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für „Gesundheitsstrukturgesetzes Gesundheitsminister Horst“

12. Okt. 2018Robby Schlund · AfDAussetzung der Budgetierung für ÄrzteGesundheitsstrukturgesetzes von 1993 führte der damalige Gesundheitsminister Horst Seehofer eine Budgetierung der Ausgaben ein. Ausgabenbegrenzung, sprich: Budgetierung, wurde für Kliniken, Arzthonorare und Arzneimittel ein zentrales12. Okt. 2018 · 19. Wahlperiode · 56. Sitzung590 WörterReaktionsintensität
03. Juli 2018Karin Maag · CDU/CSURede im PlenumHerr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Josef Rief und andere haben es gesagt: Die Haushaltsdaten sind gut. – Ich, liebe Kollegin Klein-Schmeink, rede heute über Aufgaben, die größtenteils nicht über den Haushalt des BMG finanziert werden. Wir haben nämlich in den ersten 100 Tagen mit der03. Juli 2018 · 19. Wahlperiode · 44. Sitzung729 WörterReaktionsintensität
03. Juli 2018Andrew Ullmann · FDPRede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kurz ein Hinweis zu Frau Malsack-Winkemann: Die Welt ist rund und keine Scheibe, und Multiresistenz ist etwas Globales und nichts Lokales, nichts, was es nur in Deutschland gibt. Ich bitte Sie! Ein bisschen mehr Professionalität erwarte 03. Juli 2018 · 19. Wahlperiode · 44. Sitzung794 WörterReaktionsintensität
28. Nov. 2019Achim Kessler · Die LinkeEinzelplan 15 Bundesministerium für GesundheitHerr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Minister Spahn, auch wenn Ihr Ministerium noch so fleißig jeden Monat ein neues Gesetz schreibt, die grundlegenden Probleme packen Sie dennoch nicht an. Gegenstand der Gesundheitspolitik ist nicht Ihr Image, das des „Turboministers“, wie Sie Ihr ei28. Nov. 2019 · 19. Wahlperiode · 131. Sitzung541 WörterReaktionsintensität
12. Okt. 2022Karl Lauterbach · SPDRede im PlenumDr.KarlLauterbachBundesminister für GesundheitBundesminister BMGDr. Karl Lauterbach, Bundesminister für Gesundheit: Vielen Dank für die Nachfrage, Frau Abgeordnete. – Das könnten wir tun, es würde aber wenig Sinn machen. Denn wir müssen erst e12. Okt. 2022 · 20. Wahlperiode · 59. Sitzung232 WörterReaktionsintensität
12. Okt. 2022Karl Lauterbach · SPDRede im PlenumDr.KarlLauterbachBundesminister für GesundheitBundesminister BMGDr. Karl Lauterbach, Bundesminister für Gesundheit: Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Ich habe nie gesagt, dass mein Vorgänger alles falsch gemacht hat. Das ist nicht meine Meinun12. Okt. 2022 · 20. Wahlperiode · 59. Sitzung127 WörterReaktionsintensität
14. März 2019Maria Klein-Schmeink · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENAussetzung der Budgetierung für ÄrzteSehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen hier im Hause! Was sind eigentlich die wirklichen Aufgaben, die sich in unserem Gesundheitswesen derzeit stellen? Wir haben eine zunehmende Zahl älterer Patientinnen und Patienten mit chronischen Erkrankungen und sehr komplexem Unte14. März 2019 · 19. Wahlperiode · 86. Sitzung826 WörterReaktionsintensität
23. März 2018Edgar Franke · SPDRede im PlenumHerr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich freue mich, dass ihr alle noch hier seid. Am Freitagnachmittag letzter Redner zu sein, ist ja ein besonders dankbarer Job. Wir haben in der letzten Legislaturperiode – das möchte ich an den Anfang meiner Rede stellen – viel bewegt. Wir haben23. März 2018 · 19. Wahlperiode · 24. Sitzung843 WörterReaktionsintensität
13. Sept. 2019Josef Rief · CDU/CSURede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Gäste hier im Hohen Haus und zu Hause! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Etat des Bundesgesundheitsministeriums ist im Bundeshalt nicht der größte Einzelplan, aber er setzt den Rahmen für die Ausgaben der gesetzlichen und privaten13. Sept. 2019 · 19. Wahlperiode · 113. Sitzung631 WörterReaktionsintensität
