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für „SED-Opfer“

19. Dez. 2019Marian Wendt · CDU/CSUWälder schützen – Rodungen für die Windkraft stoppenOpfern müssen wir eine zentrale Anlaufstelle geben, damit die von uns beschlossenen Verbesserungen gerade im Bereich der strafrechtlichen Rehabilitierung umgesetzt werden können. Die Opfer und die Betroffenen müssen einen zentralen Ansprechpartner haben. Deswegen fordert die Petentin, Frau Christiane Wirth aus Düsseldorf, die Einrichtung der Funktion eines Beauftragten für die SED19. Dez. 2019 · 19. Wahlperiode · 137. Sitzung348 WörterReaktionsintensität
26. Sept. 2024Helge Limburg · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENGerechtigkeit für die Opfer politischer Verfolgung in der ehemaligen SBZ und DDR – Beweislastumkehr bei Anerkennung von Gesundheitsschäden gesetzlich verankern, Zuwendungen für Haftopfer anheben und Bedürftigkeitsprüfung abschaffenSED-Opfer – das geht aus allen Berichten der SED-Opferbeauftragten hervor – ist heute desolat. In der Praxis ist es vor allem unglaublich schwer, bei erlittenen26. Sept. 2024 · 20. Wahlperiode · 188. Sitzung696 WörterReaktionsintensität
06. Juni 2019Gitta Connemann · CDU/CSU30 Jahre Friedliche RevolutionSED-Opfer! Wie gut, dass es Politiker gab, die sich an die Präambel unseres Grundgesetzes erinnerten, die größer dachten – so wie Helmut Kohl. Gemeinsam mit George06. Juni 2019 · 19. Wahlperiode · 104. Sitzung633 WörterReaktionsintensität
30. Jan. 2025Helge Limburg · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDie Geschädigten des staatlich organisierten Dopingsystems der ehemaligen DDR als Opfergruppe anerkennen und besser unterstützenSED-Opfer“ zu einer übergreifenden guten Zusammenarbeit der Demokratinnen und Demokraten gekommen ist, war ein gutes Signal. Vielen Dank dafür an die Kolleginnen und Kollegen30. Jan. 2025 · 20. Wahlperiode · 210. Sitzung499 WörterReaktionsintensität
16. Mai 2024Götz Frömming · AfDVersprechen der Bundesministerin für Bildung und Forschung einhalten – Zukunft der DDR-Forschung sicherstellenSED-Opfer geleistet. Auch der international anerkannte Forschungsverbund SED-Staat der Freien Universität Berlin, der die Geschichte der DDR sowie den Transformationsprozess nach der Wiedervereinigung16. Mai 2024 · 20. Wahlperiode · 169. Sitzung441 WörterReaktionsintensität
08. Nov. 2024Maximilian Mörseburg · CDU/CSUDer Epochenwechsel in Europa 1989/1990 – 35 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche EinheitSED-Opfern weiter umgegangen werden soll. Leider wurden diese Vorschläge – sie wurden jetzt schon ein paarmal erwähnt – nicht umgesetzt. Es geht vor allem um die Erleichterung08. Nov. 2024 · 20. Wahlperiode · 198. Sitzung727 WörterReaktionsintensität
08. Nov. 2024Christiane Schenderlein · CDU/CSUDer Epochenwechsel in Europa 1989/1990 – 35 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche EinheitSED-Opfer einzuzahlen. Das ist beispiellos und hat hoffentlich Vorbildwirkung. Wir würdigen mit unserem Antrag die Menschen, die in 40 Jahren DDR-Diktatur Widerstand geleistet08. Nov. 2024 · 20. Wahlperiode · 198. Sitzung805 WörterReaktionsintensität
30. Jan. 2025Christiane Schenderlein · CDU/CSUDie Geschädigten des staatlich organisierten Dopingsystems der ehemaligen DDR als Opfergruppe anerkennen und besser unterstützenSED-Opfer gemacht. Aber im parlamentarischen Verfahren haben wir gemeinsam den Regierungsentwurf nochmals deutlich verbessert. Hier zeigt sich die Stärke des Parlaments. Die Opfer müssen30. Jan. 2025 · 20. Wahlperiode · 210. Sitzung378 WörterReaktionsintensität
24. Okt. 2019Helge Lindh · SPDDrucksache 19/14425SED-Opfern haben wir letztlich diese Entscheidung gemeinsam getroffen, und wir stehen auch zu dieser Entscheidung. Wir Sozialdemokraten sind immer noch überzeugt, dass die pauschale24. Okt. 2019 · 19. Wahlperiode · 121. Sitzung868 WörterReaktionsintensität
26. Sept. 2024Carsten Müller · CDU/CSUGerechtigkeit für die Opfer politischer Verfolgung in der ehemaligen SBZ und DDR – Beweislastumkehr bei Anerkennung von Gesundheitsschäden gesetzlich verankern, Zuwendungen für Haftopfer anheben und Bedürftigkeitsprüfung abschaffenSED-Opfer“ finden sich im Koalitionsvertrag dieser Bundesregierung exakt viereinhalb Zeilen. Das ist außergewöhnlich wenig. Dafür hat man sich bei der Umsetzung der Vereinbarung deutlich26. Sept. 2024 · 20. Wahlperiode · 188. Sitzung398 WörterReaktionsintensität
