Plenarreden durchsuchen

Suche

Durchsuchen Sie Reden des Deutschen Bundestages nach ihrem exakten Wortlaut.

Volltext Thematisch

40 Ergebnisse

für „European Accessibility Act“

04. Dez. 2024Stephanie Aeffner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENKompetenzzentrum Leichte Sprache und Gebärdensprache jetzt richtig einrichtenEuropean Accessibility Act stand explizit die Aufforderung an die Mitgliedstaaten, über das Mindestmaß dieser EU-Richtlinien hinauszugehen und private Anbieter von Produkten und Dienstleistungen zur Barrierefreiheit04. Dez. 2024 · 20. Wahlperiode · 202. Sitzung658 WörterReaktionsintensität
20. Mai 2021Kerstin Griese · SPDDrucksache 19/29893European Accessibility Act, um und regelt die Barrierefreiheitsanforderungen für verschiedene Produkte und Dienstleistungen. Damit werden Barrieren beim Zugang zu Information und Kommunikation beseitigt und die gleichberechtigte20. Mai 2021 · 19. Wahlperiode · 230. Sitzung551 WörterReaktionsintensität
14. Juni 2018Kerstin Griese · SPDMenschenrecht auf Barrierefreiheit umsetzen – Privatwirtschaft zu Barrierefreiheit verpflichtenLiebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute beraten wir abschließend ein Gesetz, das noch die geschäftsführende Bundesregierung auf den Weg gebracht hat. Das war wichtig, weil Fristen auszulaufen drohten, die wichtige Instrumente der Arbeits- und Ausbildungsförderung beendet hätten14. Juni 2018 · 19. Wahlperiode · 39. Sitzung550 WörterReaktionsintensität
18. Dez. 2025Jan Dieren · SPDRede im PlenumJanDierenSPDJan Dieren (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Abgeordnete! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Produktsicherheitsgesetz setzen wir eine europäische Verordnung in deutsches Recht um, die einheitliche Standards für die Sicherheit von Produkten in der Europäischen Union vorgibt. Das 18. Dez. 2025 · 21. Wahlperiode · 50. Sitzung572 WörterReaktionsintensität
05. Mai 2021Angelika Glöckner · SPDUmfassende Teilhabe und Inklusion für DeutschlandSehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Heute ist der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, ein wichtiger Aktionstag, um für die Menschen gesetzliche Grundlagen für mehr Selbstbestimmtheit und Barrierefreiheit zu schaffen. Es geht hier insgesa05. Mai 2021 · 19. Wahlperiode · 226. Sitzung314 WörterReaktionsintensität
20. Mai 2021Wilfried Oellers · CDU/CSUDrucksache 19/29893Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach dem Teilhabestärkungsgesetz von vor wenigen Wochen haben wir heute ein weiteres großes teilhabepolitisches Vorhaben auf den Weg gebracht, und zwar das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz. Mit diese20. Mai 2021 · 19. Wahlperiode · 230. Sitzung610 WörterReaktionsintensität
12. Apr. 2024Maximilian Funke-Kaiser · FDPFür eine moderne Regulierung von MobilitätsdatenIch habe ja gerade eben gesagt, dass es noch vor der Sommerpause kommt. Nachdem wir Erfahrung mit Ihrem Umgang mit Modernisierungen haben, war es ein prophylaktischer Hinweis darauf, weil ich genau weiß, was passieren wird: Sie werden wieder blockieren, weil Sie all das, was vermeintlich uns nützt u12. Apr. 2024 · 20. Wahlperiode · 164. Sitzung379 WörterReaktionsintensität
15. Mai 2024Friedhelm Boginski · FDPRede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist heute ein schöner Tag, weil wir ein Gesetz in erster Lesung hier einbringen können, das aufgrund einer französischen Gesetzesänderung notwendig geworden war. Ich als jemand, der an der Oder groß geworden ist, wünsche mir natürlic15. Mai 2024 · 20. Wahlperiode · 168. Sitzung300 WörterReaktionsintensität
14. Juni 2018Matthias Bartke · SPDMenschenrecht auf Barrierefreiheit umsetzen – Privatwirtschaft zu Barrierefreiheit verpflichtenFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich freue mich, dass der heutige Tag nicht nur von dem Geschwisterstreit zwischen CDU und CSU geprägt ist, sondern dass wir auch noch ein ganz wunderbares Gesetz zur Stärkung der Rechte von Menschen mit Behinderung auf den Weg bringen. Meine Damen und Herren14. Juni 2018 · 19. Wahlperiode · 39. Sitzung694 WörterReaktionsintensität
18. Juni 2020Wilfried Oellers · CDU/CSUDrucksache 19/20145Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Europäische Union zeichnet sich durch ihre Dienstleistungsfreiheit aus, und die Arbeitnehmerentsendung ist ein Beispiel für diese Dienstleistungsfreiheit. Sie hat insbesondere in den letzten Jahre18. Juni 2020 · 19. Wahlperiode · 166. Sitzung508 WörterReaktionsintensität
