Drucksache 19/20664

Zugehörige Drucksachen

• Drucksache 19/18789: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes und weiterer Gesetze
• Drucksache 19/19744: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes und weiterer Gesetze - Drucksache 19/18789 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
• Drucksache 19/20213: über die gemäß § 80 Absatz 3 und § 92 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 14. Mai bis 5. Juni 2020)

Reden in dieser Debatte

Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.

1. 1. Rede · Axel Knoerig · CDU/CSU

   Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir wollen heute eine Änderung des Telemediengesetzes beschließen. Damit wird die EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste in deutsches Recht umgesetzt. Innerhalb der EU werden derzeit zahlreiche Regulierungen in

   Rede einzeln öffnenProfil von Axel Knoerig

2. 2. Rede · Martin Erwin Renner · AfD

   Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen! Meine sehr geehrten Herren! Der vorliegende Entwurf ist wieder ein wunderbares Beispiel, wie über den Umweg der Europäischen Union Gesetze hierzulande implementiert werden. Gesetzgebung heißt einmal mehr, man setzt EU-Vorgaben in nationales Recht um und verabschiedet sich d

   Rede einzeln öffnenProfil von Martin Erwin Renner

3. 3. Rede · Petra Sitte · Die Linke

   Danke schön. – Nach der Rede fällt mir ein alter Radlerspruch ein: Platt und flach kann jeder. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Änderungen am Telemediengesetz – Herr Knoerig hat es ja schon gesagt – setzen vor allem europäisches Recht um. Das ist wenig spektakulär. Dennoch lässt sich an der Vorlage zeigen,

   Rede einzeln öffnenProfil von Petra Sitte