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05. Juli 2018Wolfgang Stefinger · CDU/CSURede im PlenumEinzelplan 32 – Bundesschuld – in der Ausschussfassung. Wer stimmt dafür? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Einzelplan 32 ist angenommen. Zugestimmt: CDU/CSU- und SPD-Fraktion. Dagegen waren die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD. Ich rufe den Tagesordnungspunkt I.20 auf: hier: Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung05. Juli 2018 · 19. Wahlperiode · 46. Sitzung948 WörterReaktionsintensität
06. Sept. 2023Otto Fricke · FDPRede im PlenumEinzelplan 60 – Allgemeine Finanzverwaltung – gibt es einen Ertüchtigungstitel. Da sehe ich nicht – dazu habe ich auch nichts von den Kolleginnen und Kollegen der Koalition gehört06. Sept. 2023 · 20. Wahlperiode · 118. Sitzung995 WörterReaktionsintensität
27. Nov. 2025Tarek Al-Wazir · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumEinzelplan 60 – Allgemeine Finanzverwaltung? Nein. Es steht ausdrücklich drin: aus dem Einzelplan 12, dem Verkehrsetat. Der ist aber schon entbeint worden, meine sehr verehrten Damen27. Nov. 2025 · 21. Wahlperiode · 44. Sitzung669 WörterReaktionsintensität
15. Apr. 2021André Berghegger · CDU/CSUBeschluss des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 und 7 des GrundgesetzesEinzelpläne 15, 32 und 60; das sind Gesundheit, Bundesschuld und Allgemeine Finanzverwaltung. Alle anderen Einzelpläne haben wir vor gerade mal fünf Monaten ausführlich debattiert, diskutiert15. Apr. 2021 · 19. Wahlperiode · 221. Sitzung1.116 WörterReaktionsintensität
18. Jan. 2023Volkmar Klein · CDU/CSUBefragung der BundesregierungEinzelplan 60, Allgemeine Finanzverwaltung, Geld nehmen. Wenn man das zusammennimmt, dann stellt man fest, dass Ihr Haushalt deutlich geschrumpft ist. Warum haben Sie keine Kraft18. Jan. 2023 · 20. Wahlperiode · 78. Sitzung74 WörterReaktionsintensität
09. Dez. 2020Carsten Körber · CDU/CSURede im PlenumEinzelplan 60 – Allgemeine Finanzverwaltung – wurde der Titel „… Bewältigung der COVID-19-Pandemie“ geschaffen. Auf diesen Titel hat auch das BMZ Zugriff, wenn es gilt, Staaten09. Dez. 2020 · 19. Wahlperiode · 198. Sitzung986 WörterReaktionsintensität
08. Dez. 2020Wilhelm von Gottberg · AfDRede im PlenumEinzelplan 60 – Allgemeine Finanzverwaltung. Verwendungszweck: sieben Einzelmaßnahmen mit Schwerpunkt ökologischer Landbau und Moorbödenkultivierung. Meine Damen und Herren, das kann auch in die Nachcoronazeit verschoben werden08. Dez. 2020 · 19. Wahlperiode · 197. Sitzung705 WörterReaktionsintensität
17. Mai 2018Tankred Schipanski · CDU/CSURede im PlenumEinzelplan 60, Allgemeine Finanzverwaltung, verankert. Ähnliches gilt für den DigitalPakt. Ich verweise auf den geplanten Digitalfonds, der mit 2,4 Milliarden Euro ausgestattet ist. Liebe17. Mai 2018 · 19. Wahlperiode · 33. Sitzung408 WörterReaktionsintensität
08. Dez. 2020Heidrun Bluhm-Förster · Die LinkeRede im PlenumEinzelplan 60, der Allgemeinen Finanzverwaltung. Der wird von Jahr zu Jahr immer größer – zurzeit sagenhafte 42,6 Milliarden Euro stark –, fristet ein Dasein als gigantisches08. Dez. 2020 · 19. Wahlperiode · 197. Sitzung758 WörterReaktionsintensität
25. Nov. 2025Wolfgang Wiehle · AfDRede im Plenum60 Milliarden Euro im Bundeshaushalt. Nur ein Zehntel davon steht im eigenen Etat, im Einzelplan 09. Der Rest ist in sogenannten Sondervermögen oder unter „Allgemeine Finanzverwaltung25. Nov. 2025 · 21. Wahlperiode · 42. Sitzung919 WörterReaktionsintensität
16. Sept. 2025Wolfgang Wiehle · AfDRede im PlenumWolfgangWiehleAfDWolfgang Wiehle (AfD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Am Haushalt des Wirtschaftsministeriums sieht man, ob eine Regierung unser Land nach vorne bringt16. Sept. 2025 · 21. Wahlperiode · 23. Sitzung544 WörterReaktionsintensität
