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für „Übernahme Zerschlagung Emotet-Infrastruktur“

28. Jan. 2021Horst Seehofer · FraktionslosEvaluierung des IT-Sicherheitsgesetzes von 2015 nach Gesetzeslage umsetzen und Ergebnisse im IT-Sicherheitsgesetz 2.0 berücksichtigenEmotet-Infrastruktur konnten erlangt werden. Die infizierten Systeme kommunizieren jetzt nicht mehr mit der Täterinfrastruktur, sondern mit einem BKA-Beweissicherungssystem. Das ist gleichbedeutend mit der erfolgreichen Übernahme und Zerschlagung28. Jan. 2021 · 19. Wahlperiode · 206. Sitzung753 WörterReaktionsintensität
21. Mai 2026Anna Rathert · AfDBeratung des Antrags der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Tobias Teich, Stefan Keuter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Einsetzung eines 1. Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode zum Angriff auf die Nord-Stream-Pipelines– diesen Anschlag auf deutsche Infrastruktur verantwortlich ist.21. Mai 2026 · 21. Wahlperiode · 80. Sitzung7 WörterReaktionsintensität
05. Juni 2024Agnieszka Brugger · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENBefragung der BundesregierungEs geht aber natürlich auch um den Schutz der kritischen Infrastruktur, vor Desinformation, Destabilisierung, Fake News. Sie waren ja erst kürzlich bei unseren skandinavischen Freunden zu Besuch, die schon länger mit einem anderen Bedrohungsszenario leben, als wir das aus der Vergangenheit kennen. W05. Juni 2024 · 20. Wahlperiode · 171. Sitzung91 WörterReaktionsintensität
25. Juni 2026Arne Raue · AfDa) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit — b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Donata Vogtschmidt, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke — Gegen die Einführung von Hackbacks und offensiver CyberabwehrSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Kollegen! Hochgeschätzter Herr Minister! Ich habe gute Nachrichten für Cyberkriminelle. Diese Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit vorgelegt, der sie freuen dürfte. 3 Uhr morgens, ein Krankenhaus in Deutschland:25. Juni 2026 · 21. Wahlperiode · 86. Sitzung355 WörterReaktionsintensität
10. Juni 2026Alexander Dobrindt · CDU/CSUBefragung der BundesregierungVielen Dank. – Wir sehen ja heute schon, dass die hybriden Bedrohungen, die wir diskutiert haben, immer mannigfaltiger werden, dass sie uns nicht nur real, sondern in besonderem Maße auch im digitalen Bereich beschäftigen. Digitale Angriffe werden ständig mehr. Sie richten sich gegen unsere Infrastr10. Juni 2026 · 21. Wahlperiode · 82. Sitzung110 WörterReaktionsintensität
15. Apr. 2026Karsten Wildberger · FraktionslosBefragung der BundesregierungWir haben drei konkrete Ansatzpunkte, wie wir diesem Problem begegnen: Erstens. Mit existierenden Anbietern werden Infrastrukturlösungen geschaffen, die ein einfaches Abschalten unmöglich machen. Zweitens. Wo solche Software in Anwendung ist, können wir zum Beispiel über das ITZBund dafür sorgen, da15. Apr. 2026 · 21. Wahlperiode · 70. Sitzung76 WörterReaktionsintensität
29. Jan. 2026Christian Moser · CDU/CSURede im PlenumChristianMoserCDU/CSUChristian Moser (CDU/CSU): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir kommen heute einen entscheidenden Schritt voran bei der Bekämpfung von Terrorismus, Cybercrime und grenzüberschreitenden Banden. Das ist leider auch bitter notwendig. Denn gerade bei grenzüberschre29. Jan. 2026 · 21. Wahlperiode · 56. Sitzung447 WörterReaktionsintensität
16. März 2022Nancy Faeser · FraktionslosRede im PlenumVielen Dank, Herr Abgeordneter Höferlin, für die Frage. – Der Kollege Buschmann im Justizministerium hat sogar das offizielle Verfahren, das wir nach dem NetzDG einleiten können, gegen Telegram eingeleitet, da sie eben auch verpflichtet sind, Seiten zu sperren. Telegram hat einen sehr öffentlichen B16. März 2022 · 20. Wahlperiode · 20. Sitzung117 WörterReaktionsintensität
13. März 2024Olaf Scholz · SPDBefragung der BundesregierungSchönen Dank für die Nachfrage; denn das ist ja genau das, worum es geht, und das ist ein ernstes Thema. Ich glaube, dass wir uns überhaupt nichts vormachen dürfen: Die Bedrohung auch durch das, was an nachrichtendienstlicher Tätigkeit, was an Desinformation stattfindet, durch das, was an Gefährdung13. März 2024 · 20. Wahlperiode · 156. Sitzung185 WörterReaktionsintensität
22. Mai 2026Marc Bernhard · AfDAktuelle Stunde — auf Verlangen der Fraktion Die Linke — Geschäftsmodelle der großen Immobilienkonzerne bekämpfen – Mieterinnen und Mieter konsequent schützen– Enteignungspolitik – –22. Mai 2026 · 21. Wahlperiode · 81. Sitzung1 WörterReaktionsintensität
