Ich finde, das müssen Sie sich jetzt anhören. Ich erlaube keine Zwischenfrage.
Wir haben damals in der Ausschusssitzung klargemacht, dass – und darauf haben Sie sich ja bezogen – allen Soldatinnen und Soldaten viele Wege freistehen, um Äußerungen oder auch Kritik Vorgesetzten oder auch Politikerinnen und Politikern zukommen zu lassen. Diese Wege können immer genutzt werden.
Ich habe auch in der Ausschusssitzung eine Situation klar geschildert, die ich auch hier noch mal deutlich machen möchte. Ich erinnere mich sehr, sehr gut, dass wir im Rahmen eines Besuchs auf einer Fregatte mit dem jetzigen Vizepräsidenten des Bundestages Thomas Oppermann mit Soldaten und Soldatinnen unterschiedlicher Dienstgrade eine wirklich intensive politische Diskussion zu dem Für und Wider der Operation Sophia geführt haben. Die Soldatinnen und Soldaten haben überhaupt nicht davor zurückgeschreckt, ihre persönliche Meinung zu Pro und Kontra, zu vermeintlichen Pull- und Push-Faktoren vorzubringen. Ich verstehe nicht, wo das Problem ist, das Sie versuchen aufzuzeigen. Es gibt diese Wege, und Politikerinnen und Politiker, die ich kenne, nutzen diese Möglichkeiten auch, um mit der Truppe ins Gespräch zu kommen. Aber es steht Ihnen natürlich frei, dies auch zu tun. Dazu will ich Sie ausdrücklich ermutigen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, das eigentliche Thema der jetzigen Debatte ist ja das Mandat für UNIFIL. Es sind sehr viele gute Dinge dazu gesagt worden. Ich möchte vor allen Dingen voranstellen, dass wir als SPD-Fraktion diesen Antrag unterstützen.
Ich möchte ein besonderes Augenmerk auf den maritimen Anteil legen. Seit 2006 beteiligt sich Deutschland immer mit einem eigenen Flottenverband an diesem maritimen Anteil. Insgesamt sind über 81 000 Schiffe kontrolliert worden. Mehr als 10 000 Schiffe sind an die libanesischen Behörden weitergeleitet worden. Es geht darum, seeseitig das Waffenembargo und auch den Waffenstillstand zu überwachen und gleichzeitig Ausbildungshilfen für die libanesische Marine zu leisten, damit der libanesische Staat befähigt wird, eigene Strukturen aufzubauen und am besten selber die Küstengewässer zu sichern. Wir beteiligen uns immer mit einem eigenen Verband. Im Moment ist das die Korvette „Ludwigshafen“. – An dieser Stelle vielen Dank für Ihren Dienst. Sie wissen, dass Sie sich immer mit den Sorgen und Nöten, die Sie im Einsatz haben, an uns wenden können.
Ich werbe an dieser Stelle um Zustimmung zu diesem Antrag.
Vielen Dank.