetz, wogegen verstoßen wird. Das Bundesverfassungsgericht hat 2012 geurteilt: Die Menschenwürde gilt für alle; sie darf nicht aus migrationspolitischen Gründen eingeschränkt werden. – Jetzt sagt auch der EuGH: Ein menschenwürdiger Lebensstandard von Asylsuchenden muss immer10. Juni 2026 · 21. Wahlperiode · 82. Sitzung82 WörterReaktionsintensität
17. Okt. 2018Lars Herrmann · AfDRede im PlenumVielen Dank. – Meine Frage zählt eher zum Bereich der sonstigen Fragen an die Bundesregierung. Man liest in letzter Zeit in der Presse häufig von Flüchtlingen, die aus der Abschiebehaft flüchten. Letztmalig ist das Anfang Oktober in Darmstadt geschehen: Ein algerischer und ein tunesischer Staatsange17. Okt. 2018 · 19. Wahlperiode · 57. Sitzung80 WörterReaktionsintensität
19. Okt. 2018Gökay Akbulut · Die LinkeRede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Bei dem Gesetzentwurf der AfD handelt es sich um einen weiteren rechtspopulistischen Angriff auf den Rechtsstaat und auf unsere Demokratie. Dieser Gesetzentwurf hat einige Parallelen zum Dritten Reich. Die F19. Okt. 2018 · 19. Wahlperiode · 59. Sitzung434 WörterReaktionsintensität
09. Okt. 2024Nancy Faeser · FraktionslosBefragung der BundesregierungHerr Brandner, ich habe vorhin schon versucht, Ihrer Fraktion zu erklären, dass wir der europäischen Gesetzgebung und der Genfer Flüchtlingskonvention unterliegen. Das sind Maßstäbe, die einklagbar sind. § 18 Asylgesetz gilt natürlich auch. Deswegen sind wir in der Lage, Zurückweisungen auszuspreche09. Okt. 2024 · 20. Wahlperiode · 190. Sitzung66 WörterReaktionsintensität
26. März 2026Konrad Körner · CDU/CSUa) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 — – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung — b) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG) — – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung– braucht es in Deutschland jetzt klare Regeln für die Durchsetzung. Das haben wir in den beiden Gesetzen sichergestellt.26. März 2026 · 21. Wahlperiode · 68. Sitzung18 WörterReaktionsintensität
16. Mai 2019Ulla Jelpke · Die LinkeRede im PlenumMeine Damen und Herren! Frau Präsidentin! Es ist gerade einmal zwei, drei Stunden her, dass wir viele schöne Worte über das 70-jährige Bestehen des Grundgesetzes gehört haben. Aber ein Blick in die rechte Ecke zeigt – das wird angesichts der Hetze und Spaltung, die Sie heute wieder betrieben haben, 16. Mai 2019 · 19. Wahlperiode · 101. Sitzung632 WörterReaktionsintensität
08. Juli 2026Stefanie Hubig · FraktionslosBefragung der BundesregierungFrau Abgeordnete, das Grundgesetz sieht die Möglichkeit der Vergesellschaftung vor. Das ist in der Tat so, das haben Sie völlig richtig gesehen; das wissen auch der Bundeskanzler und im Übrigen auch viele kluge Juristinnen und Juristen, die im Bundeskanzleramt arbeiten. Die Regelung, die jetzt im Ko08. Juli 2026 · 21. Wahlperiode · 88. Sitzung89 WörterReaktionsintensität
17. Dez. 2025Friedrich Merz · CDU/CSUBefragung der BundesregierungHerr Kollege, wenn ich mir erlauben darf, das zu sagen: Das ist eines der typischen Beispiele, wie Sie in Deutschland nicht nur Politik machen – das ist Ihr gutes Recht –, sondern auch Stimmung in Deutschland machen. Von diesen 1 Million Menschen, die in Deutschland keinen gültigen Aufenthaltstitel 17. Dez. 2025 · 21. Wahlperiode · 49. Sitzung114 WörterReaktionsintensität
18. Jan. 2024Nancy Faeser · FraktionslosRede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Gäste! Deutschland ist ein solidarisches Land. Wer vor Krieg und Terror zu uns flieht, kann auf unseren Schutz und unsere Unterstützung setzen. Und wir gewähren Geflüchteten weit mehr als nur Schutz: Wir helfen ihnen, in Deutschla18. Jan. 2024 · 20. Wahlperiode · 147. Sitzung482 WörterReaktionsintensität
