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20 ähnliche Reden

für „Petitionsausschuss Diskussion Petition“

15. Mai 2019Udo Schiefner · SPDBitten und Beschwerden an den Deutschen BundestagSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich denke, man kann bei dieser Debatte ruhig noch einmal betonen: Der Petitionsausschuss ist einer der wichtigsten Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Ich habe es noch keine Minute bereut, Mitglied dieses Aussch15. Mai 2019 · 19. Wahlperiode · 100. Sitzung479 WörterReaktionsintensität
20. Mai 2021Friedrich Straetmanns · Die LinkeEinfach frei leben – Mehr Demokratie wagen und eine Bürgerstunde im Bundestag einführen – Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen BundestagesSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ohne Zweifel: Das Petitionswesen muss gestärkt werden. Wir von der Fraktion Die Linke fragen beispielsweise seit Monaten für alle möglichen Petitionen der letzten Jahre bei der Bundesregierung nach, was mit ihnen seit der Überweisung durc20. Mai 2021 · 19. Wahlperiode · 230. Sitzung465 WörterReaktionsintensität
27. Juni 2024Alexander Engelhard · CDU/CSURede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Petitionsausschuss ist der abwechslungsreichste Ausschuss des Deutschen Bundestages. Hier wird die ganze Bandbreite an Themen behandelt. Darunter sind ernste und berechtigte Themen, aber auch Petitionen27. Juni 2024 · 20. Wahlperiode · 178. Sitzung631 WörterReaktionsintensität
18. Dez. 2025Gereon Bollmann · AfDRede im PlenumGereonBollmannAfDGereon Bollmann (AfD): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Unser Petitionsgesetz ist mittlerweile sage und schreibe 50 Jahre alt und enthält immerhin neun Paragrafen. Schauen wir mal in die Bundesländer: Nahezu alle Bundesländer verfügen mittlerweile über ausdrucksstarke eige18. Dez. 2025 · 21. Wahlperiode · 50. Sitzung475 WörterReaktionsintensität
10. Sept. 2020Jens Lehmann · CDU/CSUBitten und Beschwerden an den Deutschen BundestagHerr Präsident! Meine Damen und Herren! „Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2019“, hinter dem doch recht unscheinbar wirkenden Titel verbirgt sich mehr, als es zunächst erscheint, viel mehr. Zum einen ist die Anzahl der eingereichten Petitionen – meine Kollegen 10. Sept. 2020 · 19. Wahlperiode · 173. Sitzung779 WörterReaktionsintensität
10. Juni 2026Wolfgang Dahler · CDU/CSUBeratung des Berichts des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) — Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag — Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2025Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Fußballweltmeisterschaft rückt näher, die Vergleiche mit Fußball werden mehr. Ich glaube, wir sind eine ganz gute Mannschaft im Petitionsausschuss. Daher möchte ich auch dieses Beispiel verwenden. – Das Tor bleibt sauber. Es tut immer10. Juni 2026 · 21. Wahlperiode · 82. Sitzung870 WörterReaktionsintensität
03. Juli 2024Axel Echeverria · SPDÄnderung der Geschäftsordnung des Deutschen BundestagesHerr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Vor rund 20 Jahren hat die damalige rot-grüne Koalition die letzte große Veränderung des Petitionsrechts vorgenommen. Seitdem gibt es die Möglichkeit, Petitionen online zu stellen. Petitionen mit 50 000 und mehr Mit03. Juli 2024 · 20. Wahlperiode · 180. Sitzung164 WörterReaktionsintensität
15. Mai 2019Kerstin Kassner · Die LinkeBitten und Beschwerden an den Deutschen BundestagSehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger hier im Saal und am Fernseher zu Hause! Das ist auch eine Informationsveranstaltung für Sie. Wir sollten hier im Parlament viel öfter über die Möglichkeiten des Petitionswesens sprechen. Das tun wir nämlich v15. Mai 2019 · 19. Wahlperiode · 100. Sitzung386 WörterReaktionsintensität
27. Juni 2024Sören Pellmann · Die LinkeRede im PlenumIch gebe mir Mühe, Andreas. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich mich dem Dank aller Vorrednerinnen und -redner anschließen, insbesondere an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ausschussdienstes, die nämlich im Backoffice jeden Tag ganz viel tun, damit Petenti27. Juni 2024 · 20. Wahlperiode · 178. Sitzung487 WörterReaktionsintensität
03. Juli 2024Axel Echeverria · SPDÄnderung der Geschäftsordnung des Deutschen BundestagesNein. – Heute wird der Vorschlag für Veränderung in der Geschäftsordnung in erster Lesung debattiert. Es ist ein einziger Satz, auf den ich mich beziehe; aber er hat große Wirkung. Im Vorschlag der Koalition zu § 110 wird die Möglichkeit geschaffen, dass der Petitionsausschuss Petitionen mit 100 00003. Juli 2024 · 20. Wahlperiode · 180. Sitzung509 WörterReaktionsintensität
