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für „Protestmarsches Fahrzeuge Maschinengewehren“

04. Nov. 2020Barbara Hendricks · SPDBelarus – Politische Gefangene freilassen, freie und faire Neuwahlen ermöglichen, Zivilgesellschaft stärken und Verfassungsreform initiierenProtestmarsches erstmals gepanzerte Fahrzeuge mit aufgepflanzten Maschinengewehren fotografiert. Bis zum Abend wurde diese Waffe nicht eingesetzt. Doch liegen die immer martialischeren Drohungen in der Logik04. Nov. 2020 · 19. Wahlperiode · 188. Sitzung566 WörterReaktionsintensität
16. Nov. 2023Rüdiger Lucassen · AfDDer Ukraine zum Sieg verhelfen – Für eine umfassende und kontinuierliche Unterstützung der UkraineAuch das fordert die AfD seit Beginn des Krieges. Den Antrag der CDU/CSU auf Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern lehnt die AfD ab, –16. Nov. 2023 · 20. Wahlperiode · 137. Sitzung23 WörterReaktionsintensität
04. Dez. 2024Olaf Scholz · SPDBefragung der BundesregierungDafür, dass Sie Vertreter einer Partei sind, die mit der 5-Prozent-Hürde zu kämpfen hat, sind Sie ganz schön tapfer. Aber ich will ausdrücklich sagen – weil Sie das so beiläufig hier mit erwähnt haben –: Ich will auch mein eigener Nachfolger werden – damit Sie sich auch darauf schon mal einstellen. 04. Dez. 2024 · 20. Wahlperiode · 202. Sitzung183 WörterReaktionsintensität
28. Apr. 2022Dietmar Bartsch · Die LinkeFrieden und Freiheit in Europa verteidigen – Umfassende Unterstützung für die UkraineSchwere Waffen zu liefern, macht vielen Menschen Angst, meine Damen und Herren. Deswegen werden wir uns auch dagegen positionieren. Herzlichen Dank.28. Apr. 2022 · 20. Wahlperiode · 31. Sitzung21 WörterReaktionsintensität
10. Sept. 2025Niklas Wagener · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENBefragung der BundesregierungNiklasWagenerBÜNDNIS 90/DIE GRÜNENNiklas Wagener (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank. – Den Medien ist zu entnehmen, dass es ungefähr 200 verschiedene Muster braucht, die in die jeweiligen Fahrzeuge der Landstreitkräfte integriert werden müssen. Es gibt aber entsprechende Informationen, wonach aus10. Sept. 2025 · 21. Wahlperiode · 20. Sitzung86 WörterReaktionsintensität
13. März 2024Rüdiger Lucassen · AfDBefragung der BundesregierungHerr Bundeskanzler, seit zwei Jahren liefern Sie Waffen an die Ukraine. Seit zwei Jahren ziehen Sie auch immer wieder rote Linien und können diese dann nicht halten. Wir haben es bei Schützenpanzern erlebt, bei Flugabwehrsystemen, bei dem Kampfpanzer Leopard. Jetzt streiten Sie in der Koalition über13. März 2024 · 20. Wahlperiode · 156. Sitzung137 WörterReaktionsintensität
09. Dez. 2020Michael Leutert · Die LinkeRede im PlenumFrau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, diese Bundesregierung hat zum Start dieser Koalition 2017 einen Verteidigungsetat in Höhe von 37 Milliarden Euro übernommen, und – es ist ja schon gesagt worden – nächstes Jahr stehen dafür circa 47 Milliarden Euro zur Verfügung. Das09. Dez. 2020 · 19. Wahlperiode · 198. Sitzung575 WörterReaktionsintensität
29. Nov. 2023Boris Pistorius · FraktionslosBefragung der BundesregierungSehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, zunächst einmal: Die Grundannahme trifft nicht zu. Es gibt keine dem Taurus-Marschflugkörper ähnlichen Marschflugkörper, die von anderen geliefert worden sind. Weder die amerikanische ATAC MS mit einer Reichweite von 165 Kilometern noch Storm Shadow 29. Nov. 2023 · 20. Wahlperiode · 140. Sitzung106 WörterReaktionsintensität
