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Einzelplan 9 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 08. Dezember 2020 · 197. Sitzung
- Reden
- 30
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
- Drucksache 19/23309: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Drucksache 19/22600 - hier: Einzelplan 09 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
- Drucksache 19/23324: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Drucksachen 19/22600, 19/22602 -
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Volker Münz · AfD
Herr Präsident! Sehr geehrter Minister Altmaier! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Land befindet sich in der schwersten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit. Die von der Bundesregierung mutwillig mitverursachte Strukturkrise wichtiger Industriebereiche wie der Energieversorgung und der Automobilbranche hat schon vor
2. Rede · Andreas Mattfeldt · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bevor wir in die Feinheiten des diesjährigen Haushaltes einsteigen, möchte ich mich als Hauptberichterstatter für den Einzelplan des Wirtschaftsministeriums und des Energie- und Klimafonds ganz herzlich bei Ihnen, Herr Minister Altmaier, bei Ihrer Staa
3. Rede · Karsten Klein · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Bundeswirtschaftsminister Altmaier! Ich will mich zunächst natürlich dem Dank von unserem Hauptberichterstatter, Andreas Mattfeldt, anschließen. Aber diese Haushaltsberatungen, liebe Kolleginnen und Kollegen, haben auch wieder gezeigt: Die
4. Rede · Sören Bartol · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gesellschaftlich und wirtschaftlich geht ein schweres Jahr zu Ende. Auch wenn in absehbarer Zeit Impfstoffe zugelassen werden, sind wir doch von Normalität weit entfernt. Diese Pandemie trifft uns nicht nur menschlich, sondern auch wi
5. Rede · Heidrun Bluhm-Förster · Die Linke
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister! Die wirtschaftliche Entwicklung erfüllt viele Menschen gegenwärtig mit Sorge, wobei sich die Befürchtungen aber ungleich verteilen. Die Regierung fürchtet die einbrechende Konjunktur, die Großkonzerne fürchten geschmälerte Renditen, kleine und mittelstän
6. Rede · Thomas Jurk · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Bundeswirtschaftsminister! Das Debattenthema ist der Einzelplan 09 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. Gleichwohl ist deutlich geworden: Es geht natürlich auch um die Wirtschaftshilfen, die wir coronabedingt zahlen mü
7. Rede · Michael Theurer · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrter Herr Bundeswirtschaftsminister Altmaier, Sie haben gebeten, dass wir von der FDP-Opposition Sie loben. Jetzt haben wir ja Adventszeit, und in der Adventszeit geht es auch darum, Wünsche zu erfüllen. Desha
8. Rede · Thomas Lutze · Die Linke
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Peter Altmaier, fangen wir mal ganz oben an, bei der Lufthansa: Über 8 Milliarden Euro hat der Bundestag bewilligt, um dieses Unternehmen zu retten, und das war auch richtig. Wir haben aber immer gefordert, dass die Rettung an die Verpflichtung gebunden sein
9. Rede · Ingrid Nestle · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Soeben sagten Sie, Kollege Mattfeldt, dieser Haushalt würde den energie- und klimapolitischen Zielen gerecht, weil im Energie- und Klimafonds ja eine ganze Menge Geld sei. - „Durch und durch“. Sie bestätigen es noch mal mit vollem Nachdruck. – Ja, in dem Ene
10. Rede · Leif-Erik Holm · AfD
Sehr geehrte Bürger! Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lieber Kollege Linnemann, das waren hervorragende Punkte, die Sie hier angebracht haben. Aber ich möchte an eines erinnern: Sie stellen als tragende Fraktion diese Regierung. Setzen Sie es endlich um! Genau das, was Sie gesagt haben, brauchen wir; aber diese
11. Rede · Bernd Westphal · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die diesjährige Debatte zum Haushalt des Bundeswirtschaftsministeriums ist natürlich auch geprägt von den Coronawirtschaftshilfen. Wir haben in Deutschland mit den Hilfen ein einzigartiges System entwickelt und es damit geschafft, unsere Wirtschaft zu stärke
12. Rede · Gabriele Katzmarek · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die SPD hat klare wirtschaftspolitische Positionen. Wir wollen die Wirtschaft, die Industrie aktiv gestalten. Ein Schlüssel für den Erfolg unserer Wirtschaft sind Investitionen: Investitionen in Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Investitionen in zukunftsfäh
13. Rede · Hansjörg Durz · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2021, den die Bundesregierung im September in dieses Parlament eingebracht hat, war ein sehr viel anderer als der, den wir heute diskutieren. Doch der Lockdown von Teilen der Wirtscha
14. Rede · Gabriele Hiller-Ohm · SPD
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Vorrednerinnen und Vorredner haben ja schon deutlich gemacht, vor welch große, starke Herausforderungen uns die Pandemie stellt. Werfen wir einen Blick auf den Tourismus. Diese Branche, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist besonders schlimm vo
15. Rede · Anja Hajduk · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn wir über den Etat des Wirtschaftsministeriums reden, dann ist das normalerweise ein Etat von rund 10 Milliarden Euro. Dieses Jahr, im Jahr 2020, und auch im nächsten Jahr, in 2021, ist wegen der Coronapandemie fünfmal so viel geplant – nicht im W
16. Rede · Anja Hajduk · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Also, zeigen Sie uns, wie es gehen kann. Lassen Sie sich an dieser Stelle auch mal von der Opposition inspirieren. Vielen Dank.
