Einzelplan 11
Einzelplan 11 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 29. November 2019 · 132. Sitzung
- Reden
- 19
- Reaktionswert
- Hoch
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
- Drucksache 19/13911: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) - Drucksachen 19/11800, 19/11802 - hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zu der Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 - Drucksachen 19/13800, 19/13802 -
- Drucksache 19/13924: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) - Drucksachen 19/11800, 19/11802 - zu der Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 - Drucksachen 19/13800, 19/13801, 19/13802 -
2 Namentliche Abstimmungen zu dieser Debatte
„Angenommen“ oder „Abgelehnt“ leitet OpenPlenum aus den Ja- und Nein-Stimmen ab. Bei Abstimmungen, die eine qualifizierte Mehrheit verlangen, kann die amtliche Feststellung des Bundestages abweichen.
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Uwe Witt · AfD
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste des Hohen Hauses! Lieber Minister Heil, wenn man sich Ihren überarbeiteten Haushaltsplan anschaut, erkenne ich mit Wohlwollen, dass Sie einen Teil meiner Anregungen aus meiner letzten Rede zum Einzelplan 11 aufgenommen haben; denn Sie haben die im Haushaltsent
2. Rede · Hubertus Heil · SPD
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie mir eine Vorbemerkung zum Kollegen von der AfD, der gerade gesprochen hat: Ich fand es sehr bemerkenswert, dass Sie zum Rentenkonzept Ihrer Partei nicht viel gesagt haben. Es hätte nicht viel Redezeit gekostet. Sie schwanken ja zwischen den Vor
3. Rede · Johannes Vogel · FDP
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Minister, lieber Hubertus Heil, ein dominierendes Thema der letzten Wochen und auch das erste Thema Ihrer Rede war ja die Grundrente. Ich will ganz ehrlich sagen: Gut ist, dass überhaupt etwas passiert. Denn wir alle waren uns hier einig: Es geht hier um ein
4. Rede · Axel E. Fischer · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen! Meine Herren! Der Entwurf des Haushalts für 2020 für den Bereich Arbeit und Soziales, den wir heute beraten, spiegelt deutlich die gute wirtschaftliche Entwicklung der vergangenen Jahre wider und ist ein ambitioniertes, zukunftsorientiertes Werk geworden. Auf
5. Rede · Gesine Lötzsch · Die Linke
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Minister Heil, Sie mussten die Notbremse ziehen in dieser Woche; denn es war herausgekommen, dass in Ihrem Ministerium daran gearbeitet wurde, wie man das Urteil des Bundesverfassungsgerichts unterlaufen könne – ein unglaublicher Vorgang, meine D
6. Rede · Markus Kurth · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! In der Regel wird von diesem Pult aus vonseiten der Opposition der Regierung in vielen Feldern Untätigkeit vorgeworfen. Wenn man sich anguckt, was Sie im Bereich Klimaschutz machen, dann stellt man fest: Das ist tatsächlich eine bestürzende
7. Rede · Michael Groß · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kurth, Sie werden erleben, dass wir zum ersten Mal in dieser Republik ein Klimaschutzgesetz auf den Weg bringen. Das haben Sie noch nicht hingekriegt; wir machen das. Wir machen das in der nächsten Zeit, verlässlich für di
8. Rede · Ulrike Schielke-Ziesing · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Bürger! Heute besprechen wir hier zum zweiten Mal für den Bundeshaushalt 2020 den Einzelplan für Arbeit und Soziales. Die Ausgaben für diesen Einzelplan waren im Entwurf mit 148,6 Milliarden Euro angesetzt. Nach zwei Tagen Berichterstattergesprächen mit
9. Rede · Stephan Stracke · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Bundeshaushalt 2020 ist ein starkes Signal in schwieriger werdenden Zeiten. Wir stärken die Wachstumskräfte in Deutschland mit Investitionen von fast 43 Milliarden Euro. Wir treiben den Klimaschutz mit umfassenden Förderprogrammen in Milliardenhöhe voran. Wir g
10. Rede · Ulla Ihnen · FDP
Herr Präsident! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute früh geht es zu guter Letzt noch einmal um den mit Abstand größten Einzelplan in diesem Bundeshaushalt, den des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Aber blickt man genauer auf diesen Haushalt, muss man feststellen: Mit Arbeit hat dieser Hausha
11. Rede · Sabine Zimmermann · Die Linke
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Müller ist 59 Jahre alt. Sie arbeitet als Reinigungskraft vier Tage die Woche zum Mindestlohn, für 1 274 Euro brutto im Monat. Besser als gar kein Job, denkt sie. Früher war sie Näherin bei der Plauener Gardine. Dann kam die Wende, dann kam die Insolvenz: kein
12. Rede · Ekin Deligöz · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Guten Morgen, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Ihnen, ich habe Ihnen sehr gut zugehört. Ich teile Ihre Analyse in der Form nicht. Aber selbst wenn man sie teilen würde, müssten Sie doch mal einen Schritt weiterdenken. Das bedeutet in der Folge, dass Sie hier für Ihre Fraktion eigentlich als
13. Rede · Katja Mast · SPD
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Teil des Haushalts, den wir jetzt diskutieren, ist ein richtig großer Batzen: über 150 Milliarden Euro, 41 Prozent des Gesamtvolumens des Bundeshaushalts. Es ist ein Haushalt, der alle im Blick hat, ein Haushalt, d
14. Rede · Matthias Zimmer · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Unser Stolz als Arbeitsmarkt- und Sozialpolitiker ist es, dass wir die Bedingungen im Inneren der Gesellschaft gestalten. Ein wenig von dem Stolz ist auch in vielen der Beiträge heute Morgen deutlich geworden. Wir sind die Spezialisten für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir
15. Rede · Peter Weiß · CDU/CSU
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja verständlich, dass angesichts der Veränderungen, die es in Deutschland auf dem Arbeitsmarkt gibt, einiger struktureller Krisen, die wir erleben, mit einer gewissen Vorsicht, ja Zurückhaltung auf das kommende Jahr geschaut wird. Aber, meine sehr geehrten Damen
16. Rede · Peter Weiß · CDU/CSU
Bitte schön.
17. Rede · Klaus Ernst · Die Linke
Herr Kollege Weiß, danke, dass Sie die Frage zulassen. – Wir haben hier eine sehr fatale Situation, wie ich finde. Die FDP sagt auf der einen Seite, das, was Sie machen, sei eigentlich vollkommen falsch und nicht zu finanzieren. Der FDP scheint es vollkommen wurscht zu sein, was mit Altersarmut in diesem Lande ist. Man
18. Rede · Peter Weiß · CDU/CSU
Herr Kollege Ernst, ich weiß ja, dass für die Linken mittlerweile Österreich, das Land unserer lieben Nachbarn, das schönste Land der Welt ist. Der Punkt ist einfach der – das ist ja von Ihnen hier schon mehrfach gefragt bzw. vorgetragen worden –: Sie machen keinen ehrlichen Vergleich. – Ja, Sie machen keinen ehrlichen
19. Rede · Peter Weiß · CDU/CSU
Zweitens. In Deutschland gilt, dass man bereits nach fünf Jahren Einzahlung in die Rentenversicherung einen Anspruch hat. In Österreich ist das erst nach 15 Jahren der Fall. Drittens. Die Österreicher haben die Beamten in die Rentenversicherung hineingenommen, sie müssen aber keine Leistungen erbringen. Das heißt, das
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU7
- Die Linke3
- SPD3
- AfD2
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN2
- FDP2