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für „Legislaturperiode Ampelkoalition“

16. März 2022Georg Kippels · CDU/CSUEinkommensausfälle für junge Eltern beim Elterngeld auffangen – Coronabedingte Elterngeldregelungen verlängernLegislaturperiode von der Ampelkoalition den Hinweis bekommen, dass man zukünftig die Coronapolitik wissenschaftsgestützt durchführen will und dazu den Expertenrat eingerichtet hat. 19 renommierte Experten sollten16. März 2022 · 20. Wahlperiode · 20. Sitzung282 WörterReaktionsintensität
16. Mai 2024Katrin Uhlig · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumLegislaturperiode bringt die Ampelkoalition Maßnahmen auf den Weg, die den dringend gebotenen und längst überfälligen schnelleren Ausbau der erneuerbaren Energien ermöglichen. Während Teile der Opposition16. Mai 2024 · 20. Wahlperiode · 169. Sitzung633 WörterReaktionsintensität
10. Sept. 2024Oliver Vogt · CDU/CSURede im PlenumAmpelkoalition in dieser Legislaturperiode fort. Noch mal zur Erinnerung die Zahlen: 441 Millionen Euro waren die Ausgangslage im Bereich „Forschung und Innovation in der Landwirtschaft10. Sept. 2024 · 20. Wahlperiode · 183. Sitzung469 WörterReaktionsintensität
30. Nov. 2022Lisa Paus · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENNeunter Bericht der Bundesrepublik Deutschland zum Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW)Ampelkoalition für diese Legislaturperiode viel vorgenommen; einiges davon haben wir auch bereits erreicht. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP) Ich nenne30. Nov. 2022 · 20. Wahlperiode · 72. Sitzung484 WörterReaktionsintensität
27. Apr. 2023Jürgen Berghahn · SPDDen Bus als Schlüssel für eine alltagstaugliche und klimafreundliche Mobilität stärkenLegislaturperioden eingesetzt hätten. Die Ampelkoalition arbeitet im Rahmen der Verkehrswende schon längst mit Hochdruck daran, und die Themen sind bekannt. Der Busverkehr nimmt – ob für27. Apr. 2023 · 20. Wahlperiode · 100. Sitzung391 WörterReaktionsintensität
19. Jan. 2023Felix Schreiner · CDU/CSURede im PlenumAmpelkoalition: Sie werden am Ende dieser Legislaturperiode daran gemessen werden, ob Sie Ihr selbstgestecktes Ziel, nämlich die Verfahrensdauer mindestens zu halbieren, erreichen werden. Deshalb kann19. Jan. 2023 · 20. Wahlperiode · 79. Sitzung586 WörterReaktionsintensität
04. Dez. 2025Christoph Ploß · CDU/CSURückbau der EU-Klimapolitik stoppen – Deutschlands Klimaschutzlücke jetzt schließenAmpelkoalition die Steuern in der letzten Legislaturperiode erhöht hat. (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Dann senken Sie sie doch!) Deswegen haben wir mit der schwarz-roten04. Dez. 2025 · 21. Wahlperiode · 47. Sitzung1.710 WörterReaktionsintensität
23. März 2022Dorothee Bär · CDU/CSURede im PlenumAmpelkoalition stattgefunden – hat es schon in der letzten Legislaturperiode gemangelt. Da hat Olaf Scholz, damals als Vizekanzler, es auch nicht für notwendig erkannt, als Frau23. März 2022 · 20. Wahlperiode · 24. Sitzung1.376 WörterReaktionsintensität
09. Feb. 2023Frauke Heiligenstadt · SPDDispo-Zinsen deckelnLegislaturperiode für einen Dispozinsdeckel stark. Allerdings – und das wissen Sie von den Linken, Herr Görke, natürlich genauso gut wie ich – war das in der letzten Legislaturperiode mit der Union nicht denkbar. Auch in der Ampelkoalition09. Feb. 2023 · 20. Wahlperiode · 85. Sitzung643 WörterReaktionsintensität
18. Dez. 2024Klara Geywitz · FraktionslosBefragung der BundesregierungLegislaturperiode war, sodass wir alle möglichen Aspekte in der damaligen Ampelkoalition sehr gründlich miteinander abgestimmt haben. Einige Aspekte hat die FDP ganz stark eingebracht, einige18. Dez. 2024 · 20. Wahlperiode · 206. Sitzung132 WörterReaktionsintensität