23. Sept. 2022Andrew Ullmann · FDPBevorzugung von Importarzneimitteln beenden – Arzneimittelsicherheit verbessernDr. Andrew Ullmann FDP Dr. Andrew Ullmann (FDP): Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist gut, dass in der letzten Bundesregierung Olaf Scholz für die Staatsfinanzen zuständig war und nicht jemand aus der Union, (Heiterkeit bei der CDU/CSU) s23. Sept. 2022 · 20. Wahlperiode · 55. Sitzung672 WörterReaktionsintensität
18. Mai 2018Emmi Zeulner · CDU/CSURede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Kollegen von der FDP, wir sind uns zumindest einig, dass der Kollege Jens Spahn in seiner kurzen Zeit als Gesundheitsminister ein bisschen mehr geschafft hat als Ihre zwei Minister in den vier Jahren. Zunächst ist es mir gerade18. Mai 2018 · 19. Wahlperiode · 34. Sitzung915 WörterReaktionsintensität
28. Nov. 2019Josef Rief · CDU/CSUEinzelplan 15 Bundesministerium für GesundheitSehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich hätte jetzt echt Lust, auf meine Vorrednerin einzugehen, aber ich werde es nicht tun, weil es um Dinge geht, die wir in den Berichterstattergesprächen längst geklärt haben, und weil hier zum siebten Mal über Ausländer gesprochen wird. 28. Nov. 2019 · 19. Wahlperiode · 131. Sitzung709 WörterReaktionsintensität
18. Mai 2018Michael Theurer · FDPRede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Lauterbach, wenn man Ihnen so zuhört, hat man den Eindruck, als ob Sie in den vergangenen Jahren nicht an verantwortungsvoller Stelle die Gesundheitspolitik mitgestaltet hätten. Wir müssen uns sehr wundern. Sie beklagen Bürok18. Mai 2018 · 19. Wahlperiode · 34. Sitzung667 WörterReaktionsintensität
03. Juli 2018Edgar Franke · SPDRede im PlenumDer im Vergleich kleine Gesundheitshaushalt mit 15 Milliarden Euro Volumen ist deswegen so klein, weil viele der Kosten über die Krankenversicherung abgewickelt werden. Das sind über 200 Milliarden Euro, 217 Milliarden Euro ganz genau. Insofern geht es eigentlich auch bei dieser Debatte um Gesundhei03. Juli 2018 · 19. Wahlperiode · 44. Sitzung829 WörterReaktionsintensität
26. Feb. 2021Sabine Dittmar · SPDMehr Transparenz und mehr Anreize für eine bessere Versorgung im Wettbewerb der gesetzlichen KrankenversicherungenSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit der heutigen ersten Lesung beginnen wir die parlamentarische Befassung mit dem Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz, kurz: GVWG. Und auch wenn wir in dieser Legislaturperiode schon viele gute Gesetze auf den Weg gebracht hab26. Feb. 2021 · 19. Wahlperiode · 213. Sitzung704 WörterReaktionsintensität
03. Juli 2018Maria Klein-Schmeink · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumSehr geehrter Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße übrigens Maria Klein-Schmeink – so viel Zeit muss sein. Heute reden wir über einen Gesundheitshaushalt, der mit 4,46 Prozent nur einen Bruchteil des Gesamthaushaltes ausmacht, aber auch nur einen Bruchteil dessen, was wir im G03. Juli 2018 · 19. Wahlperiode · 44. Sitzung431 WörterReaktionsintensität
08. Sept. 2022Karl Lauterbach · SPDDrucksachen 20/3312 , 20/3328Dr.KarlLauterbachBundesminister für GesundheitBundesminister BMGDr. Karl Lauterbach, Bundesminister für Gesundheit: Eine Harmonisierung ist in der Tat immer sinnvoll, aber nicht, wenn die Harmonisierung so verläuft, so wie Sie sich das vorstel08. Sept. 2022 · 20. Wahlperiode · 51. Sitzung133 WörterReaktionsintensität
