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für „Jakob-Kaiser-Hauses“

06. März 2026Axel Müller · CDU/CSUKindergesundheit stärken – Versorgung umfassend verbessern und nachhaltig finanzierenAxelMüllerCDU/CSUAxel Müller (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesgesundheitsministerin Warken! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir verabschieden heute das Krankenhausreformanpassungsgesetz – KHAG – und ändern damit das Krankenhausv06. März 2026 · 21. Wahlperiode · 63. Sitzung1.007 WörterReaktionsintensität
03. Juli 2024Olaf Scholz · SPDBefragung der BundesregierungJa. Ja, ich gebe diese Garantie. Dafür stehe ich als Kanzler.03. Juli 2024 · 20. Wahlperiode · 180. Sitzung11 WörterReaktionsintensität
05. Nov. 2020Karin Maag · CDU/CSUBeitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung abschaffen und dadurch den Beitragssatz senkenVerehrte Frau Kollegin, Sie haben eines vergessen, nämlich dass das Äquivalenzprinzip auf den durchschnittlichen Betrachter und auf die durchschnittliche Leistung abstellt. Deswegen ist das Leistungsversprechen der GKV tatsächlich unbegrenzt. – Entschuldigung, aber wenn ich die Fragen Ihrer Kollegin05. Nov. 2020 · 19. Wahlperiode · 189. Sitzung414 WörterReaktionsintensität
05. Nov. 2020Kathrin Vogler · Die LinkeBeitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung abschaffen und dadurch den Beitragssatz senkenVielen Dank, liebe Karin Maag, dass Sie meine Zwischenbemerkung zulassen. Ich will jetzt mal auf diese Legendenbildung rund um das Äquivalenzprinzip eingehen. Das Äquivalenzprinzip kann doch nur für ein Versicherungssystem gelten, in dem die Leistung in Bezug zum Beitrag steht. Der Beitrag zur geset05. Nov. 2020 · 19. Wahlperiode · 189. Sitzung178 WörterReaktionsintensität
18. Okt. 2018Maria Klein-Schmeink · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENEinführung von kostendeckenden Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung für die Bezieher von Arbeitslosengeld II aus SteuermittelnSehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat ist das heute ein Gesetzentwurf, der unsere Zustimmung finden wird, und zwar aus guten Gründen. Zunächst verdient das Gesetz, das hier im Entwurf vorliegt, seinen Titel, nämlich „Versichertenentlast18. Okt. 2018 · 19. Wahlperiode · 58. Sitzung674 WörterReaktionsintensität
16. Jan. 2020Erhard Grundl · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENKeine Entschädigungen an Nachkommen der MonarchieSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Anwesende! Es hat lange gedauert, bis Firmen, Sportvereine, Sportklubs, Ministerien und Behörden begonnen haben, sich mit ihrer nationalsozialistischen Vergangenheit auseinanderzusetzen. In den allermeisten Fällen musste diese Auseinandersetzung lange und 16. Jan. 2020 · 19. Wahlperiode · 140. Sitzung756 WörterReaktionsintensität
06. Juni 2024Herbert Wollmann · SPDGesundheit für alle – Modern, gemeinwohlorientiert und solidarischSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Reichinnek, ich gebe Ihnen nur in einem Punkt recht: Menschen mit geringem Einkommen, Menschen mit Armutsproblemen haben tatsächlich eine geringere Lebenserwartung als die, die sich mehr leisten können. Da haben Sie recht. Aber das i06. Juni 2024 · 20. Wahlperiode · 172. Sitzung281 WörterReaktionsintensität
04. Juli 2024Georg Kippels · CDU/CSURede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister, vielen herzlichen Dank für die Ausführungen, die Sie eben wieder sehr leidenschaftlich getätigt haben, ebenso wie am 6. Juni bei der ersten Lesung. Leider sind Sie uns bei den Hinweisen auf die wirklich ernst04. Juli 2024 · 20. Wahlperiode · 181. Sitzung548 WörterReaktionsintensität
01. Feb. 2018Rudolf Henke · CDU/CSUGerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffenHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Beiträge nach Leistungsfähigkeit, Leistungen nach Bedarf: Das ist der Grundsatz der Finanzarchitektur in der gesetzlichen Krankenkasse. Anders als in der Rentenkasse richtet sich die Leistung der gesetzlichen Krankenkasse nicht 01. Feb. 2018 · 19. Wahlperiode · 11. Sitzung373 WörterReaktionsintensität
11. Mai 2022Marco Buschmann · FDPBefragung der Bundesregierung (einleitend BMJ)Herr Kollege, wir kennen uns lange und schätzen uns. Aber Sie verleiten mich jetzt dazu, den Haushaltausschuss zu brüskieren, indem ich behaupte, ich könnte die Ergebnisse seiner Beratungen vorwegnehmen. Es wäre kein guter Stil, das von der Regierungsbank aus zu tun. Es würde unserem gemeinsamen Zie11. Mai 2022 · 20. Wahlperiode · 33. Sitzung136 WörterReaktionsintensität
