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20 ähnliche Reden

für „Berichterstatter Ausschuss“

26. Apr. 2018Friedrich Straetmanns · Die LinkeÄnderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur Vermeidung von Überschneidungen von Sitzungen des Bundestages mit Sitzungen der Ausschüsse und GremienNein, danke. In den Ausschüssen und Berichterstattergesprächen verweigern Sie die Sacharbeit. Gezeigt hat sich das bei den Berichterstattergesprächen zum EU-Patentgericht. Ich hatte darauf in einigen Reden schon verwiesen. Ihr Antrag nimmt Bezug auf den Haushaltsausschuss und den Ausschuss für Touri26. Apr. 2018 · 19. Wahlperiode · 29. Sitzung231 WörterReaktionsintensität
21. Mai 2026Markus Frohnmaier · AfDBeratung des Antrags der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Tobias Teich, Stefan Keuter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Einsetzung eines 1. Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode zum Angriff auf die Nord-Stream-PipelinesDer Untersuchungsausschuss wird kommen, spätestens nach der nächsten Bundestagswahl.21. Mai 2026 · 21. Wahlperiode · 80. Sitzung9 WörterReaktionsintensität
13. Feb. 2019Heiko Maas · SPDBefragung der BundesregierungVielen Dank, Frau Abgeordnete. – Ich will zunächst etwas zur Zuleitung des Berichts sagen, die Sie angesprochen haben. Das Kabinett hat heute Morgen diesen Bericht, der fachlich in der letzten Woche fertiggestellt wurde, beschlossen. Da es sich um einen Beschluss der Bundesregierung handelt, ist es 13. Feb. 2019 · 19. Wahlperiode · 79. Sitzung122 WörterReaktionsintensität
25. Nov. 2020Annegret Kramp-Karrenbauer · FraktionslosRede im PlenumSehr geehrter Herr Abgeordneter, mit welchen Verfahren in den Ausschüssen im Bundestag generell agiert wird, ist Sache der Parlamentarierinnen und Parlamentarier. Ich gehöre diesem Haus nicht an; insofern steht mir auch nicht zu, darüber ein Urteil zu fällen.25. Nov. 2020 · 19. Wahlperiode · 194. Sitzung38 WörterReaktionsintensität
14. Juni 2024Stephan Thomae · FDPEinsetzung des 2. Untersuchungsausschusses der 20. WahlperiodeSehr geehrte Frau Präsidentin Özoğuz! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir beraten heute über einen Antrag der Union zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Zunächst will ich aber festhalten, dass es im Wortbeitrag des Abgeordneten Kraft von der AfD schon sehr danach14. Juni 2024 · 20. Wahlperiode · 176. Sitzung402 WörterReaktionsintensität
18. Juni 2020Corinna Rüffer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 19/20142Jetzt komme ich zum Ende. – Wir haben unter den Berichterstatterinnen und Berichterstattern vereinbart, dass wir dementsprechend noch in dieser Legislaturperiode aktiv werden. Und ich werde nicht ruhen, bis etwas geschieht, weil ich keine Lust habe, immer und immer wieder diese Debatten zu führen. D18. Juni 2020 · 19. Wahlperiode · 166. Sitzung44 WörterReaktionsintensität
31. Jan. 2019Marco Buschmann · FDPÄnderung der Geschäftsordnung des Deutschen BundestagesHerr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Grundanliegen der beiden Anträge, die wir hier verhandeln, teilen wir. Transparenz ist ein hohes Gut, und auch die Arbeit der Ausschüsse kann und sollte transparenter werden. Wir haben dazu eigene Vorschläge ge31. Jan. 2019 · 19. Wahlperiode · 77. Sitzung519 WörterReaktionsintensität
19. Apr. 2018Philipp Amthor · CDU/CSUEinsetzung einer Enquete-Kommission „Direkte Demokratie auf Bundesebene“Zunächst: Nehmen Sie bitte zur Kenntnis, dass wir nicht blockiert haben, sondern dass wir offenen Diskussionen immer offen gegenübergestanden haben. – Hören Sie zu. Ich bin vielleicht ein junger Kollege; aber ich mache mich vorher kundig. Dieses Thema haben wir schon diskutiert. Lange bevor ich in d19. Apr. 2018 · 19. Wahlperiode · 26. Sitzung248 WörterReaktionsintensität
22. Feb. 2019Götz Frömming · AfDRahmenprogramm Gesundheitsforschung der BundesregierungSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Ministerin! Vielen Dank für diesen Bericht. Er wurde uns schon im November 2018 zugeleitet. Es war also ausreichend Zeit, sich damit zu beschäftigen. Heute debattieren wir darüber. So ist das gut. Gestern allerdings hat 22. Feb. 2019 · 19. Wahlperiode · 84. Sitzung73 WörterReaktionsintensität
08. Nov. 2023Lisa Paus · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENBefragung der BundesregierungWerte Abgeordnete, der Gesetzentwurf befindet sich im parlamentarischen Verfahren. Das Kabinett hat ihn beschlossen und dem Bundestag zugeleitet, und entsprechend gelten auch die üblichen Usancen. Wir stellen den Abgeordneten natürlich alle Informationen zur Verfügung, die sie brauchen, um das Geset08. Nov. 2023 · 20. Wahlperiode · 133. Sitzung70 WörterReaktionsintensität