07. Juni 2019Annalena Baerbock · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumVielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Herr Throm, dass Sie die Frage zulassen, damit man sich austauschen kann. – Da wir ja viel über das Verfahren gesprochen haben und weniger über den Inhalt des Gesetzes und hier ja auch immer in den Raum gestellt wurde, dass Gesetze nicht angewandt würden, au07. Juni 2019 · 19. Wahlperiode · 105. Sitzung250 WörterReaktionsintensität
25. Mai 2023Steffen Janich · AfDRede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Macht ohne Recht ist Tyrannei. Recht ohne Macht aber ist wirkungslos. – Es gibt kaum ein Gebiet in diesem Rechtstaat, in dem der materiell-gesetzliche Anspruch und die prozessuale Umsetzung durch den Staat so sehr auseinanderklaffen wie im Berei25. Mai 2023 · 20. Wahlperiode · 106. Sitzung666 WörterReaktionsintensität
28. Sept. 2023Sandra Bubendorfer-Licht · FDPSpätaussiedler willkommen heißen – Bekenntnisse zum deutschen Volkstum anerkennenSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Fabritius! In diesem Jahr wird das Bundesvertriebenengesetz 70 Jahre alt. Nach den Wirren und Grausamkeiten des Zweiten Weltkriegs durch das verbrecherische Naziregime war gerade f28. Sept. 2023 · 20. Wahlperiode · 125. Sitzung473 WörterReaktionsintensität
26. Juni 2026Knuth Meyer-Soltau · AfDa) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der strafrechtlichen Verfolgung des Menschenhandels und der sexuellen Ausbeutung sowie zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1712 — b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Denise Loop, Dr. Lena Gumnior, Marlene Schönberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN — Betroffene besser schützen – Menschenhandel und Zwangsprostitution bekämpfenHohes Präsidium! Meine Damen und Herren! Der heutige Gesetzentwurf befasst sich mit den dunkelsten Abgründen unserer Gesellschaft: dem Menschenhandel, der Zwangsarbeit und der sexuellen Ausbeutung von Frauen und Kindern. Bei solchen Verbrechen muss die Devise lauten: Maximaler Schutz für die Opfer u26. Juni 2026 · 21. Wahlperiode · 87. Sitzung335 WörterReaktionsintensität
30. Nov. 2023Nancy Faeser · FraktionslosRede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Gäste! Meine Damen und Herren! Deutschland hat eine erstaunliche Entwicklung gemacht: von der Nation, die zwei Weltkriege und millionenfaches Leid verantwortete, hin zu einem Land, in dem Menschen Schutz su30. Nov. 2023 · 20. Wahlperiode · 141. Sitzung833 WörterReaktionsintensität
23. Okt. 2019Hans-Jürgen Irmer · CDU/CSUBefragung der BundesregierungDanke schön. – Herr Minister, wäre es da nicht des Schweißes der Edlen wert, mal darüber nachzudenken, ob wir nicht versuchen sollten, die Zuständigkeit für die Abschiebungen auf den Bund zu übertragen, um nach Möglichkeit nach einheitlichen Standards und Kriterien abschieben zu können? Es gibt ja B23. Okt. 2019 · 19. Wahlperiode · 120. Sitzung104 WörterReaktionsintensität
23. Okt. 2019Horst Seehofer · FraktionslosBefragung der BundesregierungWir als Bund unterstützen die Bundesländer, die zuständig sind, massiv mit 2 000 Polizeibeamten, die in der Flugbegleitung tätig sind. Damit auch das mal öffentlich genannt ist: Für circa 40 Flüchtlinge, die zurückgeführt werden, brauchen wir 100 Polizeibeamte. Daneben unterstützen wir die Bundeslän23. Okt. 2019 · 19. Wahlperiode · 120. Sitzung137 WörterReaktionsintensität
15. März 2024Christian Wirth · AfDLänder und Kommunen in der Migrationskrise nicht im Stich lassen – Bund muss Vereinbarungen mit den Ländern umsetzenFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bis auf die Ampelkoalition weiß eigentlich jeder, dass Kommunen und Länder aufgrund der Migrationskrise am Ende sind. Ihr Antrag von der Union ist allerdings auch eine Dokumentation Ihres Scheiterns seit 2015 und leider in wenigen Monaten wohl auch eine Doku15. März 2024 · 20. Wahlperiode · 158. Sitzung622 WörterReaktionsintensität
