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09. Feb. 2023Ekin Deligöz · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumGemeinde Hesel ist das Beispiel, das ich in meiner Rede vorhin genannt habe. Diese Gemeinde hat nicht nur uns angeschrieben, sondern alle Fraktionen dieses Hauses09. Feb. 2023 · 20. Wahlperiode · 85. Sitzung992 WörterReaktionsintensität
28. Apr. 2023Brian Nickholz · SPDFür Humanität und Ordnung in der Asyl- und Flüchtlingspolitik – Kommunen in der Migrationspolitik unterstützen, Forderungen aus dem Kommunalgipfel umsetzenWir unterstützen die Kommunen.28. Apr. 2023 · 20. Wahlperiode · 101. Sitzung4 WörterReaktionsintensität
13. März 2024Dunja Kreiser · SPDPotentiale der Digitalisierung jetzt nutzen – Smart Cities und Smarte.Land.Regionen voranbringenSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Damen und Herren! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Rohwer, herzlichen Dank für Ihren Antrag. Das Thema ist sehr wichtig und zeigt einfach auf: Es läuft. 73 Modellkommunen haben sich auf den Weg gemacht, 73 Modellprojekte in Groß- und Klein13. März 2024 · 20. Wahlperiode · 156. Sitzung450 WörterReaktionsintensität
28. Apr. 2023Brian Nickholz · SPDFür Humanität und Ordnung in der Asyl- und Flüchtlingspolitik – Kommunen in der Migrationspolitik unterstützen, Forderungen aus dem Kommunalgipfel umsetzenDeswegen ist er abzulehnen. Wir stehen an der Seite der Kommunen, der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer vor Ort.28. Apr. 2023 · 20. Wahlperiode · 101. Sitzung18 WörterReaktionsintensität
06. Juni 2024Christina-Johanne Schröder · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENElf Punkte für unsere Heimat – Kommunen stärkenSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Gäste! Wir reden gerade über Kommunen, und ich glaube, dass es sehr wichtig ist, dabei auch kurz über das Hochwasserleid zu reden. Der Bevölkerungs- und Katastrophenschutz hat in den Kommunen eine herausragende Bedeut06. Juni 2024 · 20. Wahlperiode · 172. Sitzung451 WörterReaktionsintensität
30. Jan. 2024Karoline Otte · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Grüne Knie vom Fußballspielen auf dem Sportplatz, Zuckerkuchen beim Jubiläumsfest im Dorfgemeinschaftshaus und der erste Schwimmunterricht in der Grundschule: Das alles sind wichtige Momente an wichtigen Orten – Orte, an denen wir zusamme30. Jan. 2024 · 20. Wahlperiode · 149. Sitzung339 WörterReaktionsintensität
07. Nov. 2018Heidrun Bluhm-Förster · Die LinkeGleichwertige LebensverhältnisseLetzter Satz, Herr Präsident. – Es geht nicht nur um die Altschulden, die die Kommunen strukturell mit sich herumtragen, sondern auch um die Altschulden der ostdeutschen Wohnungswirtschaft; denn auch sie müssen endlich vom Tisch – nach 30 Jahren Geschichte. Danke schön.07. Nov. 2018 · 19. Wahlperiode · 60. Sitzung39 WörterReaktionsintensität
16. März 2022Ingo Schäfer · SPDEinsetzung eines Parlamentarischen Beirats für gleichwertige LebensverhältnisseSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Parteien! Was unterscheidet Städte und Gemeinden im CDU-geführten Land NRW von Kommunen in Hessen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und im Saarland? Das bevölkerungsreichste Bundeslan16. März 2022 · 20. Wahlperiode · 20. Sitzung690 WörterReaktionsintensität
17. Okt. 2019Kerstin Kassner · Die LinkeKommunen fördern und Rekommunalisierung unterstützenHerr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ein Gespenst geht um in Deutschland. Das Gespenst heißt Rekommunalisierung. Die Zeit von Neoliberalismus statt Gemeinsinn und gemeinschaftlicher Verantwortung ist wohl vorbei. Starke Kommunen gibt es nur, wenn von den Verantwortlichen vor Ort au17. Okt. 2019 · 19. Wahlperiode · 118. Sitzung455 WörterReaktionsintensität
17. Okt. 2019Eckhard Pols · CDU/CSUKommunen fördern und Rekommunalisierung unterstützenVielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Man könnte sagen: „Täglich grüßt das Murmeltier“. Es grüßt sicherlich nicht täglich, aber regelmäßig. Mindestens einmal pro Legislaturperiode befassen wir uns mit diesem Antrag der Linken, ohne dass er dadurch besser wird. Die Link17. Okt. 2019 · 19. Wahlperiode · 118. Sitzung875 WörterReaktionsintensität
