Tagesordnungspunkt 19 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 02. Juli 2020 · 170. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Axel Knoerig · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir wollen heute eine Änderung des Telemediengesetzes beschließen. Damit wird die EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste in deutsches Recht umgesetzt. Innerhalb der EU werden derzeit zahlreiche Regulierungen in
2. Rede · Martin Erwin Renner · AfD
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen! Meine sehr geehrten Herren! Der vorliegende Entwurf ist wieder ein wunderbares Beispiel, wie über den Umweg der Europäischen Union Gesetze hierzulande implementiert werden. Gesetzgebung heißt einmal mehr, man setzt EU-Vorgaben in nationales Recht um und verabschiedet sich d
3. Rede · Petra Sitte · Die Linke
Danke schön. – Nach der Rede fällt mir ein alter Radlerspruch ein: Platt und flach kann jeder. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Änderungen am Telemediengesetz – Herr Knoerig hat es ja schon gesagt – setzen vor allem europäisches Recht um. Das ist wenig spektakulär. Dennoch lässt sich an der Vorlage zeigen,