24. Mai 2023Boris Pistorius · FraktionslosRede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, für eine 30-Sekunden-Antwort war die Frage fast zu lang; aber ich will es gerne versuchen. Das Sondervermögen hat natürlich Einfluss darauf, wie sich der Einzelplan gestaltet bzw. wie Mittel dort freigesetzt werden können, und zwar je s24. Mai 2023 · 20. Wahlperiode · 105. Sitzung105 WörterReaktionsintensität
29. Nov. 2023Boris Pistorius · FraktionslosBefragung der BundesregierungSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, bislang kann ich nur so viel sagen: Es gibt keinerlei Anforderungen an meinen Etat, Einspar- oder Konsolidierungsbeiträge zu liefern. Sowohl das Sondervermögen als auch der Einzelplan 14 scheinen – vorbehaltlich der parlamentarischen En29. Nov. 2023 · 20. Wahlperiode · 140. Sitzung50 WörterReaktionsintensität
29. Nov. 2023Boris Pistorius · FraktionslosBefragung der BundesregierungFrau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, Punkt eins: Die 1,3 Milliarden Euro sind nach meinem Kenntnisstand im Einzelplan 60 unverändert abgebildet; sonst hätte ich eine solche Ankündigung nicht gemacht. Punkt zwei: Sie wissen, wie Haushaltsberatungen laufen; Sie haben, glaube ich, auch sc29. Nov. 2023 · 20. Wahlperiode · 140. Sitzung120 WörterReaktionsintensität
24. März 2021Dennis Rohde · SPDRede im PlenumVielen Dank, Herr Präsident. – Da Sie sich ja auch zu den Eckwerten bekannt haben: In den Eckwerten der Finanzplanung ist ein politischer Handlungsrahmen für die nächsten Jahre vorgesehen; eine Finanzlücke von 20 Milliarden Euro muss noch geschlossen werden. Darüber hinaus beginnt ab 2026 die volle 24. März 2021 · 19. Wahlperiode · 217. Sitzung84 WörterReaktionsintensität
28. Nov. 2019Christoph Meyer · FDPEinzelplan 17 Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und JugendHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Zunächst einmal auch von mir einen herzlichen Dank an meine Mitberichterstatter und einen ganz besonderen Dank an dich, Alois Rainer. Ich glaube, wir alle werden dich in der Rolle, die du bisher gespielt hast, vermissen. Wir wissen immer noch nicht genau, waru28. Nov. 2019 · 19. Wahlperiode · 131. Sitzung653 WörterReaktionsintensität
31. Jan. 2024Sebastian Schäfer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumVielen Dank, Herr Frei. – Sie haben gerade betont, dass Sie Projekte, die Sie für sinnvoll erachten, unterstützen. Im Einzelplan 60 werden unter anderem 7,5 Milliarden Euro für die robuste Unterstützung der Ukraine zur Verfügung gestellt. Im Haushaltsausschuss hat sich Ihre Fraktion dazu enthalten. 31. Jan. 2024 · 20. Wahlperiode · 150. Sitzung48 WörterReaktionsintensität
20. Nov. 2018Hans Michelbach · CDU/CSURede im PlenumHerr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Der Bundeshaushalt 2019 ist ein Signal für Stabilität und Zukunft. Es ist ein Haushalt, der vor allen Dingen die Bedürfnisse der arbeitenden Menschen und der Familien im Blick hat. Es ist ein Haushalt, der neue Impulse durch erhöhte Investitionen setzt. Dies20. Nov. 2018 · 19. Wahlperiode · 63. Sitzung774 WörterReaktionsintensität
03. Juli 2018Sepp Müller · CDU/CSURede im PlenumVielen Dank, Herr Kollege von den Liberalen. – Mich wundert es, dass bei Ihnen anscheinend nur Fachpolitiker sind. Bei uns sind wir alle Generalisten, weil wir uns alle um den Bundeshaushalt in Deutschland kümmern. Das ist die Zukunft. Das ist Große Koalition. Wir gestalten Zukunft. Anscheinend gibt03. Juli 2018 · 19. Wahlperiode · 44. Sitzung224 WörterReaktionsintensität
18. Okt. 2023Volker Wissing · FraktionslosBefragung der BundesregierungHerr Kollege, das ist eine interne Verrechnung im Haushalt. Damit sprechen Sie die Plafondabsenkung an. Es ist in der Tat so, dass die Einnahmen bei uns landen, wir aber aufgrund einer Plafondabsenkung nicht über die volle Summe verfügen können.18. Okt. 2023 · 20. Wahlperiode · 130. Sitzung39 WörterReaktionsintensität
29. Nov. 2023Henning Otte · CDU/CSUBefragung der BundesregierungHerzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Ich erlaube mir eine Nachfrage, Herr Minister, die nicht so kleinkariert ist wie die von Frau Strack-Zimmermann, die ja in unzulässiger Weise in die Planungshoheit der Kommunen eingegriffen hat. Sie waren richtigerweise in Kiew und haben dort weitere Zusagen getä29. Nov. 2023 · 20. Wahlperiode · 140. Sitzung104 WörterReaktionsintensität
