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für „April Bundeskabinett Stand“

16. Mai 2019Kerstin Griese · SPDRede im PlenumApril 2019 vom Bundeskabinett beschlossen und soll nach heutigem Stand zum 1. August 2019 in Kraft treten. Auf drei Kernpunkte möchte ich kurz eingehen. Erstens16. Mai 2019 · 19. Wahlperiode · 101. Sitzung560 WörterReaktionsintensität
19. Apr. 2018Kathrin Vogler · Die LinkeFortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten EU NAVFOR Somalia Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste SomaliasApril 1993, beschloss das Bundeskabinett zum ersten Mal, Soldaten nach Somalia zu entsenden. Am 2. Juli 1993 stimmte eine Mehrheit aus Union und FDP im Bundestag diesem Auslandseinsatz zu. Ich finde, das ist ein Anlass, sich einmal anzusehen, wie uns damals diese Ausweitung des Auftrags der Bundeswehr schmackhaft gemacht werden19. Apr. 2018 · 19. Wahlperiode · 26. Sitzung564 WörterReaktionsintensität
25. Jan. 2023Jürgen Hardt · CDU/CSUAktuelle StundeJürgen Hardt CDU/CSU Jürgen Hardt (CDU/CSU): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte beginnen mit einigen Worten an die werten Vorredner Lars Klingbeil und25. Jan. 2023 · 20. Wahlperiode · 81. Sitzung1.030 WörterReaktionsintensität
14. März 2018Wolfgang Schäuble · CDU/CSURede im PlenumBekanntgabe der Bildung der Bundesregierung Der Herr Bundespräsident hat mir hierzu mit Schreiben vom heutigen Tage mitgeteilt: Gemäß Artikel 64 Absatz 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland habe ich heute auf Vorschlag der Frau Bundeskanzlerin ernannt: Herrn Olaf Scholz zum Bundesmi14. März 2018 · 19. Wahlperiode · 19. Sitzung188 WörterReaktionsintensität
14. Mai 2025Lars Klingbeil · SPDBefragung der BundesregierungLarsKlingbeilBundesminister der FinanzenBundesminister BMFLars Klingbeil, Bundesminister der Finanzen: Ich will gerne kurz anmerken, dass es zu Beginn einer jeden Legislatur so ist, dass sich Ministerien neu aufstellen und diese auch Personalentscheidungen treffen. Wir haben mit dem Organisationser14. Mai 2025 · 21. Wahlperiode · 3. Sitzung142 WörterReaktionsintensität
05. Nov. 2025 · FraktionslosBefragung der BundesregierungKarinPrienBundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und JugendBundesministerin BMBFSFJKarin Prien, Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Frau Abgeordnete, wie Sie wissen, ist die Schuldenbremse zugunsten der Länder deutlich gelockert worden. Dadurch entst05. Nov. 2025 · 21. Wahlperiode · 36. Sitzung129 WörterReaktionsintensität
05. Nov. 2025 · FraktionslosBefragung der BundesregierungDr.KarstenWildbergerBundesminister für Digitales und StaatsmodernisierungBundesminister BMDSDr. Karsten Wildberger, Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Ich komme heute hier mit05. Nov. 2025 · 21. Wahlperiode · 36. Sitzung438 WörterReaktionsintensität
14. Mai 2025Lars Klingbeil · SPDBefragung der BundesregierungLarsKlingbeilBundesminister der FinanzenBundesminister BMFLars Klingbeil, Bundesminister der Finanzen: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank für die Möglichkeit, direkt heute, sieben Tage nach Amtsantritt, hier in der Befragung im Parlament zu sein. Ich will allen Kolleginn14. Mai 2025 · 21. Wahlperiode · 3. Sitzung602 WörterReaktionsintensität
16. Sept. 2025Martin Gerster · SPDRede im PlenumMartinGersterSPDMartin Gerster (SPD): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Minister Karsten Wildberger! Verwaltungsdigitalisierung und die Konsolidierung der Bundes-IT: Ja, das waren noch nie Themen, die eine starke Polarisierung hier im Parlament nach sich gezogen haben.16. Sept. 2025 · 21. Wahlperiode · 23. Sitzung604 WörterReaktionsintensität
09. Sept. 2022Thorsten Lieb · FDPRede im PlenumDr. Thorsten Lieb FDP Dr. Thorsten Lieb (FDP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Bundesministerin Faeser! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es einfach unfassbar, welche Propaganda man sich hier von diesem Rednerpult in diesem Hohen Hause anhören muss09. Sept. 2022 · 20. Wahlperiode · 52. Sitzung916 WörterReaktionsintensität
