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für „Bundestagswahl 2025“

09. Okt. 2020Silvia Breher · CDU/CSUMehr Frauen in den Deutschen Bundestag – Kommission zur Erarbeitung von Vorschlägen für gesetzliche Regelungen und weiteren MaßnahmenBundestagswahl 2025 – im Idealfall auch schon bei der nächsten Bundestagswahl, nämlich ganz freiwillig – mehr Frauen im Deutschen Bundestag sind. Dafür setzen wir uns gemeinsam ein. Dafür09. Okt. 2020 · 19. Wahlperiode · 184. Sitzung597 WörterReaktionsintensität
10. Juni 2026Beatrix von Storch · AfDAktuelle Stunde — auf Verlangen der Fraktion der AfD — Historisches Scheitern Deutschlands bei der Wahl in den UN-Sicherheitsrat – Konsequenzen für die deutsche Außenpolitik, Bundeskanzler Merz und Bundesminister des Auswärtigen WadephulBundestagswahl 2025 zu den UN geschickt? Die Blamage bei der UN: Das war Baerbocks Werk und Friedrichs Beitrag. Sie sitzen da alle in einem Boot10. Juni 2026 · 21. Wahlperiode · 82. Sitzung663 WörterReaktionsintensität
17. Nov. 2023Wilfried Oellers · CDU/CSURede im Plenum– eine Erweiterung hinbekommen, damit wir nicht erst kurz nach der Bundestagswahl 2025 –17. Nov. 2023 · 20. Wahlperiode · 138. Sitzung12 WörterReaktionsintensität
15. Jan. 2026Stephan Brandner · AfDzu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025Bundestagswahl 2025 niemand mehr denkt. Das führt uns dazu, dass das Wahlprüfungsrecht dringend reformiert werden muss; der Kollege Jacobi hatte darauf hingewiesen. Die Struktur der Wahlprüfung15. Jan. 2026 · 21. Wahlperiode · 53. Sitzung636 WörterReaktionsintensität
10. Juli 2025Marcus Bühl · AfDRede im PlenumBundestagswahl 2025 versprachen CDU und CSU eine grundlegende Neuausrichtung der Migrationspolitik und eine drastische Senkung der illegalen Einwanderung. Die Realität unter Kanzler Merz und Innenminister10. Juli 2025 · 21. Wahlperiode · 18. Sitzung605 WörterReaktionsintensität
30. Jan. 2025Maximilian Funke-Kaiser · FDPAktuelle StundeBundestagswahl 2025 sind real; das wissen wir. Russische Trollfabriken arbeiten auf Hochtouren, Desinformationskampagnen werden gezielt gestreut, und die Plattformen moderieren Inhalte oft nach eigenen, oft intransparenten30. Jan. 2025 · 20. Wahlperiode · 210. Sitzung629 WörterReaktionsintensität
29. Jan. 2025Friedrich Merz · CDU/CSUZu aktuellen innenpolitischen ThemenBundestagswahl im Jahr 2025 im Ruhrgebiet und in Nordhessen Wahlkreise an die AfD verlieren werden? Stellen Sie sich hin wieder mal die Frage, warum das so ist, meine29. Jan. 2025 · 20. Wahlperiode · 209. Sitzung2.278 WörterReaktionsintensität
15. Jan. 2026Thomas Silberhorn · CDU/CSUzu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025Bundestagswahl vom Februar 2025 konzentriert prüfen und sukzessive abarbeiten. Unter den vorliegenden 30 Wahlprüfungsverfahren sind die meisten Einspruchsführer Direktkandidaten und Direktkandidatinnen, die zwar ihren jeweiligen15. Jan. 2026 · 21. Wahlperiode · 53. Sitzung720 WörterReaktionsintensität
04. Dez. 2024Lennard Oehl · SPDRede im PlenumBundestagswahl im Herbst 2025 umsetzen können. Damit hätten wir die Altersvorsorge der Bürgerinnen und Bürger in allen drei Säulen verbessern können. Stattdessen haben Sie als FDP diese04. Dez. 2024 · 20. Wahlperiode · 202. Sitzung659 WörterReaktionsintensität
18. Dez. 2025Esther Dilcher · SPDzu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 20252025, ob die Bundestagswahl neu ausgezählt werden müsse. Der Politologe Uwe Wagschal argumentierte, Zweifel an Wahlergebnissen würden Verschwörungstheoretiker stärken. Doch genau das Gegenteil ist richtig18. Dez. 2025 · 21. Wahlperiode · 50. Sitzung508 WörterReaktionsintensität
