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für „Jamaika-Koalition“

21. März 2018Angela Merkel · CDU/CSURede im PlenumKoalition von CDU, CSU und SPD vereidigt. Gespräche zur Bildung einer sogenannten Jamaika-Koalition waren zuvor gescheitert. Der Regierungsbildungsprozess hat 171 Tage gedauert, so lange21. März 2018 · 19. Wahlperiode · 22. Sitzung7.053 WörterReaktionsintensität
22. Feb. 2019Marcel Klinge · FDPNationale Tourismusstrategie mittelstandsfreundlich gestalten – Bürokratie abbauenzunächst in einem ganz zentralen Punkt zustimmen: Selbstverständlich hätte der Tourismus in einer Jamaika-Koalition einen völlig anderen Stellenwert gehabt als in der aktuellen Großen Koalition.22. Feb. 2019 · 19. Wahlperiode · 84. Sitzung38 WörterReaktionsintensität
18. Jan. 2018Anton Hofreiter · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENGesunde Ernährung – Für ein gutes LebenKoalition etwas dünn geraten ist. Es stimmt auch, dass das Sondierungspapier einer möglichen Jamaika-Koalition, auf das wir uns im Bereich Landwirtschaft geeinigt hatten, deutlich18. Jan. 2018 · 19. Wahlperiode · 7. Sitzung750 WörterReaktionsintensität
22. Feb. 2019Paul Lehrieder · CDU/CSUNationale Tourismusstrategie mittelstandsfreundlich gestalten – Bürokratie abbauenKoalition, wie schon gesagt, in guten Händen. Das hätte man möglicherweise in einer Jamaika-Koalition auch hinbekommen. Frau Kollegin Suding, wir haben den Bereich Familie22. Feb. 2019 · 19. Wahlperiode · 84. Sitzung180 WörterReaktionsintensität
10. Dez. 2020Kirsten Lühmann · SPDBundesministerium für Verkehr und digitale InfrastrukturJamaika-Koalition schauen, zu dem ich sagen muss: Das, was wir vorgelegt haben, und auch das, was wir in den letzten Jahren gemacht haben, war deutlich10. Dez. 2020 · 19. Wahlperiode · 199. Sitzung738 WörterReaktionsintensität
25. Okt. 2019Ingrid Nestle · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENKlimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung zur Umsetzung des Klimaschutzplans 2050Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein, und zwar inklusive der CDU und der FDP, sofort gesagt hat: Hier werden wir wohl Ausnahmeregelungen schaffen müssen. Bei dieser25. Okt. 2019 · 19. Wahlperiode · 122. Sitzung166 WörterReaktionsintensität
28. Sept. 2018Nicole Höchst · AfDBildungsföderalismus stärkenJamaika-Koalition an. Man könnte fast meinen, Sie bedauern, nicht hier auf der Regierungsbank in ebendieser Konstellation zu sitzen. Wie gut, dass es endlich eine28. Sept. 2018 · 19. Wahlperiode · 53. Sitzung626 WörterReaktionsintensität
14. Nov. 2019Sebastian Brehm · CDU/CSUDrucksache 19/15152Jamaika-Koalition. Aber Sie sind ausgestiegen aus diesen Gesprächen; tut mir leid. Wir sind nach wie vor der Meinung, dass eine vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags14. Nov. 2019 · 19. Wahlperiode · 127. Sitzung384 WörterReaktionsintensität
22. Feb. 2018Frank Schwabe · SPDKlimaziele verantwortungsbewusst erreichenJamaika-Koalition. Es ist realistisch, zu sagen: Dass das 2020-Ziel nicht erreicht werden wird, ist bitter. Keine Regierung hätte dieses Ziel erreichen können. Aber22. Feb. 2018 · 19. Wahlperiode · 14. Sitzung877 WörterReaktionsintensität
22. März 2018Peter Altmaier · CDU/CSURede im PlenumJamaika-Koalition sondiert und darüber verhandelt haben, als wir mit der FDP und den Grünen und später mit der SPD gesprochen haben, da war die schwarze22. März 2018 · 19. Wahlperiode · 23. Sitzung1.983 WörterReaktionsintensität
23. März 2018Georg Nüßlein · CDU/CSURede im PlenumJamaika-Koalition alles funktioniert hätte. Ich sage Ihnen: Da hat genau an dieser Stelle gar nichts funktioniert. Wir haben uns nämlich tagelang nur über die Frage23. März 2018 · 19. Wahlperiode · 24. Sitzung1.240 WörterReaktionsintensität
22. Nov. 2017Kai Gehring · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENKooperationsverbot in der Bildung vollständig aufhebenJamaika-Koalition zur Änderung der Verfassung zugestimmt hätten. Ich halte das jedoch für denkbar, weil es vielen hier um die Sache geht. Daher sage ich für22. Nov. 2017 · 19. Wahlperiode · 3. Sitzung623 WörterReaktionsintensität
