Tagesordnungspunkt 5 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 15. März 2018 · 20. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Heiko Maas · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute und morgen in diesem Haus die Bundestagsmandate für fünf Auslandseinsätze der Bundeswehr. Unsere Soldatinnen und Soldaten, die – das wissen Sie alle – oft unter schwierigen und gefährlichen Bedingungen im Einsatz sind, erwarten vor alle
2. Rede · Alexander S. Neu · Die Linke
Frau Ministerin, Die Linke können Sie mit Ihren Argumenten nicht überzeugen. – Ich habe eine ganz konkrete Frage: Gehen mit der Bereitstellung von Ausbildungsmodulen auch Waffenlieferung an die irakischen Kräfte einher? Werden künftig auch irakische Kinder mit dem Namen „Milan“ beglückt werden wie die kurdischen Kinder
3. Rede · Ursula von der Leyen · CDU/CSU
Nein, Herr Neu, es wird so sein, dass wir ausschließlich nichtletales Material in den Irak liefern. Es geht um Sanitätsmaterial und um Gerät zur Minenabwehr. Im Übrigen haben wir die Waffenlieferungen an die Peschmerga bereits im Sommer des vergangenen Jahres beendet. Diese Waffenlieferungen waren nötig, damit die Pesc
4. Rede · Rüdiger Lucassen · AfD
Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Frau von der Leyen will unsere Soldaten überstürzt in eine umfassende Stabilisierungsmission in den Irak schicken. Wir schlagen dringend vor, dass die Verteidigungsministerin zunächst unsere Bundeswehr selbst stabilisiert; denn der Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft ze
5. Rede · Alexander Lambsdorff · FDP
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Als es im Dezember darum ging, die Mandate für die Auslandseinsätze der Bundeswehr zu verlängern, haben die Freien Demokraten dieser technischen Verlängerung aller Einsätze zugestimmt. Dabei haben wir aber klargemacht, dass diese Zustimmung keine Vorwegnahme künftigen Abstimmungs
6. Rede · Sevim Dağdelen · Die Linke
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Keine 24 Stunden im Amt, legt uns die neue schwarz-rote Bundesregierung ein halbes Dutzend Anträge zu Bundeswehreinsätzen im Ausland vor. Während die Schlangen an den Tafeln in unserem Land immer länger werden, wollen Sie in den nächsten sechs Monaten sage und schreibe 69,5 Milli
7. Rede · Omid Nouripour · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! ISIS ist auf dem Rückzug; und das ist gut. Es gibt viele, denen man danken muss: der Bundeswehr und vielen anderen, die sich den Barbaren in den Weg gestellt haben, nicht nur mit der Waffe in der Hand. Ich möchte an dieser Stelle eine Gruppe erwähnen, bei der mir schlicht die Dan
8. Rede · Reinhard Brandl · CDU/CSU
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Seit 2014 bedroht der sogenannte „Islamische Staat“ die Welt mit islamistischem Terrorismus in einer bisher ungekannten Dimension. Die Welt hat darauf auch in einer bisher beispiellosen Weise reagiert, und zwar mit einer Allianz von 71 Staaten und verschiedenen interna
9. Rede · Ursula von der Leyen · CDU/CSU
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor etwa einem Monat war die Münchner Sicherheitskonferenz, und damals hat der irakische Ministerpräsident Haider al-Abadi eine beeindruckende Rede gehalten. Er sprach davon, wie er 2015 erstmals auf der Münchner Sicherheitskonferenz war. Damals waren zwei
10. Rede · Ursula von der Leyen · CDU/CSU
Sie sind gleich dran mit einem Beitrag. Dann können Sie alles sagen, was für Sie relevant ist. Meine sehr verehrten Damen und Herren, mit unserem Beitrag bleiben wir in der Koalition gegen den Terror engagiert, einen Terror, der uns auch weiterhin fordert. Wir tragen dazu bei, dass diese geschundene Region langsam wied