16. Jan. 2020Melanie Bernstein · CDU/CSUKeine Entschädigungen an Nachkommen der MonarchieSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir über den vorliegenden Antrag diskutieren, lohnt es, noch einmal einen Blick in seine Entstehungsgeschichte zu werfen. Im Jahre 1991 beantragte Louis Ferdinand von Preußen die Rückgabe der Immobilien, die während der sowjetischen16. Jan. 2020 · 19. Wahlperiode · 140. Sitzung539 WörterReaktionsintensität
16. Jan. 2020Alexander Gauland · AfDKeine Entschädigungen an Nachkommen der MonarchieFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zuerst einmal: Das deutsche Volk hat seine depossedierten Fürsten nach der Katastrophe von 1918 gut behandelt. Friedrich Ebert schickte dem pflichtvergessenen Kaiser 60 Güterwagen mit seiner persönlichen Habe ins holländische Exil nach. Im Haus Doorn kann ma16. Jan. 2020 · 19. Wahlperiode · 140. Sitzung668 WörterReaktionsintensität
16. Jan. 2020Elisabeth Motschmann · CDU/CSUKeine Entschädigungen an Nachkommen der MonarchieSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Herr Korte, ich darf Sie vielleicht zunächst an eines erinnern: Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Dieser Satz aus Artikel 3 unseres Grundgesetzes gilt auch für die Familie Hohenzollern. Punkt! Georg Friedrich Prinz von Preußen is16. Jan. 2020 · 19. Wahlperiode · 140. Sitzung754 WörterReaktionsintensität
12. Okt. 2018Wieland Schinnenburg · FDPAussetzung der Budgetierung für ÄrzteVielen Dank, Herr Präsident. – Herr Krauß, bei aller Freundschaft, Ihr Beitrag hat gezeigt, dass Sie nicht die geringste Ahnung vom System der gesetzlichen Krankenversicherung haben. Sie haben die sachlich-rechnerische Überprüfung, die Budgetierung und die Wirtschaftlichkeitsprüfung munter durcheina12. Okt. 2018 · 19. Wahlperiode · 56. Sitzung144 WörterReaktionsintensität
08. Sept. 2022Helge Braun · CDU/CSURede im PlenumDr.HelgeBraunCDU/CSUDr. Helge Braun (CDU/CSU): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten – das ist eben mehrfach gesagt worden – einen Entwurf des Haushalts für Gesundheit, der sich von über 60 auf 22 Millionen Euro reduziert. Das ist überall da auch sachgere08. Sept. 2022 · 20. Wahlperiode · 51. Sitzung1.042 WörterReaktionsintensität
26. Apr. 2018Christine Aschenberg-Dugnus · FDPBeamtinnen und Beamten den Weg in die gesetzliche Krankenversicherung erleichternSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Beamtinnen und Beamten den Weg in die gesetzliche Krankenversicherung erleichtern“ klingt erst einmal ganz nett und harmlos. – Es klingt aber auch nur so. – Wenn wir uns mit dem Inhalt dieses Antrages befassen, dann werden wir merken, da26. Apr. 2018 · 19. Wahlperiode · 29. Sitzung585 WörterReaktionsintensität
01. Feb. 2018Sabine Dittmar · SPDGerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffenHerr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! In jedem Abgeordnetenbüro liegen zweifellos unzählige Zuschriften von Bürgerinnen und Bürgern, die, wenn die Auszahlungsphase ihrer Direktversicherung beginnt, mit Verwunderung ihren Bescheid in Händen halten und die Welt nicht mehr v01. Feb. 2018 · 19. Wahlperiode · 11. Sitzung556 WörterReaktionsintensität
01. Feb. 2018Sabine Dittmar · SPDGerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffenHerr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! In jedem Abgeordnetenbüro liegen zweifellos unzählige Zuschriften von Bürgerinnen und Bürgern, die, wenn die Auszahlungsphase ihrer Direktversicherung beginnt, mit Verwunderung ihren Bescheid in Händen halten und die Welt nicht mehr v01. Feb. 2018 · 19. Wahlperiode · 11. Sitzung556 WörterReaktionsintensität
23. Sept. 2022Christos Pantazis · SPDBevorzugung von Importarzneimitteln beenden – Arzneimittelsicherheit verbessernDr. Christos Pantazis SPD Dr. Christos Pantazis (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! „Eine Krise jagt die nächste“ – selten hat eine Redewendung unsere Zeit so treffend beschrieben wie diese. Coronapandemie, Klimawandel und nicht 23. Sept. 2022 · 20. Wahlperiode · 55. Sitzung758 WörterReaktionsintensität
07. Mai 2020Eckhardt Rehberg · CDU/CSUAktuelle StundeHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was hat Karlsruhe entschieden? Erstens. Beim PSPP handelt es sich nicht um eine monetäre Staatsfinanzierung. Zweitens. Das Budgetrecht des Deutschen Bundestages wurde nicht verletzt. Aber Karlsruhe setzt der EZB drei Monate Frist, um für das PSPP eine 07. Mai 2020 · 19. Wahlperiode · 158. Sitzung600 WörterReaktionsintensität