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für „Einzelplan 07“

28. Nov. 2019Markus Uhl · CDU/CSUEinzelplan 19 BundesverfassungsgerichtEinzelplan knapp 1 Million Euro bereitstellen, um in einem großen interdisziplinären Forschungsprojekt die notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen zu erforschen. Eine zweite Schlüsseltechnologie will ich an dieser Stelle auch erwähnen, nämlich die künstliche Intelligenz. Im Einzelplan 0728. Nov. 2019 · 19. Wahlperiode · 131. Sitzung1.123 WörterReaktionsintensität
25. Sept. 2025Uwe Feiler · CDU/CSURede im PlenumEinzelplan erfolgt, bleibt diese Aufgabe zentral. Der Einzelplan 07 umfasst nicht nur Gerichte und Verwaltung, sondern auch eine große Bandbreite gesellschaftlicher Projekte. Wir unterstützen Institute25. Sept. 2025 · 21. Wahlperiode · 28. Sitzung930 WörterReaktionsintensität
10. Juli 2025Franziska Hoppermann · CDU/CSURede im PlenumEinzelplan; für dieses Jahr sind nämlich die Ausgabeermächtigungen noch weiter im Einzelplan 16 veranschlagt. (Die Beleuchtung fällt aus – Stephan Brandner [AfD]: Flatterstrom!) – Die Uhr und das Mikrofon gehen noch. – Die Umsetzung in den Einzelplan 0710. Juli 2025 · 21. Wahlperiode · 18. Sitzung990 WörterReaktionsintensität
18. Sept. 2025Uwe Feiler · CDU/CSURede im PlenumEinzelplan 07, und es ist für mich hier das erste Mal, dass ich den mitberaten durfte. Zunächst geht deshalb mein Dank an meine Kollegin Franziska18. Sept. 2025 · 21. Wahlperiode · 25. Sitzung777 WörterReaktionsintensität
08. Sept. 2022Bruno Hönel · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumEinzelplan 07, der Etat des BMJ, ist ein personalgeprägter Verwaltungshaushalt. Die Ausgaben sind stabil unter 1 Milliarde Euro. Das Notwendige im Zuständigkeitsbereich des BMJ wird08. Sept. 2022 · 20. Wahlperiode · 51. Sitzung810 WörterReaktionsintensität
05. Juli 2018Volker Ullrich · CDU/CSURede im PlenumEinzelplan 07 angenommen. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Einzelplan 19 – Bundesverfassungsgericht – in der Ausschussfassung. Wer stimmt für diesen Einzelplan? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mit den Stimmen05. Juli 2018 · 19. Wahlperiode · 46. Sitzung871 WörterReaktionsintensität
12. Sept. 2019Christine Lambrecht · SPDRede im PlenumEinzelplan 07 Stellung zu nehmen. Das ist ein ganz besonderer Einzelplan; denn er weist im Vergleich zu den anderen Ressorts ein besonderes Verhältnis der Einnahmen12. Sept. 2019 · 19. Wahlperiode · 112. Sitzung1.684 WörterReaktionsintensität
05. Juli 2018Markus Uhl · CDU/CSURede im PlenumEinzelplan 07 ist mit einem Volumen von 792 Millionen Euro der kleinste Einzelplan; das wurde ja schon angesprochen. Diese vergleichsweise geringe Summe sollte man jedoch05. Juli 2018 · 19. Wahlperiode · 46. Sitzung1.178 WörterReaktionsintensität
22. Nov. 2018Alexander Hoffmann · CDU/CSUBundesverfassungsgerichtEinzelplan 07 – Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz – in der Ausschussfassung. Wer stimmt dafür? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Damit ist der Einzelplan 07 mit den Stimmen22. Nov. 2018 · 19. Wahlperiode · 65. Sitzung1.063 WörterReaktionsintensität
