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für „Verkehrsausschusses Ausschuss Unterrichtung“

09. Mai 2019Andreas Mrosek · AfDVerkehrssicherheit durch Reform des Begleiteten Fahrens ab 17 Jahren erhöhenEin Fahrlehrer darf mit mehreren Punkten in Flensburg seinen Beruf weiter ausüben; eine Begleitperson darf nicht mehr als einen Punkt haben. Damit kann der Fahrlehrer – – Die Kolleginnen und Kollegen Elvan Korkmaz, SPD-Fraktion, Torsten Herbst, FDP-Fraktion, Thomas Lutze, Die Linke, Daniela Wagner, 09. Mai 2019 · 19. Wahlperiode · 98. Sitzung248 WörterReaktionsintensität
14. März 2024Jan Plobner · SPDDamit Mobilität nicht zum Luxus wird – Für einen bezahlbaren AutoführerscheinSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Gerade im ländlichen Raum ist das Auto oft weiterhin ein zentrales Fortbewegungsmittel. Das stimmt. Kein Auto zu besitzen, bedeutet in der Regel, in der eigenen Mobilität stark eingeschränkt z14. März 2024 · 20. Wahlperiode · 157. Sitzung490 WörterReaktionsintensität
18. Nov. 2020Christoph Ploß · CDU/CSURede im PlenumHerr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir heute Abend und natürlich auch generell im Deutschen Bundestag über Verkehrspolitik diskutieren und Gesetze beschließen, dann betrifft das im Prinzip jeden Deutschen; denn jeder ist im Alltag mal Radfahrer, mal Fußgänger; mal nutzt man den 18. Nov. 2020 · 19. Wahlperiode · 191. Sitzung365 WörterReaktionsintensität
01. März 2018Steffen Bilger · CDU/CSUChancen des kostenlosen Öffentlichen Personennahverkehrs nutzenHerr Krischer, da haben Sie mich wieder einmal falsch verstanden, vielleicht deswegen, weil Sie nicht richtig zugehört haben. Ich schiebe in keiner Weise die komplette Verantwortung auf die Kommunen. Ich habe nur darauf hingewiesen, dass sich einige Kommunen sehr lange Zeit gelassen haben, die Probl01. März 2018 · 19. Wahlperiode · 17. Sitzung532 WörterReaktionsintensität
22. Feb. 2019Mathias Stein · SPDGleichstellung von Fahrzeugen, die mit synthetischen Kraftstoffen oder Biokraftstoffen angetrieben werden, mit ElektrofahrzeugenSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen in der Verkehrspolitik vor einer epochalen Herausforderung: Der Verkehr wird weiter zunehmen, und gleichzeitig müssen wir es schaffen, die Klimaziele von Paris einzuhalten. Dabei verursacht der Verkehr mehr als 20 Prozent der C22. Feb. 2019 · 19. Wahlperiode · 84. Sitzung638 WörterReaktionsintensität
17. Okt. 2024Swantje Henrike Michaelsen · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDamit Mobilität nicht zum Luxus wird – Für einen bezahlbaren AutoführerscheinSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist ewig dieselbe Leier aus der Union: ohne Auto und Führerschein keine Teilhabe. Es ist wirklich beeindruckend, Herr Müller, wie Sie in Ihren Ausführungen das Auto glorifizieren und hinter den Debatten vor Ort, aber auch bei j17. Okt. 2024 · 20. Wahlperiode · 194. Sitzung821 WörterReaktionsintensität
16. Jan. 2026Günter Baumgartner · CDU/CSUParken fair gestalten – Nachhaltig, digital und sozial gerechtGünterBaumgartnerCDU/CSUGünter Baumgartner (CDU/CSU): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kommen wir wieder zurück zum Verkehrsrecht. Wir sprechen heute über ein Gesetz, welches einen grundlegenden Modernisierungsschub für unser Straßenverkehrsrecht bedeutet. Mit dem Geset16. Jan. 2026 · 21. Wahlperiode · 54. Sitzung368 WörterReaktionsintensität