29. Jan. 2025Christian Lindner · FDPZu aktuellen innenpolitischen ThemenJamaika-Koalition 2017 war dies unsere Forderung. Auch dem heutigen Antrag der Fraktion der CDU/CSU werden wir zustimmen; aber wir haben uns damit schwergetan. Denn29. Jan. 2025 · 20. Wahlperiode · 209. Sitzung1.337 WörterReaktionsintensität
08. Nov. 2024Dirk Wiese · SPDAktuelle StundeJamaika-Koalition geplatzt ist. Wir entziehen uns Verantwortung nicht, auch wenn es einmal schwierig wird. Das Grundgesetz ist in seinem Wortlaut unmissverständlich: Artikel 68 Grundgesetz08. Nov. 2024 · 20. Wahlperiode · 198. Sitzung706 WörterReaktionsintensität
10. Okt. 2018Klaus Mindrup · SPDAktuelle StundeJamaika-Koalition, die damals noch im Raum stand, verhandelt, dass man die Emissionsmengen herausnehmen kann, wenn wir in Deutschland Kohlekraftwerke selber stilllegen. – Nein, es stimmt10. Okt. 2018 · 19. Wahlperiode · 54. Sitzung836 WörterReaktionsintensität
18. Jan. 2018Johann Saathoff · SPDKlimaschutzzusagen einhalten – An Zielen für 2020 festhaltenüber das Sondierungsergebnis nicht so wahnsinnig freuen; das ist schon so. Aber das mit der Jamaika-Koalition war aus meiner Perspektive auch nicht viel ehrgeiziger.18. Jan. 2018 · 19. Wahlperiode · 7. Sitzung723 WörterReaktionsintensität
18. Jan. 2018Johann Saathoff · SPDKlimaschutzzusagen einhalten – An Zielen für 2020 festhaltenJamaika-Koalition wäre nicht ehrgeiziger gewesen. Im Grunde dürften Sie alle miteinander froh sein, dass Herr Lindner nun doch nicht regieren wollte. Herzlichen Dank für18. Jan. 2018 · 19. Wahlperiode · 7. Sitzung187 WörterReaktionsintensität
21. Feb. 2019Carsten Schneider · SPDÄnderung der Geschäftsordnung des Deutschen BundestagesJamaika-Koalition an. Sie als FDP und Grüne haben das damals – ich bringe das jetzt, weil die Kritik in der Öffentlichkeit, die ich dazu vernommen21. Feb. 2019 · 19. Wahlperiode · 83. Sitzung653 WörterReaktionsintensität
20. März 2019Norbert Kleinwächter · AfDEin deutsch-französisches Parlamentsabkommen – Für eine verstärkte parlamentarische ZusammenarbeitJamaika-Koalition, die genauso wenig zur Realität werden sollte, wie Macrons Utopien jemals Gestalt annehmen werden, bestand im Januar letzten Jahres darauf, dass Deutschland und Frankreich20. März 2019 · 19. Wahlperiode · 88. Sitzung1.215 WörterReaktionsintensität
21. Nov. 2017Heike Hänsel · Die LinkeFortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in AfghanistanJamaika-Koalition diesen Krieg fortgesetzt. Auch damit hätten wir keine große Änderung dieser Politik hier erlebt. Laut einer Studie der Ärzteorganisation IPPNW sind allein in Afghanistan21. Nov. 2017 · 19. Wahlperiode · 2. Sitzung582 WörterReaktionsintensität
05. Juni 2019Carsten Träger · SPDAktuelle StundeJamaika-Koalition geplant war. Dabei sprechen wir auch über die schon erwähnte CO 2 -Bepreisung, die viele unserer europäischen Nachbarn schon mit gutem Erfolg eingeführt05. Juni 2019 · 19. Wahlperiode · 103. Sitzung796 WörterReaktionsintensität
07. Juni 2019Helge Lindh · SPDRede im PlenumJamaika-Koalition in Schleswig-Holstein ein Abschiebehaftgesetz beschlossen, bei dem übrigens auch Kinder und Familien im Ausnahmefall inhaftiert werden können? Das werfe ich Ihnen nicht07. Juni 2019 · 19. Wahlperiode · 105. Sitzung481 WörterReaktionsintensität
26. Sept. 2019Klaus Mindrup · SPDHandeln jetzt – Auf dem Weg zum klimaneutralen Deutschlandbilliger wird er. Wie man so etwas ausschließen kann, ist völlig absurd. Das ist innovationsfeindlich. Diese Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein ist überhaupt kein Modell.26. Sept. 2019 · 19. Wahlperiode · 115. Sitzung431 WörterReaktionsintensität
