Tagesordnungspunkt 5 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 11. Februar 2021 · 209. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Angela Merkel · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Es ist nun schon mehr als ein Jahr, dass wir in dieser Pandemie leben, mehr als ein Jahr, dass der größte Teil meiner Arbeit als Bundeskanzlerin, der Arbeit der Bundesregierung, der des Bundestages, der Landesregierungen, der Landtage
2. Rede · Alice Weidel · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundeskanzlerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das unwürdige Schauspiel geht in die nächste Runde. Eine von der Verfassung nicht vorgesehene Kungelrunde beschließt im Hinterzimmer weitreichende Eingriffe in das Leben und in die Freiheit der Bürger. Die Kanzlerin legt vorher fest, was
3. Rede · Rolf Mützenich · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die letzten Wochen waren für alle extrem anstrengend. Viele sind an ihre Grenzen gekommen: Kinder und Jugendliche, Eltern, ältere Menschen, Pflege- und Medizinkräfte, Beschäftigte in Industrie und Handel, Soloselbstständige und Ordnungskräfte. Alle haben ihr
4. Rede · Christian Lindner · FDP
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Regierungserklärung war dringlich; denn selten zuvor war die Politik der Regierung so erklärungsbedürftig. Wesentliche Inhalte kannten wir aber bereits, nicht erst seit der Pressekonferenz vom gestrigen Abend oder der Unterrichtung der Fraktionsvorsitzenden; denn vo
5. Rede · Ralph Brinkhaus · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Lindner, die Zahl 50 und auch die Zahl 35 stehen im § 28a Infektionsschutzgesetz, hier im Deutschen Bundestag beschlossen, und sind insofern nicht willkürlich. – Das zu Ihrer Behauptung, der Deutsche Bundestag wäre hier nicht beteiligt, meine Damen und Herren. Wenn wir uns d
6. Rede · Dietmar Bartsch · Die Linke
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Frau Bundeskanzlerin, es mag Sie nerven, aber ich will ausdrücklich festhalten: Für Die Linke bleibt es inakzeptabel, dass wir im Bundestag erst wieder nach einer Ministerpräsidentenrunde debattieren und nicht vorher. In der Krise zeigt sich di
7. Rede · Katrin Göring-Eckardt · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Frau Bundeskanzlerin! Es war der 29. Oktober 2020, da habe ich an dieser Stelle gefordert, es braucht eine langfristige Perspektive. Damals ging es darum, dass die Infektionszahlen stiegen. Schon damals wäre es notwendig gewesen, transparent durchsc
8. Rede · Bärbel Bas · SPD
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Jahr leben wir jetzt mit dieser Pandemie und versuchen, sie zu bekämpfen. Ich sage „versuchen“, weil wir damit noch lange nicht am Ende sind. Wir haben uns aber im Gegensatz zu vielen, die hier heute vor mir gesprochen haben, weiterentwickelt.
9. Rede · Sebastian Münzenmaier · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! „Die Folgen von Angst können weit größer sein als die des Virus selbst.“ Mit diesen Worten eröffnete Jens Spahn am 4. März 2020 eine Bundestagsdebatte zum Coronavirus, und heute sind seine Worte treffender denn je. Diese Bundesregierung versetzt vorsätzlich ein ganz
10. Rede · Nadine Schön · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Noch nie in den ganzen Wochen und Monaten der Krise lagen die Nerven so blank; ich denke, das spüren wir alle. Gerade die Familien sind wirklich am Limit, und viele sagen: Wir können nicht mehr. „Wir können nicht mehr“, sagen Eltern, die Homeschooling und Ki
11. Rede · Alexander Dobrindt · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Kollegin Badum, es sorgt hier für ein bisschen Heiterkeit, dass Sie sich für Brauereien einsetzen. Ich teile das ausdrücklich nicht. Ich sage ganz deutlich, dass es sich hier um ein Thema handelt, bei dem Nachbesserungsbedarf besteht. Wir haben festgestellt, dass es im Bereich der Mischbetriebe zu ein
12. Rede · Sabine Dittmar · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die heutige Debatte offenbart noch einmal eindrücklich das enorme Spannungsverhältnis, mit dem wir alle in diesen Tagen und Wochen zurechtkommen müssen. Wir sehen einerseits, dass unsere gemeinsamen Anstrengungen der zurückliegenden W
13. Rede · Gitta Connemann · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! „Der arme Poet“, kaum ein Bild wird so verklärt. Der frierende Künstler unterm Dach – leider inzwischen nicht mehr nur Gemälde, sondern Realität. Denn Künstlerinnen und Künstler haben vor elf Monaten ihre Existenzgrundlage verloren, und zwar von heute auf morgen. Für sie bedeutet
14. Rede · Alexander Dobrindt · CDU/CSU
Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, in den letzten Wochen hat man es deutlich gespürt: Jeder Tag des Verzichts, jeder Tag der Kontaktbeschränkungen, jeder Tag des Schließens verlangt den Menschen und der Wirtschaft in unserem Land unglaublich viel ab. Und gerade auch in diesen letzten Tag
15. Rede · Alexander Dobrindt · CDU/CSU
Nein, danke.
16. Rede · Alexander Dobrindt · CDU/CSU
Es gibt momentan an der Stelle eine ganze Reihe von Fragen und auch Kritik an der Zahl, die gestern so eine große Rolle gespielt hat, nämlich die Inzidenzzahl von 35. Da ist, offen gesagt, der Hinweis, dass es sich um eine Zahl handelt, die sich ja bereits im Infektionsschutzgesetz findet – was stimmt –, für viele als
17. Rede · Lisa Badum · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich möchte mich auf den Kollegen Dobrindt beziehen.
18. Rede · Lisa Badum · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Danke, dass es jetzt möglich ist, da ich doch sehr gern zum Kollegen Dobrindt sprechen wollte. – Sie hatten die Wirtschaftshilfen angesprochen. Es stimmt ja: Von den November- und Dezemberhilfen haben einige Betriebe profitiert. Es gibt allerdings auch Betriebe, die noch keinen einzigen Cent gesehen haben. Das sind – d
19. Rede · Andreas Jung · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Bundestag ist der Ort, an dem über die Maßnahmen diskutiert wird und diskutiert werden muss. Hier muss auch gestritten werden; das gehört bei einer solchen Debatte dazu. Hier wird auch entschieden. Wir haben das mit grundlegenden Entscheidungen zu allen Schritten geta
20. Rede · Andreas Jung · CDU/CSU
Ja.
21. Rede · Otto Fricke · FDP
Herr Kollege Jung, zum Thema Verlustrücktrag würde ich gerne von Ihnen wissen, weil Sie sagen, dass das eine Verdoppelung ist: Muss ich Sie so verstehen, dass Sie meinen, diese Verdoppelung reicht jetzt aus, oder muss ich Sie so verstehen, dass es in der Koalition die Überlegung gibt, auf den seit mehreren Monaten vorl
22. Rede · Andreas Jung · CDU/CSU
Es ist ein wichtiger Schritt, einer, den Ihr Fraktionsvorsitzender vorhin vergessen hat zu erwähnen. Ich wollte der Vollständigkeit halber beitragen, dass eine Verdoppelung von 5 Millionen auf 10 Millionen ein erheblicher Fortschritt ist, für den wir gekämpft haben. Richtig ist, dass – das haben Sie wahrscheinlich in d