30. Jan. 2020Andreas Wagner · Die LinkeDrucksache 19/16908Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Damen und Herren! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Verstopfte Straßen in den Städten sind nervig für alle: für die Anwohnerinnen und Anwohner genauso wie für diejenigen, die mit dem Auto im Stau stehen. Deshalb müssen wir den Verkehr anders organisieren. Wenn wir 30. Jan. 2020 · 19. Wahlperiode · 143. Sitzung445 WörterReaktionsintensität
15. Juni 2018Arno Klare · SPDhier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des GrundgesetzesHerr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am Anfang drei Zahlen: 162, 166 und 171; es handelt sich um Millionen Tonnen CO 2 . An alle, die das gesagt haben – es stimmt leider –: Das ist eine aufsteigende Reihe beim CO 2 -Ausstoß im Zeitraum von 2015 bis 215. Juni 2018 · 19. Wahlperiode · 40. Sitzung939 WörterReaktionsintensität
21. Sept. 2023Swantje Henrike Michaelsen · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In fast allen Kommunen in Deutschland wird über Mobilität und Verkehrswende intensiv diskutiert. Ob mehr Platz fürs Rad, sichere Schulwege oder saubere Luft: Viele Veränderungen bremst allzu oft das Bundesrecht aus. Die Grundlage v21. Sept. 2023 · 20. Wahlperiode · 122. Sitzung575 WörterReaktionsintensität
19. Apr. 2018Arno Klare · SPDLuftreinhaltung im Straßenverkehr – Ökonomisch, ökologisch und sozialFür den nächsten Tagesordnungspunkt sind, glaube ich, 38 Minuten vorgesehen, und dann folgt ein Antrag der Linken. Da werde zumindest ich über Nachrüstung und die Notwendigkeit derselben reden. Da können Sie mir zuhören. Dazu müssen Sie einfach nur hierbleiben. Mehr will ich im Moment dazu nicht sag19. Apr. 2018 · 19. Wahlperiode · 26. Sitzung297 WörterReaktionsintensität
17. Okt. 2024René Bochmann · AfDDamit Mobilität nicht zum Luxus wird – Für einen bezahlbaren AutoführerscheinSehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Landsleute! Der Antrag der CDU/CSU-Fraktion hat einen guten Titel: „Damit Mobilität nicht zum Luxus wird“. Noch besser wäre die klare Aussage, dass individuelle Mobilität nicht zum Luxus werden darf. Im ländlichen Raum ist Mobilität Grundvo17. Okt. 2024 · 20. Wahlperiode · 194. Sitzung462 WörterReaktionsintensität
18. Okt. 2023Volker Wissing · FraktionslosBefragung der BundesregierungHerr Kollege, vielen Dank für die Frage. – Ihre Unterstellung, dass sich die Änderung des Straßenverkehrsgesetzes gegen den Autoverkehr richtet, gibt der Gesetzeswortlaut nicht her. Der Gesetzeswortlaut ermöglicht eine Anpassung der Straßenverkehrs-Ordnung dahin gehend, dass die Kommunen mehr Möglic18. Okt. 2023 · 20. Wahlperiode · 130. Sitzung180 WörterReaktionsintensität
18. März 2026Patrick Schnieder · CDU/CSUBefragung der BundesregierungHerr Kollege, wir haben eine Reihe von Vorschlägen und Eckpunkten unterbreitet, die wir im Moment mit den Ländern besprechen. Zieldatum – das ist im letzten Sommer schon benannt worden – ist die Verkehrsministerkonferenz in der nächsten Woche. Dann wollen wir eine Einigung zwischen Bund und Ländern 18. März 2026 · 21. Wahlperiode · 64. Sitzung144 WörterReaktionsintensität
14. Mai 2020Wolfgang Wiehle · AfDDrucksache 19/19132Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Bis zur Sitzung des Verkehrsausschusses in der vergangenen Woche hatte das Achte Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes einen simplen und guten Zweck. Viele Autobahnbrücken – wir haben es gerade schon gehört – haben an jeder Seite ei14. Mai 2020 · 19. Wahlperiode · 160. Sitzung467 WörterReaktionsintensität
