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Einzelplan 11 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 13. September 2019 · 113. Sitzung
- Reden
- 22
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Hubertus Heil · SPD
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen an der Schwelle eines neuen Jahrzehnts. In wenigen Monaten enden die 2010er-Jahre, die 2020er-Jahre beginnen. Bevor wir darüber reden, wie wir in die nächsten zehn Jahre gehen, möchte ich vermessen, wo wir heute am Arbeitsmarkt und in der Sozialpolitik stehen.
2. Rede · Uwe Witt · AfD
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste des Hohen Hauses! Herr Minister Heil, wenn ich Ihre Haushaltspläne dieser Legislatur lese, insbesondere diesen, dann frage ich mich, warum Sie Helmut Schmidts Aussage „Rate den Mitbürgern nicht das Angenehmste, sondern das Beste“ mal wieder nicht beachtet habe
3. Rede · Hermann Gröhe · CDU/CSU
Herr Präsident! Herr Minister, lieber Hubertus Heil! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wenn wir über den Einzelplan 11, den Haushalt des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, reden, dann reden wir über den mit Abstand größten Etat im Bundeshaushalt: nachgerade 149 Milliarden Euro, 3,3 Milliarden mehr als im lauf
4. Rede · Johannes Vogel · FDP
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Minister, lieber Hubertus Heil! Nachdem wir jetzt eigentlich das ganze Jahr wegen des Blockadestreits um die Grundrente keine größeren sozialpolitischen Gesetzesinitiativen erlebt haben, haben Sie jetzt einen Herbst der Entscheidungen angekündigt. Ich muss sag
5. Rede · Gesine Lötzsch · Die Linke
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Alleinstehend, alt, arm: Altersarmut wird in 20 Jahren mindestens jeden fünften Beschäftigten betreffen. Das ist nicht das Ergebnis unserer Studie, sondern einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, die gestern vorgestellt wurde, u
6. Rede · Ekin Deligöz · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Präsident! Herr Minister, der Aufwuchs in diesem Etat liegt im Moment bei 3,5 Milliarden Euro. Aber wir wissen: Es wird wahrscheinlich noch mehr sein; denn wir warten ja noch auf die Herbstprognose, und dann wird noch etwas draufkommen. Ehrlich gesagt: Dafür, dass Sie so viel Geld v
7. Rede · Ulrike Schielke-Ziesing · AfD
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Bürger! Dieser Einzelplan stellt wieder neue Rekorde auf, aber nicht alles, was sich die Koalition vorgenommen hat, wird auch umgesetzt. Daher ist es interessant, zu sehen, was nicht in diesem Einzelplan steht. Das ist zum einen die Grundrente. Das ist
8. Rede · Johannes Vogel · FDP
Liebe Kollegin Kerstin Tack, wir schätzen uns ja, glaube ich, persönlich eigentlich. Aber wenn Sie hier zu Worten wie „Verarschung“, „Frechheit“, „Unverschämtheit“ greifen, dann kann ich das – das muss ich ganz ehrlich sagen – so nicht stehenlassen. Offenbar hat die Kritik ja wehgetan. Wenn man sich so in den Worten ve
9. Rede · Kerstin Tack · SPD
Die Frage der Wortwahl und danach, wie wir miteinander umgehen, stellt sich immer, wenn es um die Ausgestaltung der Grundrente geht. In vielen Veranstaltungen in den letzten Tagen und Wochen haben wir das erlebt. Wir erleben immer wieder, dass wir eine unterschiedliche Vorstellung davon haben, an welcher Stelle im Bere
10. Rede · Peter Weiß · CDU/CSU
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Bei mancher Rede kann man ja schaudern, was Schreckliches auf uns zukommt. Ich will das nur einmal festhalten: Wir diskutieren über den Haushaltsansatz Arbeit und Soziales für 2020. Das ist der größte Posten im Bundeshaushalt. Wir steigern ihn erneut, das heißt, sein A