17. März 2023Carmen Wegge · SPDIP-Adressen rechtssicher speichern und Kinder vor sexuellem Missbrauch schützenAmpelkoalition als Mehrheit in diesem Plenum legitimiert, und unser Arbeitsprogramm für diese Legislaturperiode steht. (Elisabeth Winkelmeier-Becker [CDU/CSU]: Was ist denn mit den Minderheitenrechten?) Die Ampelkoalition17. März 2023 · 20. Wahlperiode · 92. Sitzung916 WörterReaktionsintensität
07. Apr. 2022Josephine Ortleb · SPDRede im PlenumAmpelkoalition hier ein. Wir hätten auch gerne schon in der letzten Legislaturperiode etwas getan, aber wir konnten das nicht. Frau Wulf, das können Sie nicht07. Apr. 2022 · 20. Wahlperiode · 28. Sitzung840 WörterReaktionsintensität
22. Juni 2023Christian Wirth · AfDTerroranschläge verhindern – Zum Schutz unserer Bevölkerung entschieden gegen potenzielle Terroristen vorgehenAmpelkoalition angekündigt, dieses Thema schnell anzugehen, als schon in der letzten Legislaturperiode die Grünen und die FDP geäußert hatten, sie hätten nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts22. Juni 2023 · 20. Wahlperiode · 112. Sitzung575 WörterReaktionsintensität
03. Juni 2022Hubertus Heil · SPDDrucksache 20/2074Legislaturperiode ist. Wir haben große Aufgaben vor uns. Wir wollen als Ampelkoalition dafür sorgen, dass auch über 2025 hinaus die gesetzlichen Renten durch eine Stabilisierung03. Juni 2022 · 20. Wahlperiode · 42. Sitzung1.007 WörterReaktionsintensität
19. Apr. 2023Johann David Wadephul · CDU/CSUBeteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten militärischen Partnerschaftsmission zur Unterstützung des Kapazitätsaufbaus der nigrischen Streitkräfte in Niger (EUMPM Niger)Legislaturperiode und insbesondere in Bezug auf die Sahelregion –, die Bundesregierung und die Ampelkoalition in den zentralen außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen zu unterstützen. Das setzt allerdings19. Apr. 2023 · 20. Wahlperiode · 96. Sitzung997 WörterReaktionsintensität
31. Mai 2022Bernhard Daldrup · SPDRede im PlenumLegislaturperiode. Das ist eine gewaltige Anstrengung, eine deutliche Schwerpunktsetzung, und das unterscheidet diese Ampelkoalition von der letzten Großen Koalition. Ich will das an dieser Stelle31. Mai 2022 · 20. Wahlperiode · 39. Sitzung1.030 WörterReaktionsintensität
26. Juni 2024Dietrich Monstadt · CDU/CSUStabilität und Nachhaltigkeit der Finanzierung der SozialversicherungAmpelkoalition bereits heute sicher: Bei keiner Bundesregierung vorher sind die Krankenkassenbeiträge innerhalb nur einer Legislaturperiode so stark gestiegen wie in dieser Koalition. Mit 2,3 Prozent26. Juni 2024 · 20. Wahlperiode · 177. Sitzung535 WörterReaktionsintensität
19. Dez. 2024Michael Breilmann · CDU/CSURede im PlenumAmpelkoalition gescheitert sind, einen Gesetzentwurf vorzubringen. Jetzt wird mal eben, auf den letzten Metern der Legislaturperiode, ein Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Nein, der Schutz des Parlaments19. Dez. 2024 · 20. Wahlperiode · 207. Sitzung384 WörterReaktionsintensität
16. Mai 2025Fabian Jacobi · AfDAbgabe einer Regierungserklärung durch den BundeskanzlerLegislaturperiode von der nunmehrigen Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD zu erwarten ist. Nach dem Zusammenbruch der Ampelkoalition glaubten viele, durch Neuwahlen könne es nur besser16. Mai 2025 · 21. Wahlperiode · 5. Sitzung454 WörterReaktionsintensität
18. Jan. 2024Bernhard Loos · CDU/CSUDeutschlands Rohstoffabhängigkeit reduzieren – Neue Rohstoffpartnerschaften auf den Weg bringen, heimische Rohstoffgewinnung stärkenLegislaturperiode gehandelt und das Bergrecht geändert, um unter anderem den heimischen Abbau von Lithium zu erleichtern. Die Ampelkoalition hat zwar im Koalitionsvertrag folgende schöne zwei18. Jan. 2024 · 20. Wahlperiode · 147. Sitzung481 WörterReaktionsintensität
