Guten Tag, liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Mittelmeer ist immer noch eine der gefährlichsten Migrationsrouten der Welt. Im vergangenen Jahr kamen nach Schätzung der Internationalen Organisation für Migration mindestens 3 000 Menschen auf ihrer Flucht über das Mittelmeer ums Leben. Jeder einzelne Todesfall ist einer zu viel, und jeder einzelne Todesfall ist eine furchtbare Tragödie für uns alle.
Genau deshalb haben die Mitgliedstaaten der Europäischen Union im Sommer 2015 die maritime Mission EUNAVFOR MED Operation Sophia im zentralen und südlichen Mittelmeer ins Leben gerufen. Das Einsatzgebiet liegt südlich von Sizilien vor der Küste Libyens und Tunesiens. Das entspricht ungefähr der Größe der Bundesrepublik Deutschland.
Seitdem haben die Soldatinnen und Soldaten viel erreicht. Es geht insbesondere um drei Aufgaben im Rahmen dieses Auftrages. Erstens: Sie sollen die kriminellen Schleusernetzwerke im Mittelmeer bekämpfen. Zweitens: Sie sollen das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen Libyen auf hoher See durchsetzen. Drittens – das ist sehr umstritten, auch hier im Bundestag –: Sie sollen die libysche Küstenwache ausbilden, damit diese ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen vermag.
Jede dieser drei Aufgaben soll dabei helfen, Menschenleben zu retten und die verbrecherischen Strukturen zu zerschlagen, die hinter dem zynischen Menschenhandel stehen.
Das kann aber nur gelingen, wenn die Operation Sophia in eine umfassende Strategie zum Umgang mit Flucht und Migration aus Afrika eingebettet ist.