21. Mai 2026Anna Rathert · AfDBeratung des Antrags der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Tobias Teich, Stefan Keuter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Einsetzung eines 1. Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode zum Angriff auf die Nord-Stream-PipelinesDeshalb fordern wir einen Untersuchungsausschuss, –21. Mai 2026 · 21. Wahlperiode · 80. Sitzung5 WörterReaktionsintensität
16. Dez. 2020Angela Merkel · CDU/CSURede im PlenumHerr De Masi, ich werde noch ausführlich Gelegenheit haben, glaube ich, im Untersuchungsausschuss zu allen Einzelfragen zu berichten. Ich kann jetzt an dieser Stelle nur sagen, dass es bei mir sehr, sehr häufig vorkommt, dass mir aus den unterschiedlichsten Gründen abgeraten wird, mich mit allen zu 16. Dez. 2020 · 19. Wahlperiode · 201. Sitzung90 WörterReaktionsintensität
31. Jan. 2019Thomas Seitz · AfDÄnderung der Geschäftsordnung des Deutschen BundestagesSehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn wir heute über die Anträge der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen zur Frage der öffentlichen Verhandlung von Ausschüssen beschließen, wird sich die Fraktion der Alternative für Deutschland bei der Abstimmung enthalten. Wir31. Jan. 2019 · 19. Wahlperiode · 77. Sitzung693 WörterReaktionsintensität
18. Dez. 2019Angela Merkel · CDU/CSUBefragung der BundesregierungDie Vergleiche und die Vorwürfe, die Sie in Ihrer Frage insinuiert haben, werden im Untersuchungsausschuss alle sauber abgearbeitet. Ich finde es gut, dass jetzt darüber beraten wird, damit da auch Klarheit kommt. Insofern will ich den Ergebnissen des Untersuchungsausschusses nicht vorgreifen. Ich f18. Dez. 2019 · 19. Wahlperiode · 136. Sitzung51 WörterReaktionsintensität
31. Jan. 2019Volker Ullrich · CDU/CSUFreie Meinungsäußerung sicherstellen – Rechtssicherheit der Datenschutz-Grundverordnung – Erweiterung des Medienprivilegs auf Blogger, Fotografen und Tätige im Bereich ÖffentlichkeitsarbeitHerr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich zum Abschluss der Debatte noch einmal darauf hinweisen, dass die Datenschutz-Grundverordnung – jetzt acht Monate in Kraft – ein Zeichen eines starken Europas ist. Wir haben es geschafft, die Regeln des Datenschutzes anzugleichen 31. Jan. 2019 · 19. Wahlperiode · 77. Sitzung637 WörterReaktionsintensität
14. Nov. 2019Alexander Throm · CDU/CSUEinsetzung eines Untersuchungsausschusses zu externen Beratungsleistungen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare SicherheitSehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Um was geht es heute? Heute geht es ganz nüchtern um die Frage, ob wir einen weiteren Untersuchungsausschuss einsetzen sollen oder gar müssen. Dabei geht es um die Frage, ob es einen Missstand in der Regierungsführung gibt und ob es ein ö14. Nov. 2019 · 19. Wahlperiode · 127. Sitzung674 WörterReaktionsintensität
14. Juni 2024Thomas Seitz · FraktionslosEinsetzung des 2. Untersuchungsausschusses der 20. WahlperiodeDeshalb: Untersuchungsausschuss ja, aber richtig. Vielen Dank.14. Juni 2024 · 20. Wahlperiode · 176. Sitzung7 WörterReaktionsintensität
12. Feb. 2020Franziska Giffey · FraktionslosBefragung der BundesregierungWir werden in diesem Jahr eine gesamtgesellschaftliche Berichterstattung bei uns im Haus zu Ende bringen: Es wird nicht nur den Gleichstellungsbericht, sondern auch den Familien-, den Jugend-, den Alten- und den Ehrenamtsbericht geben. Dieser Bericht befindet sich jetzt in der Bearbeitung. Die Sachv12. Feb. 2020 · 19. Wahlperiode · 145. Sitzung66 WörterReaktionsintensität
21. Mai 2026Steffen Kotré · AfDBeratung des Antrags der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Tobias Teich, Stefan Keuter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Einsetzung eines 1. Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode zum Angriff auf die Nord-Stream-PipelinesLetzter Satz. – Sollte dieser Untersuchungsausschuss abgelehnt werden, wird einmal mehr klar, dass die Altparteien keine deutschen Interessen mehr wahrnehmen wollen.21. Mai 2026 · 21. Wahlperiode · 80. Sitzung20 WörterReaktionsintensität
09. Nov. 2023Andrew Ullmann · FDPElektronische Patientenakte zum Wohl der Versicherten nutzen– im Ausschuss gemeinsam darüber zu diskutieren.09. Nov. 2023 · 20. Wahlperiode · 134. Sitzung6 WörterReaktionsintensität