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für „Militärbasis Ramstein Relaisstation“

13. Feb. 2020Sevim Dağdelen · Die LinkeAbzug der US-Soldaten aus DeutschlandMilitärbasis in Ramstein aber dient als Relaisstation für die US-amerikanischen Drohnenmorde. Das heißt, Ramstein wird dazu genutzt, um Menschen weltweit ohne jedes Gerichtsverfahren auf Befehl13. Feb. 2020 · 19. Wahlperiode · 146. Sitzung552 WörterReaktionsintensität
16. Jan. 2020Andreas Nick · CDU/CSUKeine Nutzung der Ramstein Air Base für völkerrechtswidrige TötungenHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir befassen uns heute in dieser Debatte mit zwei Anträgen aus der Opposition mit durchaus unterschiedlicher Stoßrichtung. Die Linkspartei fordert schlichtweg pauschal die Schließung der US-Air Base in Ramstein. Dem will ich in aller Deutlichkeit wider16. Jan. 2020 · 19. Wahlperiode · 140. Sitzung519 WörterReaktionsintensität
15. Jan. 2020Heike Hänsel · Die Linkezur aktuellen Lage im Nahen und Mittleren Osten– wenn sie die für Drohnenmorde wichtigen US-Stützpunkte wie Ramstein und den von US-AFRICOM weiter offenlässt. Es stellt sich ja die Frage, ob dieser Drohnenmord über Ramstein gesteuert wurde.15. Jan. 2020 · 19. Wahlperiode · 139. Sitzung30 WörterReaktionsintensität
16. Jan. 2020Anita Schäfer · CDU/CSUKeine Nutzung der Ramstein Air Base für völkerrechtswidrige TötungenSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wieder einmal debattieren wir Anträge der Opposition, die Air Base Ramstein zu schließen. Die Grünen stellen in ihrem Antrag drei Forderungen an die Bundesregierung. Sie berufen sich dabei auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Mün16. Jan. 2020 · 19. Wahlperiode · 140. Sitzung447 WörterReaktionsintensität
15. Jan. 2020Heike Hänsel · Die Linkezur aktuellen Lage im Nahen und Mittleren OstenGenau deswegen fordern wir endlich die Schließung von Ramstein und der US-Militärbasen, die den USA für ihre völkerrechtswidrigen Kriege und Drohnenmorde dienen.15. Jan. 2020 · 19. Wahlperiode · 139. Sitzung23 WörterReaktionsintensität
29. Jan. 2020Marie-Agnes Strack-Zimmermann · FDPBefragung der BundesregierungVielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, der Einsatz deutscher Soldaten an der Airbase Al-Asrak in Jordanien soll nach dem aktuellen Mandat Ende März auslaufen. Sie und weitere Vertreter Ihrer Partei haben sich vermehrt für einen Verbleib der Bundeswehr dort ausgesprochen, gerade im Angesic29. Jan. 2020 · 19. Wahlperiode · 142. Sitzung156 WörterReaktionsintensität
22. März 2018Thomas Hitschler · SPDEinsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung IraksIch glaube, wir haben von der AfD zu dem Punkt schon genug gehört. Die Spezialisten unserer Bundeswehr werden auch in diesem Einsatz wieder einmal im Besonderen gefordert, unsere Sprengstoffexperten für den Bereich Counter-IED, unsere Ausbilderinnen und Ausbilder der Sanität, unsere Fachleute für Lo22. März 2018 · 19. Wahlperiode · 23. Sitzung236 WörterReaktionsintensität
16. Jan. 2020Sevim Dağdelen · Die LinkeKeine Nutzung der Ramstein Air Base für völkerrechtswidrige TötungenHerr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Anträge, Herr Parteifreund Lechte, sind schon etwas älter. Aber anlässlich der Ermordung des iranischen Generals Soleimani durch die USA, deren Rechtmäßigkeit vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages im Gegensatz zur Bundesregierung stark i16. Jan. 2020 · 19. Wahlperiode · 140. Sitzung427 WörterReaktionsintensität
12. Feb. 2020Dirk Vöpel · SPDAbstimmung über die Beteiligung deutscher Streitkräfte an der NATO-Battlegroup im Rahmen der Enhanced Forward Presence im Deutschen BundestagHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man den Antrag der AfD, der uns schon gestern Abend erreicht hat, liest, entsteht der Eindruck, die NATO habe die Russische Föderation im Jahr 2016 ohne jeden Anlass als möglichen Gegner benannt und hierdurch unnötig provoziert. Historische Erinne12. Feb. 2020 · 19. Wahlperiode · 145. Sitzung390 WörterReaktionsintensität
29. Jan. 2020Annegret Kramp-Karrenbauer · FraktionslosBefragung der BundesregierungSehr geehrter Herr Abgeordneter, die Bundeswehr befindet sich zurzeit im Rahmen der internationalen Mission der sogenannten OIR im Einsatz im Irak: sowohl am Standort Taji als auch am Standort Erbil. Die Grundlage für diesen Einsatz ist das Mandat des Bundestages. Dieses Mandat des Bundestages basie29. Jan. 2020 · 19. Wahlperiode · 142. Sitzung101 WörterReaktionsintensität
