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Einzelplan 15 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 13. September 2019 · 113. Sitzung
- Reden
- 22
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Jens Spahn · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Fragen, ob der Staat gut funktioniert, ob die Gesellschaft die Versprechen hält, die sie gibt, stehen im Kern eines Vertrauensverlustes, den wir alle, denke ich, in vielen Gesprächen und Veranstaltungen vor Ort auch in den letzten Wochen erlebt haben, dem wir immer wi
2. Rede · Axel Gehrke · AfD
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Lesen eines Haushaltsplanes ist ja nicht unbedingt mit dem Lesen eines Kriminalromans vergleichbar. Gleichwohl spannend ist es dennoch; denn man erhofft sich als Opposition einen Blick in die Glaskugel, eine Antwort darauf, wie es grundsätzlich weitergehen wird
3. Rede · Sabine Dittmar · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auf die Feinheiten des Einzelplans 15 wird meine Kollegin Sonja Steffen eingehen. Ich möchte den Blick gerne auf unsere gesundheitspolitische Arbeit lenken. Mehr als 18 Gesetze in 18 Monaten: Ich denke, es bleibt keinem verborgen, dass die Gesundheitspoliti
4. Rede · Karsten Klein · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister!, Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, das hat jetzt nichts mit Ihrem Haushalt zu tun: Ich weiß nicht, ob die Androhung, dass Gesetze in Monatstaktung oder im Herbst gar in Wochentaktung kommen, liebe Kollegin Dittmar, ein Qualitätsmerkmal für Regierungshandeln ist
5. Rede · Gesine Lötzsch · Die Linke
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir als Linke sagen: Gesundheit darf keine Ware sein. In der vergangenen Woche haben 215 Ärztinnen und Ärzte sowie 19 Organisationen einen Appell veröffentlicht. Darin fordern sie die Rettung der Medizin. Der wirtschaftliche Druck unterhöhle die Medizin, wird in de
6. Rede · Maria Klein-Schmeink · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Minister, Sie haben gerade zu Recht etwas Wichtiges angesprochen. Es gibt in der Tat eine Vertrauenskrise hinsichtlich der Versorgungssicherheit bei Gesundheit und Pflege in Deutschland; das ist ganz deutlich zu spüren. Ganz deutlich sehen wir auch,
7. Rede · Sonja Amalie Steffen · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Tief durchatmen, wir verlassen jetzt wieder das Land der gruseligen Horrormärchen und kehren zur Realität zurück, nämlich zur Haushaltsdebatte. Der Entwurf des Haushalts für das Bundesministerium für Gesundheit umfasst für das J
8. Rede · Nicole Westig · FDP
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Umtriebig ist er, der Gesundheitsminister, er hat viel auf den Weg gebracht, viel Kostenträchtiges: Die bisherige Gesetzgebung schlägt bei der GKV bis 2022 mit Mehrausgaben von über 23 Milliarden Euro zu Buche. Die soziale Pflegeversicherung wurde ebenfalls mit knapp 1
9. Rede · Kirsten Kappert-Gonther · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit Jahren warnen Pflegekräfte vor Engpässen in unserem Gesundheitssystem: auf Twitter, auf der Straße, überall. Kürzlich haben sich auch Ärztinnen und Ärzte zu einem Aufruf zusammengetan. Sie fordern zu Recht, dass die Gelder so eingesetzt werden, dass sie den Patient
10. Rede · Georg Nüßlein · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine Damen! Meine Herren! Eigentlich könnte eine Haushaltsdebatte im Bereich Gesundheit eine sehr kurze Diskussion sein: 15,3 Milliarden Euro Volumen, 14,5 Milliarden Euro Zwangszuweisung zum Gesundheitsfonds. Eigentlich ist der Herr Bundesgesundheitsminister ein armer Tropf. Aber, meine Damen und He
11. Rede · Tino Sorge · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Gäste! Wir haben in dieser Woche in den Haushaltsberatungen von der Opposition ja schon oft gehört, wie schlecht der Haushalt ist, dass es einerseits zu wenig ist, dass es andererseits zu viel ist, dass es zu langsam geht, dass es zu schnell g
12. Rede · Josef Rief · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Gäste hier im Hohen Haus und zu Hause! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Etat des Bundesgesundheitsministeriums ist im Bundeshalt nicht der größte Einzelplan, aber er setzt den Rahmen für die Ausgaben der gesetzlichen und privaten Krankenversicherung
13. Rede · Lothar Riebsamen · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sich mit dem Haushalt zu befassen, heißt natürlich, sich mit Zahlen auseinanderzusetzen. Ein Blick auf die Zahlen der gesetzlichen Krankenversicherung in den letzten Jahren zeigt, dass wir hier einen deutlichen Aufwuchs haben: Die Leistungsausgaben sind zwi
14. Rede · Lothar Riebsamen · CDU/CSU
Ich komme zum Schluss. Wir werden diese Fragen zu diesem Haushalt im Ausschuss beraten. Ich freue mich auf diese Beratungen und bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
15. Rede · Birgit Malsack-Winkemann · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Vergeblich haben wir, die AfD, immer wieder Statistiken und Auswertungen zu flüchtlingsbedingten Kosten im Zusammenhang mit dem Gesundheitsfonds gefordert. Geschehen ist nichts und kann es auch derzeit nicht. Denn es gibt keine aussagefähigen Zahlen, die als Grundlage für
16. Rede · Birgit Malsack-Winkemann · AfD
Ich bin gleich fertig. – Fakten hören nicht auf, zu existieren, nur weil sie ignoriert werden. Danke schön.
17. Rede · Harald Weinberg · Die Linke
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja bereits mehrmals erwähnt worden: Man kann Minister Spahn mit Sicherheit keine Untätigkeit vorwerfen. Es ist ja Herbst – Zeit der Laubbläser. Mich erinnert das Handeln des Ministers schon etwas an einen Laubbläser: sehr laut, unüberhörbar, immer
18. Rede · Harald Weinberg · Die Linke
Es ist an der Zeit, dass die Bürgerinnen und Bürger sich ihre Krankenhäuser zurückholen.
19. Rede · Bärbel Bas · SPD
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, der Haushaltsentwurf, der uns vorliegt, zeigt deutlich, welche Prioritäten wir gesetzt haben. Ein Thema – das wurde schon angesprochen – ist natürlich der Bereich Pflege: Mit 13 000 Stellen, die wir geschaffen haben, haben wir einen w
20. Rede · Bärbel Bas · SPD
Gerne.
21. Rede · Wieland Schinnenburg · FDP
Vielen Dank, dass Sie die Frage erlauben, Frau Kollegin. – Sie haben ja nun eine lange Liste mit Versprechungen vorgetragen – Stichwort „Vollkaskofinanzierung“. Haben Sie eine ungefähre Ahnung, wie viele zig Milliarden das kostet? Wie wollen Sie das finanzieren?
22. Rede · Bärbel Bas · SPD
Ich glaube, ich habe gerade erläutert, wie wir das finanzieren. Wir werden das auf breitere Füße stellen. Wenn alle Menschen, die von Pflege profitieren – das sind alle –, in ein System einzahlen würden, dann hätten wir die Probleme nicht. Wir müssen diese 34 Milliarden in die Pflege stecken. Es müsste eigentlich auch
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU6
- SPD5
- AfD3
- Die Linke3
- FDP3
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN2