Zusatzpunkt 6 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 02. März 2018 · 18. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Rainer Kraft · AfD
Sehr geehrte Frau Präsident! Ich bin sehr froh, dass Sie heute hier sind, aus Augsburg, der Stadt, in der der Dieselmotor einst erfunden worden ist. Sehr geehrte Abgeordnete! Ende 2017 gab es für die Mitglieder des ADAC eigentlich einen Grund, sich zu freuen. Ein Beitrag im klubeigenen Magazin zeigte in anschaulichen G
2. Rede · Norbert Barthle · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Kraft von der AfD, auch wenn ich Ihre politischen Wertungen nicht teile, darf ich Ihnen in einem Recht geben: Es gibt tatsächlich keine einzige medizinische Studie, die einen kausalen Zusammenhang zw
3. Rede · Barbara Hendricks · SPD
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Beim Thema „Diesel und Luftreinhaltung“ geht es in erster Linie um die Gesundheit von Bürgerinnen und Bürgern. Wenn sich also die Bundesregierung, das Bundesverwaltungsgericht oder die Europäische Kommission um das Thema „saubere Luft“ kümmern, dann geht es nicht gegen
4. Rede · Frank Sitta · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe aufmerksam zugehört. Um ehrlich zu sein: Eine stringente Richtung in der Argumentation der geschäftsführenden Bundesregierung erkenne ich noch nicht. Ich habe den Eindruck, als wären noch viel mehr Parteien neu im Deutschen Bundestag, die sich an d
5. Rede · Ingrid Remmers · Die Linke
Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Ministerin Hendricks hat meine Worte vorweggenommen: Worum es heute am wenigsten gehen sollte, ist die Zukunft des Dieselmotors. Worum es heute eigentlich gehen muss, ist der Schutz der Gesundheit der Bevölkerung. Es geht um die Frage, wer die Verantwortung dafür trägt, dass
6. Rede · Oliver Wittke · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Auch wenn sich mir nicht sofort erschließt, was an dieser Aktuellen Stunde aktuell sein soll, da wir doch in dieser Woche schon im Verkehrsausschuss, im Umweltausschuss und auch im Plenum über genau diese Themen diskutiert haben, über die wir heute wieder diskutieren
7. Rede · Dirk Spaniel · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben in den letzten Tagen viel über Grenzwerte gehört. Die gestrigen Aussagen des Kollegen Hofreiter von den Grünen will ich an dieser Stelle nicht unkommentiert lassen. Deutsche Autohersteller hätten gelogen und betrogen, und Grenzwerte seien um mehrer
8. Rede · Daniela Ludwig · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um es gleich eingangs festzuhalten: Fahrverbote sind definitiv kein Allheilmittel zur Einhaltung der Luftreinhaltevorgaben. Auch das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Urteil entgegen der vielfach veröffentlichten Meinung weder angeordnet noch gesagt, es müssten Fah
9. Rede · Arno Klare · SPD
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man fast am Ende einer Debatte redet, hat man schon vieles gelernt. Ich zähle mal auf, was ich hier gelernt habe: Erstens. Die Emissionswerte – das ist richtig; das deckt sich mit meinen Recherchen – sind in den letzten Jahren
10. Rede · Ulli Nissen · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Bundesverwaltungsgericht hat diese Woche entschieden, dass Fahrverbote in einzelnen Kommunen verhängt werden dürfen. Die schriftliche Auswertung des Urteils liegt noch nicht vor. Aber eines sollte deutlich sein: Länder, Kommunen und wir müssen handeln.
11. Rede · Oliver Krischer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Worum geht es in dieser Debatte? Ich bin ein bisschen erstaunt, dass Frau Hendricks das gar nicht erwähnt hat. Es gibt eine aktuelle Studie des Umweltbundesamtes, die besagt: In Deutschland sterben jedes Jahr mindestens 6 000 Menschen vorzeitig aufgrund von Stickoxidemi
12. Rede · Oliver Krischer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es reicht aber nicht, nur Briefe nach Brüssel zu schreiben. Handeln Sie endlich mal! Investieren Sie in den ÖPNV!
13. Rede · Oliver Krischer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Machen Sie eine richtige neue Mobilitätspolitik! Danke schön. Ein Kollege von der AfD und ein Kollege von der FDP hätten gerne Zwischenfragen gestellt. Laut Geschäftsordnung ist das in der Aktuellen Stunde nicht möglich. Deswegen habe ich die Zwischenfragen natürlich nicht zugelassen. Nächster Redner: Oliver Wittke für
14. Rede · Kirsten Lühmann · SPD
Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Kolleginnen! Sehr verehrte Anwesende! Als ich hörte, dass wir diese Woche noch eine Verkehrsdebatte auf der Tagesordnung haben, habe ich etwas erstaunt auf meinen Plenarplan geschaut. Dort war nämlich noch vorgesehen, dass wir heute über einen vermutlich ausländischen Cyberangrif
15. Rede · Kirsten Lühmann · SPD
In diesem Sinne hoffe ich, dass wir den Koalitionsvertrag umsetzen und allen Menschen in Deutschland saubere Luft verschaffen. Danke sehr.
16. Rede · Carsten Müller · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir führen diese Debatte heute in einer Zeit, in der – das kann und muss man so deutlich sagen – das Vertrauen in die Automobilindustrie – im Übrigen nicht nur in die deutsche, sondern auch in die anderer Länder – merkbar angeknackst ist. Man muss nicht drum herum
17. Rede · Carsten Müller · CDU/CSU
Meine Damen und Herren, das, was Sie vertreten, spricht dafür, dass Sie die Menschen bevormunden und ihnen die Mobilität nehmen wollen. Das ist mit der Unionsfraktion nicht zu machen.
18. Rede · Oliver Grundmann · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen! Das war heute eine aufgeregte Debatte. Das schrille Panikorchester, sowohl von rechts als auch von links, spielte wieder kräftig auf, klang schräg, zeitweise auch ziemlich schief. Einige Dinge waren auch schlichtweg falsch. Allen hier muss klar se
19. Rede · Oliver Grundmann · CDU/CSU
Ich will zum Schluss kommen, liebe Frau Präsidentin. – Eine Umweltpolitik, die auf Verbote und Bevormundung der Menschen setzt, passt einfach nicht mehr in die Zeit. Flächendeckende Fahrverbote sind für uns kaltherzige Enteignungen. Die wird es mit uns nicht geben. Wir wollen keine blauen Plaketten. Wir wollen Innovati
20. Rede · Oliver Grundmann · CDU/CSU
Meine sehr geehrten Damen und Herren, das ist der Schluss meiner Rede. Wir beschließen den Tag, wie wir ihn heute begonnen haben, auf Initiative der AfD. Ein Wort somit zur deutschen Sprache als Kulturgut. Meine sehr geehrten Damen und Herren aller im Parlament vertretenen Parteien, ein Zitat meines Freundes Peter: Wer