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für „Invasion Norden Syriens“

06. Nov. 2019Zaklin Nastic · Die LinkeBefragung der BundesregierungInvasion in den Norden Syriens. Es war ein großes Problem, sich überhaupt fortbewegen zu können, wegen massiver Restriktionen sowie der Bewaffnung und Patrouillen der irakischen06. Nov. 2019 · 19. Wahlperiode · 123. Sitzung177 WörterReaktionsintensität
19. Dez. 2019Roman Johannes Reusch · AfDDrucksache 19/11239Invasion in den Norden Syriens sind ihm auch diverse Gefangenenlager für IS-Kämpfer nebst Familienangehörige in die Hände gefallen. Die Kämpfer, die scheinbar nicht in seinen19. Dez. 2019 · 19. Wahlperiode · 137. Sitzung534 WörterReaktionsintensität
15. Nov. 2019Sevim Dağdelen · Die LinkeKriegerische Eskalationen im Nahen Osten vermeiden – Über eine Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Vorderen Orient Stabilität schaffenSyrien ganz anders sehen. Ich möchte Sie an Folgendes erinnern: Es war US-Präsident Trump, der mit dem Befehl zum Abzug der US-Soldaten aus dem Norden Syriens seine kurdischen Alliierten im Kampf gegen den IS eiskalt fallen ließ und Erdogan grünes Licht für die Invasion15. Nov. 2019 · 19. Wahlperiode · 128. Sitzung831 WörterReaktionsintensität
18. Juni 2020Omid Nouripour · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDas syrische Volk in der Bewältigung der Bürgerkriegsfolgen und der Corona-Krise nicht allein lassen – Wiederaufbau und Frieden im europäischen Interesse ermöglichenSyrien schützt, sage ich: Auch diese Leute gehen friedlich gegen Assad auf die Straße. Was sagt uns das? Erstens. Diese Leute sind unglaublich mutig. Zweitens. Das syrische Volk hat die letzten Jahre so gelitten – unter Dschihadisten, unter der türkischen völkerrechtswidrigen Invasion im Norden18. Juni 2020 · 19. Wahlperiode · 166. Sitzung621 WörterReaktionsintensität
30. Sept. 2020Omid Nouripour · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die internationalen Herausforderungen sind immens: Klimawandel, die Pandemie, der Kampf gegen den Extremismus. Nichts davon lässt sich nationalistisch lösen30. Sept. 2020 · 19. Wahlperiode · 179. Sitzung1.008 WörterReaktionsintensität
29. Jan. 2020Annegret Kramp-Karrenbauer · FraktionslosBefragung der BundesregierungDie Situation in Gesamt-Syrien, insbesondere die Situation in Nordsyrien, ist nach wie vor unbefriedigend. Sie ist eine humanitäre Katastrophe. In Nordsyrien gilt die Vereinbarung zwischen Russland und der Türkei, von der alle Beteiligten sagen: Sie kann auf Dauer keine tragfähige Grundlage sein. – 29. Jan. 2020 · 19. Wahlperiode · 142. Sitzung131 WörterReaktionsintensität
27. Sept. 2024Thomas Silberhorn · CDU/CSUVerbesserung von Abschiebungsmöglichkeiten – Eröffnung eines deutschen Verbindungsbüros in KabulSyrien ist heute tief gespalten. Das Assad-Regime kontrolliert rund 60 Prozent des Territoriums, unter anderem die Hauptstadt Damaskus. Und zur Wahrheit gehört auch: Es ist nicht überall Krieg. In einigen Gebieten ist eine Rückkehr für Flüchtlinge durchaus möglich. Deshalb erwarten wir von der Bunde27. Sept. 2024 · 20. Wahlperiode · 189. Sitzung122 WörterReaktionsintensität
15. März 2018Elisabeth Motschmann · CDU/CSUVorgehen der Türkei in Syrien verurteilenHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was zurzeit, in diesem Augenblick in Nordsyrien geschieht, ist zutiefst besorgniserregend, und es ist auch gefährlich. Dieser Kampf, noch ein Kampf mehr auf syrischem Gebiet, fordert wieder Tote, Verletzte, Vertriebene, Traumatisierte in der Zivilbevöl15. März 2018 · 19. Wahlperiode · 20. Sitzung388 WörterReaktionsintensität
