Tagesordnungspunkt 6 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 15. März 2018 · 20. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Christine Buchholz · Die Linke
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Maas, Ihnen ist sicher bewusst, dass die Lageeinschätzung des Auswärtigen Amtes betreffend die Sicherheit in Afghanistan auch maßgeblich für Abschiebungen nach Afghanistan ist. Nun hat die Vertreterin Ihres Hauses im Verteidigungsausschuss gesagt, dass es seit Monaten keine neue Lage
2. Rede · Heiko Maas · SPD
Ich würde gerne darauf antworten. – Wie Sie wissen – diese Einschätzung gibt es seit einiger Zeit –, gibt es unterschiedliche Bewertungen für unterschiedliche Gebiete. Es ist uns im Moment tatsächlich nicht in vollem Umfang möglich, abschließend Bewertungen dazu durchzuführen, wie sich die Lage in Zukunft entwickeln wi
3. Rede · Michael Grosse-Brömer · CDU/CSU
Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich persönlich habe großes Verständnis dafür, dass die Kollegin Haßelmann die sympathischen Kollegen des Kanzleramtes, insbesondere den neu ernannten Minister Braun und den neuen Staatsminister Hoppenstedt, vermisst. Die Frage ist, warum sie nicht anwesend sind. Aus Sicht des Parlaments m
4. Rede · René Springer · AfD
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Fünf Bundesregierungen in Folge haben seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 vergeblich versucht, die Taliban zu besiegen und den Afghanen ein Staatsmodell aufzuzwingen, das die Mehrheit dort gar nicht will. Das Ergebnis ist ein absolutes Desaster. Der Kr
5. Rede · Marie-Agnes Strack-Zimmermann · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland hat in Afghanistan eine sehr große Verantwortung übernommen, übrigens auch für die vielen anderen Nationen, die von einem plötzlichen Abzug der Bundeswehr direkt betroffen wären, vor allem aber für die Stabilität des Landes. Die deutschen Soldati
6. Rede · Stefan Liebich · Die Linke
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Jahr 2001 hat Gerhard Schröder, verbunden mit einer Vertrauensfrage, die Zustimmung des Deutschen Bundestages zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan erwirkt; einige wenige der Kolleginnen und Kollegen waren damals dabei. Wahrscheinlich hat damals niemand gedacht, dass wir
7. Rede · Agnieszka Brugger · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Trotz aller deprimierenden Entwicklungen in Afghanistan wäre es falsch, so zu tun, als ob sich in diesen 17 Jahren nichts zum Positiven verändert hätte. Ob mit Blick auf die Medienlandschaft, auf die Infrastruktur, auf die Gesundheit, auf die Frauenrechte od
8. Rede · Reinhard Brandl · CDU/CSU
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Acht Jahre dauert es, bis ein Offizier der Bundeswehr so weit ausgebildet ist, dass er erste Führungsverantwortung übernehmen kann. Nach 13 Jahren führt er eine Kompanie und nach 18 Jahren ein Bataillon. Die afghanische Armee ist erst vor 15 Jahren gegründet worden, is
9. Rede · Heiko Maas · SPD
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach 17 Jahren Afghanistan-Engagement wird in unserem Land und auch hier vielfach gefragt: Was hat das gebracht? Es gibt viele Fragen, die sich in dieser Diskussion stellen, und wir haben Anlass genug, auch sehr selbstkritisch auf diese Zeit zurückzublicken. Aber in der D
10. Rede · Heiko Maas · SPD
Nein, ich würde das gerne im Zusammenhang zu Ende ausführen.
11. Rede · Heiko Maas · SPD
Genau. – Meine sehr verehrten Damen und Herren, 130 000 Soldatinnen und Soldaten haben sich in Afghanistan befunden. Inzwischen – und auch das wird nicht häufig genug gewürdigt – hat die afghanische Regierung die Sicherheitsverantwortung selbst übernommen. Diese schwere Aufgabe wird – wenn auch unter enormen Opfern – m
12. Rede · Britta Haßelmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank, Herr Präsident. – Auch wenn ich nicht mehr die Gelegenheit habe, dem Minister eine Frage zu stellen, will ich Folgendes sagen: Es ist gleich 10 Uhr. Wir reden heute über ziemlich wichtige Mandate. Mir ist daher überhaupt nicht erklärlich – das hätte ich Sie gerne gefragt –, warum das Kanzleramt bei dieser
13. Rede · Heiko Maas · SPD
Nein.
14. Rede · Ursula von der Leyen · CDU/CSU
Vielen Dank, Herr Präsident, dass Sie die Latte so hoch gelegt haben. – Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Afghanistan war in der letzten Woche gleich zweimal Thema im Kabinett: Einerseits haben wir den Perspektivbericht, der Ihnen allen vorliegt, besprochen; andererseits haben wir die Verlängerung und die Anpassun
15. Rede · Ursula von der Leyen · CDU/CSU
Gerne.
16. Rede · Katja Keul · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Meine Zwischenfrage ist auch ganz kurz. Das hört sich zwar alles gut an; aber ich frage Sie: Was ist Ihre Strategie in Afghanistan? Was ist vor allen Dingen die Exit-Strategie? Was muss erreicht werden, damit der Einsatz jemals beendet werden kann?
17. Rede · Ursula von der Leyen · CDU/CSU
Erstens. Afghanistan darf nicht wieder zur Brutstätte des Terrors werden. Das heißt, der Terror dort muss nachhaltig bekämpft sein. Zweitens. Der nachhaltige und langfristige Schutz gegen den Terror ist, dass das Land in der Lage ist, seine eigene Sicherheit in die Hände zu nehmen, und wirtschaftlicher Aufbau und damit