14. Juni 2018Peter Aumer · CDU/CSUMenschenrecht auf Barrierefreiheit umsetzen – Privatwirtschaft zu Barrierefreiheit verpflichtenSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren zwei Punkte: zum einen wie schon öfter gehört die Richtlinie über den barrierefreien Zugang zu Websites im öffentlichen Bereich und zum anderen die Verlängerung befristeter Regelungen zur Arbeitsförderung. Alle Felder die14. Juni 2018 · 19. Wahlperiode · 39. Sitzung805 WörterReaktionsintensität
09. Nov. 2023Wilfried Oellers · CDU/CSULebensleistung anerkennen – Vermögensfreibetrag bei Sozialhilfe und Bürgergeld angleichenSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit dem heutigen Gesetzentwurf werden neben vielen redaktionellen Aspekten aufgrund von Änderungsvorschlägen in der Tat noch einige inhaltliche Sachen geregelt. Als Teilhabe-Beauftragter unserer Frakt09. Nov. 2023 · 20. Wahlperiode · 134. Sitzung520 WörterReaktionsintensität
07. Mai 2026Angelika Glöckner · SPDa) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes — b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Jan Feser, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Bürokratie abbauen, Teilhabe stärken – Für ein unbürokratisches Anerkennungssystem von Assistenzhunden — d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Corinna Rüffer, Victoria Broßart, Simone Fischer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN — Barrierefreiheit für eine moderne und inklusive Gesellschaft ernsthaft umsetzen — e) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sören Pellmann, Nicole Gohlke, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke — UN-Behindertenrechtskonvention konsequent umsetzenSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich einen Moment Folgendes vor: Eine Mutter mit Rollstuhl kommt nicht zum Arzt; ein blinder Student scheitert an einer Website der Verwaltung; eine ältere Frau versteht einen wichtigen Behördenbrief nicht, weil er in zu komp07. Mai 2026 · 21. Wahlperiode · 77. Sitzung380 WörterReaktionsintensität
27. Apr. 2023Anette Kramme · SPDKabotage modernisieren – Einheimische Transportunternehmen vor unerlaubtem Preisdumping schützenSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem hier vorliegenden Gesetzentwurf setzen wir Vorgaben der Europäischen Union in nationales Recht um. Der Entwurf zielt dabei auf zwei Bereiche: Erstens geht es um die Straßenverkehrsrichtlinie zur Anwendung des Entsenderechts auf K27. Apr. 2023 · 20. Wahlperiode · 100. Sitzung480 WörterReaktionsintensität
16. Jan. 2020Jens Beeck · FDPMenschenrecht auf Barrierefreiheit auf allen Bildungsetappen garantieren – UN-Behindertenrechtskonvention umsetzenSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Kollege Pellmann, zehn Anträge zu zehn Jahren UN-Behindertenrechtskonvention, das hat Charme. Wir teilen viele der Aspekte, die Sie dort aufgeworfen haben. Das gilt insbesondere – Herr Kollege Oellers, das m16. Jan. 2020 · 19. Wahlperiode · 140. Sitzung521 WörterReaktionsintensität
18. Juni 2020Bernd Rützel · SPDDrucksache 19/20145Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin froh, dass ich in einem geeinten, in einem freien Europa leben darf. Wir können im gesamten EU-Raum leben, reisen und arbeiten. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber entsenden jedes Jahr 3 Millionen Menschen ins EU-Ausland. Damit das a18. Juni 2020 · 19. Wahlperiode · 166. Sitzung552 WörterReaktionsintensität
26. März 2021Kerstin Griese · SPDVolle und wirksame Teilhabe für Menschen mit Behinderung durch ein AssistenzhundegesetzSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Eine inklusive Gesellschaft, das ist das Ziel, auf das wir hinarbeiten und das wir immer wieder mit Leben füllen müssen. Der Entwurf des Teilhabestärkungsgesetzes enthält eine Vielzahl von gesetzlichen Änderungen,26. März 2021 · 19. Wahlperiode · 219. Sitzung602 WörterReaktionsintensität