07. Sept. 2023Bruno Hönel · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumAmpelkoalition es hier erneut schafft, Querschnittsaufgaben wie den Klimaschutz als solche zu verstehen. Das war in den vorangegangenen Legislaturperioden nämlich nicht der Fall, liebe Kolleginnen07. Sept. 2023 · 20. Wahlperiode · 119. Sitzung204 WörterReaktionsintensität
22. Juni 2023Axel Müller · CDU/CSUDrucksache 20/7026Ampelkoalition die ausgestreckte Hand der Opposition aus, so geschehen bei der gerade gehörten Maßregelvollzugsreform. Schon in der letzten Legislaturperiode wurde dazu eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe22. Juni 2023 · 20. Wahlperiode · 112. Sitzung596 WörterReaktionsintensität
14. Jan. 2022Artur Auernhammer · CDU/CSURede im PlenumLegislaturperiode gut an. Wir werden Sie aber in den nächsten Jahren an Ihren Taten messen. Bei der Konstellation dieser Ampelkoalition wird es sehr interessant. Bei den Ausführungen14. Jan. 2022 · 20. Wahlperiode · 12. Sitzung721 WörterReaktionsintensität
02. März 2023Martin Plum · CDU/CSURede im PlenumLegislaturperiode den Pakt für den Rechtsstaat geschlossen hat. (Dr. Günter Krings [CDU/CSU]: So ist es!) Deswegen war es gut, dass die Ampelkoalition in ihrem Koalitionsvertrag02. März 2023 · 20. Wahlperiode · 88. Sitzung839 WörterReaktionsintensität
07. Apr. 2022Björn Simon · CDU/CSURohstoffversorgung sicherer machen – Stoffkreisläufe schließenLegislaturperiode aufgefordert. Nur so kann eine konsistente, nachhaltige und vor allem ökologisch sinnvolle Politik ausgestaltet werden. Wir sind froh, dass in der Ampelkoalition die FDP auch07. Apr. 2022 · 20. Wahlperiode · 28. Sitzung708 WörterReaktionsintensität
13. Mai 2022Johannes Vogel · FDPRede im PlenumLegislaturperiode ja unter anderem die Union war, die nicht bereit war, das Thema anzugehen, obwohl es offensichtlich notwendig war. Es ist diese Ampelkoalition, die das jetzt13. Mai 2022 · 20. Wahlperiode · 35. Sitzung694 WörterReaktionsintensität
09. Feb. 2023Christoph Ploß · CDU/CSURede im PlenumAmpelkoalition mal eines sagen: (Zuruf des Abg. Timon Gremmels [SPD]) Dass Sie die vier Planungsbeschleunigungsgesetze, die auf Initiative der Union in der vergangenen Legislaturperiode beschlossen09. Feb. 2023 · 20. Wahlperiode · 85. Sitzung729 WörterReaktionsintensität
26. Mai 2023Diana Stöcker · CDU/CSUDrucksache 20/6983Ampelkoalition, Sie hätten mit Ihrem Gesetzentwurf die Chance zu einem großen Wurf gehabt – für eine gute Pflegereform, die die Pflegestärkungsgesetze der letzten unionsgeführten Legislaturperiode weiterentwickelt26. Mai 2023 · 20. Wahlperiode · 107. Sitzung612 WörterReaktionsintensität
07. Apr. 2022Wolfgang Strengmann-Kuhn · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENSteuernachzahlung für Kurzarbeiterinnen und Kurzarbeiter verhindernAmpelkoalition will sie auch angehen. Es geht um die Frage: Schützt das Kurzarbeitergeld in ausreichendem Maß vor Armut? Die Debatte haben wir in der letzten Legislaturperiode07. Apr. 2022 · 20. Wahlperiode · 28. Sitzung657 WörterReaktionsintensität
04. Juli 2024Martin Plum · CDU/CSUStärkung der Ziviljustiz in internationalen Wirtschaftsstreitigkeiten durch Einrichtung von Commercial CourtsLegislaturperiode sein. Fakt ist: Nie gab es mehr Regeln, nie waren die Bürokratiekosten höher und nie war der Streit um ein Bürokratieentlastungsgesetz größer als in dieser Ampelkoalition04. Juli 2024 · 20. Wahlperiode · 181. Sitzung697 WörterReaktionsintensität

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