26. Nov. 2020Kirsten Kappert-Gonther · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 19/24727Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kaum ein Thema ist so nah an uns Menschen wie unsere gesundheitliche Versorgung. Viele fragen sich: „Wie organisiere ich, wenn es so weit ist, die Pflege für meine Eltern? Klappt es mit der Weiterbehandlung nach einem Krankenhausaufenthalt? Finde ich e26. Nov. 2020 · 19. Wahlperiode · 195. Sitzung338 WörterReaktionsintensität
28. Nov. 2019Edgar Franke · SPDEinzelplan 15 Bundesministerium für GesundheitHerr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Gute Gesundheitspolitik braucht immer einen roten, einen sozialdemokratischen Faden. Dieser rote Faden ist die bestmögliche Versorgung für alle Versicherten, meine sehr verehrten Damen und Herren. Egal wie viel ein Mensch verdient, egal wo er wo28. Nov. 2019 · 19. Wahlperiode · 131. Sitzung1.054 WörterReaktionsintensität
25. Mai 2023Stephan Brandner · AfDVersorgung von Patientinnen und Patienten mit Long- und Post-COVID sowie Post-Vac-Syndrom jetzt verbessern – Gesundheitliche Pandemiefolgen ernst nehmenVielen Dank, Frau Präsidentin. – Zum Geschäftsordnungsantrag: Wir führen ja auf Antrag der CDU/CSU-Fraktion eine wichtige Debatte zu einem gesundheitspolitischen Thema. Diese wird sehr spannend und intensiv geführt; wir haben gerade die Redeschlacht zwischen dem Redner und Herrn Sorge mitbekommen. I25. Mai 2023 · 20. Wahlperiode · 106. Sitzung99 WörterReaktionsintensität
14. Sept. 2018Katja Dörner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Mit gleich drei Gesetzesverfahren ist Jens Spahn nach der Sommerpause am Start. Das klingt nach viel Aktivität, das klingt nach einem ganz großen Macher in der Gesundheitspolitik. Aber leider steckt nicht viel dahinter. Drei Gesetzgebu14. Sept. 2018 · 19. Wahlperiode · 50. Sitzung676 WörterReaktionsintensität
21. Sept. 2023Erwin Rüddel · CDU/CSUVorschaltgesetz jetzt beschließen und kalte Strukturbereinigung in der deutschen Krankenhauslandschaft verhindernSehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Halbzeitbilanz des amtierenden Bundesgesundheitsministers ist mehr als dürftig. Sein bisheriges Wirken hat aber eine Konstante: Wenn er die von ihm verkündeten Zeitpläne und selbstgesetzten Ziele nicht einhalten kann, zieht er ein anderes 21. Sept. 2023 · 20. Wahlperiode · 122. Sitzung513 WörterReaktionsintensität
18. Mai 2018Josef Rief · CDU/CSURede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Gäste auf der Tribüne! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn meiner Rede möchte ich festhalten: Das Gesundheitssystem in Deutschland ist eines der besten der Welt. Wir haben eine Spitzenversorgung in unserem Land, die Patienten h18. Mai 2018 · 19. Wahlperiode · 34. Sitzung659 WörterReaktionsintensität
12. Okt. 2022Karl Lauterbach · SPDRede im PlenumDr.KarlLauterbachBundesminister für GesundheitBundesminister BMGDr. Karl Lauterbach, Bundesminister für Gesundheit: Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Wenn ich die Frage richtig verstehe, verwechseln Sie eine Strukturreform mit einer Finanzrefor12. Okt. 2022 · 20. Wahlperiode · 59. Sitzung265 WörterReaktionsintensität
25. Feb. 2026Nina Warken · CDU/CSUBefragung der BundesregierungNinaWarkenBundesministerin für GesundheitBundeministerin BMGNina Warken, Bundesministerin für Gesundheit: Also, zum einen bin ich froh, dass auch die Grünenfraktion an Einsparungen interessiert ist. Das war die letzten Jahre doch eher weniger der Fall. (Dr. Janosch Dahmen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: 25. Feb. 2026 · 21. Wahlperiode · 58. Sitzung108 WörterReaktionsintensität
