Tagesordnungspunkt 17 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 20. Mai 2021 · 230. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Annegret Kramp-Karrenbauer
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir reden, beraten und entscheiden heute über das Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts. Man hätte es auch empathischer das Starke-Fürsorge-Gesetz nennen können. Denn es beinhaltet Regelungen, d
2. Rede · Gerold Otten · AfD
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Bundestag soll bei diesem Tagesordnungspunkt über zwei Gesetzentwürfe der Bundesregierung abstimmen. Es geht dabei einerseits um gesetzliche und verfahrenstechnische Anpassungen im Soldatenversorgungsrecht, andererseits um einen Gesetzesantrag mit dem Zweck,
3. Rede · Eberhard Brecht · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Wir verstehen unsere Bundeswehr als Parlamentsarmee. Das bedeutet ja nicht nur, dass wir uns über Einsatzfähigkeit und Einsatzbereitschaft unterhalten, dass wir Mandate, zum Beispiel MINUSMA und EUTM, erteilen – so auch morgen, wenn wir über KFOR reden –, son
4. Rede · Alexander Müller · FDP
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem die Strafbarkeit homosexueller Handlungen aufgehoben war, wurden homosexuelle Soldaten noch viele Jahre in der Bundeswehr diskriminiert. Benennungen zu Berufssoldaten wurden verhindert, Ausbilder- und Vorgesetztenfunktionen mussten aufgegeben werden. Zudem gab e
5. Rede · Matthias Höhn · Die Linke
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Heute ist ein guter Tag für die Bundeswehr. Und Sie hören den Satz nicht so oft, wenn jemand meiner Fraktion hier vorne steht. Dass wir heute – darauf ist hingewiesen worden – über das Gesetz zur Rehabilitierung der wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen
6. Rede · Tobias Lindner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank. – Geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es stehen heute zwei Gesetzentwürfe zur Abstimmung. Ich will kurz erläutern, warum meine Fraktion sich beim Gesetzentwurf über die Entschädigung von Soldatinnen und Soldaten nur enthalten und ihm nicht zustimmen kann. Frau Ministerin, Sie haben
7. Rede · Kerstin Vieregge · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Uns Abgeordneten liegen heute gleich zwei Gesetze aus dem Bereich der Fürsorge- und Sozialgesetzgebung der Bundeswehr vor. Beide sind in ihrer Wirkung nicht nur weitreichende, sondern auch besondere und wichtige Gesetze. Lassen Sie mich zu
8. Rede · Karl-Heinz Brunner · SPD
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen! Wo viel Licht ist, ist viel Schatten, sagt ein Sprichwort. Und auch ich will heute hier über das Licht sprechen und sagen, dass wir heute mit dem Gesetz zur Rehabilitierung von Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr wegen einvernehmlicher hom
9. Rede · Karl-Heinz Brunner · SPD
– und von Soldatinnen und Soldaten ausschließen. Ich bedanke mich recht herzlich für die Aufmerksamkeit und freue mich, dass die Bundeswehr mit diesem Gesetz einen Schritt weitergekommen ist.