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21. Mai 2026Thomas Fetsch · AfDZweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Förderung und Modernisierung des AnwaltsnotariatsAnwaltsnotare in diesem Haus nicht ausreichend bekannt sind oder aber die Bereitschaft fehlt, sich in ausreichendem Maß mit der Materie auseinanderzusetzen. Das Ergebnis ist das Verharren21. Mai 2026 · 21. Wahlperiode · 80. Sitzung969 WörterReaktionsintensität
23. Apr. 2026Thomas Fetsch · AfDErste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Förderung und Modernisierung des AnwaltsnotariatsAnwaltsnotare in § 48a Bundesnotarordnung – wir haben es gehört – für nicht mehr vereinbar mit der Berufsfreiheit nach Artikel 12 Absatz 1 Grundgesetz erklärt. Nach der genannten23. Apr. 2026 · 21. Wahlperiode · 74. Sitzung921 WörterReaktionsintensität
21. Mai 2026Aaron Valent · Die LinkeZweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Förderung und Modernisierung des AnwaltsnotariatsAnwaltsnotar werden. – Genau diese Menschen hätten jetzt Fortbildungen im Umfang von 150 Stunden in nur zwei Jahren nachholen sollen. Das ist für viele schlicht nicht21. Mai 2026 · 21. Wahlperiode · 80. Sitzung372 WörterReaktionsintensität
23. Apr. 2026Till Steffen · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENErste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Förderung und Modernisierung des AnwaltsnotariatsAnwaltsnotare gesprochen. Warum reden wir so? Wir reden so, weil wir das in Deutschland unterschiedlich geregelt haben. In einem Teil der Bundesländer kann man Rechtsanwalt23. Apr. 2026 · 21. Wahlperiode · 74. Sitzung537 WörterReaktionsintensität
23. Apr. 2026Aaron Valent · Die LinkeErste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Förderung und Modernisierung des AnwaltsnotariatsAnwaltsnotar/-in werden will, braucht nicht nur eine juristische Qualifikation; man braucht vor allem Geld und Geduld. Bewerber/-innen schlagen sich mit jahrelangen Wartezeiten und starren23. Apr. 2026 · 21. Wahlperiode · 74. Sitzung461 WörterReaktionsintensität
23. Apr. 2026Johannes Wiegelmann · CDU/CSUErste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Förderung und Modernisierung des AnwaltsnotariatsAnwaltsnotare war verfassungswidrig. Aber, werte Kolleginnen und Kollegen, der Gesetzgeber hat Gestaltungsspielraum, und wir nutzen ihn verantwortungsvoll. Die Lage ist ernst. Im OLG-Bezirk Hamm23. Apr. 2026 · 21. Wahlperiode · 74. Sitzung401 WörterReaktionsintensität
21. Mai 2026Johannes Wiegelmann · CDU/CSUZweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Förderung und Modernisierung des AnwaltsnotariatsAnwaltsnotare, für ihre Mitarbeitenden und für die geordnete Fortführung oder Übergabe einer Kanzlei. Genau dafür sind Beratungen da: gute Gesetze noch besser zu machen und vor allen21. Mai 2026 · 21. Wahlperiode · 80. Sitzung635 WörterReaktionsintensität
25. März 2026Thomas Fetsch · AfDErste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Ausweitung der notariellen Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht, zur Digitalisierung des Führungszeugnisses und zur Verlängerung der Antragsfrist für Anträge von Soldatinnen und Soldaten auf Entschädigung wegen dienstrechtlicher BenachteiligungAnwaltsnotare im Land und damit für circa 75 Prozent aller amtierenden Notare. Dort wird unter Bezug auf eine frühere Stellungnahme derselben Kammer aus dem Jahr25. März 2026 · 21. Wahlperiode · 67. Sitzung868 WörterReaktionsintensität