29. Jan. 2025Kathrin Henneberger · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumSie sind schon darauf eingegangen: die Sicherheitslage in Syrien. Und tatsächlich: Syrien ist noch längst nicht befriedet. Es gibt sehr viele Regionen, wo noch große Unsicherheit herrscht. Beispielsweise gibt es im Norden Syriens kurdische Gemeinden, die immer noch fast täglich Angriffe erleben müss29. Jan. 2025 · 20. Wahlperiode · 209. Sitzung70 WörterReaktionsintensität
16. Okt. 2019Stefan Liebich · Die LinkeAktuelle StundeHerr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ohne die Volkverteidigungseinheiten der YPG wären die versklavten Jesidinnen nicht befreit worden, ohne die Volkverteidigungseinheiten der YPG wären die Terroristen vom IS nicht weitgehend besiegt worden. Tausende der Soldaten und Soldatinnen der YPG si16. Okt. 2019 · 19. Wahlperiode · 117. Sitzung634 WörterReaktionsintensität
18. Juni 2020Heike Hänsel · Die LinkeDas syrische Volk in der Bewältigung der Bürgerkriegsfolgen und der Corona-Krise nicht allein lassen – Wiederaufbau und Frieden im europäischen Interesse ermöglichenFrau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Die Coronapandemie trifft schon uns alle hier in den reichen Industriestaaten hart. Wie viel härter natürlich sind die Auswirkungen dann erst in den Krisen- und Kriegsregionen dieser Welt? Genau deshalb unterstützen wir den eindringlichen Appe18. Juni 2020 · 19. Wahlperiode · 166. Sitzung489 WörterReaktionsintensität
29. Jan. 2026Ulrich Thoden · Die LinkeFortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung in Irak fördernUlrichThodenDie LinkeUlrich Thoden (Die Linke): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Bekanntermaßen war der Islamische Staat eine zum De-facto-Staat mutierte islamistische Terrororganisation, die zeitweilig eine Schreckensherrschaft in weiten Teilen Syriens und auch 29. Jan. 2026 · 21. Wahlperiode · 56. Sitzung478 WörterReaktionsintensität
22. Nov. 2017Bernd Baumann · AfDSechs-Punkte-Plan – Abkommen zur Förderung der Rückkehr syrischer FlüchtlingeIch fordere Sie deshalb auf: Machen Sie endlich vernünftige Programme für die Menschen hierzulande wie auch für die Migranten. Meine Damen und Herren, natürlich ist Diktator Assad kein Demokrat. Ja, er hat – wie seine Gegner auch – schlimme Waffen im Bürgerkrieg eingesetzt. Er wird aber auf absehbar22. Nov. 2017 · 19. Wahlperiode · 3. Sitzung158 WörterReaktionsintensität
24. Okt. 2019Heiko Maas · SPDEinsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und SyrienSehr geehrte Frau Keul, das habe ich sogar schon gesagt. Wir haben darauf hingewiesen, dass es für die Militäroffensive der Türkei in Nordostsyrien keine völkerrechtliche Legitimation gibt, und daraus die Konsequenz gezogen: Da dieser Einmarsch in Nordostsyrien nicht mit dem Völkerrecht im Einklang 24. Okt. 2019 · 19. Wahlperiode · 121. Sitzung413 WörterReaktionsintensität
10. Juni 2026Gottfried Curio · AfDBefragung der BundesregierungHerr Innenminister, in Deutschland halten sich knapp 1 Million Syrer aufgrund verschiedener Aufenthaltstitel auf. Beim Treffen mit dem syrischen Übergangspräsidenten war man sich laut dem Kanzler einig, dass in den nächsten drei Jahren 80 Prozent der Asylbewerber zurück sollen – im Nachgang vom syri10. Juni 2026 · 21. Wahlperiode · 82. Sitzung140 WörterReaktionsintensität
21. Apr. 2021Gerd Müller · CDU/CSURede im PlenumDer Bürgerkrieg in Syrien ist die Tragödie des Jahrhunderts: zehn Jahre, 12 Millionen Flüchtlinge, 6 Millionen Menschen in Syrien, die absoluten Hunger leiden. Das ist die Ausgangslage. Dazu kommen 6 Millionen Flüchtlinge in den umliegenden Staaten. Deshalb ist Deutschland im Krisenbogen Syrien schw21. Apr. 2021 · 19. Wahlperiode · 223. Sitzung151 WörterReaktionsintensität
