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für „Modernisierung Wertpapierrechts Aufsichtsrechts“

04. März 2021Sarah Ryglewski · SPDEinen innovationsfreundlichen Rechtsrahmen für Kryptoassets schaffen – Digitale Wertpapiere aller Art ermöglichenModernisierung des deutschen Wertpapierrechts und des dazugehörigen Aufsichtsrechts. Zentraler Bestandteil ist die Einführung von Wertpapieren in elektronischer Form. Mit der Etablierung digitaler Wertpapiere wird einer04. März 2021 · 19. Wahlperiode · 215. Sitzung589 WörterReaktionsintensität
04. März 2021Jörg Cezanne · Die LinkeEinen innovationsfreundlichen Rechtsrahmen für Kryptoassets schaffen – Digitale Wertpapiere aller Art ermöglichenFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bei den vorliegenden Gesetzentwürfen geht es um die Möglichkeit, Wertpapiere nicht auf Papier, sondern in elektronischer Form auszugeben. Weiterhin sollen Vergütungen, die Institute erhalten, die mit Wertpapieren sowie Pfandbriefen und ähnlichen Papieren han04. März 2021 · 19. Wahlperiode · 215. Sitzung371 WörterReaktionsintensität
15. Apr. 2021Sebastian Brehm · CDU/CSUDrucksache 19/28483Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben schon eine sehr inhaltliche Debatte über die beiden Gesetzentwürfe zur Umsetzung der EU-Richtlinien geführt, die heute beschlossen werden. Es geht zum einen um die Umsetzung der EU-Richtlinie zur Emission gedeckter Schuldverschreibung15. Apr. 2021 · 19. Wahlperiode · 221. Sitzung559 WörterReaktionsintensität
04. März 2021Johannes Schraps · SPDEinen innovationsfreundlichen Rechtsrahmen für Kryptoassets schaffen – Digitale Wertpapiere aller Art ermöglichenVielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute in erster Lesung drei Gesetzentwürfe der Bundesregierung; das ist schon genannt worden. Und aus der Debatte ist, glaube ich, auch schon deutlich geworden, dass das in einigen Bereichen ehrlicherweise sehr techn04. März 2021 · 19. Wahlperiode · 215. Sitzung474 WörterReaktionsintensität
04. März 2021Stefan Keuter · AfDEinen innovationsfreundlichen Rechtsrahmen für Kryptoassets schaffen – Digitale Wertpapiere aller Art ermöglichenFrau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen! Wir beraten heute drei Gesetzentwürfe der Bundesregierung und einen beigestellten Antrag der FDP-Bundestagsfraktion. Worum geht es? Es geht erstens um die Einführung elektronischer Wertpapie04. März 2021 · 19. Wahlperiode · 215. Sitzung574 WörterReaktionsintensität
25. März 2026Knuth Meyer-Soltau · AfDErste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung aufsichtsrechtlicher Verfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden BerufeHohes Präsidium! Verehrte Damen und Herren! Wir beraten heute einen Gesetzentwurf, der sich selbstbewusst „Modernisierung des Berufsrechts der rechtsberatenden Berufe“ nennt: ein großer Titel, ein großes Versprechen. Doch wer genauer hinschaut, der erkennt schnell: Hinter dem Anspruch der Vereinheit25. März 2026 · 21. Wahlperiode · 67. Sitzung398 WörterReaktionsintensität
04. März 2021Florian Toncar · FDPRede im PlenumHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die meisten unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger kennen Deutschland als ein gut organisiertes Land, in dem funktionsfähige Behörden und eine gute Regierung dafür sorgen, dass das Recht in der Fläche durchgesetzt wird. Dieses Bild hat in den letzten Mon04. März 2021 · 19. Wahlperiode · 215. Sitzung580 WörterReaktionsintensität
11. Apr. 2024Lennard Oehl · SPDRede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wieso sind die Deutschen im internationalen Vergleich eigentlich so kapitalmarktscheu? Mit dieser Frage beschäftige ich mich auch regelmäßig im Finanzausschuss; denn für viele Deutsche heißt Geldanlegen zunächst einmal, zum Sparbuch zu gr11. Apr. 2024 · 20. Wahlperiode · 163. Sitzung548 WörterReaktionsintensität
25. März 2026Johannes Wiegelmann · CDU/CSUErste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung aufsichtsrechtlicher Verfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden BerufeSehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Dass Sie der Gesetzentwurf nicht sonderlich interessiert, liegt auch daran, dass Sie große Teile der Rede Punkten gewidmet haben, die gar nicht Gegenstand des Gesetzentwurfes sind, namentlich die StPO-Reform, die wir in Zukunft mal berat25. März 2026 · 21. Wahlperiode · 67. Sitzung506 WörterReaktionsintensität