10. Dez. 2020Markus Uhl · CDU/CSURede im PlenumEinzelplan 07, der Haushalt des Ministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz, ist nach wie vor der kleinste Ressorteinzelplan. Positiv ist – das wurde auch schon angesprochen10. Dez. 2020 · 19. Wahlperiode · 199. Sitzung984 WörterReaktionsintensität
12. Sept. 2019Markus Uhl · CDU/CSURede im PlenumEinzelplan 07, ist – das ist heute schon häufiger gesagt worden – der kleinste Ressorteinzelplan mit einem derzeit geplanten Ausgabevolumen von 912 Millionen Euro. Die Einnahmeseite beträgt12. Sept. 2019 · 19. Wahlperiode · 112. Sitzung866 WörterReaktionsintensität
17. Mai 2018Esther Dilcher · SPDRede im PlenumEinzelplan 07 – das haben wir schon gehört – ist mit Ausgaben – ich will die Zahl auch einmal nennen – in Höhe von 782 Millionen Euro ein vergleichsweise17. Mai 2018 · 19. Wahlperiode · 33. Sitzung755 WörterReaktionsintensität
25. Sept. 2025Mirco Hanker · AfDRede im PlenumEinzelplan 07 reden wir über Ausgaben in Höhe von 1,163 Milliarden Euro, die sich hauptsächlich im Personalbereich und in Stiftungen wiederfinden. In der heutigen25. Sept. 2025 · 21. Wahlperiode · 28. Sitzung574 WörterReaktionsintensität
27. Nov. 2025Mirco Hanker · AfDRede im PlenumEinzelplan 07 – Justiz und Verbraucherschutz –, ein Etat von rund 1,163 Milliarden Euro. Als AfD sehen wir darin nicht wie ein kühler Buchhalter seelenlose Zahlen27. Nov. 2025 · 21. Wahlperiode · 44. Sitzung694 WörterReaktionsintensität
08. Sept. 2022Esther Dilcher · SPDRede im PlenumEinzelplan 07 – Justiz – haben wir am Montag bereits unser Berichterstattergespräch durchgeführt. Danke an den Hauptberichterstatter und das Ministerium für die Organisation, die Durchführung und insbesondere08. Sept. 2022 · 20. Wahlperiode · 51. Sitzung1.440 WörterReaktionsintensität
18. Sept. 2025Mirco Hanker · AfDRede im PlenumEinzelplan 07, Justiz und Verbraucherschutz. Und wie ich bereits im Haushaltsausschuss gesagt habe, ist dieses Ministerium nur ein kleines, dessen Relevanz für die Gesellschaft aber18. Sept. 2025 · 21. Wahlperiode · 25. Sitzung901 WörterReaktionsintensität
24. Nov. 2022Stephan Brandner · AfDRede im PlenumEinzelplan 07, Bundesjustizministerium, ablehnen. Wir lehnen ihn auch deshalb ab, weil sich ein Pinocchio-Politiker an die Spitze des Ministeriums gesetzt hat. Herr Buschmann, Sie sind24. Nov. 2022 · 20. Wahlperiode · 70. Sitzung553 WörterReaktionsintensität
01. Feb. 2024Macit Karaahmetoğlu · SPDRede im PlenumEinzelplan 07 präsentieren, zum Beispiel dass er der kleinste Etat im Bundeshaushalt ist. Vieles davon hätten Sie heute bereits von anderen Rednern und in vorigen01. Feb. 2024 · 20. Wahlperiode · 151. Sitzung784 WörterReaktionsintensität
24. März 2022Esther Dilcher · SPDRede im PlenumEinzelplan 07, den wir jetzt beraten, sind Gesamtausgaben von rund 935 Millionen Euro und Einnahmen von 644 Millionen Euro, also nicht Steuereinnahmen, sondern eigene Einnahmen24. März 2022 · 20. Wahlperiode · 25. Sitzung1.161 WörterReaktionsintensität
01. Feb. 2024Esther Dilcher · SPDRede im PlenumEinzelplan 07. Eng gestrickt und personallastig war beim Justizhaushalt kaum Einsparpotenzial vorhanden, um den Bundeshaushalt zu entlasten und Geld umzuschichten. Geplant war der Haushalt des BMJ – wie wir gehört01. Feb. 2024 · 20. Wahlperiode · 151. Sitzung1.167 WörterReaktionsintensität