10. Sept. 2025Nina Warken · CDU/CSUBefragung der BundesregierungNinaWarkenBundesministerin für GesundheitBundeministerin BMGNina Warken, Bundesministerin für Gesundheit: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Ausführungen von Herrn Kollegen Pistorius haben es uns vor Augen geführt: Im Krisenfall erwarten unsere Bürgerinnen und Bürger, dass der St10. Sept. 2025 · 21. Wahlperiode · 20. Sitzung535 WörterReaktionsintensität
17. Okt. 2024Christos Pantazis · SPDGeburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen – Fehlanreize beseitigenNein, jetzt nicht. – In Anlehnung an das Pflegepersonalbemessungsinstrument streben wir ein transparentes Instrument zur Ermittlung des Bedarfs an ärztlichem Personal an, ein ärztliches Personalbemessungsinstrument, um langfristig gute Arbeitsbedingungen zu fördern. Wir verbessern die Versorgung von17. Okt. 2024 · 20. Wahlperiode · 194. Sitzung279 WörterReaktionsintensität
10. Juli 2026Simone Borchardt · CDU/CSUa) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) — – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung — b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) — – zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Akute Not der gesetzlichen Krankenversicherung lindern – Vollständige Finanzierung der Beiträge für Bürgergeldempfänger durch den Bund gewährleisten — – zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Ambulante ärztliche Versorgung zukunftssicher machen — – zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Anpassung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zur Stärkung der ärztlichen Versorgung in ländlichen Regionen — – zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Gesundheitssystem stärken statt Versicherte belasten – Echte Reformen für eine stabile gesetzliche Krankenversicherung — – zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Janosch Dahmen, Simone Fischer, Linda Heitmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN — Entlastung statt Belastung für Beitragszahlende und Betriebe – Krankenkassenbeiträge jetzt senken — – zu dem Antrag der Abgeordneten Ates Gürpinar, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke — Krankenversicherte entlasten, nicht belasten — c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Johannes Wagner, Dr. Janosch Dahmen, Simone Fischer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN — Herstellerabgabe auf zuckergesüßte Getränke einführen – Gesundheit schützen, Krankenkassen entlasten, Rezepturen verbessern — d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Dr. Janosch Dahmen, Simone Fischer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN — Psychotherapeutische Versorgung strukturell stärkenSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute ein Gesetz, das sicherlich niemandem leichtgefallen ist und das wir auch nicht leichtfertig vorlegen; denn es greift in gewachsene Strukturen ein, es verlangt Veränderungen – nicht jeder ist dafür bereit –, und wir setz
22. Nov. 2018Kirsten Kappert-Gonther · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gemessen an all dem Geld, das in unserem Gesundheitswesen ist – wir haben die Summen gehört –, könnte es viel besser sein; das muss uns Ansporn sein. Über-, Unter- und Fehlversorgung sind leider immer noch an der Tagesordnung. Arme Menschen sterben in 22. Nov. 2018 · 19. Wahlperiode · 65. Sitzung474 WörterReaktionsintensität
25. Feb. 2026Nina Warken · CDU/CSUBefragung der BundesregierungNinaWarkenBundesministerin für GesundheitBundeministerin BMGNina Warken, Bundesministerin für Gesundheit: Das wird auch nicht im Gesetz geregelt, sondern in einer Verordnung. Und das werden wir auch tun. Wenn wir das Maßnahmenpaket, das ich vorhin schon angekündigt habe, im Frühjahr vorlegen, werde25. Feb. 2026 · 21. Wahlperiode · 58. Sitzung130 WörterReaktionsintensität

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