Plenarreden durchsuchen

Suche

Durchsuchen Sie Reden des Deutschen Bundestages nach ihrem exakten Wortlaut.

Volltext Thematisch

46 Ergebnisse

für „Kommunen Dauer Größenordnung“

17. Juni 2020Helge Braun · CDU/CSURede im PlenumKommunen ab. Wir werden bis zu 75 Prozent der Kosten der Unterkunft übernehmen, was die Kommunen jährlich – dafür wollen wir auch auf Dauer sorgen – in einer Größenordnung17. Juni 2020 · 19. Wahlperiode · 165. Sitzung578 WörterReaktionsintensität
20. Dez. 2019Bernhard Daldrup · SPDAltschuldenfonds für KommunenFrau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Christian Haase und ich kennen uns eigentlich gut genug, um sozusagen auch mal ein offenes Wort auf offener Bühne20. Dez. 2019 · 19. Wahlperiode · 138. Sitzung1.095 WörterReaktionsintensität
10. Dez. 2020Nadine Schön · CDU/CSUEinzelplan 17 Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und JugendSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das war ja jetzt Realsatire, der Bundeskanzlerin strukturelle Herzlosigkeit vorzuwerfen vonseiten einer Partei, deren ganze Redebeiträge eigentlich10. Dez. 2020 · 19. Wahlperiode · 199. Sitzung1.151 WörterReaktionsintensität
16. Mai 2018Alexander Dobrindt · CDU/CSURede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir erleben mit der Globalisierung eine Vielzahl neuer Spannungsfelder, gekoppelt mit dem Wunsch der Menschen nach Heimat16. Mai 2018 · 19. Wahlperiode · 32. Sitzung1.265 WörterReaktionsintensität
17. Jan. 2020Gero Storjohann · CDU/CSUSicherer Radverkehr für Vision Zero im StraßenverkehrSehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine 60-Minuten-Debatte über Fahrrad- und Fußgängerverkehr gab es in diesem Bundestag gefühlt noch nie. Das17. Jan. 2020 · 19. Wahlperiode · 141. Sitzung1.058 WörterReaktionsintensität
15. Mai 2018Olaf Scholz · FraktionslosFinanzplan des Bundes 2017 bis 2021Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Als vor knapp zehn Jahren mein damaliger Amtsvorgänger vor diesem Hause zum Haushalt 2009 sprach, war die Weltwirtschaft in15. Mai 2018 · 19. Wahlperiode · 31. Sitzung4.750 WörterReaktionsintensität
28. Apr. 2023Alexander Throm · CDU/CSUFür Humanität und Ordnung in der Asyl- und Flüchtlingspolitik – Kommunen in der Migrationspolitik unterstützen, Forderungen aus dem Kommunalgipfel umsetzenHier müssen Sie handeln. Hören Sie auf die Kommunen. Das ist das Mindeste, was die hochbelasteten Kommunen verlangen können. Herzlichen Dank. Ich muss mal fragen, bei welchem Redner ich, wenn jeder von Ihnen 30 Sekunden überzieht, eine Minute abziehen darf – aber egal. Nächster Redner ist der Kolleg28. Apr. 2023 · 20. Wahlperiode · 101. Sitzung51 WörterReaktionsintensität
11. Sept. 2020Britta Haßelmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENFinanzielle Situation der Kommunen in DeutschlandSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Januar haben wir eine Große Anfrage zur finanziellen Situation der Kommunen in Deutschland eingebracht. Die Antwort der Bundesregierung zeigt ganz deutlich, dass sich die Kluft zwischen reichen und armen Kommunen in den vergangenen Jah11. Sept. 2020 · 19. Wahlperiode · 174. Sitzung582 WörterReaktionsintensität
06. Juni 2024Friedhelm Boginski · FDPElf Punkte für unsere Heimat – Kommunen stärkenNein. Wir sehen uns ja ständig. Da können Sie so mal fragen. Meine Damen und Herren, lassen Sie mich als kommunalpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion noch zwei wichtige Aspekte zur Stärkung der Kommunen hinzufügen. Natürlich ist Wohnraum in den Ballungsgebieten knapp, aber in vielen ländl06. Juni 2024 · 20. Wahlperiode · 172. Sitzung243 WörterReaktionsintensität
02. März 2023Silvia Breher · CDU/CSUDrucksache 20/5828Silvia Breher CDU/CSU Silvia Breher (CDU/CSU): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute geht es um eine ganz einfache Frage: ob wir den Kommunen, die die Chance ergriffen haben, die Beschleunigungsmittel zu nutzen, die also beim Ausbau zur Ermöglichung der G02. März 2023 · 20. Wahlperiode · 88. Sitzung488 WörterReaktionsintensität
06. Juni 2024Christina-Johanne Schröder · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENElf Punkte für unsere Heimat – Kommunen stärkenSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Gäste! Wir reden gerade über Kommunen, und ich glaube, dass es sehr wichtig ist, dabei auch kurz über das Hochwasserleid zu reden. Der Bevölkerungs- und Katastrophenschutz hat in den Kommunen eine herausragende Bedeut06. Juni 2024 · 20. Wahlperiode · 172. Sitzung451 WörterReaktionsintensität
