Tagesordnungspunkt 18 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 15. April 2021 · 221. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Dietrich Monstadt · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Verehrte Damen! Meine Herren! Heute beraten wir abschließend den Entwurf eines Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes. Mit diesem Gesetzentwurf werden wir vor allem Vorschriften im Medizinprodukte- EU-Anpassungsgesetz vom 28. April 2020 an die Versch
2. Rede · Robby Schlund · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Der Schutz der Risikogruppen steht für uns – das haben wir hier schon mehrfach deutlich gemacht – an allererster Stelle. Das ist das Alpha und Omega und natürlich die Mutter aller Fragen im Pandemiemanagement. Aber nicht nur dort, sondern auch im Medizinprodukterecht geht
3. Rede · Martina Stamm-Fibich · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich sage es noch mal – der Kollege Monstadt hat es schon erwähnt –: Wir beraten heute in zweiter und dritter Lesung einen Gesetzentwurf zur Änderung des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes – ein wunderbarer Titel, den man sich noch mal auf der
4. Rede · Wieland Schinnenburg · FDP
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es geht unter diesem Tagesordnungspunkt um zwei Dinge – das wurde hier schon gesagt –: zum einen um einen Gesetzentwurf zum Medizinprodukterecht und zum anderen um die Schnelltests. Zum Gesetzentwurf ist zu sagen: Es geht in der Tat in erster Linie um eine Anpassung deutscher G
5. Rede · Harald Weinberg · Die Linke
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema Medizinprodukte begleitet uns – mich – schon seit einer ganzen Weile und ist ein weites Feld: Es reicht von einfachen Verbandsmitteln über Schutzausrüstungen und Schutzmasken, die ja auch hier im Haus schon für einige Aufregung gesorgt haben, bis hin z
6. Rede · Kordula Schulz-Asche · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mit dem hier vorliegenden Gesetzentwurf mit dem etwas sperrigen Namen „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes und weiterer Gesetze“ wird endlich – wie auch europaweit – die Patientensicherheit verbessert. Es ist eine überfällige Reakt
7. Rede · Stephan Pilsinger · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich höre von den Kolleginnen und Kollegen der FDP immer wieder, man könne jetzt mit Hygiene- und Testkonzepten öffnen und Lockerungen ermöglichen. In diesem Zusammenhang muss ich Ihnen heute ganz ehrlich sagen: Was Sie in dieser Woche mit Ihrer Blockade des Vierten Bevölkerungs