27. März 2026Frauke Heiligenstadt · SPDa) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge (Altersvorsorgereformgesetz) — – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung — b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss) — – zu dem Antrag der Abgeordneten Ulrike Schielke-Ziesing, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Private Altersvorsorge modernisieren – ETF-Sparplan für die Rente ermöglichen — – zu dem Antrag der Abgeordneten Stefan Schmidt, Katharina Beck, Dr. Armin Grau, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN — Ein Bürgerfonds für eine bessere ergänzende Altersvorsorge – Einfach, sicher, renditestarkDiese Koalition kann Reformen.27. März 2026 · 21. Wahlperiode · 69. Sitzung4 WörterReaktionsintensität
27. Juni 2019Matthias Gastel · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDer Schiene höchste Priorität einräumenLiebe Koalition, beenden Sie diese Blabla-Koalition. Steigen Sie ein in eine Koalition des Handelns.27. Juni 2019 · 19. Wahlperiode · 107. Sitzung15 WörterReaktionsintensität
21. Sept. 2023Esra Limbacher · SPDPakt für Wachstum und WohlstandDiese Koalition, diese Bundesregierung, sie handelt. Das ist gut so. Die Opposition ist herzlich eingeladen, mitzumachen. Herzlichen Dank.21. Sept. 2023 · 20. Wahlperiode · 122. Sitzung18 WörterReaktionsintensität
24. Apr. 2026Andreas Audretsch · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN6 a) – Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuergesetzes zur temporären Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe (2. Energiesteuersenkungsgesetz) — – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung — b) Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Sascha Müller, Katharina Beck, Dr. Moritz Heuberger, weiteren Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Stromsteuergesetzes und weiterer Vorschriften — c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss) — – zu dem Antrag der Abgeordneten Kay Gottschalk, Jan Wenzel Schmidt, Jörn König, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Berufstätige Pendler sofort entlasten – Entfernungspauschalen für Kraftfahrzeuge ab dem ersten Kilometer auf 50 Cent erhöhen und an die Preisentwicklung anpassen — – zu dem Antrag der Abgeordneten Kay Gottschalk, Hauke Finger, Jörn König, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Von der Einführung einer Übergewinnsteuer absehen – Den hohen Kraftstoffpreisen durch gezielte Maßnahmen begegnen — d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Jörg Cezanne, Ines Schwerdtner, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke — Bevölkerung und Wirtschaft von den steigenden Treibstoffpreisen wirksam entlasten — Preisschock durch fossile Brennstoffe als Weckruf verstehen – Unabhängigkeit von Kohle, Öl und Gas vorantreiben — b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss) — – zu dem Antrag der Abgeordneten Katharina Beck, Dr. Moritz Heuberger, Max Lucks, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN — Berufsrecht der Steuerberaterinnen und Steuerberater modernisieren – EU-Recht einhalten, Selbstständige und Kleinunternehmen entlasten sowie Fachkräftemangel begegnen — – zu dem Antrag der Abgeordneten Christian Görke, Sascha Wagner, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke — Gewerbesteuer als kommunale Einnahmequelle stärken– der Zukunft durch diese Koalition.24. Apr. 2026 · 21. Wahlperiode · 75. Sitzung5 WörterReaktionsintensität
16. Jan. 2020Katja Mast · SPDMehr Frauen in den Deutschen Bundestag – Kommission zur Erarbeitung von Vorschlägen für gesetzliche Regelungen und weiteren Maßnahmen– dass wir mit unserem Koalitionspartner immer gemeinsam abstimmen. Das ist die Situation.16. Jan. 2020 · 19. Wahlperiode · 140. Sitzung12 WörterReaktionsintensität
19. Mai 2022Jessica Tatti · Die LinkeDrucksache 20/1881Halten Sie sich an Ihren eigenen Koalitionsvertrag! Das kann doch nicht so schwer sein.19. Mai 2022 · 20. Wahlperiode · 37. Sitzung14 WörterReaktionsintensität
21. Mai 2026Leif Erik Bodin · CDU/CSUa) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung — b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung — c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die BundesregierungWir als Abgeordnete der Koalition von Union und SPD –21. Mai 2026 · 21. Wahlperiode · 80. Sitzung9 WörterReaktionsintensität

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