25. Nov. 2020Annegret Kramp-Karrenbauer · FraktionslosRede im PlenumFCAS und MGCS sind die zwei wichtigen deutsch-französischen Kernprojekte, die wir mit aller Kraft vorantreiben wollen und auch werden. Bei FCAS sind wir in entscheidenden Verhandlungen über den nächsten Schritt. Ich habe dazu vor wenigen Tagen noch einmal mit meiner französischen Kollegin telefonier25. Nov. 2020 · 19. Wahlperiode · 194. Sitzung230 WörterReaktionsintensität
20. Dez. 2019Florian Hahn · CDU/CSUSchutz der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr durch die Beschaffung von bewaffneten Drohnen stärkenFest steht: Die Beschaffung bewaffneter Drohnen zum Schutz unserer Soldaten ist notwendig. Wir alle hier, denen das Wohl unserer Soldaten wirklich am Herzen liegt, sollten deshalb diese Debatte anstoßen, offen und ehrlich, aber auch realistisch führen und entsprechend argumentieren. Das kann meiner 20. Dez. 2019 · 19. Wahlperiode · 138. Sitzung72 WörterReaktionsintensität
29. Nov. 2023Boris Pistorius · FraktionslosBefragung der BundesregierungSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Abgeordneter Röwekamp, zunächst einmal: Wer wäre ich, die Einschätzung des führenden Generals der ukrainischen Streitkräfte infrage zu stellen? In der Tat erleben wir einen Krieg, der viele Merkmale eines Abnutzungs- un29. Nov. 2023 · 20. Wahlperiode · 140. Sitzung122 WörterReaktionsintensität
27. Nov. 2019Karsten Klein · FDPEinzelplan 14 Bundesministerium der VerteidigungNicht der schönste Panzer entscheidet in Zukunft die Gefechte, sondern die richtigen Kommunikationssysteme. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.27. Nov. 2019 · 19. Wahlperiode · 130. Sitzung18 WörterReaktionsintensität
09. Nov. 2018Klaus-Peter Willsch · CDU/CSUHumanitäre Katastrophe in Jemen lindern – Rüstungsexporte stoppenSie haben Ihre Frage gestellt. Normalerweise ist es so, es kommt eine Frage, und dann bekommt man eine Antwort. Die Antwort kann Ihnen gefallen oder nicht, aber Sie können Ihre Frage formulieren, und ich formuliere meine Antwort. Das müssen Sie hinnehmen. Genau auf diesen Punkt wollte ich noch zu sp09. Nov. 2018 · 19. Wahlperiode · 62. Sitzung215 WörterReaktionsintensität
29. Jan. 2020Tobias Pflüger · Die LinkeBefragung der BundesregierungJa. – Sie haben ja gerade eben den geopolitischen Kontext relativ offen dargestellt. Das heißt, das Übungsszenario ist durchaus so, wie wir es vermuten: Hier geht es um die Übung insbesondere eines Aufmarsches gegen Russland. Ich hätte gerne von Ihnen einfach noch mal eine politische Begründung dafü29. Jan. 2020 · 19. Wahlperiode · 142. Sitzung79 WörterReaktionsintensität
29. Nov. 2023Thomas Röwekamp · CDU/CSUBefragung der BundesregierungIch würde gerne eine Nachfrage stellen. – Herr Minister, können Sie denn mir und dem Plenum einen für Sie nachvollziehbaren Grund dafür liefern, dass Deutschland den Marschflugkörper nicht liefert, wo doch unsere Partner Frankreich, Großbritannien und die USA vergleichbare Waffen liefern, deren Ziel29. Nov. 2023 · 20. Wahlperiode · 140. Sitzung75 WörterReaktionsintensität