23. Apr. 2026Anette Kramme · SPDErste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Förderung und Modernisierung des AnwaltsnotariatsAnwaltsnotar vor Ort tätig gewesen sein muss, auf zwei Jahre. Zweitens. Wir stärken die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Wer seine Praxiszeit für Elternzeit oder23. Apr. 2026 · 21. Wahlperiode · 74. Sitzung353 WörterReaktionsintensität
23. Apr. 2026Susanne Hierl · CDU/CSUErste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Förderung und Modernisierung des AnwaltsnotariatsAnwaltsnotare. Die bisherige starre Grenze von 70 Jahren wurde als Verstoß gegen die Berufsfreiheit bewertet. Aber die eigentliche Stärke des Gesetzentwurfs liegt darin, dass nicht23. Apr. 2026 · 21. Wahlperiode · 74. Sitzung355 WörterReaktionsintensität
23. Apr. 2026Mahmut Özdemir · SPDErste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Förderung und Modernisierung des AnwaltsnotariatsSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe wie der Kollege Steffen oder der Kollege Wiegelmann versucht, die Rede etwas interessanter oder kurzweiliger zu gestalten, und gerade „Witze über Notare“ gegoogelt: Es gab zwei, und den einen habe ich nicht verstanden. Der ander23. Apr. 2026 · 21. Wahlperiode · 74. Sitzung429 WörterReaktionsintensität
27. Nov. 2020Esther Dilcher · SPDDrucksache 19/24740Guten Morgen – – – Ich war heute im Haushaltsausschuss und habe bis etwa halb fünf Uhr morgens in der Bereinigungssitzung gesessen. Deswegen sehen Sie mir diese Begrüßung nach, Entschuldigung. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Sehr geehrte Kolleginnen 27. Nov. 2020 · 19. Wahlperiode · 196. Sitzung1.106 WörterReaktionsintensität
10. Juni 2021Jürgen Martens · FDPDrucksache 19/30516Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn wir jetzt schon über Markenkerne streiten, muss ich sagen: Bei der AfD habe ich bisher nur einen entdeckt, nämlich die Fähigkeit zu hohler Inszenierung. Herr Lange, Sie haben hier vier Fünftel Ihrer Redezeit verwendet, um sich10. Juni 2021 · 19. Wahlperiode · 233. Sitzung455 WörterReaktionsintensität
27. Nov. 2020Katja Keul · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 19/24740Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach sieben Jahren passen wir heute endlich die Gebühren im Rechtsanwaltsvergütungsgesetz an, und das ist gut so. Für alle Berufe, deren Gebühren durch den Gesetzgeber geregelt werden, ist es jedes Mal ein Kraftakt, und es besteht ein Re27. Nov. 2020 · 19. Wahlperiode · 196. Sitzung516 WörterReaktionsintensität
19. Okt. 2018Michael Kuffer · CDU/CSUFür ein umfassendes Qualitätsmanagement beim Bundesamt für Migration und FlüchtlingeNein, danke; mit Rücksicht auf die Kollegen, die alle nach Hause müssen, jetzt nicht mehr. Ein Beispiel für eine solche neue Aufgabe ist die Einbindung in die AnKER-Zentren und damit eben auch eine noch bessere und engere Zusammenarbeit mit den Verwaltungsgerichten. Insofern will ich abschließend sa19. Okt. 2018 · 19. Wahlperiode · 59. Sitzung121 WörterReaktionsintensität
25. März 2026Christian Moser · CDU/CSUErste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung aufsichtsrechtlicher Verfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden BerufeFrau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass ich als letzter Redner diese historische Parlamentsdebatte zu einem wirklich wichtigen Gesetzesvorschlag schließen darf, der zugegebenermaßen sehr spröde, aber notwendig ist, weil er viele Dinge für rechtsberatende Berufe,25. März 2026 · 21. Wahlperiode · 67. Sitzung379 WörterReaktionsintensität