11. Rede · Katja Kipping · Die Linke
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Was Herr Fricke mit seinem amüsanten Wasserglasbeispiel leider verschwiegen hat, ist: Wenn es nach den Steuerplänen der FDP ginge, wäre in diesem Glas nichts drin. Sie von der FDP wollen ja noch eine Wasserleitung aus dem öffentlichen Haushalt zu den Superreichen legen, um ihnen
12. Rede · Corinna Rüffer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Demokratinnen und Demokraten! Ich will in der Kürze der Zeit versuchen, diese Debatte in einen gesellschaftlichen Kontext zu stellen. Uns allen ist doch klar: Wir erleben eine Zeit höchster Relevanz. Die Klimakrise kennt keinen Aufschub. Nur durch konsequentes Handeln kann dieser Pla
13. Rede · Stephan Stracke · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Deutschland ist ein starkes Land, wir sind wirtschaftlich erfolgreich. Wir wollen, dass dieser Erfolg tatsächlich auch bei allen in diesem Land ankommt: bei Geringverdienern, Normalverdienern, bei Familien, bei arbeitslosen oder kranken Menschen. Für diesen soziale
14. Rede · Michael Groß · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich wollte gerade mal einen Schluck aus dem Glas von Hubertus Heil nehmen – aber nur einen ganz winzigen. – Das wollen viele. Aber die Relationen, die du, Otto, gerade dargestellt hast, sind natürlich nicht richtig; ich komme g
15. Rede · Axel E. Fischer · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Lieber Michael Groß, ich widerspreche dir ungern, aber das ist kein sozialdemokratischer Haushalt, sondern ein Haushalt unserer Koalition, und es ist in Summe ein Haushalt, über den sich zu diskutieren lohnt. Wie du zu Recht betont hast und wie vie
16. Rede · Kerstin Tack · SPD
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Hubertus Heil! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir Sozial- und Arbeitsmarktpolitikerinnen und ‑politiker und das Bundesministerium tragen Verantwortung für die Frage, ob sich die Menschen in Deutschland geschützt und sicher fühlen können und ob sie auch in Zu
17. Rede · Kerstin Tack · SPD
Ich komme zum Ende.
18. Rede · Kerstin Tack · SPD
Zu sagen, es wäre eine Verschwendung von Steuermitteln, wenn wir Geld in die gesetzliche Rentenversicherung geben, kann aus meiner Sicht wirklich nur aus dem Mund einer Partei der Besserverdienenden kommen. Das ist wirklich eine Frechheit. Das ist unverschämt. Ich finde, dass der Steuerzahler erkennen muss, woran er be
19. Rede · Otto Fricke · FDP
Geschätzter Herr Präsident! Ich könnte jetzt wieder die allgemeine Haushälterrede zu der Bedeutung und der Schwere des Haushaltes halten und Zahlen nennen. Aber ich versuche, bildlich nicht nur klarzumachen, dass das der größte Einzelhaushalt ist, sondern mit Blick auf das fleißig arbeitende Kabinett – das nicht richti
20. Rede · Otto Fricke · FDP
Gerne.
21. Rede · Katja Mast · SPD
Sehr geehrter Herr Kollege Fricke, Sie haben bezüglich der Grundrente gerade das Wort „bedingungslos“ in den Mund genommen. Ich hätte gerne von Ihnen eine Definition von „bedingungslos“. Denn ich verstehe unter „bedingungslos“ keinerlei Vorbedingungen, damit man die Grundrente bekommt. Ich sehe es aber so, dass der Vor
22. Rede · Otto Fricke · FDP
Sehr geschätzte Frau Kollegin, erstens. Natürlich gibt es – wie immer bei der Rente – Rahmenbedingungen, in denen sich die Rente bewegt, und dazu gehört auch die Frage eines bestimmten Zeitablaufes oder einer bestimmten Situation, wie etwa bei der Hinterbliebenenrente. Nur um Ihnen dazu ganz klar zu sagen: Was ist denn
Beteiligte Personen
Fraktionen
- SPD7
- FDP5
- CDU/CSU4
- AfD2
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN2
- Die Linke2