05. Juni 2024Boris Pistorius · FraktionslosBefragung der BundesregierungFrau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, Deutschland ist in der Tat zentrales und, ich glaube sogar sagen zu können, Schwerpunktziel russischer Cyberattacken und hybrider Bedrohungen. Aber auch bei Beeinflussungen im Raum der sozialen Medien sind wir aus naheliegenden Gründen eindeutig das H05. Juni 2024 · 20. Wahlperiode · 171. Sitzung134 WörterReaktionsintensität
25. März 2026Friedrich Merz · CDU/CSUBefragung der Bundesregierung– die die Strafverfolgung auch bei Straftaten im Internet ermöglicht.25. März 2026 · 21. Wahlperiode · 67. Sitzung9 WörterReaktionsintensität
25. Juni 2026Christina Stumpp · CDU/CSUa) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit — b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Donata Vogtschmidt, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke — Gegen die Einführung von Hackbacks und offensiver CyberabwehrSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir erleben tagtäglich, dass Deutschland massiv im Fokus hochprofessioneller Cyberangriffe steht. Kriminelle Aktivitäten, Operationen staatlicher Akteure bewegen sich auf einem anhaltend hohen Niveau und bedrohen unsere Infrastrukturen. S25. Juni 2026 · 21. Wahlperiode · 86. Sitzung529 WörterReaktionsintensität
18. Dez. 2025Sebastian Fiedler · SPDRede im PlenumSebastianFiedlerSPDSebastian Fiedler (SPD): Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich wiederhole mich: „Meine Herren“ muss ich bei der AfD sagen. Ich habe das schon mal gesagt: Die AfD denkt, Sicherheit wäre Männersache. Das ist so was von gestern; das kann man sich gar nicht18. Dez. 2025 · 21. Wahlperiode · 50. Sitzung753 WörterReaktionsintensität
22. Juni 2023Alexander Hoffmann · CDU/CSUTerroranschläge verhindern – Zum Schutz unserer Bevölkerung entschieden gegen potenzielle Terroristen vorgehenSehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Fall in Castrop-Rauxel dieses Jahr im Januar muss uns alle besorgen. Zwei Iraner sind am 7. Januar 2023 festgenommen worden, 25 und 32 Jahre alt, beide Anhänger des „Islamischen Staates“. S22. Juni 2023 · 20. Wahlperiode · 112. Sitzung401 WörterReaktionsintensität
19. Dez. 2019Christian Wirth · AfDDie Bundesbehörde Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich – ZITiS – auflösenHerr Präsident! Werte Kollegen! Die Linke fordert in ihrem Antrag die Auflösung der erst 2017 gegründeten Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich. Die Begründung hierfür: Die Behörde gefährde die Datensicherheit und die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger. Sie bezichtigen d19. Dez. 2019 · 19. Wahlperiode · 137. Sitzung483 WörterReaktionsintensität
10. Feb. 2023Dunja Kreiser · SPDAktuelle StundeDunjaKreiserSPDDunja Kreiser (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kommen wir mal weg vom Konjunktiv und von Verschwörungstheorien. Es ist unsere zentrale Aufgabe, für die Sicherheit der Menschen in unserem Land zu 10. Feb. 2023 · 20. Wahlperiode · 86. Sitzung720 WörterReaktionsintensität
20. März 2024Nancy Faeser · FraktionslosRede im PlenumGanz herzlichen Dank, Frau Abgeordnete. – Wir machen sehr viel in der Fort- und Ausbildung und der Präventionsarbeit. Sehr wichtig ist auch, dass wir das, was an Hass im Netz ist, über die Plattformbetreiber löschen lassen können. Denn wir wissen leider – und diese Gefahr hat seit dem 7. Oktober, se20. März 2024 · 20. Wahlperiode · 159. Sitzung147 WörterReaktionsintensität
16. Apr. 2021Christine Lambrecht · SPDRede im PlenumFrau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Internet bietet großartige Möglichkeiten für den Austausch von Ideen, von Informationen, von Waren und Dienstleistungen. Seit dem Ausbruch der Coronapandemie ist das Netz in unserem Alltag noch ein Stück präs16. Apr. 2021 · 19. Wahlperiode · 222. Sitzung503 WörterReaktionsintensität
12. Feb. 2021Mathias Middelberg · CDU/CSURede im PlenumVielen Dank für die Bemerkung, Herr Kollege von Notz, die Sie am Ende noch als Frage formulieren konnten. Nein, ich stimme Ihnen ganz ausdrücklich nicht zu, und ich will es Ihnen auch erklären. Natürlich ist der Bereich des Datenschutzes, die Grenzlinie, die bestimmt, inwieweit wir bei kriminellen S12. Feb. 2021 · 19. Wahlperiode · 210. Sitzung341 WörterReaktionsintensität