20. Dez. 2019Stefan Keuter · AfDAltschuldenfonds für KommunenFrau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Wir reden heute über die Finanzsituation der Kommunen. Herr Haase hat es gerade richtig gesagt: Wir beschäftigen uns hier insbesondere mit dem Ruhrgebiet, einer strukturschwachen Region, mit Essen. Ich komme aus Essen. Viele Ha20. Dez. 2019 · 19. Wahlperiode · 138. Sitzung602 WörterReaktionsintensität
14. März 2024Bernhard Daldrup · SPDRede im PlenumWir als Ampel sind an der Seite der Kommunen; das wissen Sie. Dass die Union mitmacht, freut mich sehr. Danke schön.14. März 2024 · 20. Wahlperiode · 157. Sitzung21 WörterReaktionsintensität
14. März 2024Karoline Otte · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Fast 40 Prozent der öffentlichen Investitionen werden von unseren Städten und Gemeinden vor Ort geleistet. Öffentliche Investitionen betreffen dabei unser ganzes Leben. Es geht um Sporthallen, Schwimmbäder und Jugendtreffs. Es geht um Str14. März 2024 · 20. Wahlperiode · 157. Sitzung395 WörterReaktionsintensität
14. März 2024Petra Nicolaisen · CDU/CSUBürgergutachten – Empfehlungen des Bürgerrates „Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben“ an den Deutschen BundestagSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunales sage ich Ihnen: Träger der Einrichtungen, in denen das kostenlose Mittagessen für alle Kinder zur Verfügung gestellt werden soll, sind die Kommunen. Sie werden trotz aller Leistungsfähig14. März 2024 · 20. Wahlperiode · 157. Sitzung348 WörterReaktionsintensität
20. Mai 2021Astrid Damerow · CDU/CSUVertrauen zurückgewinnen – Tourismus-Neustart sicher und einheitlich gestaltenVielen Dank, Frau Präsidentin, für diese Werbeminute für meinen Wahlkreis. – Mein Wahlkreis ist Nordfriesland – Dithmarschen Nord. Ich selbst lebe auf dem nordfriesischen Festland in Leck. Zum Kreis Nordfriesland gehören die Inseln Sylt, Föhr, Amrum und Pellworm nebst aller Halligen; das ist der ges20. Mai 2021 · 19. Wahlperiode · 230. Sitzung76 WörterReaktionsintensität
08. Dez. 2020Heidrun Bluhm-Förster · Die LinkeRede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin! Die Kollegin Mittag vor mir hat es bereits ausgeführt: Der Haushalt des Einzelplans 10 ist leicht aufgewachsen, aber vor allem bei der landwirtschaftlichen Sozialversicherung. In den anderen Bereichen hat der Haushalt si08. Dez. 2020 · 19. Wahlperiode · 197. Sitzung779 WörterReaktionsintensität
06. März 2020Eckhard Pols · CDU/CSUWirtschaftliche Betätigung von Kommunen in der Daseinsvorsorge fördernVielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Kassner, nicht nur die Insel Rügen ist schön, sondern auch die Lüneburger Heide und das Hannoversche Wendland. Frau Kassner, wenn Sie dort einmal sind, zeige ich Ihnen die Schönheit der Gegend, vor a06. März 2020 · 19. Wahlperiode · 150. Sitzung903 WörterReaktionsintensität
11. Sept. 2020Britta Haßelmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENFinanzielle Situation der Kommunen in DeutschlandSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Januar haben wir eine Große Anfrage zur finanziellen Situation der Kommunen in Deutschland eingebracht. Die Antwort der Bundesregierung zeigt ganz deutlich, dass sich die Kluft zwischen reichen und armen Kommunen in den vergangenen Jah11. Sept. 2020 · 19. Wahlperiode · 174. Sitzung582 WörterReaktionsintensität
01. März 2023Karoline Otte · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumKaroline Otte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Karoline Otte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Lindner! Die kommunalen Altschulden sind seit vielen Jahren ein Problem, eine große Last für unsere Städte und Gemeinden. Die Lage verschär01. März 2023 · 20. Wahlperiode · 87. Sitzung132 WörterReaktionsintensität
17. Okt. 2019Stefan Schmidt · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENKommunen fördern und Rekommunalisierung unterstützenSehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die vorgebrachte Kritik an der Privatisierung kommunaler Daseinsvorsorge ist in Teilen durchaus berechtigt; in der Summe ist sie mir zu pauschal. Die Ergebnisse vergangener Privatisierungen waren für die Kommunen in der Tat vielfac17. Okt. 2019 · 19. Wahlperiode · 118. Sitzung488 WörterReaktionsintensität
