Tagesordnungspunkt 8 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 07. Juni 2018 · 36. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Jan Ralf Nolte · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Auftrag der Operation Sophia, nämlich die Zerschlagung von Schleusernetzwerken, ist an sich sinnvoll und nötig. Auf der einen Seite würde so Europa und vor allem Deutschland vor weiterer irregulärer Migration mit all ihren negativen Folgen bewahrt. Auf
2. Rede · Stefan Liebich · Die Linke
Ich werde mich bemühen, Frau Vizepräsidentin. – Herr Tauber, Sie haben Ihre Rede damit begonnen, dass der Einsatz, über den wir hier sprechen, zum Ziel hat, Menschenleben zu retten. Stimmen Sie mir zu, wenn ich sage, dass für einen Einsatz, der das Ziel hat, Menschenleben zu retten, gar kein Mandat des Deutschen Bundes
3. Rede · Peter Tauber · CDU/CSU
Herr Kollege, ich stimme Ihnen in einem Punkt zu: Natürlich ist es ein Gebot der Christlichen Seefahrt, Menschen in Seenot zu helfen. Das ist unbestritten. Ich glaube, jeder, der das kann, wird das tun – Sie genauso wie ich, wenn wir in der Situation wären. Was ich aber nicht unwidersprochen im Raum stehen lassen kann
4. Rede · Ulrich Lechte · FDP
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Gäste! Ich freue mich schon auf die Zwischenrufe der Linken. Herr Kollege Nolte, ich mache jetzt etwas, was ich noch nie getan habe. Ich richte erst einmal das Wort an Sie. In unserem Grundgesetz steht in Artikel 1: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“, und n
5. Rede · Alexander S. Neu · Die Linke
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Lechte, wenn die libysche Regierung es wollte, könnte sie Sie zu Landoperationen einladen. Dazu bedürfte es keiner UN-Sicherheitsratsresolution. Das wäre eine souveräne Entscheidung der libyschen Regierung. Das als Vorabbemerkung. Zum eigentlichen Thema
6. Rede · Agnieszka Brugger · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jahr für Jahr sterben Tausende Menschen auf der verzweifelten Flucht über das Mittelmeer. Allein letztes Jahr sind weit über 3 000 Menschen vor den Toren Europas ertrunken. Diese Zahlen sind nicht nur schrecklich, sondern sie bringen auch zum Ausdruck, dass
7. Rede · Jürgen Hardt · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, dass die Operation Sophia ein gutes Beispiel für europäische Kooperation und für eine der Lage entsprechende Antwort auf die Herausforderungen im Mittelmeer ist. Wir alle haben unter den Bildern schiffbrüchiger, im Mittelmeer ertrunkener Menschen gelitten und g
8. Rede · Reinhard Brandl · CDU/CSU
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! „Der Fortschritt ist eine Schnecke“: An dieses Zitat von Günter Grass habe ich gedacht, als ich mir letzte Woche die Pressekonferenz von Emmanuel Macron angesehen habe, auf der er die Ergebnisse des Libyen-Gipfels in Paris vorgestellt hat. Es war sein zweiter Anlauf,
9. Rede · Michael Roth · SPD
Guten Tag, liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Mittelmeer ist immer noch eine der gefährlichsten Migrationsrouten der Welt. Im vergangenen Jahr kamen nach Schätzung der Internationalen Organisation für Migration mindestens 3 000 Menschen auf ihrer Flucht über das Mittelmeer ums Leben. Jeder einz
10. Rede · Michael Roth · SPD
Ja.
11. Rede · Alexander S. Neu · Die Linke
Herr Staatsminister Roth, es ist ja nun sehr offensichtlich, dass die Küstenwache die Funktion hat, die Flüchtlinge wieder nach Libyen zu bringen. Nun ist die Situation in den Lagern in Libyen – um es milde zu sagen – ganz schwierig für die Menschen. Es sind Lager, in denen Menschen vergewaltigt werden, gefoltert werde
12. Rede · Michael Roth · SPD
Lieber Herr Kollege Neu, ich bin Ihnen sehr dankbar für die Frage, weil sie mir Gelegenheit gibt, noch mal etwas deutlicher als Sie zu formulieren: Die Verhältnisse in den sogenannten Detention Centers, in den Haftanstalten, in denen Geflüchtete untergebracht werden, sind barbarisch, menschenunwürdig und inakzeptabel.
13. Rede · Peter Tauber · CDU/CSU
Hochverehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen! Meine Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Mission EUNAVFOR MED Operation Sophia. Hinter diesem durchaus komplizierten Namen verbirgt sich ein ganz einfaches Zie
14. Rede · Peter Tauber · CDU/CSU
Ich erlaube keine Zwischenfrage. – Über 48 100 Menschen sind aus Seenot gerettet worden, davon über 22 500 von unseren Soldatinnen und Soldaten. Nicht von ungefähr trägt die Mission den Namen „Operation Sophia“. Ich weiß nicht, ob jedem der Hintergrund bekannt ist. Sophia ist ein kleines Mädchen, das am 24. August 2015