14. Mai 2025Jens Spahn · CDU/CSUAbgabe einer Regierungserklärung durch den BundeskanzlerBundestagswahl am 23. Februar 2025. Das war ein politisches Beben. Die Volksparteien der politischen Mitte sind geschwächt; die extreme Rechte mit rechtsextremen Putin-Freunden und Verschwörungstheoretikern14. Mai 2025 · 21. Wahlperiode · 3. Sitzung2.857 WörterReaktionsintensität
19. Dez. 2024Christoph Meyer · FDPAktuelle StundeBundestagswahl am 23. Februar 2025 geht. Wir haben eine Richtungsentscheidung vor uns. Falls Herr Merz als Bundeskanzler mit Saskia Esken oder mit Herrn Habeck an seiner19. Dez. 2024 · 20. Wahlperiode · 207. Sitzung557 WörterReaktionsintensität
16. Dez. 2024Friedrich Merz · CDU/CSUBeratung des Antrags des Bundeskanzlers gemäß Artikel 68 des Grundgesetzesgenutzt. Und es gilt für den heutigen Tag wie auch für den 23. Februar 2025, dem voraussichtlichen Tag der Bundestagswahl: Sie, Herr Scholz, haben Vertrauen nicht verdient.16. Dez. 2024 · 20. Wahlperiode · 205. Sitzung2.873 WörterReaktionsintensität
19. Dez. 2024Michael Schrodi · SPDRede im PlenumBundestagswahl und Regierungsbildung im Oktober/November 2025 auf den Weg bringen, sodass sich die Wirkung erst rückwirkend entfaltet hätte. Ich glaube, es wäre fatal gewesen, wenn19. Dez. 2024 · 20. Wahlperiode · 207. Sitzung782 WörterReaktionsintensität
26. Mai 2023Diana Stöcker · CDU/CSUDrucksache 20/69832025, kurz vor der nächsten Bundestagswahl. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Herr Minister, wie erklären Sie den pflegenden Angehörigen älterer Menschen, dass sie noch26. Mai 2023 · 20. Wahlperiode · 107. Sitzung612 WörterReaktionsintensität
13. Nov. 2024Dorothee Martin · SPDAktuelle Stunde2025 haben wir den frühestmöglichen Termin für vorgezogene Bundestagswahlen festgelegt. Das ist eine gute Entscheidung, und die unwürdige Debatte um den Wahltermin ist damit endlich13. Nov. 2024 · 20. Wahlperiode · 199. Sitzung610 WörterReaktionsintensität
16. Dez. 2024Frauke Heiligenstadt · SPDBeratung des Antrags des Bundeskanzlers gemäß Artikel 68 des Grundgesetzesermöglichen, dass sie tatsächlich von ihrem Einkommen leben können; und das werden sie bei der Bundestagswahl prüfen können. Es gibt eine neue Jahreslosung für 2025, –16. Dez. 2024 · 20. Wahlperiode · 205. Sitzung369 WörterReaktionsintensität
16. Nov. 2023Thomas Gebhart · CDU/CSURede im Plenum2025 – man höre: Ende 2025! – beschlossen werden müssten. Das wäre also nach der nächsten Bundestagswahl. Im Klartext: Sie weichen den Klimaschutz derart auf, dass Sie die Verantwortung16. Nov. 2023 · 20. Wahlperiode · 137. Sitzung598 WörterReaktionsintensität
21. März 2024Stephan Brandner · AfDZugang zu medizinischen Hilfsmitteln entbürokratisieren2025. Das ist erklärbar, weil wir das zweite Halbjahr wegen der Bundestagswahl noch nicht abschätzen können, die ja, wenn Sie sie stattfinden lassen, dann da stattfinden21. März 2024 · 20. Wahlperiode · 160. Sitzung523 WörterReaktionsintensität
05. Sept. 2023Cornelia Möhring · Die LinkeRede im PlenumBundestagswahl sieht bei der Entwicklungszusammenarbeit und humanitären Hilfe weitere Kürzungen in Milliardenhöhe vor. Bis 2025 will die „Fortschrittskoalition“ – mir fällt es immer schwer, das Wort05. Sept. 2023 · 20. Wahlperiode · 117. Sitzung650 WörterReaktionsintensität
