Tagesordnungspunkt 3 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 13. Mai 2020 · 159. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Heiko Maas · SPD
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! 4 000 Kilometer trennen Mali und den Sahel von Deutschland. Das reicht schon, dass einige der Auffassung sind, zu glauben, dass wir damit nichts zu tun hätten. Spätestens aber seit terroristische Gruppen im Jahr 2012 – vielleicht erinnert sich der eine od
2. Rede · Lothar Maier · AfD
Frau Präsidentin! Der Einsatz der deutschen Streitkräfte in Mali ist nun im siebten Jahr, und die Nachrichten, die wir bekommen, sind alles andere als erhebend. Sind wir dem Ziel dieser Mission näher gekommen? Offensichtlich nicht. Die Kämpfe sind nicht abgeflaut, sondern sie nehmen fast mit jedem Tag zu. Wir hören Nac
3. Rede · Armin-Paulus Hampel · AfD
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Kollege, nach Ihren Ausführungen sind Einsätze in Mali und der Sahelzone an sich überhaupt nicht mehr mit irgendwelchen spezifischen messbaren Fragen zu verbinden. Ich habe von Ihnen jetzt kein einziges Mal gehört, was wir in welchem Zeitraum mit welchen Mitteln mit welchem finanzi
4. Rede · Jürgen Hardt · CDU/CSU
Danke schön, Frau Präsidentin. – Herr Kollege Hampel, ich glaube, ich habe deutlich gemacht, dass wir mit dem, was wir da tun, bereits einen wichtigen Beitrag leisten, nämlich Ausbildungsunterstützung für die Streitkräfte in Mali und Niger. Ich habe auch deutlich gemacht, dass wir uns schon vorstellen, dass in der näch
5. Rede · Ulrich Lechte · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit 2003 sind wir mit der Bundeswehr in Mali präsent. Wir können einige Erfolge vorweisen, aber leider verschlechtert sich die Sicherheitslage in jüngster Zeit zusehends. Besonders in den Grenzgebieten zu Burkina Faso und Niger sind terroristische Gruppen
6. Rede · Christine Buchholz · Die Linke
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vor mehr als sieben Jahren hat die Bundesregierung deutsche Soldaten nach Mali geschickt. Seitdem wurde kein einziges Versprechen, das mit dem internationalen Militäreinsatz verbunden war, eingelöst. Im Gegenteil: Seitdem gibt es immer mehr blutige Konflikte. Die Bundesregierun
7. Rede · Jürgen Trittin · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Anders als Christine Buchholz habe ich, obwohl wir damals schon in der Opposition waren, von Anfang an diese Mali-Mission unterstützt. Wir halten es für richtig, den aus Libyen fortschreitenden Staatszerfall dieser Region aufzuhalten. Dazu bedarf es eines integrierten Ansatzes,
8. Rede · Ulrich Lechte · FDP
Vielen Dank, Frau Präsidentin, für die Güte der Gestattung einer Kurzintervention. – Mir fehlt heute ein Thema, das in der verkürzten Debatte noch nicht angesprochen wurde, und der Kollege Nick ist mit Sicherheit bereit, mir auf eine Frage dazu vonseiten der CDU Antwort zu geben. Es geht um das Thema „Sahelregion und h
9. Rede · Andreas Nick · CDU/CSU
Also, ich will jetzt nicht um Nachkommastellen in Haushaltsansätzen diskutieren. Ich glaube, ich habe deutlich gemacht, dass wir einen umfassenden Ansatz für diese Region brauchen und dass natürlich die Herstellung einer fundamentalen Sicherheitslage an vielen Stellen die Voraussetzung ist, um überhaupt mit humanitärer
10. Rede · Thomas Erndl · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Afrika als Kontinent der Chancen – ich darf da an die Worte vom Kollegen Nick anknüpfen –: Das ist das Bild, das viele Initiativen auch in diesem Hause prägen wollen. Wir wollen Afrika so weit entwickeln, dass in Eigenverantwortung Perspektiven für junge Menschen entstehen, d
11. Rede · Jürgen Hardt · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, der afrikanische Kontinent ist ein Schlüsselkontinent für die Zukunft der ganzen Welt, und er ist auch ein Schicksalskontinent für uns in Europa; denn auf keinem anderen Kontinent der Erde zeigen sich die Chancen, aber auch die Herausforderungen des 21. Jahrh
12. Rede · Jürgen Hardt · CDU/CSU
Frau Präsidentin, ich sage jetzt meinen letzten Satz, und dann kann der Kollege ja, wenn er möchte, intervenieren; eine Frage will ich nicht zulassen.
13. Rede · Jürgen Hardt · CDU/CSU
Das entscheiden Sie.
14. Rede · Jürgen Hardt · CDU/CSU
Der letzte Satz ist: Ich freue mich, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gestern ein, wie ich finde, sehr fortschrittliches und vorausschauendes Diskussionspapier zum Thema „Entwicklung im Sahel“ vorgelegt hat, in dem formuliert ist, was zu tun ist. Es ist eine Einladung an alle gutgewillten Kräfte in diesem Hause, sic
15. Rede · Andreas Nick · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, die Region und Mali beschäftigen uns seit Langem. Die Mission EUTM Mali war bereits Gegenstand meiner allerersten Rede überhaupt in diesem Hause vor etwas mehr als sechs Jahren. Heute müssen wir in aller Nüchternheit miteinander feststellen: Trotz allen internationa
16. Rede · Andreas Nick · CDU/CSU
Ich bin jetzt fast am Ende. Dann machen wir es lieber als Kurzintervention.
17. Rede · Andreas Nick · CDU/CSU
Die Ende April auf den Weg gebrachte internationale Koalition für den Sahel ist deshalb ein wichtiger Schritt. Auch hier im Deutschen Bundestag werden wir diesen Einsatz und die breitere Strategie für den Sahel weiterhin aufmerksam begleiten und im Hinblick auf die beschriebenen Ziele evaluieren und gegebenenfalls weit