Tagesordnungspunkt 18 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 14. Januar 2021 · 204. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Bruno Hollnagel · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Thema: fehlgeleitete Steuergelder und Haftungsrisiken in der EU. Um Steuergelder sinnvoll verwenden zu können, bedarf es zwingend einer strategischen Konzeption. Diese Konzeption fehlt in der EU. Das belegt das Beispiel „Wiederaufbaufonds“. Dort
2. Rede · André Berghegger · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Der hier vorliegende Antrag der AfD-Fraktion bemängelt im Wesentlichen ein fehlendes Konzept für den europäischen Mehrwert bei den Aufgaben der EU am Beispiel des mehrjährigen Finanzrahmens, also der Handlungsgrundlage der EU für die
3. Rede · Albrecht Glaser · AfD
Herzlichen Dank, Frau Vizepräsidentin. – Herr Hakverdi, ich darf einfach ein paar Fragen stellen; auf das, was Sie hier an Hetze abgeliefert haben, will ich nicht eingehen. Die Europäische Union als Erfolgsmodell: Sie wissen, wir haben seit zehn Jahren weltweit ein Wirtschaftswachstum von über 4 Prozent, wir haben in E
4. Rede · Gesine Lötzsch · Die Linke
Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir als Linke wollen ein soziales, ein solidarisches und friedliches Europa und eine friedliche Europäische Union. Wir wollen also genau das Gegenteil von dem, was die AfD will, um das einmal in aller Klarheit zu sagen. Weil wir die Europäische Un
5. Rede · Franziska Brantner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach eigener Aussage will die AfD mit ihrem heutigen Antrag Steuergelder der deutschen Bürger schützen, um sich ein paar Zeilen weiter gegen den europäischen Rechtsstaatsmechanismus auszusprechen. Also: Sie wollen die Möglichkeit der EU, Gelder dann zu kürze
6. Rede · Otto Fricke · FDP
Sehr geschätzte Frau Vizepräsidentin! Da bin ich ja froh, dass auch Rechtsanwälte steuerrechtlich beraten dürfen.
7. Rede · Otto Fricke · FDP
Frau Präsidentin, ich halte jetzt natürlich fest, dass die Zeit nicht angehalten wurde. Aber da sind Sie sicherlich – wie immer in Ihrer Weisheit – sehr tolerant.
8. Rede · Otto Fricke · FDP
Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Mit Blick auf den Antrag und vor dem Hintergrund, dass der Sinn unseres Parlamentes der Diskurs ist, hätte ich gesagt: „Okay, jetzt arbeiten wir den Antrag, den die AfD hier gestellt hat, mal durch“; denn das ist Teil von Parlamentarismus. Wir müssen dann aber auch sagen, dass er
9. Rede · Metin Hakverdi · SPD
10. Rede · Metin Hakverdi · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD hat – wieder einmal – einen Antrag eingebracht, in dem sie sich die Europäische Union vorknöpft. Bereits die Überschrift reicht, um zu wissen, wo die Reise hingehen soll: „Steuergelder der deutschen Bürger … im EU-Budget schützen“. Schützen ist etwa
11. Rede · Metin Hakverdi · SPD
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Sturm auf das deutsche Parlament, den Deutschen Bundestag, von Mitgliedern – –
12. Rede · Metin Hakverdi · SPD
Wollen Sie den Versuch unternehmen, Herr Baumann, mich niederzubrüllen? Ist das Ihre Art? Erneut? – Das war eine rhetorische Frage. Der Versuch auch Ihrer Parteimitglieder, den Deutschen Bundestag im August letzten Jahres zu stürmen, die Tatsache, dass Sie Menschen hier in unser Haus gelassen haben, um offensichtlich d
13. Rede · Metin Hakverdi · SPD
Das ist so üblich in der Nichtdemokratie, niemanden ausreden zu lassen, nicht wahr? – Ja, Sie distanzieren sich von Ihrer Fraktion, Herr Glaser, aus gutem Grund. Das verstehe ich. Sie sind die Feinde der Demokratie. Ich werde Ihre Frage nicht beantworten. Und ich werde auch niemanden aus Ihrer Fraktion zum stellvertret
14. Rede · Alois Karl · CDU/CSU
Das Spiel ist noch nicht aus, Herr Präsident. Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die augenblickliche Pandemiezeit hat auch etwas Positives: Man kann lesen und vorlesen. Meinem Enkelsohn Christoph habe ich die griechischen Mythologien vorgetragen: Trojanischer Krieg, die Odyssee. In den Abenteuern ist
15. Rede · Alois Karl · CDU/CSU
Aber ich sehe erste Anzeichen, dass Sie auch weiterhin blind Ihre Politik betreiben. Ich wünsche Ihnen allen ein gutes neues Jahr und Ihnen von der AfD insbesondere Weitsicht.