15. Okt. 2025Agnieszka Brugger · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENAktuelle Stunde2025. Ich frage die Bundesregierung: Wo sind die Sicherstellungsgesetze? – Ich weiß sehr wohl, dass eine Bundestagswahl dazwischen war und wir es gerade noch so geschafft15. Okt. 2025 · 21. Wahlperiode · 33. Sitzung801 WörterReaktionsintensität
19. Dez. 2024Sebastian Brehm · CDU/CSURede im PlenumBundestagswahl ist, weil auch Sie gemerkt haben, dass die Bürgerinnen und Bürger ab dem 1. Januar 2025 durch Ihre Erhöhung der Sozialversicherungsbeiträge mehr belastet werden19. Dez. 2024 · 20. Wahlperiode · 207. Sitzung482 WörterReaktionsintensität
10. Sept. 2024Peter Boehringer · AfDRede im Plenum2025 hinein. Doch Ihr Motto ist „Nach uns die Sintflut“. Die Mittel müssen nur noch irgendwie bis zur Bundestagswahl reichen; denn es ist ja der letzte10. Sept. 2024 · 20. Wahlperiode · 183. Sitzung986 WörterReaktionsintensität
27. März 2026Kerstin Griese · SPDBeratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung — Siebter Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung – Lebenslagen in DeutschlandBundestagswahl nicht mehr in der 20. Legislaturperiode beschlossen werden. Jetzt liegt er uns aber mit Kabinettbeschluss vom 3. Dezember 2025 vor. Es ist eine umfängliche27. März 2026 · 21. Wahlperiode · 69. Sitzung527 WörterReaktionsintensität
21. März 2024Josephine Ortleb · SPDZugang zu medizinischen Hilfsmitteln entbürokratisierenBundestagswahl geben; doch das ändert nichts an unserem Arbeitspensum hier im Parlament. Wie auch in diesem Jahr werden wir in 2025 bis zur Sommerpause zu zwölf21. März 2024 · 20. Wahlperiode · 160. Sitzung338 WörterReaktionsintensität
31. Jan. 2024Markus Grübel · CDU/CSURede im PlenumBundestagswahl. Da tut sich die Ampel leicht mit Versprechungen. Das Versprechen, eine einsatzfähige Panzerbrigade, die Panzerbrigade 42, nach Litauen zu schicken – 2025 wird sie in Dienst31. Jan. 2024 · 20. Wahlperiode · 150. Sitzung697 WörterReaktionsintensität
27. Sept. 2024Bengt Bergt · SPDUnsere Automobilindustrie braucht eine Zukunft – Den Industriestandort Deutschland wettbewerbsfähig machenEnde 2025 keine Gesetze mehr machen. Sie fordern also allen Ernstes, dass die Regierung und das Parlament die Arbeit bis nach der nächsten Bundestagswahl einstellen.27. Sept. 2024 · 20. Wahlperiode · 189. Sitzung405 WörterReaktionsintensität
28. Jan. 2026Mathias Weiser · AfDRede im PlenumBundestagswahl sind elf Monate vergangen, und es ist festzustellen, dass Sie beim Bürokratieabbau keine nennenswerten Fortschritte erreicht haben. Dabei war der Bürokratieabbau eines der zentralen Themen im Wahlkampf 202528. Jan. 2026 · 21. Wahlperiode · 55. Sitzung921 WörterReaktionsintensität
10. Juni 2021Antje Tillmann · CDU/CSUAktuelle Stunde2025 zu erwarten. Für die Bürgerinnen und Bürger brauchen wir aber jetzt schon Rechtssicherheit, auch noch vor der Sommerpause; denn ihnen ist es egal, ob eine Bundestagswahl10. Juni 2021 · 19. Wahlperiode · 233. Sitzung915 WörterReaktionsintensität
08. Nov. 2023Martin Plum · CDU/CSUSonderbericht der Bundesregierung – Bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau in der 20. Legislaturperiode2025.“ Ende Dezember 2025! Es ist schon erstaunlich, wie selbstverständlich – man kann auch sagen: wie selbstvermessen – Sie von der Ampel hier Maßnahmen für eine Zeit ankündigen, die nach der nächsten Bundestagswahl08. Nov. 2023 · 20. Wahlperiode · 133. Sitzung655 WörterReaktionsintensität

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