07. Mai 2026Hülya Düber · CDU/CSUa) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes — b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Jan Feser, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Bürokratie abbauen, Teilhabe stärken – Für ein unbürokratisches Anerkennungssystem von Assistenzhunden — d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Corinna Rüffer, Victoria Broßart, Simone Fischer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN — Barrierefreiheit für eine moderne und inklusive Gesellschaft ernsthaft umsetzen — e) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sören Pellmann, Nicole Gohlke, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke — UN-Behindertenrechtskonvention konsequent umsetzenSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In erster Lesung beraten wir heute über den Gesetzentwurf zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes. Liebe Corinna Rüffer, die erste Lesung ist der Einstieg in das parlamentarische Verfahren. Es is07. Mai 2026 · 21. Wahlperiode · 77. Sitzung500 WörterReaktionsintensität
11. März 2020Sabine Zimmermann · Die LinkeBericht zum Stand und zu den Ergebnissen der Maßnahmen nach Artikel 25 Absatz 2 bis 4 des BundesteilhabegesetzesSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin Griese, ich hätte schon erwartet, dass Sie in Ihrem Bericht einmal die Probleme ansprechen, die es bei der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes gibt und die man auch nicht schönreden kann. Deswegen möchte ich d11. März 2020 · 19. Wahlperiode · 151. Sitzung391 WörterReaktionsintensität
07. Mai 2026Peter Bohnhof · AfDa) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes — b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Jan Feser, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Bürokratie abbauen, Teilhabe stärken – Für ein unbürokratisches Anerkennungssystem von Assistenzhunden — d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Corinna Rüffer, Victoria Broßart, Simone Fischer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN — Barrierefreiheit für eine moderne und inklusive Gesellschaft ernsthaft umsetzen — e) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sören Pellmann, Nicole Gohlke, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke — UN-Behindertenrechtskonvention konsequent umsetzenSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Bürger! Sehr geehrte Frau Heubach, vielen Dank für Ihre Rede. Sie haben viele Punkte aufgezeigt, die an diesem Gesetzentwurf kritikwürdig sind, und dem folge ich hier sehr weitgehend. Deshalb: Vielen Dank. Ich möchte einige andere Punkte e07. Mai 2026 · 21. Wahlperiode · 77. Sitzung384 WörterReaktionsintensität
16. Mai 2019Kerstin Griese · SPDRede im PlenumFrau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz geben wir wichtige Impulse, um Ausländerinnen und Ausländer möglichst schnell und gut an unseren Arbeitsmarkt heranzuführen; denn es gibt kaum eine bessere Form der Integration in unsere Gesellschaft al16. Mai 2019 · 19. Wahlperiode · 101. Sitzung678 WörterReaktionsintensität
07. Mai 2026Jan Feser · AfDa) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes — b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Jan Feser, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Bürokratie abbauen, Teilhabe stärken – Für ein unbürokratisches Anerkennungssystem von Assistenzhunden — d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Corinna Rüffer, Victoria Broßart, Simone Fischer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN — Barrierefreiheit für eine moderne und inklusive Gesellschaft ernsthaft umsetzen — e) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sören Pellmann, Nicole Gohlke, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke — UN-Behindertenrechtskonvention konsequent umsetzenSehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wie sagt man so schön? Gut gemeint bedeutet noch lange nicht gut gemacht. Im vorliegenden Fall ist allein schon zweifelhaft, ob das „gut gemeint“ tatsächlich gut gemeint war. Ziel des Gesetzes soll die Beseitigung von Benachteiligungen f07. Mai 2026 · 21. Wahlperiode · 77. Sitzung935 WörterReaktionsintensität
20. Okt. 2023Mahmut Özdemir · SPDRede im PlenumFrau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit der Verabschiedung des Fünften Änderungsgesetzes zum VwVfG geht die Koalition heute einen weiteren wichtigen Schritt voran zu einer verstärkten Digitalisierung des Verwaltungsverfahrens. Wir sind zugegebenermaßen alle froh, dass die Zeiten der Co20. Okt. 2023 · 20. Wahlperiode · 132. Sitzung498 WörterReaktionsintensität