20. Okt. 2023Jonas Geissler · CDU/CSURede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Verkehrspolitik ist eine sehr bodenständige Politik. Für manche Menschen ist Verkehrspolitik langweilig, spröde, nur nicht für die Verkehrspolitiker; wir sind da immer recht emotional. Aber im Kern reden wir darüber, welche Straße20. Okt. 2023 · 20. Wahlperiode · 132. Sitzung362 WörterReaktionsintensität
18. Nov. 2020Wolfgang Wiehle · AfDRede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Es sind schreckliche Bilder, wenn ein Radfahrer bei einem Unfall mit einem abbiegenden Lkw zu Schaden kommt. Es besteht kein Zweifel, dass alle sinnvollen Maßnahmen ergriffen werden müssen, damit solche Unglücke seltener passieren. Die Idee der18. Nov. 2020 · 19. Wahlperiode · 191. Sitzung447 WörterReaktionsintensität
09. Okt. 2020Andreas Mrosek · AfDDrucksache 19/23185 (neu)Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Regelung der Anforderungen an die Berufskraftfahrerqualifizierung ist unbestritten eine sinnvolle und im Dienste der Verkehrssicherheit wichtige Sache. Sie geht ursprünglich zurück auf eine Richtlinie der EU aus dem Jahre 2003 und wurd09. Okt. 2020 · 19. Wahlperiode · 184. Sitzung374 WörterReaktionsintensität
18. Nov. 2020Udo Schiefner · SPDRede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, dass wir dieses wichtige Thema heute auf der Tagesordnung stehen haben. Weniger geht es mir da um den Gesetzentwurf, der meiner Meinung nach nicht funktioniert. Aber ich halte es für abso18. Nov. 2020 · 19. Wahlperiode · 191. Sitzung405 WörterReaktionsintensität
26. März 2026Alexander Jordan · CDU/CSU– Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern und die Datenbereitstellung über den Nationalen Zugangspunkt — – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der GeschäftsordnungSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Viele von uns können sich an eine Zeit erinnern, in der man die Urlaubsreise noch mit dem Straßenatlas geplant hat, mit mehr oder weniger Umwegen. Von einem markanten Ton angekündigt kamen Staumeldungen über den Verkehrsfunk. Keiner wusst26. März 2026 · 21. Wahlperiode · 68. Sitzung370 WörterReaktionsintensität
14. März 2019Felix Schreiner · CDU/CSUEinheitliche Messverfahren für Stickoxide durchsetzen – Fahrverbote wirksam verhindernMeine Damen und Herren, wir haben heute die Möglichkeit, ein gutes Gesetz auf den Weg zu bringen. Ich bitte um Zustimmung und danke Ihnen sehr herzlich. Tagesordnungspunkt 9 a. Wir kommen zur Abstimmung über den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Bundes-Immissionssc14. März 2019 · 19. Wahlperiode · 86. Sitzung934 WörterReaktionsintensität
09. Okt. 2020Daniela Wagner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 19/23185 (neu)Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Verehrter Herr Präsident! Der Gesetzentwurf bringt zweifellos große Vorteile und auch Erleichterungen für Berufskraftfahrer und Berufskraftfahrerinnen, die – es ist ja schon gesagt worden – einen anstrengenden und hoch verantwortungsvollen Beruf ausüben. Aus- und W09. Okt. 2020 · 19. Wahlperiode · 184. Sitzung355 WörterReaktionsintensität
18. März 2026Patrick Schnieder · CDU/CSUBefragung der BundesregierungWir haben uns, Herr Abgeordneter, zusammen mit den Ländern vorgenommen, dass wir das einfacher gestalten wollen und damit auch günstiger. Aber das darf nicht zulasten der Verkehrssicherheit gehen; das berücksichtigen alle Vorschläge, die wir machen. Ich will das nur ganz kurz erläutern: Wenn man den18. März 2026 · 21. Wahlperiode · 64. Sitzung89 WörterReaktionsintensität