04. März 2021Lisa Paus · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENEinen innovationsfreundlichen Rechtsrahmen für Kryptoassets schaffen – Digitale Wertpapiere aller Art ermöglichenFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Drei Gesetze der Finanzmarktregulierung in drei Minuten: Es geht zweimal um die Umsetzung von europäischem Recht, und es geht einmal um ein neues deutsches Gesetz. Ich kann schon vorab sagen: Wir begrüßen grundsätzlich, dass diese Gesetze jetzt vorliegen, we04. März 2021 · 19. Wahlperiode · 215. Sitzung498 WörterReaktionsintensität
15. Apr. 2021Johannes Schraps · SPDDrucksache 19/28483Verehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute kann man wirklich mit einem Lächeln unter der Mund-Nase-Bedeckung hier vorne ans Rednerpult gehen; denn wir werden heute das Gesetz zur Umsetzung der europäischen Richtlinie über die Beaufsichtigung von Wertpapierinstituten und 15. Apr. 2021 · 19. Wahlperiode · 221. Sitzung705 WörterReaktionsintensität
12. Mai 2022Volker Ullrich · CDU/CSURede im PlenumFrau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft hat bedeutende Aufgaben: Satzungsänderungen zu beschließen, über den Bilanzgewinn zu befinden, Kapitalmaßnahmen herbeizuführen und auch Vorstand und Aufsichtsrat zu entlasten. In der Notsituation d12. Mai 2022 · 20. Wahlperiode · 34. Sitzung345 WörterReaktionsintensität
12. Mai 2022Marco Buschmann · FDPRede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! „Digitalisierung des Rechtswesens“, „Digitalisierung des Gesellschaftsrechts“, das klingt alles wahnsinnig abstrakt, das klingt nach lebensfernen Angelegenheiten; aber genau das Gegenteil ist der Fall. Es geht in dieser Legislatur12. Mai 2022 · 20. Wahlperiode · 34. Sitzung540 WörterReaktionsintensität
04. März 2021Sepp Müller · CDU/CSUEinen innovationsfreundlichen Rechtsrahmen für Kryptoassets schaffen – Digitale Wertpapiere aller Art ermöglichenFrau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In der jetzigen Debatte unterhalten wir uns über die Umsetzung von zwei EU-Richtlinien sowie über den Gesetzentwurf zur Einführung von elektronischen Wertpapieren. Mein Kollege Johannes Steiniger hat schon einiges zu den elektronischen Wertpapi04. März 2021 · 19. Wahlperiode · 215. Sitzung429 WörterReaktionsintensität
15. Apr. 2021Frank Schäffler · FDPDrucksache 19/28483Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die beiden zur Abstimmung stehenden Gesetzentwürfe greifen das wichtige Ziel auf, die Kapitalmarktunion in Europa voranzubringen; mein Vorredner hat das schon gesagt. Das begrüßen wir als Freie Demokraten ausdrücklich. Eine Vertiefung der Kapi15. Apr. 2021 · 19. Wahlperiode · 221. Sitzung304 WörterReaktionsintensität
17. Nov. 2023Stefan Müller · CDU/CSURede im PlenumFrau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Um es gleich vorwegzusagen: Wir werden diesem Gesetz zustimmen. Das Gesetz enthält einiges, was sich mit den Vorstellungen der CDU/CSU-Fraktion deckt, um ein modernes Kapitalmarktrecht in Deutschland zu schaffen und damit die Regelungen an das 21. Ja17. Nov. 2023 · 20. Wahlperiode · 138. Sitzung419 WörterReaktionsintensität
04. März 2021Johannes Steiniger · CDU/CSUEinen innovationsfreundlichen Rechtsrahmen für Kryptoassets schaffen – Digitale Wertpapiere aller Art ermöglichenSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir erleben, wenn wir im Wahlkreis unterwegs sind – nicht nur in Coronazeiten –, durchaus Frust über die Digitalisierung in Deutschland, sei es im Hinblick auf die Digitalisierung der Verwaltung, die Digitalisierung der Bildung oder auch04. März 2021 · 19. Wahlperiode · 215. Sitzung376 WörterReaktionsintensität
07. Juli 2022Thorsten Lieb · FDPDrucksache 20/2653Dr. Thorsten Lieb FDP Dr. Thorsten Lieb (FDP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Nach einer Studie des Deutschen Aktieninstituts waren 2021 12,1 Millionen Menschen über Einzelaktien, Fondsanteile und ETFs Aktionärinnen/Aktionäre. Das 07. Juli 2022 · 20. Wahlperiode · 47. Sitzung627 WörterReaktionsintensität
15. Apr. 2021Stefan Keuter · AfDDrucksache 19/28483Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Der Deutsche Bundestag darf wie so häufig EU-Richtlinien in nationales Recht einarbeiten. Ich halte diese Art der Gesetzgebung für problematisch, und ich sage Ihnen auch gerne, warum. Die EU-Bürokraten diktie15. Apr. 2021 · 19. Wahlperiode · 221. Sitzung512 WörterReaktionsintensität
11. Apr. 2024Marco Buschmann · FDPRede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und liebe Zuschauer! Die Bundesregierung legt Ihnen einen Gesetzentwurf zur Reform des Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetzes vor. Was für ein Wort: „Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz“. Das klingt technisch, das 11. Apr. 2024 · 20. Wahlperiode · 163. Sitzung690 WörterReaktionsintensität
