Tagesordnungspunkt 7 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 17. Juni 2020 · 165. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Daniela De Ridder · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Gäste! „Man vergisst vielleicht, wo man die Friedenspfeife begraben hat. Aber man vergisst niemals, wo das Beil liegt.“ Dieses Zitat von Mark Twain klingt so, als beschreibe es den langanhaltenden Konflikt im Libanon. Verheerende Anschläge der
2. Rede · Berengar Elsner von Gronow · AfD
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Als ich in meinem Redebeitrag im Ausschuss zu diesem Einsatz sagte, dass es selbstverständlich legitim sei, wenn Soldaten als mündige Bürger in Uniform die Sinnhaftigkeit von Einsätzen hinterfragen, wurde mir seitens des Staatssekretärs Dr. Tauber Unredlichkeit, also Ehrlosigkeit
3. Rede · Johann David Wadephul · CDU/CSU
Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der UNIFIL-Einsatz der deutschen Bundeswehr ist einer der längsten Einsätze. Seit 2006 sind wir im Rahmen dieses Mandates der Vereinten Nationen aktiv. Der Einsatz steht nicht immer im Scheinwerferlicht der medialen Aufmerksamkeit, weder hier in Deutsch
4. Rede · Ulrich Lechte · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuschauer auf den Rängen! Der Libanon leidet derzeit nicht nur unter der Coronapandemie wie alle anderen auch, er kämpft auch mit einer ganzen Reihe von weiteren Herausforderungen. So gehen seit Monaten junge Menschen gegen Korruption, Misswirtschaft u
5. Rede · Tobias Lindner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank. – Geschätzter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, es ist richtig: Wir reden über einen der längsten Bundeswehreinsätze seit 2006, und ja, wir reden auch über eines der längsten UN-Blauhelmmandate. Ja, es ist auch richtig: Das I in UNIFIL steht für „Interim“. Aber, liebe Kolleginnen und Koll
6. Rede · Berengar Elsner von Gronow · AfD
Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich erspare mir jetzt das, was ich an Details ausführen könnte. Es geht mir nicht darum, zu behaupten, dass der einzelne Soldat nicht die Möglichkeit hätte, diverse Wege für Beschwerden und Ähnliches zu nutzen. Es geht vielmehr darum, dass in einer wirklichen Rückkopplung mit der Truppe t
7. Rede · Gisela Manderla · CDU/CSU
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kollegen und Kolleginnen! Ja, man muss nach 42 Jahren natürlich überlegen, wie man in dieser fragilen Region weiter verfährt. Dass diese Region fragil ist, sehen wir doch täglich an den Nachrichten, die wir über die Medien und durch unsere Informanten bekommen. Es gibt im Moment kei
8. Rede · Volker Ullrich · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Libanon hat über 6 Millionen Einwohner – das ist nicht viel mehr, als das Bundesland Hessen Einwohner hat – auf einer Fläche von 10 000 Quadratkilometer, ein bisschen größer als die Hälfte des Bundeslandes Sachsen. Dennoch wird deutlich, dass in diesem kleinen
9. Rede · Matthias Höhn · Die Linke
Herr Präsident, herzlichen Dank. – Wir reden über UNIFIL, also über den Einsatz der Vereinten Nationen im Libanon. Es ist schon darauf hingewiesen worden: Seit 1978 läuft dieses Mandat in unterschiedlichen Ausprägungen. Die erste Bemerkung, die ich in meiner Redezeit machen will, betrifft das Thema „Waffen, Waffenschmu
10. Rede · Matthias Höhn · Die Linke
– und auch für unsere Soldatinnen und Soldaten bedeutet, die in dieser Region unterwegs sind. Wir werden dem Mandat nicht zustimmen. Herzlichen Dank.
11. Rede · Siemtje Möller · SPD
Herr Präsident, vielen Dank. – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Kollege Elsner von Gronow, ich erinnere mich sehr gut an diese Ausschusssitzung, in der wir im Rahmen der Diskussion rund um KFOR einige, wenn man so will, weinerlicher Beiträge von Ihnen und auch von Ihrem Kollegen Kestner hatten. Es
12. Rede · Siemtje Möller · SPD
Ich finde, das müssen Sie sich jetzt anhören. Ich erlaube keine Zwischenfrage. Wir haben damals in der Ausschusssitzung klargemacht, dass – und darauf haben Sie sich ja bezogen – allen Soldatinnen und Soldaten viele Wege freistehen, um Äußerungen oder auch Kritik Vorgesetzten oder auch Politikerinnen und Politikern zuk