01. März 2023Christian Lindner · FDPRede im PlenumChristian Lindner Bundesminister der Finanzen Bundesminister BMF Christian Lindner, Bundesminister der Finanzen: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist nahezu auf den Tag genau ein Jahr her, dass der Herr Bundeskanzler hier seine 01. März 2023 · 20. Wahlperiode · 87. Sitzung655 WörterReaktionsintensität
03. Dez. 2025Lars Klingbeil · SPDBefragung der BundesregierungLarsKlingbeilBundesminister der FinanzenBundesminister BMFLars Klingbeil, Bundesminister der Finanzen: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, zum zweiten Mal bei der Regierungsbefragung sein zu dürfen. Thorsten Frei und ich hatten ja im Mai, in der ersten S03. Dez. 2025 · 21. Wahlperiode · 46. Sitzung680 WörterReaktionsintensität
12. Nov. 2025Bärbel Bas · SPDBefragung der BundesregierungBärbelBasBundesministerin für Arbeit und SozialesBundesministerin BMASBärbel Bas, Bundesministerin für Arbeit und Soziales: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vieles, was für uns jahrzehntelang selbstverständlich war, steht heute unter enormem Druck. Das gilt auch für die soziale Mar12. Nov. 2025 · 21. Wahlperiode · 39. Sitzung512 WörterReaktionsintensität
17. Mai 2018Armin Schuster · CDU/CSURede im PlenumHerr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nie hat sich Gesellschaft so rasant entwickelt wie in den zwölf Jahren, Herr Kuhle, in denen wir regieren. Was heißt das? Nie war es notwendig, dass sich die Innenpolitik in diesem Land so rasant auf neue Sicherheitslagen einstellen musste, so r17. Mai 2018 · 19. Wahlperiode · 33. Sitzung512 WörterReaktionsintensität
28. Sept. 2022Lisa Paus · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumLisa Paus Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Bundesministerin BMFSFJ Lisa Paus, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir leben in einer Zeit multipler Krisen. Di28. Sept. 2022 · 20. Wahlperiode · 56. Sitzung959 WörterReaktionsintensität
05. Nov. 2025 · FraktionslosBefragung der BundesregierungDr.KarstenWildbergerBundesminister für Digitales und StaatsmodernisierungBundesminister BMDSDr. Karsten Wildberger, Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung: Nach dem heutigen Tag müssen wir die Dinge jetzt natürlich auch umsetzen. Ich möchte möglichst viel davon bis zum Ende des erste05. Nov. 2025 · 21. Wahlperiode · 36. Sitzung154 WörterReaktionsintensität
16. Sept. 2020Horst Seehofer · FraktionslosRede im PlenumHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Bundeskabinett hat heute drei Schwerpunkte behandelt. Der eine Schwerpunkt war die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes mit verschiedenen Kautelen bis zum 31. Dezember 2021. Damit verbunden ist auch die Reduzierung von Sozialversicherungsbeiträgen u16. Sept. 2020 · 19. Wahlperiode · 175. Sitzung416 WörterReaktionsintensität
29. Jan. 2026Daniela Ludwig · CDU/CSURede im PlenumDanielaLudwigParl. Staatssekretärin beim Bundesminister des InnernParl. Staatssekretärin BMIDaniela Ludwig, Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister des Innern: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Bundesregierung ist angetreten, den Staat einfacher, digitaler und damit auch erfo29. Jan. 2026 · 21. Wahlperiode · 56. Sitzung496 WörterReaktionsintensität
14. Mai 2025Lars Klingbeil · SPDBefragung der BundesregierungLarsKlingbeilBundesminister der FinanzenBundesminister BMFLars Klingbeil, Bundesminister der Finanzen: Frau Kollegin, ich bitte ein bisschen um Verständnis: Ich bin erst sieben Tage im Amt. Gemäß den Ausführungen, die ich gerade gemacht habe, nehme ich die Forderungen, die der Verein Bürgerbewegung14. Mai 2025 · 21. Wahlperiode · 3. Sitzung141 WörterReaktionsintensität
30. Nov. 2022Bettina Stark-Watzinger · FDPRede im PlenumBettinaStark-WatzingerBundesministerin für Bildung und ForschungBundesministerin BMBFBettina Stark-Watzinger, Bundesministerin für Bildung und Forschung: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir hatten gerade unsere S30. Nov. 2022 · 20. Wahlperiode · 72. Sitzung895 WörterReaktionsintensität