07. Nov. 2019Omid Nouripour · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENFriedensprozesse in Syrien fördern, Völkerrecht wiederherstellenFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist in der Tat mit das ernsteste Thema, das man diskutieren kann. Was in Syrien als friedliche Demonstration begann, auf die geschossen wurde, ist acht Jahre später eine unendliche Geschichte von Leid mit über einer halben Million toten Menschen. Es gibt 07. Nov. 2019 · 19. Wahlperiode · 124. Sitzung643 WörterReaktionsintensität
18. Sept. 2020Alexander S. Neu · Die LinkeFortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und SyrienSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Bundesregierung möchte also weiterhin an dem Einsatz der Anti-IS-Koalition teilnehmen – ein Einsatz, der in unseren Augen nicht nur politisch, sondern auch rechtlich höchst fragwürdig ist und war. Wie sieht die politische Situation im18. Sept. 2020 · 19. Wahlperiode · 177. Sitzung476 WörterReaktionsintensität
01. Feb. 2018Fritz Felgentreu · SPDAktuelle StundeHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit der „Operation Olivenzweig“, also dem Einmarsch in die bisher von der kurdischen PYD kontrollierte Region Afrin, hat die Türkei ein neues Kapitel der syrischen Tragödie aufgeschlagen. Die Türkei begründet den Vorstoß auf syrisches Gebiet mit ihren Sicherhe01. Feb. 2018 · 19. Wahlperiode · 11. Sitzung642 WörterReaktionsintensität
01. Feb. 2018Dagmar Freitag · SPDAktuelle StundeHerr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ja, es ist richtig, Afrin, ein Ort im Norden Syriens, ist im Zuge des Syrien-Konfliktes zu weiterer trauriger Bekanntheit gelangt. Der Norden, vorwiegend kurdisches Siedlungsgebiet, war bislang noch eine Zone relativer Stabilität im Bürg01. Feb. 2018 · 19. Wahlperiode · 11. Sitzung354 WörterReaktionsintensität
11. Feb. 2021Anton Friesen · AfDFriedensbemühungen im Jemen intensivieren – Humanitäre Lage verbessernSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürger! Krieg, Hunger, Krankheit, Tod: In Jemen herrschen die vier Apokalyptischen Reiter. Eine der größten humanitären Katastrophen der Welt findet gerade am Golf von Aden statt. 80 Prozent der Bevölkerung sind dort auf11. Feb. 2021 · 19. Wahlperiode · 209. Sitzung437 WörterReaktionsintensität
18. Juni 2020Frank Pasemann · AfDDas syrische Volk in der Bewältigung der Bürgerkriegsfolgen und der Corona-Krise nicht allein lassen – Wiederaufbau und Frieden im europäischen Interesse ermöglichenSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Bürgerkrieg in der Syrischen Arabischen Republik ist weitestgehend befriedet, doch das Land liegt in Trümmern. Der Wiederaufbau kommt indes nur schleppend in Gang, da die sogenannte westliche Wertegemeinschaft das syrische Volk mit ra18. Juni 2020 · 19. Wahlperiode · 166. Sitzung537 WörterReaktionsintensität
01. Feb. 2018Dagmar Freitag · SPDAktuelle StundeSehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, Zentrum der deutschen Syrien-Politik ist und bleibt der Einsatz für einen politischen Prozess, der nach Jahren dieses schrecklichen Bürgerkrieges endlich eine Friedensperspektive für das geschundene Land schaffen kann. Hierfür muss es vor allem Fortschritte be01. Feb. 2018 · 19. Wahlperiode · 11. Sitzung168 WörterReaktionsintensität