17. Juni 2020Matthias Höhn · Die LinkeFortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL)– und auch für unsere Soldatinnen und Soldaten bedeutet, die in dieser Region unterwegs sind. Wir werden dem Mandat nicht zustimmen. Herzlichen Dank.17. Juni 2020 · 19. Wahlperiode · 165. Sitzung22 WörterReaktionsintensität
15. Jan. 2020Alexander S. Neu · Die LinkeErneute Abstimmung über das Mandat „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Irak“ im Deutschen BundestagSehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Die Linke fordert den unverzüglichen Abzug der Bundeswehr aus dem Nahen und Mittleren Osten. Von Anfang an haben wir erkannt, dass der Kampf gegen den IS immer auch den Willen Deutschlands beinhaltet, sich in der Region dauerhaft festsetze15. Jan. 2020 · 19. Wahlperiode · 139. Sitzung475 WörterReaktionsintensität
26. Mai 2023Kerstin Vieregge · CDU/CSUFortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR)Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Frau Wehrbeauftragte! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen sowie liebe Besucher auf der Tribüne! Seit nun mehr als 20 Jahren trägt die Bundeswehr im Rahmen der KFOR-Mission zur Stabilisierung der Republik Kosovo bei. Die Erfolge dieses Engag26. Mai 2023 · 20. Wahlperiode · 107. Sitzung334 WörterReaktionsintensität
21. März 2024Thomas Silberhorn · CDU/CSUFortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN im MittelmeerAllen Soldatinnen und Soldaten und den zivilen Angehörigen der Bundeswehr danke ich für ihren selbstlosen Einsatz.21. März 2024 · 20. Wahlperiode · 160. Sitzung16 WörterReaktionsintensität
06. Juni 2019Thomas Silberhorn · CDU/CSUFortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR)Ich würde gerne fortfahren, weil ich darauf hinweisen will, dass ich erst im Oktober letzten Jahres in Prizren gewesen bin, als im Beisein des kosovarischen Regierungschefs Haradinaj das Feldlager, das die Bundeswehr 20 Jahre betrieben hat, geräumt wurde. Wir errichten nun dort zusammen mit der koso06. Juni 2019 · 19. Wahlperiode · 104. Sitzung301 WörterReaktionsintensität
19. Mai 2021Thomas Erndl · CDU/CSUFortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Militärmission der Europäischen Union EUTM MaliSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Soldatinnen und Soldaten! Das neue „Weißbuch Multilateralismus der Bundesregierung“ macht einmal mehr deutlich, dass wir den großen Herausforderungen unserer Zeit nur durch gemeinsames Handeln begegnen können. Flucht, Vertreibung s19. Mai 2021 · 19. Wahlperiode · 229. Sitzung384 WörterReaktionsintensität
13. Feb. 2020Peter Beyer · CDU/CSUAbzug der US-Soldaten aus DeutschlandVielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! – Natürlich bin ich ein Amerika-Versteher. Das hat wenig mit Trump zu tun. Lieber Herr Dr. Neu, ich hoffe, dass auch Sie die Amerikaner verstehen. Sonst wäre Ihr Antrag völlig überflüssig, wenn 13. Feb. 2020 · 19. Wahlperiode · 146. Sitzung643 WörterReaktionsintensität
14. Okt. 2022Max Lucks · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENFortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung in Irak fördernMax Lucks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Max Lucks (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen aus den demokratischen Fraktionen! (Hannes Gnauck [AfD]: Wie einfallsreich!) – Ja, hören Sie mir mal zu, (Hannes Gnauck [AfD]: Sie hab14. Okt. 2022 · 20. Wahlperiode · 61. Sitzung331 WörterReaktionsintensität
26. Mai 2023Dirk Vöpel · SPDFortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR)Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht nur ganz kurz, ohne dass ich mir Illusionen mache, dass es viel bringt: Ohne den NATO-Einsatz gäbe es heute wahrscheinlich keine Kosovo-Albaner mehr. Von daher bin ich dankbar, dass seinerzeit so entschieden wurde. Am 11. Juni 1999, also v26. Mai 2023 · 20. Wahlperiode · 107. Sitzung365 WörterReaktionsintensität
16. Jan. 2020Karl-Heinz Brunner · SPDKeine Nutzung der Ramstein Air Base für völkerrechtswidrige TötungenSehr verehrter Herr Präsident! Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren auf den noch spärlich besetzten Plätzen der Tribünen! Wäre dieses Thema nicht so ernst, würde ich sagen: Nach einer halben Stunde Vorprogramm und längerem Verweilen würde ich lieber einem K16. Jan. 2020 · 19. Wahlperiode · 140. Sitzung776 WörterReaktionsintensität