18. Okt. 2019Martin Sichert · AfDRede im Plenum– im Sinne der Opfer.18. Okt. 2019 · 19. Wahlperiode · 119. Sitzung4 WörterReaktionsintensität
30. Jan. 2025Christiane Schenderlein · CDU/CSUDie Geschädigten des staatlich organisierten Dopingsystems der ehemaligen DDR als Opfergruppe anerkennen und besser unterstützenIch danke der Opferbeauftragten Frau Zupke und allen Opferverbänden, die mit Rat und Tat zur Seite standen. Wir werden das Unrecht nicht vergessen –30. Jan. 2025 · 20. Wahlperiode · 210. Sitzung23 WörterReaktionsintensität
12. Juni 2026Axel Müller · CDU/CSUErste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Rechte von Verletzten insbesondere schwerer Gewalt- und Sexualstraftaten auf psychosoziale ProzessbegleitungSehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Im Strafverfahren steht häufig der Angeklagte im Fokus. Das Opfer gerät da schnell mal aus dem Blick – aber nicht nur im Strafverfahren und im Gerichtssaal, sondern offenbar auch im Plenarsaal. Seine 12. Juni 2026 · 21. Wahlperiode · 84. Sitzung459 WörterReaktionsintensität
12. Juni 2026Christian Moser · CDU/CSUErste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Rechte von Verletzten insbesondere schwerer Gewalt- und Sexualstraftaten auf psychosoziale ProzessbegleitungHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe vorhin schon ein schönes Wochenende gewünscht, aber bin immer noch da. Zunächst vorab, Herr Kollege Meyer-Soltau: Ihre Rede war ziemlich verstörend, weil Sie jetzt dem Opferschutz jegliche Legitimität abgesprochen haben. Ich möchte daran erinn12. Juni 2026 · 21. Wahlperiode · 84. Sitzung483 WörterReaktionsintensität
18. Okt. 2019Sven Lehmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumFrau Präsidentin! Ich möchte allen Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen für ihre Reaktion auf die Rede von Herrn Sichert danken. Ich hoffe sehr, dass sehr, sehr viele Menschen diese Rede gehört haben, damit sie sehen, wie egal Ihnen die Opfer von Gewalt sind, wie sehr Sie die Opfer18. Okt. 2019 · 19. Wahlperiode · 119. Sitzung848 WörterReaktionsintensität
26. Sept. 2024Jan Plobner · SPDGerechtigkeit für die Opfer politischer Verfolgung in der ehemaligen SBZ und DDR – Beweislastumkehr bei Anerkennung von Gesundheitsschäden gesetzlich verankern, Zuwendungen für Haftopfer anheben und Bedürftigkeitsprüfung abschaffenSehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! In diesem Jahr jährt sich die Friedliche Revolution zum 35. Mal. 35 Jahre, in denen Zeit war, anzuerkennen, welches Unrecht den Opfern der SED, des SED-Regimes widerfuhr. 35 Jahre, in denen dieses Haus26. Sept. 2024 · 20. Wahlperiode · 188. Sitzung536 WörterReaktionsintensität
12. Juni 2026Johannes Rothenberger · CDU/CSUErste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Rechte von Verletzten insbesondere schwerer Gewalt- und Sexualstraftaten auf psychosoziale ProzessbegleitungHerr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir beraten heute in der ersten Lesung über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Rechte von Verletzten insbesondere schwerer Gewalt- und Sexualstraftaten auf psychosoziale Proz12. Juni 2026 · 21. Wahlperiode · 84. Sitzung288 WörterReaktionsintensität
26. März 2026Desiree Becker · Die LinkeBeratung der Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten — Jahresbericht 2025 (67. Bericht)– die von sexualisierter Gewalt betroffen sind: Wir stehen an eurer Seite!26. März 2026 · 21. Wahlperiode · 68. Sitzung11 WörterReaktionsintensität
18. Okt. 2019Torbjörn Kartes · CDU/CSURede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf den Tribünen! Mit dem Sozialen Entschädigungsrecht tritt der Staat Menschen zur Seite, denen Unrecht, Schmerz und Leid widerfahren sind. Es geht darum, Menschen in unfassbar belastenden Situationen beizustehen, ihn18. Okt. 2019 · 19. Wahlperiode · 119. Sitzung714 WörterReaktionsintensität
18. Okt. 2019Frank Heinrich · CDU/CSURede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Selten kommt man in eine Debatte – zumindest was das Thema angeht, und es gibt auch eine so große Übereinstimmung –, wo ich so dankbar bin, was die Vorschläge, die vom Ministerium kommen und von uns jetzt bewertet werden, angeht. Das hat18. Okt. 2019 · 19. Wahlperiode · 119. Sitzung867 WörterReaktionsintensität
