Drucksache 19/28517

Zugehörige Drucksachen

• Drucksache 19/25705: Kapazitäten für Schnelltests massiv ausbauen, Selbstanwendung erlauben und Public-Health-Screenings ermöglichen
• Drucksache 19/26189: Anpassungen der Coronavirus-Teststrategie für das Jahr 2021
• Drucksache 19/28517: a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 19/26942 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes und weiterer Gesetze b) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Andrew Ullmann, Michael Theurer, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksache 19/26189 - Anpassungen der Coronavirus-Teststrategie für das Jahr 2021 c) zu dem Antrag der Abgeordneten Kordula Schulz-Asche, Dr. Janosch Dahmen, Maria Klein-Schmeink, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/25705 - Kapazitäten für Schnelltests massiv ausbauen, Selbstanwendung erlauben und Public-Health-Screenings ermöglichen

Reden in dieser Debatte

Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.

1. 1. Rede · Dietrich Monstadt · CDU/CSU

   Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Verehrte Damen! Meine Herren! Heute beraten wir abschließend den Entwurf eines Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes. Mit diesem Gesetzentwurf werden wir vor allem Vorschriften im Medizinprodukte- EU-Anpassungsgesetz vom 28. April 2020 an die Versch

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2. 2. Rede · Robby Schlund · AfD

   Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Der Schutz der Risikogruppen steht für uns – das haben wir hier schon mehrfach deutlich gemacht – an allererster Stelle. Das ist das Alpha und Omega und natürlich die Mutter aller Fragen im Pandemiemanagement. Aber nicht nur dort, sondern auch im Medizinprodukterecht geht

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3. 3. Rede · Martina Stamm-Fibich · SPD

   Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich sage es noch mal – der Kollege Monstadt hat es schon erwähnt –: Wir beraten heute in zweiter und dritter Lesung einen Gesetzentwurf zur Änderung des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes – ein wunderbarer Titel, den man sich noch mal auf der

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4. 4. Rede · Wieland Schinnenburg · FDP

   Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es geht unter diesem Tagesordnungspunkt um zwei Dinge – das wurde hier schon gesagt –: zum einen um einen Gesetzentwurf zum Medizinprodukterecht und zum anderen um die Schnelltests. Zum Gesetzentwurf ist zu sagen: Es geht in der Tat in erster Linie um eine Anpassung deutscher G

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5. 5. Rede · Harald Weinberg · Die Linke

   Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema Medizinprodukte begleitet uns – mich – schon seit einer ganzen Weile und ist ein weites Feld: Es reicht von einfachen Verbandsmitteln über Schutzausrüstungen und Schutzmasken, die ja auch hier im Haus schon für einige Aufregung gesorgt haben, bis hin z

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6. 6. Rede · Kordula Schulz-Asche · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mit dem hier vorliegenden Gesetzentwurf mit dem etwas sperrigen Namen „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes und weiterer Gesetze“ wird endlich – wie auch europaweit – die Patientensicherheit verbessert. Es ist eine überfällige Reakt

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7. 7. Rede · Stephan Pilsinger · CDU/CSU

   Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich höre von den Kolleginnen und Kollegen der FDP immer wieder, man könne jetzt mit Hygiene- und Testkonzepten öffnen und Lockerungen ermöglichen. In diesem Zusammenhang muss ich Ihnen heute ganz ehrlich sagen: Was Sie in dieser Woche mit Ihrer Blockade des Vierten Bevölkerungs

   Rede einzeln öffnenProfil von Stephan Pilsinger