25. Apr. 2024Mechthild Heil · CDU/CSUWiederaufbau im Ahrtal durch Anpassungen bei der Aufbauhilfe 2021 beschleunigenEgal wie nachvollziehbar die Argumente der Staatsanwaltschaft sein müssen: Wir alle hier im Raum – das ist mir echt wichtig, zu sagen –, wir alle hier und darüber hinaus wissen doch: Deutschlands Staatsanwälte sind weisungsgebunden und in eine hierarchische Ordnung eingegliedert –25. Apr. 2024 · 20. Wahlperiode · 166. Sitzung39 WörterReaktionsintensität
27. Nov. 2020Katrin Helling-Plahr · FDPDrucksache 19/24740Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Ministerin! Bereits vor über anderthalb Jahren haben wir die Bundesregierung aufgefordert, ein konkretes Konzept zur Reform des RVG vorzulegen. Am 9. Mai 2019 haben die Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen von FDP, Grünen und27. Nov. 2020 · 19. Wahlperiode · 196. Sitzung405 WörterReaktionsintensität
27. Nov. 2020Jan-Marco Luczak · CDU/CSUDrucksache 19/24740Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Brandner, dass Sie sich jetzt hier als Anwalt der Anwälte aufspielen, ist wirklich hochnotpeinlich. Jeder, der sich ein bisschen in der Szene auskennt und mit Anwälten spricht, weiß um Ihr Verhältnis zu den Anwälten 27. Nov. 2020 · 19. Wahlperiode · 196. Sitzung761 WörterReaktionsintensität
27. Nov. 2020Hans-Jürgen Thies · CDU/CSUDrucksache 19/24740Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Kostenrechtsänderungsgesetz passen wir das Justizkosten- und das Rechtsanwaltsvergütungsrecht an aktuelle Entwicklungen an. Die Gebühren im Anwaltsbereich waren – das ist hier heute schon mehrfach gesagt wo27. Nov. 2020 · 19. Wahlperiode · 196. Sitzung740 WörterReaktionsintensität
26. Juni 2026Martin Plum · CDU/CSUa) Beratung des Antrags der Abgeordneten Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, Katrin Fey, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke — Demokratie stärken – Meinungsfreiheit schützen — b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Aaron Valent, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke — Demokratie stärken – Wahlalter ab 16 Jahren einführen — d) Erste Beratung des von den Abgeordneten Aaron Valent, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, weiteren Abgeordneten und der Fraktion Die Linke eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 19)Frau Kollegin Bünger, ich sage Ihnen zunächst mal, dass Ihr Vorsitzender, Herr Pantisano, sich nicht entschuldigt, sondern sich fadenscheinig aus seiner Aussage herausgeredet hat. Das ist etwas, was wir als Union so nicht akzeptieren können. Herr Pantisano hat sich für seine neue Aufgabe schlicht un26. Juni 2026 · 21. Wahlperiode · 87. Sitzung378 WörterReaktionsintensität
27. Nov. 2020Stephan Brandner · AfDDrucksache 19/24740Meine Damen und Herren! Werte Frau Präsidentin! Die deutsche Sprache ist voller Sprüche und Kurzformeln: „Auf einen Weisen kommen tausend Narren“, habe ich gelesen. Im Bundestag sind es eher nur 620. Es gibt einen Spruch, der mir sehr gut gefällt: Rechts vor links! Es gibt den Spruch: Was lange währ27. Nov. 2020 · 19. Wahlperiode · 196. Sitzung689 WörterReaktionsintensität
07. Mai 2026Thomas Fetsch · AfD– Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Digitalisierung des Vollzugs von Immobilienverträgen, der gerichtlichen Genehmigungen von notariellen Rechtsgeschäften und der steuerlichen Anzeigen der Notare — – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der GeschäftsordnungSehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Entwurf ist Ausdruck der beschleunigten Digitalisierungsbemühungen in der Justiz. Die AfD-Fraktion begrüßt diese Bestrebungen ausdrücklich; das haben wir bereits mehrfach gesagt. Ich möchte allerdings abermals darauf h07. Mai 2026 · 21. Wahlperiode · 77. Sitzung444 WörterReaktionsintensität