15. Jan. 2026Philip M. A. Hoffmann · CDU/CSURede im PlenumPhilip M. A.HoffmannCDU/CSUPhilip M. A. Hoffmann (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Finanzmärkte sind der Treibstoff unserer Wirtschaft, indem sie Kapital von Anlegern zu Kapitalnachfragern leiten, Investitionen ermöglichen und Risiken absichern. Damit Finanzm15. Jan. 2026 · 21. Wahlperiode · 53. Sitzung398 WörterReaktionsintensität
05. März 2026Philip M. A. Hoffmann · CDU/CSURede im PlenumPhilip M. A.HoffmannCDU/CSUPhilip M. A. Hoffmann (CDU/CSU): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Regulierung muss treffsicher sein, damit sie einen Nutzen hat, der größer ist als die damit entstehende Bürokratie. Das ist genau das, was wir mit „Bürokratieabbau“ meinen, Frau05. März 2026 · 21. Wahlperiode · 62. Sitzung595 WörterReaktionsintensität
20. Jan. 2023Stephan Mayer · CDU/CSUDrucksache 20/5237Stephan Mayer (Altötting) CDU/CSU Stephan Mayer (Altötting) (CDU/CSU): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen! Sehr geehrte Kollegen! Wir beraten heute in zweiter und dritter Lesung das Gesetz zur Umsetzung der Umwandlungsrichtlinie. Ich möchte vorw20. Jan. 2023 · 20. Wahlperiode · 80. Sitzung1.558 WörterReaktionsintensität
10. Apr. 2019Angela Merkel · CDU/CSUBefragung der BundesregierungIch lehne erst einmal ab, auf diese Art und Weise über zwei Bankinstitute in Deutschland zu sprechen. Das tut wirklich nicht gut. Alle Banken unterliegen inzwischen einem europäischen Aufsichtsregime. Wir haben zudem eine deutsche Finanzmarktkontrolle. Bei allen Fusionen, die stattfinden werden, wer10. Apr. 2019 · 19. Wahlperiode · 94. Sitzung122 WörterReaktionsintensität
09. Mai 2019Hubertus Zdebel · Die LinkeRechtsanwaltsgebühren zukunftssicher gestaltenFrau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Umsetzung der EU-Prospektverordnung in nationales Recht geht heute in die zweite Runde. Es ist sicherlich ein recht sperriges, aber für den Anlegerschutz sehr wichtiges Thema, über das wir heute diskutieren. Um es gleich zu sagen: Mit dem vorliege09. Mai 2019 · 19. Wahlperiode · 98. Sitzung402 WörterReaktionsintensität
07. Juni 2018Danyal Bayaz · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir begrüßen es, dass bei dieser Prospektpflicht jetzt auch einige unnötige bürokratische Anforderungen wegfallen. Das hilft ja nicht nur kleineren und mittleren Unternehmen; es hilft eben auch Verbraucherinnen und Verbrauchern gerade aus dem Kleinanle07. Juni 2018 · 19. Wahlperiode · 36. Sitzung632 WörterReaktionsintensität
25. März 2026Mahmut Özdemir · SPDErste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung aufsichtsrechtlicher Verfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden BerufeSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte meine Redezeit darauf verwenden, das gesamte Panorama des Gesetzentwurfes zu beleuchten und noch mal Schwerpunkte zu setzen. Es ist ein guter Gesetzentwurf, weil er ein großes Maßnahmenbündel umfasst. Diese Maßnahmen beschließ25. März 2026 · 21. Wahlperiode · 67. Sitzung519 WörterReaktionsintensität
25. März 2026Tijen Ataoğlu · CDU/CSUErste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Ausweitung der notariellen Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht, zur Digitalisierung des Führungszeugnisses und zur Verlängerung der Antragsfrist für Anträge von Soldatinnen und Soldaten auf Entschädigung wegen dienstrechtlicher BenachteiligungSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Und wöchentlich grüßt im Deutschen Bundestag die Digitalisierung der Justiz und der Rechtspflege. Noch vergangene Woche haben wir die Digitalisierung der Zwangsvollstreckung beschlossen, und in dieser Woche bringen wir ein Gesetz 25. März 2026 · 21. Wahlperiode · 67. Sitzung465 WörterReaktionsintensität
19. März 2026David Preisendanz · CDU/CSU– Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung — – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der GeschäftsordnungSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Peterka, es handelt sich um 95 Prozent bei Pfändungs- und Überweisungsbeschlüssen, nicht der Reform. Fakten halten Sie eben selten auf. Stellen Sie sich vor: Ein Vollstreckungsantrag wird digital gestellt – schnell, effizient, online19. März 2026 · 21. Wahlperiode · 65. Sitzung435 WörterReaktionsintensität
20. Okt. 2022Benjamin Strasser · FDPRede im PlenumBenjamin Strasser Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz Parl. Staatssekretär BMJ Benjamin Strasser, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der europäische Bi20. Okt. 2022 · 20. Wahlperiode · 63. Sitzung458 WörterReaktionsintensität

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