14. Juni 2018Marcus Faber · FDPKeine Beschaffung von bewaffneten Drohnen – Rüstungsbegrenzung stärkenSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am liebsten hätte ich heute auch eine Drohne gehabt; eine Drohne, die über dem Luschniki-Stadion in Moskau kreist und mir die besten Bilder von der Eröffnungsfeier der WM macht. Diese hatte ich leider nicht. – Hum14. Juni 2018 · 19. Wahlperiode · 39. Sitzung563 WörterReaktionsintensität
30. Jan. 2020Tobias Pflüger · Die LinkeDrucksache 19/16902Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, wir sind mit dem Beitrag des FDP-Kollegen schon ein bisschen näher an dem Punkt, um den es hier eigentlich geht. Es liegt ein Gesetzentwurf vor, bei dem neu definiert wird, was nationale Schlüsseltechnologien se30. Jan. 2020 · 19. Wahlperiode · 143. Sitzung364 WörterReaktionsintensität
18. Dez. 2024Rüdiger Lucassen · AfDBefragung der BundesregierungDanke schön. – Den verfassungsrechtlichen Hinweis sollten Sie an Ihre Kabinettskollegin geben. – Eine Frage: Sie haben sich immer für die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine starkgemacht. Sie wissen ganz genau, dass der Taurus nur mit deutscher Unterstützung eingesetzt werden kann.18. Dez. 2024 · 20. Wahlperiode · 206. Sitzung75 WörterReaktionsintensität
29. Nov. 2023Boris Pistorius · FraktionslosBefragung der BundesregierungSehr geehrte Frau Präsidentin! – Es ist nicht meine Aufgabe, das zu tun. Aber Frau Strack-Zimmermann hat das keineswegs gesagt. Sie hat lediglich einen Zeitungsbericht zitiert; das will ich deutlich machen. Zum Zweiten: Ich habe derartige Beschwerden oder Kritik am Leopard 1 A5 nie zur Kenntnis nehm29. Nov. 2023 · 20. Wahlperiode · 140. Sitzung98 WörterReaktionsintensität
31. Jan. 2020Marcus Faber · FDPZivilbevölkerung schützen – Den Einsatz von Explosivwaffen in besiedelten Gebieten vermeidenHeute nicht, danke. – Zum Schluss möchte ich noch auf die Kollegen von der Linkspartei eingehen. Meine Damen und Herren, mit die ersten Waffensysteme mit autonomen Funktionen, die wir in Deutschland hatten, waren die Selbstschussanlagen an der innerdeutschen Grenze. Wenn wir dieses Thema hier diskut31. Jan. 2020 · 19. Wahlperiode · 144. Sitzung65 WörterReaktionsintensität
17. Dez. 2020Siemtje Möller · SPDKeine Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten DrohnenHerr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Angesichts der beiden Anträge der Opposition, die uns hier zur Abstimmung vorgelegt wurden, könnte ich es mir sehr leicht machen und meine Rede nun mit „Wir lehnen ab“ abschließen. Aber angesichts der hochkochenden Debatte in den analogen und sozial17. Dez. 2020 · 19. Wahlperiode · 202. Sitzung243 WörterReaktionsintensität
19. Juni 2020Christine Buchholz · Die LinkeJahresbericht 2019 (61. Bericht)Frau Präsidentin! Frau Wehrbeauftragte! Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wehrbeauftragten! Meine Damen und Herren! Ich finde, es ist schon peinlich, dass die FDP hier die Debatte um den Jahresbericht des Wehrbeauftragten nutzt, um eine große Rede sowohl für die Aufrüstung als auch für die 19. Juni 2020 · 19. Wahlperiode · 167. Sitzung437 WörterReaktionsintensität
17. Dez. 2020Marcus Faber · FDPKeine Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten DrohnenSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Es ist leider eher die Regel als die Ausnahme, dass wir uns in der besinnlichen Weihnachtszeit – wie passend – mit bewaffneten Drohnen beschäftigen. In diesem Jahr proudly presented by Die Linke. – Vielen Dank dafü17. Dez. 2020 · 19. Wahlperiode · 202. Sitzung435 WörterReaktionsintensität