25. März 2026Johannes Wiegelmann · CDU/CSUErste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung aufsichtsrechtlicher Verfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden BerufeSehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Dass Sie der Gesetzentwurf nicht sonderlich interessiert, liegt auch daran, dass Sie große Teile der Rede Punkten gewidmet haben, die gar nicht Gegenstand des Gesetzentwurfes sind, namentlich die StPO-Reform, die wir in Zukunft mal berat25. März 2026 · 21. Wahlperiode · 67. Sitzung506 WörterReaktionsintensität
09. Mai 2019Esther Dilcher · SPDRechtsanwaltsgebühren zukunftssicher gestaltenSchönen guten Abend! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der FDP, mit dem wir uns beschäftigen, hat einen vielversprechenden Titel: „Rechtsanwaltsgebühren zukunftssicher gestalten“. Produktive und konstruktive Gestaltungsvorschläge suchen wir auf den zwei09. Mai 2019 · 19. Wahlperiode · 98. Sitzung573 WörterReaktionsintensität
31. Jan. 2025Stephan Mayer · CDU/CSURede im PlenumSehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen! Sehr geehrte Kollegen! Dieser Gesetzentwurf hat zwei Bestandteile, wie der Kollege Thies schon ausgeführt hat. Wir als CDU/CSU-Fraktion stimmen dem Bestandteil zu, der die Verbesserung der Vergütung der Rechtsanwälte beinhaltet, aber auch di31. Jan. 2025 · 20. Wahlperiode · 211. Sitzung619 WörterReaktionsintensität
10. Juni 2021Lothar Maier · AfDDrucksache 19/30495Noch mal meine Verehrung, Herr Präsident! – Im Markt für Rechtsdienstleistungen hat sich in den letzten Jahren eine Verschiebung der Gewichte ergeben. Neue Anbieter treten auf, mit den Rechtsanwälten konkurrierende Berufe ersetzen wachsende Teile dieses Marktes. Das erfordert eine Anpassung des rech10. Juni 2021 · 19. Wahlperiode · 233. Sitzung290 WörterReaktionsintensität
09. Mai 2019Jan-Marco Luczak · CDU/CSURechtsanwaltsgebühren zukunftssicher gestaltenFrau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ein starker Rechtsstaat braucht starke Rechtsanwälte. Gerade in der Rechtspflege sind Anwälte der Garant für den Zugang zum Recht, und der Zugang zum Recht wiederum ist für das Funktionieren und auch für die Akzeptanz unseres Rechtssta09. Mai 2019 · 19. Wahlperiode · 98. Sitzung1.117 WörterReaktionsintensität
09. Mai 2019Friedrich Straetmanns · Die LinkeRechtsanwaltsgebühren zukunftssicher gestaltenSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute den Antrag der Fraktion der FDP mit dem Titel „Rechtsanwaltsgebühren zukunftssicher gestalten“. Vorab gesagt: Wir unterstützen dieses Anliegen. Noch vor der Sommerpause ein konkretes Konzept zur Reform des Gesetz09. Mai 2019 · 19. Wahlperiode · 98. Sitzung539 WörterReaktionsintensität
28. Mai 2020Volker Ullrich · CDU/CSUDrucksache 19/19582Herr Kollege Martens, Sie müssen sich bewusst werden, dass die Staatsanwaltschaften zweierlei Kontrollen unterworfen sind. Zum einen natürlich ist das Handeln der Staatsanwaltschaft der gerichtlichen Kontrolle unterworfen. Darüber hinaus muss sie aber auch als Behörde in den Organisationsaufbau eing28. Mai 2020 · 19. Wahlperiode · 163. Sitzung128 WörterReaktionsintensität

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