24. Apr. 2026Ralph Edelhäußer · CDU/CSUAktuelle Stunde — auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN — Kein Sozialabbau auf Kosten von Kindern, Jugendlichen, Familien und Menschen mit BehinderungenLiebe Frau Kollegin Nanni, Sie sind Mitglied im Verteidigungsausschuss und auch da in exponierter Stellung. Sie wissen genauso gut, dass wir in der Zeit, in der wir jetzt leben, diese Mittel aufwenden müssen. Daran führt kein Weg vorbei. Sprechen Sie mal mit einem Politiker auf kommunaler Ebene! Den24. Apr. 2026 · 21. Wahlperiode · 75. Sitzung145 WörterReaktionsintensität
06. März 2020Kerstin Kassner · Die LinkeWirtschaftliche Betätigung von Kommunen in der Daseinsvorsorge fördernLiebe Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Oft werde ich gefragt, was ich denn für wichtiger halte: meine vorherige Tätigkeit als Landrätin oder die jetzige Tätigkeit hier im Bundestag. Dann sage ich ganz klar: Das sind beides Seiten einer ganz wichtigen, bedeutenden Medaille, und sie g06. März 2020 · 19. Wahlperiode · 150. Sitzung738 WörterReaktionsintensität
23. Apr. 2026Clara Bünger · Die LinkeKommunales Vetorecht gegen Zwangszuweisungen von Flüchtlingen– und die Kapazitäten der Kommunen berücksichtigt, liegen schon lange auf dem Tisch.23. Apr. 2026 · 21. Wahlperiode · 74. Sitzung12 WörterReaktionsintensität
14. März 2024Karoline Otte · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Fast 40 Prozent der öffentlichen Investitionen werden von unseren Städten und Gemeinden vor Ort geleistet. Öffentliche Investitionen betreffen dabei unser ganzes Leben. Es geht um Sporthallen, Schwimmbäder und Jugendtreffs. Es geht um Str14. März 2024 · 20. Wahlperiode · 157. Sitzung395 WörterReaktionsintensität
11. Sept. 2020Udo Theodor Hemmelgarn · AfDFinanzielle Situation der Kommunen in DeutschlandSehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauer auf den Tribünen und zu Hause! Die Grünen treibt die Sorge um die Finanzen der Kommunen um. Das ist natürlich sehr lobenswert. Ob ihnen allerdings ihre große Anfrage mit über 150 Seiten weiterhilft, darf bezw11. Sept. 2020 · 19. Wahlperiode · 174. Sitzung610 WörterReaktionsintensität
16. März 2022Karoline Otte · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENEinsetzung eines Parlamentarischen Beirats für gleichwertige LebensverhältnisseSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Investitionsrückstand in unseren deutschen Kommunen wird auf 150 Milliarden Euro geschätzt. Herr Dr. Berghegger, haben Sie gerade ernsthaft behauptet, es bräuchte kein Geld für die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse? Das Ge16. März 2022 · 20. Wahlperiode · 20. Sitzung407 WörterReaktionsintensität
01. März 2018Michael Donth · CDU/CSUChancen des kostenlosen Öffentlichen Personennahverkehrs nutzenVielen Dank. – Herr Kollege Jung, das war schon Inhalt der von Ihrer Fraktion beantragten Aktuellen Stunde vor einer Woche. Es ist wichtig – darauf habe ich bereits hingewiesen –, dass wir die Kommunen einbinden. Ich habe bereits in der letzten Woche gesagt, dass wir die Maßnahmen, die vorgeschlagen01. März 2018 · 19. Wahlperiode · 17. Sitzung123 WörterReaktionsintensität
26. Juni 2025Karoline Otte · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENGerechtigkeitslücken im Steuersystem schließen, Steuerbetrug wirksam bekämpfen und Einnahmebasis des Staates stärkenKarolineOtteBÜNDNIS 90/DIE GRÜNENKaroline Otte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! 25 Milliarden Euro Rekorddefizit in den kommunalen Kassen; die Finanzkrise in unseren Städten und Gemeinden kommt jeden Tag mehr im Alltag der Menschen vor Ort an. D26. Juni 2025 · 21. Wahlperiode · 14. Sitzung321 WörterReaktionsintensität
09. Feb. 2023Silvia Breher · CDU/CSURede im PlenumSilviaBreherCDU/CSUSilvia Breher (CDU/CSU): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In unserem Gesetzentwurf geht es um eine ganz simple Fristverlängerung um ein Jahr. Wir haben noch als unionsgeführte Bundesregierung den Ganzta09. Feb. 2023 · 20. Wahlperiode · 85. Sitzung389 WörterReaktionsintensität
