Zusatzpunkt 15 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 12. Dezember 2019 · 134. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Heiko Maas · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mehrere Kilometer läuft die Ukrainerin Anna Iwanowna aus dem Separatistengebiet auf die ukrainische Seite und wieder zurück – bei Kälte, bei Frost, jeden Tag. Anna Iwanowna ist eine von rund 200 000 Personen, die jeden Monat, wöchentlich, täglich die Kontakt
2. Rede · Armin-Paulus Hampel · AfD
Vielen Dank. – Frau Vorsitzende! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen! Liebe Gäste im Deutschen Bundestag und zu Hause an den Bildschirmen! Große Schritte, Herr Außenminister, haben wir uns schon lange gewünscht, nur hat es nicht Berlin gemacht – es waren nicht die Deutschen –, es war der französische Staatspräsident
3. Rede · Jürgen Hardt · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dieser Rede hat sich der Kollege der AfD für einen Job bei Russia Today empfohlen im Anschluss an seine Bundestagskarriere, die hoffentlich bald zu Ende ist. Wenn wir auf die sechsjährige leidvolle Geschichte dieses Konflikts blicken, müssen wir uns immer vor Augen
4. Rede · Renata Alt · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach drei Jahren gibt es endlich Bewegung im russischen Krieg gegen die Ukraine. Einige, auch hier aus dem Haus, sprachen schnell von einem Durchbruch. Zugegeben: Es tut sich was. Die Bürger in der Ukraine werden ein etwas lei
5. Rede · Andrej Hunko · Die Linke
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir reden hier über die Ergebnisse des Normandie-Gipfels am Montag und über deren Bewertung. Die Frage, wie man das bewertet, ist letztlich auch immer eine Frage der Perspektive, und zwar auch der historischen Perspektive. Wenn wir vor zehn Jahren hier über die Lösung für einen
6. Rede · Manuel Sarrazin · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! In der Ostukraine herrscht seit fünf Jahren ein grausamer Krieg, ein Krieg, der vom Zaun gebrochen wurde durch den Kreml, der als Interventionskrieg mit regulären russischen Truppen geführt wurde und heute komplett von Putins engstem Umfeld, von Herrn Surkow und den
7. Rede · Barbara Hendricks · SPD
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach meiner Auffassung können die Ergebnisse der Gespräche in Paris durchaus als Erfolg gewertet werden. Nach drei Jahren, in denen es keinen Austausch in diesem sogenannten Normandie-Format gab, konnten in dieser Woche auf Betreiben Deutschlands und Frankreichs wichtig
8. Rede · Anton Friesen · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürger! Deutschland spielt für die Ukraine als wichtiger Partner eine besondere Rolle – bei der Anerkennung der ukrainischen Unabhängigkeit vor über 100 Jahren genauso wie heute. Diesen Worten des ukrainischen Botschafters Dr. Andrij Melnyk
9. Rede · Alexander Radwan · CDU/CSU
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir sprechen heute über das Normandie-Format. Über die beteiligten Personen möchte ich vorab sprechen: Ich fand die Bemerkungen zu Beginn schon bemerkenswert. An den Gesprächen haben ja auf ukrainischer Seite Präsident Selenskyj und auf russischer Seite Präsident Putin teilgenomme
10. Rede · Josip Juratovic · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 6. Juni 2014 fand das erste Treffen auf der Regierungsebene zwischen Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine statt. Anfang dieser Woche kamen die Regierungschefs der beteiligten Länder – Selenskyj, Putin, Macron und Bundeskanzlerin Merkel – im
11. Rede · Andreas Nick · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Treffen im Normandie-Format am Montagabend in Paris war ein wichtiger Schritt nach vorne. Zunächst mal ist es ein Riesenfortschritt, dass nach über drei Jahren ein solches Gipfeltreffen wieder stattgefunden hat. Es konnten konkrete Schritte zur weiteren Umsetzung de
12. Rede · Frank Steffel · CDU/CSU
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mehr als fünf Jahre nach Ausbruch des Krieges in der Ostukraine lassen die Bemühungen – das wurde zu Recht mehrfach betont – um eine Konfliktlösung in der Tat hoffen. Für die Menschen in der Ostukraine können die Besc
13. Rede · Frank Steffel · CDU/CSU
Sofort, Frau Präsidentin.
14. Rede · Frank Steffel · CDU/CSU
Schuld sind für Putin immer die anderen. Er definiert sein eigenes Recht, hält sich nicht an Vereinbarungen und hält auch die Grenzen anderer Staaten nicht ein. Wie verhandelt man mit so einem? Das kommentiert die „Süddeutsche Zeitung“ heute, wie ich glaube, zu Recht so: Indem man genau das alles beim Verhandeln nicht
15. Rede · Johannes Schraps · SPD
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ein knappes Jahr ist es jetzt her, da war ich gemeinsam mit meinem Kollegen Frank Schwabe auf einer Delegationsreise in der Ukraine. Wir haben dort unter anderem den Übergangspunkt Majorske, direkt an der Kontaktlinie zu den Separatistengebieten, besucht und habe
16. Rede · Johannes Schraps · SPD
Wir sollten den Kurs – damit komme ich zum Ende, Frau Präsidentin – des ukrainischen Präsidenten deshalb, so wie es der Außenminister in den letzten Tagen engagiert getan hat, unbedingt auf allen diplomatischen Wegen unterstützen und uns gemeinsam mit unseren europäischen Partnern für eine nachhaltige Konfliktlösung ei