04. Juli 2018Birgit Malsack-Winkemann · AfDRede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Leider kann von einer echten parlamentarischen Kontrolle bei fast der Hälfte der Ausgaben des Auswärtigen Amtes, immerhin rund 2,6 Milliarden von knapp 5,5 Milliarden Euro, weiter kaum die Rede sein. Deckungsvermerke im Einzelplan ermöglichen, 04. Juli 2018 · 19. Wahlperiode · 45. Sitzung109 WörterReaktionsintensität
23. Sept. 2025Georg Schroeter · AfDRede im PlenumGeorgSchroeterAfDGeorg Schroeter (AfD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Finanzminister Klingbeil! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sie haben vorhin die Rede des Finanzministers und die von Herrn Espendiller gehört. Wir reden hier über den Haushalt, während der Herr Klingbeil wohl s23. Sept. 2025 · 21. Wahlperiode · 26. Sitzung770 WörterReaktionsintensität
22. März 2018Otto Fricke · FDPRede im PlenumHerr Kollege Rehberg, wir sind ja, wie der Kollege Dürr gesagt hat, eine Serviceopposition. Deswegen wollte ich Sie nur kurz auf eine kleine mathematische Aufgabe hinweisen, die sehr einfach ist. Sie werden mir sicherlich zustimmen, dass der Minister eben gesagt hat, dass es in den nächsten vier Jah22. März 2018 · 19. Wahlperiode · 23. Sitzung135 WörterReaktionsintensität
15. März 2018Albrecht Glaser · AfDAntrag auf sofortige und uneingeschränkte Abschaffung des SolidaritätszuschlagsIch wäre Ihnen dankbar, wenn Sie nicht immer wieder dieselben Zoten wiederholen würden. Ich höre immer dieselben Zoten. Offenbar gibt es also nicht viele. In meiner Amtszeit in Frankfurt – diesen Satz will ich Ihnen einmal sagen, weil er außergewöhnlichen Inhalts ist – habe ich die Schulden dieser S15. März 2018 · 19. Wahlperiode · 20. Sitzung267 WörterReaktionsintensität
15. Mai 2018Alois Rainer · CDU/CSUFinanzplan des Bundes 2017 bis 2021Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Boehringer! Er ist leider Gottes als Vorsitzender des Haushaltsausschusses bei der wichtigsten Debatte nicht mehr da. Ich wolle ihm nur sagen, dass seine Aussage zu der Förderung von DITIB so nicht mehr stimmt. DITIB erhält au15. Mai 2018 · 19. Wahlperiode · 31. Sitzung745 WörterReaktionsintensität
26. Nov. 2019Jan Metzler · CDU/CSURede im PlenumFrau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte zum Ende dieser Debatte noch einmal auf den Haushalt im Allgemeinen, im Speziellen aber natürlich auch noch einmal auf den Einzelplan 09 und insbesondere zwei konkrete Punkte kommen. Zunächst auf den H26. Nov. 2019 · 19. Wahlperiode · 129. Sitzung674 WörterReaktionsintensität
02. Juni 2022Frank Junge · SPDRede im PlenumFrank Junge SPD Frank Junge (SPD): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Wiehle, angesichts Ihrer immer wieder und permanent vorgetragenen kruden Ansichten bin ich ganz froh darüber, dass die Leute in Wahlergebnissen a02. Juni 2022 · 20. Wahlperiode · 41. Sitzung946 WörterReaktionsintensität
08. Sept. 2023Claudia Raffelhüschen · FDPRede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die vergangenen Monate der Haushaltsaufstellung waren offenkundig sehr herausfordernd. Gemündet sind sie in einen Regierungsentwurf, den wir in dieser Woche nun in erster Lesung beraten. Das heißt, erst jetzt beginnt das parlamentarische08. Sept. 2023 · 20. Wahlperiode · 120. Sitzung754 WörterReaktionsintensität
29. Nov. 2023Rüdiger Lucassen · AfDBefragung der BundesregierungDanke schön, Frau Präsidentin. – Herr Minister, können Sie auch für die Zukunft ausschließen, dass, wenn es doch zu von Ihnen zu identifizierendem Einsparpotenzial aus Einzelplan 14 kommen soll – und Sie mit der Mehrheit der Ampel das Sondervermögensgesetz dahin gehend ändern –, auch andere Vorhaben29. Nov. 2023 · 20. Wahlperiode · 140. Sitzung66 WörterReaktionsintensität

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