Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag
Tagesordnungspunkt 5 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 07. Juni 2018 · 36. Sitzung
- Reden
- 19
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Marian Wendt · CDU/CSU
Sehr geehrter Präsident! Meine Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! In der öffentlichen Diskussion ist in letzter Zeit vermehrt von sogenannter Politikverdrossenheit die Rede. In der Bevölkerung entstünde der Eindruck, „die da oben“ kümmerten sich nicht um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. Hier muss ich a
2. Rede · Johannes Huber · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Bürger in Deutschland, die auch auf den Tribünen anwesend sind, ihr habt laut Artikel 17 Grundgesetz das Grundrecht, euch schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an den Deutschen Bundestag zu wenden. Damit könnt ihr direkt Einfluss auf die Gesetzgebung nehme
3. Rede · Andreas Mattfeldt · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor allen Dingen: Liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Petitionsausschuss! Die Arbeit in unserem Ausschuss lohnt sich. Wir wissen, dass wir ganz häufig den Menschen bei Problemen in ihrem persönlichen Umfeld helfen können. Ich darf sagen: Ich bin dan
4. Rede · Kerstin Kassner · Die Linke
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger, die Sie uns zuhören und zuschauen, um Sie geht es hier. Wir haben hier die Möglichkeit, Ihnen ein paar Hinweise zu Ihren Rechten und Mitwirkungsmöglichkeiten zu geben, die auch tatsächlich wahrgenommen werden sollten. Der Bundes
5. Rede · Paul Lehrieder · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Petitionsausschuss, ich darf Sie hier – ähnlich wie der Präsident eben – herzlich begrüßen. Ich habe aufgrund des guten Verhältnisses, das wir im Petitionsausschuss haben, Frau Kolle
6. Rede · Detlev Spangenberg · AfD
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben eben eine ganze Menge gehört, etwa den Tätigkeitsbericht. Das gibt mir Gelegenheit, mal ein bisschen auf die Historie des Petitionswesens hinzuweisen. Es war wieder einmal – das wird einigen nicht gefallen – Preußen, das mit rechtsstaatlichen Strukturen – undenkb
7. Rede · Siemtje Möller · SPD
Herr Präsident, vielen Dank. – Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Petentinnen und Petenten! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Ich will die Geschichtsstunde zum Petitionsausschuss um einen kleinen Aspekt erweitern: Schon bei den Pharaonen gab es ein Petitionswesen. Das heißt also, das Petitionswesen in De
8. Rede · Timon Gremmels · SPD
Sehr geehrte Petentinnen und Petenten! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass ich als neuer Abgeordneter hier heute zu dem Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses 2017 sprechen kann. Ich gehöre dem Petitionsausschuss erst seit dieser Legislaturperiode an, habe aber meine E
9. Rede · Martina Stamm-Fibich · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Das Petitionsrecht ist in Artikel 17 unserer Verfassung als Grundrecht garantiert, und es ist nicht an Alter, nicht an den Wohnort und nicht an die Staatsangehörigkeit gebunden. Es steht als Jedermannsrecht allen Mensch
10. Rede · Martina Stamm-Fibich · SPD
Danke. – Das wachsende Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger nach direkter politischer Beteiligung ist offensichtlich. Der Petitionsausschuss wird aus unterschiedlichen Gründen – – Es geht nicht. Es tut mir leid. Vielleicht kann ich es später noch einmal versuchen. Dann rufe ich für die AfD-Fraktion den Kollegen Johanne
11. Rede · Manfred Todtenhausen · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was kann einem Politiker eigentlich Besseres passieren, als sich für die Belange des Bürgers direkt einzusetzen, auch für den einzelnen Bürger? Ich finde, das ist eine wunderbare Aufgabe. Bereits in der vorletzten Legisl
12. Rede · Manfred Todtenhausen · FDP
Ich komme jetzt ganz schnell zum Schluss, bevor mir der Präsident hier droht. – Ich weiß, dass auch andere Fraktionen das letztendlich wollen. Worauf warten wir eigentlich noch?
13. Rede · Manfred Todtenhausen · FDP
Lasst uns das machen; die Möglichkeit besteht. Ich glaube, wir sind uns hier in vielen Punkten sehr einig.
14. Rede · Manfred Todtenhausen · FDP
Zu guter Letzt möchte ich die Bürgerinnen und Bürger auffordern – das ist wirklich für uns alle gedacht –: Wenn Sie das Gefühl haben, es läuft im Land etwas falsch, Sie werden ungerecht behandelt, dann schicken Sie dem Petitionsausschuss Ihre Eingaben, Ihre Beschwerden. Wir werden uns Ihrer Eingaben gerne annehmen.
15. Rede · Manfred Todtenhausen · FDP
Zum Schluss: Im Allgemeinen arbeiten wir im Hintergrund. Heute dürfen wir im Plenum einmal über unsere Arbeit berichten. Vielen Dank. Als nächster Rednerin erteile ich der Kollegin Kerstin Kassner das Wort für die Fraktion Die Linke.
16. Rede · Corinna Rüffer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank. – Liebe Demokratinnen und Demokraten! Sehr geehrter Herr Präsident! Ich muss in Richtung der AfD einmal für Aufklärung sorgen. Während hier die Backen aufgeblasen werden, wahrscheinlich um das eigene Publikum zu bespaßen, läuft es im Petitionsausschuss folgendermaßen: In 95 Prozent aller Fälle stimmt die A
17. Rede · Corinna Rüffer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielleicht haben Sie es mitbekommen: Vor einiger Zeit ist herausgekommen, dass an diesen Kindern nachweislich Medikamententests vorgenommen wurden. Das bedeutet für uns: Die Arbeit muss wieder von neuem beginnen. Wir müssen die Betroffenen ernst nehmen. Wir müssen weiter an der Erfüllung unseres Auftrags arbeiten. Dann
18. Rede · Gero Storjohann · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Beitrag des Präsidenten macht deutlich, wie die Zusammenarbeit in der FDP-Fraktion ist. Hätte er dir ja auch mal sagen können, Manfred Todtenhausen.
19. Rede · Gero Storjohann · CDU/CSU
Der Petitionsbericht 2017, das ist ein Anlass, bei dem wir im Parlament natürlich die Gelegenheit haben, unsere Arbeit herauszustellen und auch deutlich zu machen, wie wichtig es ist, hier zusammenzuarbeiten. Bei allen Worten, die hier gefallen sind, möchte ich eines in Erinnerung rufen: Erster Ansprechpartner für Bürg
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU5
- FDP5
- SPD4
- AfD2
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN2
- Die Linke1