27. Sept. 2023Ina Latendorf · Die LinkeBürgerstunde im Bundestag für Petitionen mit 100.000 Mitzeichnern einführenSehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! In dem Antrag von der rechten Seite steht: Sie fordern, dass Petitionen mit mehr als 100 000 Mitzeichnern im Plenum beraten werden sollen. – Na, Donnerwetter! Am 6. Juni wurde der Antrag der Fraktion Die Linke über die Forderung zur Plen27. Sept. 2023 · 20. Wahlperiode · 124. Sitzung431 WörterReaktionsintensität
21. Juni 2023Swantje Henrike Michaelsen · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENBitten und Beschwerden an den Deutschen BundestagSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte mit einem Dank an die Kolleginnen und Kollegen im Ausschuss und an die Mitarbeiter/-innen des Ausschussdienstes für die Zusammenarbeit beginnen. Wieder ist der Petitionsbericht eine beeindruckende Gesamtschau über 21. Juni 2023 · 20. Wahlperiode · 111. Sitzung523 WörterReaktionsintensität
10. Sept. 2020Stefan Schwartze · SPDBitten und Beschwerden an den Deutschen BundestagSehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, so viele Staatssekretäre hier begrüßen zu dürfen, mit denen wir eng zusammenarbeiten. Die Minister freue ich mich in der nächsten Anhörung wiederzusehen. Sie stehen uns und auch den Petenten dann Rede und Antwort. M10. Sept. 2020 · 19. Wahlperiode · 173. Sitzung671 WörterReaktionsintensität
21. Juni 2023Ralph Edelhäußer · CDU/CSUBitten und Beschwerden an den Deutschen BundestagFrau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich Schulklassen hier im Bundestag begrüße und hin und wieder über meine Arbeit im Petitionsausschuss berichte, dann erkundige ich mich, ob die jungen Leute wissen, was denn eine Petition ist. Regelmäßig wissen die jungen Leute mit dem Begriff n21. Juni 2023 · 20. Wahlperiode · 111. Sitzung865 WörterReaktionsintensität
18. Dez. 2025Johannes Wiegelmann · CDU/CSURede im PlenumJohannesWiegelmannCDU/CSUJohannes Wiegelmann (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das Petitionsrecht hat tiefreichende Wurzeln, beginnend in der Antike. Unser Petitionsrecht als in einer förmlichen Verfassung gewährleistetes, subjektives öffentliches Recht hat i18. Dez. 2025 · 21. Wahlperiode · 50. Sitzung426 WörterReaktionsintensität
15. Mai 2019Kersten Steinke · Die LinkeBitten und Beschwerden an den Deutschen BundestagSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Beim Treffen der Petitionsausschussvorsitzenden von Bund und Ländern fiel die Bemerkung, dass Petitionen nützliche Flöhe im Pelz des Staates sind. Ich bin davon überzeugt, dass wir genau diese nützlichen Flöhe oder Seismografen des Parla15. Mai 2019 · 19. Wahlperiode · 100. Sitzung490 WörterReaktionsintensität
21. Juni 2023Ina Latendorf · Die LinkeBitten und Beschwerden an den Deutschen BundestagSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte auch ich mich im Namen meiner Fraktion bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ausschussdienstes für die wertvolle Arbeit bedanken, die sie leisten. Die sehr gute Vorbereitung der Ausschusssitzungen, der Beri21. Juni 2023 · 20. Wahlperiode · 111. Sitzung649 WörterReaktionsintensität
20. Mai 2021Gero Storjohann · CDU/CSUEinfach frei leben – Mehr Demokratie wagen und eine Bürgerstunde im Bundestag einführen – Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen BundestagesHerr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich vorweg sagen: Das, was uns eint, ist der Wille, mehr Bürgerinnen und Bürger für Politik zu begeistern und sie zur Mitgestaltung der Zukunft unseres Landes einzuladen. Deswegen bin ich seit 2002 Mitglied des Petitionsaussc20. Mai 2021 · 19. Wahlperiode · 230. Sitzung620 WörterReaktionsintensität
09. Juni 2021Ralf Kapschack · SPDBitten und Beschwerden an den Deutschen BundestagLiebe Kolleginnen und Kollegen! Wir bearbeiten jedes Jahr eine Menge Petitionen. Mehr Menschen wollen sich einmischen, und das ist auch gut so. Der Petitionsausschuss ist eben eine wichtige direkte Verbindung zwischen Bürgerinnen und Bürgern und dem Parlament. Wer starke Beteiligung von Bürgerinnen 09. Juni 2021 · 19. Wahlperiode · 232. Sitzung488 WörterReaktionsintensität
27. Juni 2024Axel Echeverria · SPDRede im PlenumFrau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Debatte über den Jahresbericht ist in jedem Jahr die Sternstunde des Petitionsausschusses. Das ist auch nicht ganz so schwer; denn es ist die einzige Stunde, wo wir hier diskutieren und über unsere Arbeit berichten k27. Juni 2024 · 20. Wahlperiode · 178. Sitzung789 WörterReaktionsintensität