17. Rede · Peter Altmaier · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist in intensiven Verhandlungen, in vielen Nachtsitzungen mit den Berichterstattern, den Mitgliedern des Haushaltsausschusses gelungen – das sage ich ganz ausdrücklich und in vollem Bewusstsein dessen, was viele mittelständische Unternehmerinnen und Unternehmer,
18. Rede · Peter Altmaier · CDU/CSU
Ja, gerne.
19. Rede · Julia Verlinden · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank, Herr Minister, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Sie sprachen gerade von einer Wirtschaftskrise, in der wir uns befinden. Diese Wirtschaftskrise führt dazu, dass die Börsenstrompreise in den Keller gegangen sind. Das wissen Sie; Sie sind ja auch Energieminister. Am 28. Oktober hatten wir hier eine Reg
20. Rede · Peter Altmaier · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegin, Sie haben jetzt fast so lange geredet, wie meine ganze Redezeit bemessen war. Ich will aber Ihre Frage gerne beantworten. Der Deutsche Bundestag wird in der nächsten Woche, so hoffe ich jedenfalls, über die Reform des EEG entscheiden. Wir haben in ei
21. Rede · Steffen Kotré · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Bundesminister Altmaier, darf ich Sie beim Wort nehmen? Keine Steuererhöhungen mit Ihnen? Habe ich das so richtig verstanden? – Ja. Sehr schön, sehr gut. Das ist, glaube ich, auch der richtige Weg. Noch mal zu der Bemerkung, dass sinkende Strompreise ein
22. Rede · Steffen Kotré · AfD
Unser Vorschlag ist, Deutschland zukunftsfest zu machen, technologiefest zu machen und auch wieder in die Kernenergie, in die Forschung zu investieren. Danke schön. Der nächste Redner ist der Kollege Thomas Jurk, SPD-Fraktion.
23. Rede · Carsten Linnemann · CDU/CSU
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Lockdown“, „Coronapandemie“ und „Novemberhilfen“ – das sind die Wörter des Jahres. Ich würde mich freuen, wenn im nächsten Jahr, wenn wir uns hier wiedertreffen, die Wörter des Jahres „Aufbruch“, „Neustart“ und „Entfesselung“ sind. Um das zu
24. Rede · Carsten Linnemann · CDU/CSU
Ja gerne. Obwohl: Meine Zeit ist jetzt schon überschritten, Herr Präsident.
25. Rede · Carsten Linnemann · CDU/CSU
Das ist Glück für mich. Okay, herzlichen Dank.
26. Rede · Mahmut Özdemir · SPD
Herr Kollege, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage gestatten. – Sie haben ja gerade Herrn Olaf Altmaier – Verzeihung! –, Herrn Minister Altmaier für seine Wirtschaftspolitik und die Überbrückungshilfen und dafür gelobt, dass er was für die Wirtschaft tut. Deshalb meine Frage: Was tut die Union, was tun die Wirtschaf
27. Rede · Carsten Linnemann · CDU/CSU
Die Stahlindustrie ist in einem extremen Transformationsprozess, gerade wenn ich an das Thema Energie denke. Wir werden im Bereich Wasserstoff – um nur einen Bereich zu nennen – alles dafür tun, dass auch die Stahlindustrie in Deutschland unterstützt wird, dass sie die Transformation in das neue Energiezeitalter schaff
28. Rede · Carsten Linnemann · CDU/CSU
Vielen Dank. – Die Zwischenfrage war aber nicht abgesprochen. Der dritte und letzte Punkt ist, dass wir die Steine aus dem Weg räumen müssen. Wir brauchen Entfesselung. All das, was die Kolleginnen und Kollegen gesagt haben, ist völlig richtig. Wir brauchen Risikokapital, wir müssen die Gründer unterstützen, damit sie
29. Rede · Joachim Pfeiffer · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Haushalte 2020 und 2021 sind in jeglicher Hinsicht wirklich außergewöhnlich, sowohl was die Dimension als auch was die Struktur anbelangt. Corona hat nicht nur Deutschland, sondern die ganze Welt im Griff. Das gilt nicht nur für G
30. Rede · Joachim Pfeiffer · CDU/CSU
Lassen Sie uns also anpacken, damit wir im nächsten Jahr dort anknüpfen können, wo wir letztes Jahr endeten. Vielen Dank.
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU12
- SPD6
- AfD4
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN4
- Die Linke2
- FDP2