30. Jan. 2020Wolfgang Wiehle · AfDDrucksache 19/16908Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Mehr Geld für die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in Städten und Gemeinden – das verspricht die Änderung des GVFG, des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes. Da kann man doch eigentlich nur jubeln, jedenfalls auf den ersten Blick. Der Aus30. Jan. 2020 · 19. Wahlperiode · 143. Sitzung458 WörterReaktionsintensität
18. Okt. 2023Dirk Spaniel · AfDBefragung der BundesregierungVielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Frage geht an den Bundesminister für Verkehr und Digitales, Herrn Dr. Wissing. Herr Wissing, mir geht es um das Straßenverkehrsgesetz; wir beraten es ja diese Woche im Parlament. Wir haben aktuell die Situation, dass viele Oberbürgermeister von SPD und Grünen d18. Okt. 2023 · 20. Wahlperiode · 130. Sitzung215 WörterReaktionsintensität
15. Mai 2020Christoph Ploß · CDU/CSUAutofahrer unterstützen – Neuen Bußgeldkatalog sofort außer Kraft setzen – Rückkehr zu alter Bußgeldkatalog-VerordnungHerzlichen Dank, lieber Herr Kollege Gelbhaar. – Ich wollte gerade auf die Straßenverkehrs-Ordnung eingehen und auf das, was Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer initiiert hat, nämlich dass der Bußgeldkatalog überarbeitet wird und neue Regelungen eingeführt werden, die sich ja durchaus an den Rege15. Mai 2020 · 19. Wahlperiode · 161. Sitzung723 WörterReaktionsintensität
17. Okt. 2024Martina Englhardt-Kopf · CDU/CSUDamit Mobilität nicht zum Luxus wird – Für einen bezahlbaren AutoführerscheinSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Führerschein ist nicht nur Freiheit, sorgt für Mobilität, insbesondere auch im ländlichen Raum, nein, er ist eine blanke Notwendigkeit, um beispielsweise tagtäglich zum Ausbildungsplatz oder zur 17. Okt. 2024 · 20. Wahlperiode · 194. Sitzung388 WörterReaktionsintensität
09. Mai 2019Daniela Ludwig · CDU/CSUVerkehrssicherheit durch Reform des Begleiteten Fahrens ab 17 Jahren erhöhenHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben in Deutschland bereits ein sehr gutes Fahrlehrerrecht, welches wir auch in der vergangenen Legislaturperiode noch einmal gemeinsam reformiert haben. Um dieses gute Recht noch ein Stück weit besser zu machen, haben wir den Gesetzentwurf heute 09. Mai 2019 · 19. Wahlperiode · 98. Sitzung494 WörterReaktionsintensität
21. Sept. 2023Jürgen Lenders · FDPRede im PlenumHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir wollen die Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer sowie die Sicherheit und auch die Leichtigkeit des Verkehrs im Straßenverkehrsgesetz regeln. Das Straßenverkehrsrecht beschreibt vor allen Dingen das Verhalten von Verkehrsteilnehmern. Wenn man sich da21. Sept. 2023 · 20. Wahlperiode · 122. Sitzung452 WörterReaktionsintensität
17. Okt. 2024Nadine Ruf · SPDDamit Mobilität nicht zum Luxus wird – Für einen bezahlbaren AutoführerscheinSehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Wir haben schon von dem Freiheitsgefühl gehört, das man hat, wenn man den Schein – „den Lappen“ hieß es früher, heute ist es die Scheckkarte – endlich in der Hand hat. Für viele17. Okt. 2024 · 20. Wahlperiode · 194. Sitzung656 WörterReaktionsintensität

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