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20. Sitzung

Ursula Leyen

CDU/CSUBundesministerin BMVg
Donnerstag, 15. März 201819. Wahlperiode, 20. SitzungEinsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung Iraks
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Nein, Herr Neu, es wird so sein, dass wir ausschließlich nichtletales Material in den Irak liefern. Es geht um Sanitätsmaterial und um Gerät zur Minenabwehr.

Im Übrigen haben wir die Waffenlieferungen an die Peschmerga bereits im Sommer des vergangenen Jahres beendet. Diese Waffenlieferungen waren nötig, damit die Peschmerga in der Lage sind, die rollenden Selbstmordbomben des IS abzuwehren. Sie sind ja dadurch gepeinigt gewesen, dass ganze Laster mit Sprengmaterial gefüllt worden sind, die dann in die Peschmerga-Dörfer hineingefahren worden sind. Insofern ist es absolut überlebensnotwendig für die Peschmerga gewesen, dass sie richtig ausgerüstet werden; denn so konnten sie auch wieder Mut fassen. Das hat sich auch ausgezahlt.

Wie ich bereits sagte: Der akute Kampf gegen den IS ist erfolgreich beendet, und deshalb sind auch die Waffenlieferungen eingestellt worden.

Beifallbei der CDU/CSU
Beifallbei der AfD

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