29. Jan. 2026Ralph Edelhäußer · CDU/CSUFortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung in Irak fördernRalphEdelhäußerCDU/CSURalph Edelhäußer (CDU/CSU): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stabilität ist nichts, was von selber kommt. Sie muss gesichert werden, gerade auch dort, wo Terror, Gewalt und staatlich29. Jan. 2026 · 21. Wahlperiode · 56. Sitzung405 WörterReaktionsintensität
27. Sept. 2024Tobias Winkler · CDU/CSUFortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung in Irak fördernSehr verehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn der Deutsche Bundestag heute von der Bundesregierung gebeten wird, wieder einmal einen Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland fortzusetzen, dann scheint das mittlerweile gut geübte Rout27. Sept. 2024 · 20. Wahlperiode · 189. Sitzung544 WörterReaktionsintensität
09. Mai 2019Thomas Hitschler · SPDFortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA)Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Soldatinnen und Soldaten sind aktuell bei MINUSMA in einer Situation, in der sie an ihre Grenzen gehen müssen. Sie leisten ihren Dienst bei Temperaturen von über 40 Grad Celsius und bei einer Luftfeuchtigkeit zwischen 55 und 75 Pro09. Mai 2019 · 19. Wahlperiode · 98. Sitzung664 WörterReaktionsintensität
18. Okt. 2018Rüdiger Lucassen · AfDFortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung IraksFrau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Die Bundeswehr ist in viel zu vielen Einsätzen auf der Welt. Out of area sollte die Ausnahme sein und nicht die Regel. Während die Bundeswehr ihren wichtigsten Auftrag, die Landes- und Bündnisverteidigung, nicht mehr sicherstellen kann, muss sie mit enorme18. Okt. 2018 · 19. Wahlperiode · 58. Sitzung447 WörterReaktionsintensität
18. Dez. 2024Carolin Bachmann · AfDBefragung der BundesregierungSehr geehrter Herr Pistorius, Sie sprechen in Deutschland ja von „kriegstüchtig“; Sie sprechen von „Bedrohungslage“; Sie sprechen von Beschaffungsproblemen und Personalproblemen. Bei mir im Wahlkreis liegt Frankenberg. Da ist die Panzergrenadierbrigade 37; die kennen Sie ja wahrscheinlich. Die Solda18. Dez. 2024 · 20. Wahlperiode · 206. Sitzung84 WörterReaktionsintensität
06. Juli 2023Klaus-Peter Willsch · CDU/CSURede im PlenumJedes Land muss eine Armee bezahlen – entweder die eigene oder die Besatzungsarmee, die im eigenen Land steht. Danke schön.06. Juli 2023 · 20. Wahlperiode · 115. Sitzung19 WörterReaktionsintensität
11. Mai 2023Armin Schwarz · CDU/CSUFortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR)Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir als Union unterstützen das Kosovo-Mandat. Es ist der älteste Bundeswehreinsatz. Unsere Soldatinnen und Soldaten sorgen seit nahezu 24 Jahren für den Aufbau einer zivilen Ordnung. Sie sind Mitgarant der öffentlichen Stabilität und 11. Mai 2023 · 20. Wahlperiode · 103. Sitzung184 WörterReaktionsintensität
21. Mai 2021Thomas Silberhorn · CDU/CSUFortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR)Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das Selbstbestimmungsrecht gilt auch für das kosovarische Volk. Dass es für dauerhaften Frieden eines Dialogs zwischen Serbien und dem Kosovo bedarf, ist unbestritten. Es ist erfreulich, dass dieser Dialog sowohl in Belgrad als auch in Pristina 21. Mai 2021 · 19. Wahlperiode · 231. Sitzung430 WörterReaktionsintensität
22. Feb. 2024Markus Grübel · CDU/CSUFortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN im Mittelmeer– stärken und unterstützen. Mein großer Dank gilt unseren Soldatinnen und Soldaten bei den Marineoperationen –22. Feb. 2024 · 20. Wahlperiode · 154. Sitzung14 WörterReaktionsintensität
21. März 2018Ursula von der Leyen · CDU/CSUFortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) auf Grundlage der Resolutionen 2100 (2013), 2164 (2014), 2227 (2015), 2295 (2016) und 2364 (2017) vom 25. April 2013, 25. Juni 2014, 29. Juni 2015, 29. Juni 2016, 29. Juni 2017, ergänzt durch Resolution 2391 (2017) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 8. Dezember 2017Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Lucassen, was – erstens – unseren Kommandeur in Mali angeht: Er ist ein hervorragender Kommandeur und Soldat, der die Gelegenheit genutzt hat, als Staatsbürger in Uniform seine Meinung zu sagen. Ich kann nur sagen: guter Mann, hervorragend! Zweitens. Ich war doch 21. März 2018 · 19. Wahlperiode · 22. Sitzung955 WörterReaktionsintensität

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