04. Juli 2024Petra Nicolaisen · CDU/CSURede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zurück zu den Kommunalfinanzen: Die aktuelle Migrationslage bringt die Kommunen an die Belastungsgrenze ihrer finanziellen Möglichkeiten; das bestätigen uns alle Kommunen. Um den Menschen aber richtigerweise würdevolles Asyl zu gewähren,04. Juli 2024 · 20. Wahlperiode · 181. Sitzung376 WörterReaktionsintensität
03. Dez. 2025Karoline Otte · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENBefragung der BundesregierungKarolineOtteBÜNDNIS 90/DIE GRÜNENKaroline Otte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Minister Klingbeil, mich würde schon noch interessieren – Sie haben das Sondervermögen wieder vorgebracht –: Nehmen Sie zur Kenntnis, dass der strukturellen Unterfinanzierung der Kommunen mit dem Sondervermögen nicht begeg03. Dez. 2025 · 21. Wahlperiode · 46. Sitzung95 WörterReaktionsintensität
05. Sept. 2023Petra Nicolaisen · CDU/CSURede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Entwurf des Haushaltsplans 2024 ist aus kommunaler Sicht eine herbe Enttäuschung. Denn allein im Einzelplan 25 sinken im Vergleich zum jetzigen Haushalt die Ausgaben um insgesamt rund 374 Millionen Euro. Im Gesamteta05. Sept. 2023 · 20. Wahlperiode · 117. Sitzung740 WörterReaktionsintensität
10. Sept. 2024Petra Nicolaisen · CDU/CSURede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was soll ich sagen? Der Herbst ist da, und die Bundesregierung lässt die Kommunen im Regen stehen. – Und der Kollege sitzt auch vor mir. Sehr schön. – Frau Ministerin, ich kann es Ihnen leider nicht ersparen: Es sind nicht nur die Kommun10. Sept. 2024 · 20. Wahlperiode · 183. Sitzung486 WörterReaktionsintensität
14. März 2024Sebastian Brehm · CDU/CSURede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute schließen wir das Neunte Gesetz zur Änderung des Gemeindefinanzreformgesetzes ab. Der Titel klingt eher langweilig und technisch, aber es ist ein wichtiges Gesetz. Das Gesetz ist deswegen wichtig, weil unsere Kommunen wichtig sind.14. März 2024 · 20. Wahlperiode · 157. Sitzung795 WörterReaktionsintensität
06. Juni 2024Alexander Föhr · SPDElf Punkte für unsere Heimat – Kommunen stärkenSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Sehr geehrte Damen und Herren Zuhörerinnen und Zuhörer auf den Tribünen und in den Medien! Als ich die Ankündigung des Antrages Ihrer Fraktion, der AfD, wahrgenommen habe, war ich als langjähriger Oberbürgermeiste06. Juni 2024 · 20. Wahlperiode · 172. Sitzung736 WörterReaktionsintensität
04. Dez. 2024Bernhard Daldrup · SPDBefragung der BundesregierungHerr Bundeskanzler, der soziale Zusammenhalt und die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft hängen maßgeblich auch von der Handlungsfähigkeit der Städte und Gemeinden in unserem Land, der 10 500 Kommunen, ab. Die Bundesregierung hat in einer Krisensituation im Rahmen der Pandemie schon einmal sehr m04. Dez. 2024 · 20. Wahlperiode · 202. Sitzung124 WörterReaktionsintensität
17. Okt. 2019Kerstin Kassner · Die LinkeKommunen fördern und Rekommunalisierung unterstützenHerr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ein Gespenst geht um in Deutschland. Das Gespenst heißt Rekommunalisierung. Die Zeit von Neoliberalismus statt Gemeinsinn und gemeinschaftlicher Verantwortung ist wohl vorbei. Starke Kommunen gibt es nur, wenn von den Verantwortlichen vor Ort au17. Okt. 2019 · 19. Wahlperiode · 118. Sitzung455 WörterReaktionsintensität
01. März 2023Karoline Otte · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRede im PlenumKaroline Otte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Karoline Otte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank für die Antwort. – Das KfW-Kommunalpanel geht inzwischen davon aus, dass wir kommunale Investitionsrückstände in Höhe von ungefähr 150 Milliarden Euro aufgehäuft haben. Gerade für die Al01. März 2023 · 20. Wahlperiode · 87. Sitzung73 WörterReaktionsintensität
24. Juni 2026Stefan Seidler · FraktionslosBefragung der BundesregierungVielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Bundeskanzler, bei Ihnen im Haus und hier im Bundestag beraten wir gerade darüber, wie wir die Kommunen entlasten können. Und das ist auch dringend nötig. Die Lage bei den Kommunen ist dramatisch, nicht nur bei mir im Norden. Vorgaben und Leistungsgesetze des Bu24. Juni 2026 · 21. Wahlperiode · 85. Sitzung143 WörterReaktionsintensität

Weitere Ergebnisse