19. Okt. 2018Jürgen Martens · FDPRede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn man sich diesen Gesetzentwurf mit seinen zahlreichen Vorschlägen zur Änderung der verschiedensten Materien – vom Grundgesetz bis zum Staatsangehörigkeitsgesetz – durchliest, denkt man, man hat es mit einem besonders sorgfältig ausgearbeitete19. Okt. 2018 · 19. Wahlperiode · 59. Sitzung557 WörterReaktionsintensität
14. März 2019Filiz Polat · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENAktuelle StundeSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Asylbewerberleistungsgesetz macht Geflüchtete in diesem Land zu Menschen dritter Klasse. Anders als der Titel der Aktuellen Stunde – Frau Jelpke hat es gesagt – vermuten lässt, geht es mitnichten um ein Taschengeld. Es geht um ein Grundrecht 14. März 2019 · 19. Wahlperiode · 86. Sitzung780 WörterReaktionsintensität
26. Sept. 2018Jens Spahn · CDU/CSUBefragung der BundesregierungHerr Kollege, Sie werden ja in den vergangenen Jahren zur Kenntnis genommen haben, dass die Bundesregierung vielfach Gesetzesänderungen rund um das Thema des Asylrechts und die Frage der Verbesserung der Durchsetzbarkeit von Abschiebungen vorgeschlagen hat. Es haben sich auch die Innenministerkonfer26. Sept. 2018 · 19. Wahlperiode · 51. Sitzung125 WörterReaktionsintensität
06. Mai 2026Christian Wirth · AfD4 Beratung des Antrags der Abgeordneten Marcel Emmerich, Dr. Irene Mihalic, Agnieszka Brugger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN — Rechtsstaatlichkeit wieder garantieren – Rechtswidrige Zurückweisungen stoppen, Binnengrenzkontrollen beenden — Europarecht einhalten, Schutzbedürftige schützen, Zurückweisungen an den Binnengrenzen beenden — Zurückweisung von Schutzsuchenden beendenFrau Präsidentin! Werte Kollegen! Eine Nation besteht aus einem Staatsvolk, Staatsgrenzen und Staatsgewalt. Das hat uns über Jahrzehnte Sicherheit, Wohlstand und ein solides Sozialsystem beschert, damit wir die Notdürftigen auffangen. Dieses System ist seit 2015 am Bröckeln. Es ist bezeichnend, dass06. Mai 2026 · 21. Wahlperiode · 76. Sitzung598 WörterReaktionsintensität
01. März 2018Armin Schuster · CDU/CSUZuständigkeit des Bundes für die Abwehr von GefahrenHerr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ja, das ist ein ernstes Problem; Herr Kuhle hat das richtig gesagt. Die Große Koalition der letzten Wahlperiode – ich hoffe, das gilt auch für die Große Koalition der jetzigen Wahlperiode mit dem Vertrag, den wir gemacht haben – hatte aber eine 01. März 2018 · 19. Wahlperiode · 17. Sitzung502 WörterReaktionsintensität
28. Sept. 2023Nina Warken · CDU/CSUSpätaussiedler willkommen heißen – Bekenntnisse zum deutschen Volkstum anerkennenFrau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Bernd Fabritius! Konrad Adenauer hat das Bundesvertriebenengesetz einmal als die bedeutsamste gesetzliche Grundlage bezeichnet, die es Millionen von Vertriebenen und Flüchtlingen ermöglichen werde, ihr Leben in einer neuen Umwelt wieder lebens28. Sept. 2023 · 20. Wahlperiode · 125. Sitzung440 WörterReaktionsintensität
16. Nov. 2023Sandra Bubendorfer-Licht · FDPRede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Dr. Fabritius! Wir sprechen nun in finaler Lesung über Änderungen des Bundesvertriebenengesetzes. Diese Änderungen sind aufgrund des weiterhin andauernden barbarischen Angriffskrie16. Nov. 2023 · 20. Wahlperiode · 137. Sitzung446 WörterReaktionsintensität

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