12. Dez. 2017Michelle Müntefering · SPDFortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS auf Grundlage von Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen in Verbindung mit Artikel 42 Absatz 7 des Vertrages über die Europäische Union und den Resolutionen 2170 (2014), 2199 (2015), 2249 (2015) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen sowie des Beschlusses der Staats- und Regierungschefs vom NATO-Gipfel am 8./9. Juli 2016 und konkretisierenden Folgebeschlüssen des NordatlantikratsSehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Es ist noch nicht vorbei. Als wir Ende des Jahres 2015 von unseren französischen Freunden nach den schrecklichen Angriffen in Paris um Beistand gebeten wurden und wir erstmals über dieses Mandat zu entscheiden hatten, wütete der sogenannte „Isl12. Dez. 2017 · 19. Wahlperiode · 4. Sitzung765 WörterReaktionsintensität
07. Nov. 2019Markus Grübel · CDU/CSUFriedensprozesse in Syrien fördern, Völkerrecht wiederherstellenDas hört sich komisch an mit dem „leibhaftig“. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die USA haben in Syrien ein Vakuum hinterlassen, indem sie sich ohne Not aus dem Norden zurückgezogen haben. Dieses Vakuum haben die Türkei, Russland und Assads Truppen gefüllt. Erdogan, Putin und Assa07. Nov. 2019 · 19. Wahlperiode · 124. Sitzung497 WörterReaktionsintensität
18. Dez. 2024Sara Nanni · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENBefragung der BundesregierungDanke, Frau Vorsitzende. – Sehr geehrter Minister, wir haben jetzt erlebt, dass in Syrien das Assad-Regime gefallen ist: große Freude darüber. Sie waren letzte Woche erst in der Region. Können Sie mir einmal sagen, wie vor Ort die Sicherheitslage eingeschätzt wird? Syrien liegt ja geografisch intere18. Dez. 2024 · 20. Wahlperiode · 206. Sitzung88 WörterReaktionsintensität
06. Nov. 2019Heiko Maas · SPDBefragung der BundesregierungIch will noch einmal sagen: Wir haben sehr schnell Maßnahmen ergriffen, und zwar nicht nur wir in Deutschland, sondern auch innerhalb der Europäischen Union. Wer den Außenrat der Europäischen Union kennt, der weiß, dass das kein einfaches Unterfangen ist. Die Waffenruhe ist nach den 150 Stunden zum 06. Nov. 2019 · 19. Wahlperiode · 123. Sitzung199 WörterReaktionsintensität
22. Nov. 2017Ulla Jelpke · Die LinkeSechs-Punkte-Plan – Abkommen zur Förderung der Rückkehr syrischer FlüchtlingeFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben es hier in der Tat mit einem Schaufensterantrag der AfD zu tun. In Syrien wird nach wie vor gekämpft, Syrien liegt in Trümmern. Deswegen ist es peinlich, wenn Sie die Regierung auffordern, ein Rückreiseabkommen abzuschließen. Sie glauben doch nicht22. Nov. 2017 · 19. Wahlperiode · 3. Sitzung542 WörterReaktionsintensität
16. Okt. 2019Andreas Nick · CDU/CSUAktuelle StundeHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach den beiden Operationen „Schutzschild Euphrat“ 2016 und „Olivenzweig“ 2018 erleben wir nunmehr seit dem 9. Oktober die dritte militärische Offensive der Türkei in Syrien. Auch diesmal gilt angesichts der Dimension noch mehr als bei den beiden Vorlä16. Okt. 2019 · 19. Wahlperiode · 117. Sitzung708 WörterReaktionsintensität
06. Nov. 2019Heiko Maas · SPDBefragung der BundesregierungFrau Keul, Sie haben mich wie üblich bewusst falsch verstanden. In der Sache stimme ich Ihnen voll und ganz zu. Natürlich sind die Militäroffensive und das Überschreiten der syrischen Grenze völkerrechtlich nicht legitimiert gewesen, und damit ist auch der Einmarsch als solcher völkerrechtswidrig. D06. Nov. 2019 · 19. Wahlperiode · 123. Sitzung107 WörterReaktionsintensität

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