10. Juni 2026Alois Rainer · CDU/CSUBefragung der BundesregierungEs spricht gar nichts dagegen. Das können die Träger der Einrichtungen vor Ort, also die Kommunen, in eigener Zuständigkeit entscheiden. Wir unterstützen zehn Modellprojekte in Oldenburg mit einem ordentlichen Betrag von 700 000 Euro über einen bestimmten Förderzeitraum, weil wir das verstärkt in di10. Juni 2026 · 21. Wahlperiode · 82. Sitzung72 WörterReaktionsintensität
06. Juni 2024Friedhelm Boginski · FDPElf Punkte für unsere Heimat – Kommunen stärkenNein. Wir sehen uns ja ständig. Da können Sie so mal fragen. Meine Damen und Herren, lassen Sie mich als kommunalpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion noch zwei wichtige Aspekte zur Stärkung der Kommunen hinzufügen. Natürlich ist Wohnraum in den Ballungsgebieten knapp, aber in vielen ländl06. Juni 2024 · 20. Wahlperiode · 172. Sitzung243 WörterReaktionsintensität
21. Sept. 2023Martina Englhardt-Kopf · CDU/CSURede im Plenum– liebe Vertreter der Ampel.21. Sept. 2023 · 20. Wahlperiode · 122. Sitzung4 WörterReaktionsintensität
20. Dez. 2019Ulla Ihnen · FDPAltschuldenfonds für KommunenFrau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Laufe des Jahres hatte Bundesfinanzminister Scholz angeboten, einen Teil der Altschulden an Kassenkrediten der Kommunen zu übernehmen. Damit will er knapp ein Viertel der Kommunen in Deutschland mit Steuermitteln entlasten. Dabei heißt es im Monat20. Dez. 2019 · 19. Wahlperiode · 138. Sitzung501 WörterReaktionsintensität
04. Dez. 2024Bernhard Daldrup · SPDBefragung der BundesregierungHerr Bundeskanzler, der soziale Zusammenhalt und die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft hängen maßgeblich auch von der Handlungsfähigkeit der Städte und Gemeinden in unserem Land, der 10 500 Kommunen, ab. Die Bundesregierung hat in einer Krisensituation im Rahmen der Pandemie schon einmal sehr m04. Dez. 2024 · 20. Wahlperiode · 202. Sitzung124 WörterReaktionsintensität
06. März 2020Johann Saathoff · SPDWirtschaftliche Betätigung von Kommunen in der Daseinsvorsorge fördernSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, es verwundert nicht, dass es heute so ein bisschen die Stunde der ehemaligen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, der Landrätinnen und Landräte ist; denn es geht hier natürlich um die Frage, wie Kommunen sich in Zukunft aufstellen mü06. März 2020 · 19. Wahlperiode · 150. Sitzung845 WörterReaktionsintensität
20. Dez. 2019Stefan Schmidt · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENAltschuldenfonds für KommunenSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Große Erwartungen, herbe Enttäuschung: So kann man die Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ zusammenfassen. Einziger Lichtblick – Herr Haase, ich sage das ganz gezielt in Ihre Richtung – war die Ankündigung20. Dez. 2019 · 19. Wahlperiode · 138. Sitzung807 WörterReaktionsintensität
04. Juli 2024Petra Nicolaisen · CDU/CSURede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zurück zu den Kommunalfinanzen: Die aktuelle Migrationslage bringt die Kommunen an die Belastungsgrenze ihrer finanziellen Möglichkeiten; das bestätigen uns alle Kommunen. Um den Menschen aber richtigerweise würdevolles Asyl zu gewähren,04. Juli 2024 · 20. Wahlperiode · 181. Sitzung376 WörterReaktionsintensität
27. Mai 2020Bernhard Daldrup · SPDAktuelle Stunde– nicht mehr ausführen, will aber an dieser Stelle sagen: Wir müssen darauf achten, gemeinschaftlich den Verfassungsauftrag zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse zu erfüllen. Deswegen appelliere ich an alle, in den weiteren Beratungen den Kommunalen Solidarpakt 2020 des Bundesfinanzministe27. Mai 2020 · 19. Wahlperiode · 162. Sitzung49 WörterReaktionsintensität
09. Nov. 2018Kerstin Kassner · Die LinkeRede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Leistungen der Kommunen sind ohne Zweifel ein starker Faktor unserer Demokratie. In den Städten und Dörfern findet unser tägliches Leben statt; hier werden Lösungen für aktuelle Probleme gefunden. Auf die Frage im Zusammenhang mit den09. Nov. 2018 · 19. Wahlperiode · 62. Sitzung394 WörterReaktionsintensität

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