25. Sept. 2025Christin Willnat · Die LinkeRede im PlenumEinzelplan 07 einzustellen. Das ist nicht nur ein haushaltstechnisches Problem, das ist eine Frage der politischen Ernsthaftigkeit. Wer den Verbraucherschutz ernst nimmt, muss ihn auch25. Sept. 2025 · 21. Wahlperiode · 28. Sitzung647 WörterReaktionsintensität
25. Sept. 2025Christian Moser · CDU/CSURede im PlenumEinzelplan 07, wie wir heute schon mehrmals gehört haben, der kleinste Posten der Bundesministerien im Bundeshaushalt ist, steckt in ihm viel Kraft. Denn der größte25. Sept. 2025 · 21. Wahlperiode · 28. Sitzung680 WörterReaktionsintensität
13. Sept. 2018Mechthild Heil · CDU/CSURede im PlenumEinzelplan 07, Justiz und Verbraucherschutz. Sprechen wir mal über den Verbraucherschutz. Unser Verbraucherbild ist geprägt vom eigenverantwortlichen und selbstbestimmten Verbraucher als aktivem Teilnehmer am Markt13. Sept. 2018 · 19. Wahlperiode · 49. Sitzung923 WörterReaktionsintensität
02. Juni 2022Macit Karaahmetoğlu · SPDRede im PlenumEinzelplänen 07 und 19 nichts weniger als die haushalterischen Grundlagen unseres Rechtsstaates. In diesem kleinen, aber bedeutsamen Teiletat des Bundeshauhalts sind – wir haben es bereits02. Juni 2022 · 20. Wahlperiode · 41. Sitzung825 WörterReaktionsintensität
24. Nov. 2022Esther Dilcher · SPDRede im PlenumEinzelplan 07, haben wir – das ist schon mehrfach gesagt worden – Gesamtausgaben von 953 Millionen Euro eingestellt, Einnahmen von rund 640 Millionen Euro. Frau Hoppermann, ich gebe24. Nov. 2022 · 20. Wahlperiode · 70. Sitzung1.411 WörterReaktionsintensität
27. Nov. 2025Uwe Feiler · CDU/CSURede im PlenumEinzelplan 07, den Haushalt des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz. Wir beraten damit den Haushalt für unseren Rechtsstaat. Ein funktionierender Rechtsstaat ist keine Selbstverständlichkeit27. Nov. 2025 · 21. Wahlperiode · 44. Sitzung834 WörterReaktionsintensität
10. Juli 2025Carsten Müller · CDU/CSURede im PlenumEinzelplan 07 und damit über den betraglich kleinsten Einzelplan. Allerdings hat er eine besonders große Auswirkung auf unsere Gesellschaft. Meine Damen und Herren, ich will10. Juli 2025 · 21. Wahlperiode · 18. Sitzung1.419 WörterReaktionsintensität
10. Juli 2025Fabian Jacobi · AfDRede im PlenumEinzelplan 07 ist der des Justizministeriums. Traditionell beigesellt wird ihm der Einzelplan 19, des Bundesverfassungsgerichts. Der Etat des Bundesverfassungsgerichts soll im Haushaltsjahr 2025 weniger als 45 Millionen10. Juli 2025 · 21. Wahlperiode · 18. Sitzung752 WörterReaktionsintensität
02. Juni 2022Franziska Hoppermann · CDU/CSURede im PlenumEinzelplan 07 – Justiz – im Bundeshaushalt ist die wichtigste Grundlage der Umsetzung dessen. Nun, Herr Minister, anstatt diesen Einzelplan des Bundesministeriums der Justiz im Haushalt 2022 zu stärken02. Juni 2022 · 20. Wahlperiode · 41. Sitzung970 WörterReaktionsintensität
24. März 2022Sonja Eichwede · SPDRede im PlenumEinzelplan 07 des Bundeshaushalts zu sagen: Er ist vielfältiger, als er auf den ersten Blick erscheint. Er enthält hochaktuelle Titel. Er ist gerade in unserer24. März 2022 · 20. Wahlperiode · 25. Sitzung691 WörterReaktionsintensität

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