13. März 2024Norbert Röttgen · CDU/CSUBefragung der BundesregierungSehr geehrter Herr Bundeskanzler, ich möchte bei dem deutsch-französischen Verhältnis bleiben und auf eine konkrete Aussage von Ihnen vor der Presse am 26. Februar zu sprechen kommen. Ich darf Sie zitieren in dem Zusammenhang mit der Lieferung von Marschflugkörpern: „Was an Zielsteuerung vonseiten d13. März 2024 · 20. Wahlperiode · 156. Sitzung154 WörterReaktionsintensität
09. Nov. 2018Stefan Liebich · Die LinkeHumanitäre Katastrophe in Jemen lindern – Rüstungsexporte stoppenVielen Dank, Herr Willsch, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Sie erzählen hier, dass deutsche Waffen nicht an diesen Kriegen und auch nicht am Jemen-Krieg beteiligt seien. Was ist denn zum Beispiel mit den Eurofightern? Die Eurofighter sind zu einem Drittel deutsch. Ohne deutsche Produkte würde09. Nov. 2018 · 19. Wahlperiode · 62. Sitzung59 WörterReaktionsintensität
31. Jan. 2020Kathrin Vogler · Die LinkeZivilbevölkerung schützen – Den Einsatz von Explosivwaffen in besiedelten Gebieten vermeidenHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Was für eine Horrorvision: Maschinen töten Menschen, massenhaft, widerstandslos, selbstbestimmt und effizient. An der Verwirklichung dieser Horrorvision wird heute schon sehr konkret gearbeitet. Wenn die Befürworter automatisierter Kriegsführung behaupten, das31. Jan. 2020 · 19. Wahlperiode · 144. Sitzung358 WörterReaktionsintensität
06. Juli 2023Ali Al-Dailami · Die LinkeRede im PlenumFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das von der Bundesregierung durchgedrückte Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz haben wir von Anfang an abgelehnt. Es will einfach nur in schnelleren Verfahren das Verteidigungsbudget verprassen, ohne sich aber an grundlegende Änderungen in den marode06. Juli 2023 · 20. Wahlperiode · 115. Sitzung562 WörterReaktionsintensität
31. Jan. 2020Jan Ralf Nolte · AfDZivilbevölkerung schützen – Den Einsatz von Explosivwaffen in besiedelten Gebieten vermeidenSehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Damen und Herren! Die Anträge, mit denen wir uns heute befassen, drehen sich schwerpunktmäßig um den Einsatz letaler autonomer Waffensysteme. Obwohl wahrscheinlich jeder sich irgendwas unter diesem Begriff vorstellen kann, gibt es – meine Vorrednerin hat es ebe31. Jan. 2020 · 19. Wahlperiode · 144. Sitzung502 WörterReaktionsintensität
16. Mai 2024Reinhard Brandl · CDU/CSUAufbau einer DrohnenarmeeHerr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Seit über zehn Jahren fordern wir in jedem Positionspapier, das wir als CDU/CSU zur Bundeswehr schreiben, die Einführung von bewaffneten Drohnen. Seit über zehn Jahren wurde sie jedes Mal von der SPD aus ideologischen Gründen blockiert. Das Ergebnis16. Mai 2024 · 20. Wahlperiode · 169. Sitzung833 WörterReaktionsintensität
07. Juli 2022Malte Kaufmann · AfDDrucksache 20/2644Dr. Malte Kaufmann AfD Dr. Malte Kaufmann (AfD): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als Soldat der Bundeswehr wurde ich 1996 zum Panzerfahrer ausgebildet und auf dem Gepard eingesetzt, Frau Verteidigungsministerin, auf dem Flakpanzer Gepard; das muss man beto07. Juli 2022 · 20. Wahlperiode · 47. Sitzung396 WörterReaktionsintensität

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