20. Sept. 2023Stefan Seidler · FraktionslosRede im PlenumVielen Dank. – Frau Präsidentin! Moin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach dieser bayerischen Perspektive lassen Sie mich Ihnen als Abgeordneter aus dem hohen Norden mal sagen, wie leid ich Witze der dänischen Nachbarn über deutsche Bürokratie bin. Auch im digitalisiertesten Land, in Dänemark, gibt20. Sept. 2023 · 20. Wahlperiode · 121. Sitzung224 WörterReaktionsintensität
16. Jan. 2020Antje Lezius · CDU/CSUMenschenrecht auf Barrierefreiheit auf allen Bildungsetappen garantieren – UN-Behindertenrechtskonvention umsetzenSehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor zwei Tagen hat Jürgen Dusel, Behindertenbeauftragter der Bundesregierung, die Leser einer Berliner Tageszeitung zu einem gedanklichen Experiment aufgefordert: Versuchen Sie, blind zur Arbeit oder ins Museum z16. Jan. 2020 · 19. Wahlperiode · 140. Sitzung453 WörterReaktionsintensität
22. Apr. 2021Stephan Stracke · CDU/CSUDrucksache 19/28834Grüß Gott, Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Uns alle eint hier das Ziel, eine inklusive Gesellschaft zu schaffen, in der alle Menschen ein selbstbestimmtes Leben führen können. Dafür müssen wir Barrieren abbauen, dafür müssen wir die Bedingungen schaffen. Genau dazu trägt das T22. Apr. 2021 · 19. Wahlperiode · 224. Sitzung554 WörterReaktionsintensität
11. Apr. 2019Dagmar Schmidt · SPDRede im PlenumSehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Europa ist in aller Munde, aber leider wird überwiegend über den Brexit gesprochen. Deswegen bin ich froh, dass wir den Entwurf dieses Gesetzes, mit dem wir der deutschen Vertretung im Europäischen Rat erlauben,11. Apr. 2019 · 19. Wahlperiode · 95. Sitzung538 WörterReaktionsintensität
07. Mai 2026Heike Heubach · SPDa) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes — b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Jan Feser, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Bürokratie abbauen, Teilhabe stärken – Für ein unbürokratisches Anerkennungssystem von Assistenzhunden — d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Corinna Rüffer, Victoria Broßart, Simone Fischer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN — Barrierefreiheit für eine moderne und inklusive Gesellschaft ernsthaft umsetzen — e) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sören Pellmann, Nicole Gohlke, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke — UN-Behindertenrechtskonvention konsequent umsetzenSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Liebes Publikum! Im Jahr 2016 stand Andrea Nahles an genau dieser Stelle und sagte: „Ja, auch mir fehlt im BGG der private Sektor. Den hätte ich […] mit in das Gesetz einbezogen. Das ist nicht gelungen. Aber es wird beim nächsten Mal gelingen.“ Nun s07. Mai 2026 · 21. Wahlperiode · 77. Sitzung539 WörterReaktionsintensität
17. Okt. 2019Uwe Witt · AfDDrucksache 19/14120Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Gäste des Hohen Hauses! Im Jahr 2018 gab es laut Mikrozensus 3,1 Millionen Menschen mit Behinderung im Alter zwischen 15 und 65 Jahren. Um diesen Menschen zu helfen und ihnen eine selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen, debattieren wir heut17. Okt. 2019 · 19. Wahlperiode · 118. Sitzung654 WörterReaktionsintensität
07. Mai 2026Corinna Rüffer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENa) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes — b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Jan Feser, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Bürokratie abbauen, Teilhabe stärken – Für ein unbürokratisches Anerkennungssystem von Assistenzhunden — d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Corinna Rüffer, Victoria Broßart, Simone Fischer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN — Barrierefreiheit für eine moderne und inklusive Gesellschaft ernsthaft umsetzen — e) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sören Pellmann, Nicole Gohlke, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke — UN-Behindertenrechtskonvention konsequent umsetzenDeswegen drücke ich jetzt auf die Tube. – Liebe Ministerin Bärbel Bas, das war nicht überzeugend. Man hat gemerkt, dass hier eine Ministerin steht, die, um es vorsichtig zu formulieren, nicht vollumfänglich hinter diesem Gesetzentwurf steht. Man konnte auch die Blicke beobachten, die zwischen SPD- u07. Mai 2026 · 21. Wahlperiode · 77. Sitzung699 WörterReaktionsintensität

Weitere Ergebnisse