30. Okt. 2020Götz Frömming · AfDRede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! 41 Millionen Karteikarten, 111 Kilometer Akten, diese Hinterlassenschaft der Stasi, dieser riesige Papierberg bezeugt, wie dieser Staat die eigenen Bürger ausspionierte und drangsalierte. Er bezeugt: Die DDR war ein Unrechtsstaat. Meine V30. Okt. 2020 · 19. Wahlperiode · 187. Sitzung590 WörterReaktionsintensität
24. Okt. 2019Detlev Spangenberg · AfDDrucksache 19/14427Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! „Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR“, so der Titel des Gesetzentwurfes der Regierung, und „Gedenktag für die Opfer der politischen Verfolgung während der SED-Diktatur“, so der24. Okt. 2019 · 19. Wahlperiode · 121. Sitzung877 WörterReaktionsintensität
31. Jan. 2019Erhard Grundl · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENGedenkort für die Opfer des NS-Vernichtungskrieges in OsteuropaHerr Kollege Korte, vielen Dank für die Frage. – Aus meiner Sicht ist es bei dieser Frage ganz zentral, dass wir nicht den Duktus, das Wording der Täter übernehmen, was wir nach meiner Überzeugung durch Ihren Antrag und die darin enthaltenen Formulierungen machen würden, sondern uns auf die Seite de31. Jan. 2019 · 19. Wahlperiode · 77. Sitzung73 WörterReaktionsintensität
17. März 2022Gitta Connemann · CDU/CSUErinnern für die Zukunft – 30 Jahre Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der SED-DiktaturFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Die Opfer nicht aus den Augen und Herzen verlieren“ – lieber Rainer Eppelmann, so fassten Sie den Leitgedanken der Enquete-Kommission „Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur“ zusammen. Sie waren Vorsitzender dieser Kommission. Mit ihren Mit17. März 2022 · 20. Wahlperiode · 21. Sitzung600 WörterReaktionsintensität
24. Okt. 2019Heike Brehmer · CDU/CSUDrucksache 19/14427Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie viel kann ein Mensch ertragen? Diese Frage stelle ich mir immer wieder, wenn ich Menschen begegne, deren Leben sich durch das SED-Unrecht für immer verändert hat, weil sie Opfer bewusster medizinischer Falschbehandlung wurden, weil ih24. Okt. 2019 · 19. Wahlperiode · 121. Sitzung684 WörterReaktionsintensität
06. Juni 2024Clara Bünger · Die LinkeRede im PlenumDas ist essenziell, um Gerechtigkeit für die Opfer zu gewährleisten –06. Juni 2024 · 20. Wahlperiode · 172. Sitzung10 WörterReaktionsintensität
18. Okt. 2019Matthias Bartke · SPDRede im PlenumFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Sichert, zu Ihrer Rede nur einen einzigen Satz: Das war die schlimmste Rede, die hetzerischste Rede, die jemals ein Mitglied des Sozialausschusses im Deutschen Bundestag gehalten hat. Ich will mein altes Leben zurück. Das ist meist der sehnlichste Wunsc18. Okt. 2019 · 19. Wahlperiode · 119. Sitzung822 WörterReaktionsintensität
18. Jan. 2018Armin Schuster · CDU/CSUEinsetzung des 1. UntersuchungsausschussesMeine Damen und Herren, dieser Untersuchungsausschuss wird eine wertvolle Arbeit leisten, wie andere auch. Eines ist ganz wichtig: Der Respekt gegenüber Opfern und Angehörigen, denen immenses Leid zugefügt wurde, gebietet es, dass wir schonungslos aufklären. Ich hoffe, wir tun es gemeinsam und sacho18. Jan. 2018 · 19. Wahlperiode · 7. Sitzung45 WörterReaktionsintensität
28. Juni 2019Heike Brehmer · CDU/CSUAufarbeitung Zwangsadoption in der SBZ/DDR 1945 – 1989Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mehrere Redner haben es schon gesagt: Wir begehen in diesem Jahr das 30-jährige Jubiläum des Mauerfalls. Hätte es diesen Tag nicht gegeben, würde ich heute hier nicht stehen und zu Ihnen sprechen können. Als Abgeordnete vertrete ich den W28. Juni 2019 · 19. Wahlperiode · 108. Sitzung739 WörterReaktionsintensität
11. Mai 2022Clara Bünger · Die LinkeBefragung der Bundesregierung (einleitend BMJ)Sie haben ja auch gesagt, der Opferschutzschutz ist Ihnen wichtig und steht an oberster Stelle. Ich hoffe, dass Sie in dem Bereich aufstocken, sodass andere Bereiche wie die Ermittlungen zu Syrien nicht darunter leiden. Wenn man von Opferschutz spricht, dann muss man doch zur Kenntnis nehmen, dass i11. Mai 2022 · 20. Wahlperiode · 33. Sitzung105 WörterReaktionsintensität

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