Tagesordnungspunkt 4 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 25. November 2020 · 194. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Dirk Spaniel · AfD
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Problem Deutschlands sind nicht die Altkommunisten, die uns die Trabbis und die Reichsbahn bescheren wollen. Es ist auch nicht die ehemalige Arbeitnehmerpartei SPD – die echten Arbeitnehmer haben Sie ja schon lange verloren. Es ist noch ni
2. Rede · Dirk Spaniel · AfD
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Schreiner, Sie haben gerade direkt angesprochen, dass wir keine Konzepte zum Thema Euro 7 hätten. Das kann ich Ihnen begründen; das ist ganz einfach: Wir brauchen zu Euro 7 kein Konzept; denn wir brauchen diese ganze Euro-7-Abgasnorm nicht. Das ist doch völlig klar. Ich habe Ihnen
3. Rede · Felix Schreiner · CDU/CSU
Herr Kollege Dr. Spaniel, ich weiß gar nicht, warum Sie hier so rumschreien und auch sonst völlig die Nerven verlieren. Ich habe beurteilt, was Sie heute als Antrag vorgelegt haben. Darin war keinerlei Konzept enthalten. Es war auch in den vergangenen Monaten im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags – – ja, ich wa
4. Rede · Oliver Luksic · FDP
Vielen Dank, Frau Präsidentin; ich mache es ganz kurz. – Herr Kollege Klare, Sie haben eben gesagt, das sei nicht die Position von Herrn Timmermans. Deswegen möchte ich Sie fragen, ob Ihnen die Presseverlautbarung der EU-Kommission bekannt ist, die genau das Statement von Herrn Timmermans bestätigt. Unter anderem dpa u
5. Rede · Arno Klare · SPD
Frans Timmermans hat das Papier mitgeschrieben, das unter „Green Deal“ bekannt ist. Darin steht der etwas allgemeinere Satz, dass man sich dieses Thema noch mal anschauen will. Das hier – ich habe es gerade noch mal gesagt – ist die Vorbereitung eines Impact Assessment Process – mehr nicht. Jeder, der die Legislativakt
6. Rede · Alexander Ulrich · Die Linke
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD will heute vom Deutschen Bundestag, dass wir etwas stoppen, was noch gar nicht am Laufen ist. Das macht die Sache schon ein bisschen interessant. Denn es gibt keine Abgasnorm Euro 7, Herr Spaniel, es gibt auch noch keine Beschlusslage der EU-Kommission, es gibt
7. Rede · Alois Rainer · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich suche hier vergeblich den Schalter für besondere Emotionen; ich finde ihn leider Gottes nicht. – Ach so, den finde ich rechts außen. Wir beraten heute den Antrag mit dem Titel „Verbot des Verbrennungsmotors durch d
8. Rede · Felix Schreiner · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kommen wir wieder zurück zur Sache. Unser Land kämpft gegen die Coronapandemie und ihre Folgen. Für uns stehen der Gesundheitsschutz unserer Bürgerinnen und Bürger sowie der Erhalt der wirtschaftlichen Stärke unseres Landes an erster Stelle. Gleichzeitig ist es ab
9. Rede · Felix Schreiner · CDU/CSU
Gerne zum Schluss.
10. Rede · Felix Schreiner · CDU/CSU
Lassen Sie uns einmal darüber reden, wie wir uns mit einer der größten wirtschaftspolitischen Herausforderungen dieses Landes auseinandersetzen können, nämlich dem Strukturwandel und der Transformation der Automobilwirtschaft, wie wir positiv, proaktiv und mit Innovation diese Transformation begleiten können. In der Po
11. Rede · Oliver Luksic · FDP
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Fahrzeugbau steckt in einer massiven Krise nicht nur wegen der Weltwirtschaft und wegen Corona, sondern auch wegen der immer neuen Anforderungen. Die Flottengrenzwerte sollen weiter verschärft werden, jetzt auch noch bei Euro 7, was in der vorgelegten angedachten Ve
12. Rede · Oliver Luksic · FDP
Ich komme zum Ende. – Deswegen ist es wichtig, dass Frau von der Leyen diesen Kurs stoppt. Sie fährt die deutsche Automobilindustrie zusammen mit der Bundesregierung an die Wand. Die muss hier jetzt endlich klar Farbe bekennen, damit wir die Wertschöpfung und Arbeitsplätze in Deutschland erhalten. Vielen Dank.
13. Rede · Arno Klare · SPD
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das hier ist nicht mein Manuskript, sondern das Papier – 62 Seiten lang –, auf das sich alle beziehen, das aber, so muss ich immer wieder feststellen, kaum ein Mensch gelesen hat. Das ist nicht eingestuft; das kann man einfach bekommen. Man muss es nur wollen. Wenn man
14. Rede · Arno Klare · SPD
Nein, möchte ich im Moment nicht; das machen wir hinterher.
15. Rede · Arno Klare · SPD
Ja, ist gut, okay. Entschuldigung, dass ich da eingegriffen habe. – Jetzt gucken wir uns mal an, was die gemacht haben: Auf Seite 5 haben sie ein klassisches Untersuchungssetting aufgebaut. Sie haben erst mal untersucht: Was gibt es, und wie sind die Werte der Fahrzeuge, die jetzt modern im Markt sind und Euro 6d und E
16. Rede · Cem Özdemir · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD zitiert in ihrem Antrag neben der „Bild“-Zeitung übrigens auch „Spiegel Online“. Aber sie hat halt den Artikel nicht zu Ende gelesen. Hätte sie es nämlich gemacht, dann würde sie feststellen, dass die möglichen Grenzwerte für schädliche Stickoxide in eine
17. Rede · Cem Özdemir · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– die besten Zulieferer haben! Da kann man auch mal stolz drauf sein und sollte nicht den Standort permanent schlechtreden. Muss denn immer erst ein Amerikaner kommen, –
18. Rede · Cem Özdemir · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– um uns zu zeigen, dass wir auf einem guten Weg sind? Wir können Verkehrswende, und ich sage Ihnen was: Wir machen Verkehrswende. Danke.