15. Mai 2018Alois Rainer · CDU/CSUFinanzplan des Bundes 2017 bis 2021Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Boehringer! Er ist leider Gottes als Vorsitzender des Haushaltsausschusses bei der wichtigsten Debatte nicht mehr da. Ich wolle ihm nur sagen, dass seine Aussage zu der Förderung von DITIB so nicht mehr stimmt. DITIB erhält au15. Mai 2018 · 19. Wahlperiode · 31. Sitzung745 WörterReaktionsintensität
07. Sept. 2022Carsten Körber · CDU/CSURede im PlenumCarsten Körber CDU/CSU Carsten Körber (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zum zweiten Mal in diesem Jahr starten wir in Haushaltsberatungen. Auch die jetzigen Beratungen stehen ganz im Zeichen des 07. Sept. 2022 · 20. Wahlperiode · 50. Sitzung873 WörterReaktionsintensität
03. Dez. 2025Lars Klingbeil · SPDBefragung der BundesregierungLarsKlingbeilBundesminister der FinanzenBundesminister BMFLars Klingbeil, Bundesminister der Finanzen: Man muss ja fairerweise sagen: Die Fachministerinnen und Fachminister können erst seit dem 15. Oktober mit dem Geld arbeiten. Es hat ein bisschen gedauert, bis wir das hier im Bundestag und im Bun03. Dez. 2025 · 21. Wahlperiode · 46. Sitzung120 WörterReaktionsintensität
08. Feb. 2023Robert Habeck · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumDr.RobertHabeckBundesminister für Wirtschaft und KlimaschutzBundesminister BMWKDr. Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz: Sobald alle Entscheidungen – Sie wissen, dass die Bundesregierung die Exekutive ist, dass also der08. Feb. 2023 · 20. Wahlperiode · 84. Sitzung59 WörterReaktionsintensität
14. Mai 2025Lars Klingbeil · SPDBefragung der BundesregierungLarsKlingbeilBundesminister der FinanzenBundesminister BMFLars Klingbeil, Bundesminister der Finanzen: Frau Kollegin, ich habe das gerade zweimal betont, und ich will dabei bleiben. Wir haben in den Koalitionsverhandlungen verabredet: Es gibt mehr Grenzkontrollen. Das führt zu mehr Zurückweisungen.14. Mai 2025 · 21. Wahlperiode · 3. Sitzung129 WörterReaktionsintensität
10. Sept. 2019Andreas Schwarz · SPDFinanzplan des Bundes 2019 bis 2023Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nach dem Verlauf der Debatte fällt mir ein Zitat ein: Tadeln ist leicht, deshalb versuchen sich so viele darin. Mit Verstand loben ist schwer, darum tun es so wenige. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir beginnen10. Sept. 2019 · 19. Wahlperiode · 110. Sitzung713 WörterReaktionsintensität
25. Nov. 2022Andreas Schwarz · SPDRede im PlenumAndreasSchwarzSPDAndreas Schwarz (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Fragt man hier in den Raum: „Was ist das Wichtigste an deiner Arbeit hier?“, dann, glaube ich, sollte die Antwort nic25. Nov. 2022 · 20. Wahlperiode · 71. Sitzung749 WörterReaktionsintensität
16. Sept. 2025Hansjörg Durz · CDU/CSURede im PlenumHansjörgDurzCDU/CSUHansjörg Durz (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben es in der Debatte mehrfach zu Recht gehört: Deutschland ist in vielen Bereichen viel zu langsam. Obendrein lassen wir oft zu wenig Raum für P16. Sept. 2025 · 21. Wahlperiode · 23. Sitzung590 WörterReaktionsintensität
14. Mai 2025Lars Klingbeil · SPDBefragung der BundesregierungLarsKlingbeilBundesminister der FinanzenBundesminister BMFLars Klingbeil, Bundesminister der Finanzen: Vielen Dank für die Frage. – Ich muss sagen, dass das nicht ganz allein in meiner Hand als Bundesfinanzminister liegt, weil wir das zusammen festlegen. Die Haushaltshoheit liegt beim Parlament, al14. Mai 2025 · 21. Wahlperiode · 3. Sitzung192 WörterReaktionsintensität
25. Nov. 2025Martin Gerster · SPDRede im PlenumMartinGersterSPDMartin Gerster (SPD): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Minister Wildberger! Ja, es ist vollbracht. Wir blicken heute auf einen taufrischen Einzelplan 24, der in der Bereinigungssitzung im Haushaltsausschuss vor zwei Wochen beschlossen wurde. 1,3 Milli25. Nov. 2025 · 21. Wahlperiode · 42. Sitzung480 WörterReaktionsintensität

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