01. Dez. 2023Alexander Hoffmann · CDU/CSUHandlungsfähigkeit der Strafverfolgungsbehörden sichern – Entscheidung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat bezüglich der polizeilichen Analyse-Software Bundes-VeRA revidierenSehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Gestatten Sie mir eine Vorbemerkung: Die Debatte hat fast realsatirische Züge. Wir als Union brauchen gerade von der Ampel keine Nachhilfe in Sachen Verfassungsrecht. Wenn ich mich richtig erin01. Dez. 2023 · 20. Wahlperiode · 142. Sitzung365 WörterReaktionsintensität
24. Juni 2026Anne König · CDU/CSUErste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung einer IP-Adressspeicherung und Weiterentwicklung der Befugnisse zur Datenerhebung im StrafverfahrenSehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Viele Menschen kennen Ermittlungsarbeit aus dem „Tatort“ vom Sonntagabend oder aus anderen Krimis. Dort reicht oft ein Mausklick, und der Täter ist gefunden. Die Wirklichkeit sieht leider anders aus. Ich möchte Ihnen aus dem Arbeitsall24. Juni 2026 · 21. Wahlperiode · 85. Sitzung367 WörterReaktionsintensität
11. Sept. 2025Tobias Ebenberger · AfDRede im PlenumTobiasEbenbergerAfDTobias Ebenberger (AfD): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Russe war’s! Zitat: „Ein Flugzeug mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an Bord ist mutmaßlich Ziel einer absichtlichen Störung des satellitenbasierten Navigationssystems GPS dur11. Sept. 2025 · 21. Wahlperiode · 21. Sitzung562 WörterReaktionsintensität
18. Jan. 2024Alexander Hoffmann · CDU/CSUTerroranschläge verhindern – Zum Schutz unserer Bevölkerung entschieden gegen potenzielle Terroristen vorgehenSehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Gerade wenn man sich das letzte Jahr anschaut, muss man sagen, dass sich für unser Land in Sachen Terrorbedrohung sehr viel ganz gefährlich verschoben hat. Das Jahr 2023 hatte mit zwei festgenom18. Jan. 2024 · 20. Wahlperiode · 147. Sitzung390 WörterReaktionsintensität
15. Okt. 2025Hakan Demir · SPDBefragung der BundesregierungKönnen Sie uns weitere Maßnahmen in diesem Bereich nennen, vielleicht insbesondere zu Gewalt im Netz?15. Okt. 2025 · 21. Wahlperiode · 33. Sitzung15 WörterReaktionsintensität
29. Jan. 2026Jan Köstering · Die LinkeDeutschland resilient machen – Für einen ganzheitlichen Schutz unserer kritischen InfrastrukturJanKösteringDie LinkeJan Köstering (Die Linke): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist schon einigermaßen belustigend – wenn es nicht so ernst wäre –, dass wir hier heute über ein Gesetz sprechen, das kritische Infrastruktur schützen soll, während Ihr Gesetz ausgerechnet den 29. Jan. 2026 · 21. Wahlperiode · 56. Sitzung854 WörterReaktionsintensität
27. Juni 2019Christoph de Vries · CDU/CSUKonsequentes Vorgehen gegen kriminelle Clanfamilien zum Schutz von Bürgern und RechtsstaatSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe heute Morgen schon viele schräge Beiträge gehört. Aber, Herr Baumann, das, was Sie beschrieben haben, war ein Zerrbild der Wirklichkeit; denn Deutschland – der Kollege Middelberg hat es richtig gesagt – hat die niedrigste Krimina27. Juni 2019 · 19. Wahlperiode · 107. Sitzung742 WörterReaktionsintensität
18. Dez. 2025Christoph de Vries · CDU/CSURede im PlenumChristophde VriesParl. Staatssekretär beim Bundesminister des InnernParl. Staatssekretär BMIChristoph de Vries, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister des Innern: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich über die Begeisterungswellen in meiner Fraktion zu einem18. Dez. 2025 · 21. Wahlperiode · 50. Sitzung490 WörterReaktionsintensität
15. Apr. 2026Karsten Wildberger · FraktionslosBefragung der BundesregierungDas sind die klassischen Themen, die angegangen werden. Das hängt von der Infrastruktur und der Hardware ab. Das hängt von der Schnittstellensicherheit ab; das hängt von Software-Patches ab, die zur Verfügung gestellt werden, natürlich auch von Zugangsregeln und Multi-Faktor-Authentifizierung sowie 15. Apr. 2026 · 21. Wahlperiode · 70. Sitzung57 WörterReaktionsintensität
19. Dez. 2019André Hahn · Die LinkeDie Bundesbehörde Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich – ZITiS – auflösenHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich, kurz ZITiS, ist aus Sicht der Linken ein unkalkulierbares Sicherheitsrisiko und sollte deshalb schnellstmöglich aufgelöst werden. Die Aufgabe dieser ohne jede gesetzliche Grundlage errichteten 19. Dez. 2019 · 19. Wahlperiode · 137. Sitzung247 WörterReaktionsintensität

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