Upload-Filter verhindern, Freiheit der Meinungsäußerung gewährleisten
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EU-Urheberrechtsrichtlinie – Upload-Filter verhindern, Freiheit der Meinungsäußerung gewährleisten
Tagesordnungspunkt 13 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 09. Mai 2019 · 98. Sitzung
- Reden
- 15
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Ansgar Heveling · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem aktuellen Antrag der AfD-Fraktion ist es wie mit ihren allermeisten Anträgen: Erst müssen wir bis ultimo warten, dass der Antrag überhaupt vorgelegt wird. Da könnte man denken: Oh, die AfD befasst sich so intensiv mit dem Thema, dass es etwas länger dauert. Aber d
2. Rede · Manuel Höferlin · FDP
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Vorab – vielleicht sollte man das erklärend vorwegschicken –: Ich beziehe mich mit meiner Rede explizit auf den Antrag der AfD und nicht auf die Rede der AfD. – Genau: Das hat nicht unbedingt was miteinander zu tun. Als Netzpolitiker bin ich ja – ich habe es schon
3. Rede · Florian Post · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie wichtig der AfD dieses Thema ist, sieht man schon daran, dass der Vorsitzende des Rechtsausschusses, Herr Brandner, Mitglied der AfD, dieser Debatte mal wieder fernbleibt. Ich glaube, auch das spricht Bände und sollte in diesem Zusammenhang gleich zu Beg
4. Rede · Petra Sitte · Die Linke
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Über Uploadfilter und die Gefahren für Demokratie und Meinungsfreiheit haben wir hier schon mehrfach und mit großer Leidenschaft diskutiert. Was aber eigentlich fehlt, ist eine Debatte hier in diesem Hause darüber, was die Reform den Kreativen, den Urhebern und Urheberinnen tatsä
5. Rede · Tabea Rößner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als ich die Plenarplanung gesehen habe, dachte ich erst, die AfD-Fraktion habe den TOP nur als Platzhalter aufgesetzt. Aber Sie wollen tatsächlich noch einmal über die Urheberrechtsrichtlinie reden, obwohl wir das ja in den vergangenen Wochen schon mehrmals getan und unsere Pos
6. Rede · Saskia Esken · SPD
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörer und Zuhörerinnen! Ich hatte einen Traum und träumte von Uploadfiltern. Ich bin in einem Copy-Shop, um mein Flugblatt für einen Infostand zu vervielfältigen. Ich lege also mein kreatives Schneide- und Klebewerk auf den Kopierer, tippe ein: „200 Kopien“, und
7. Rede · Uwe Kamann · Fraktionslos
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kollegen! Werte Besucher! Liebe Kollegen von der AfD! Wenn ein Mitarbeiter aus meiner Firma zu mir kommt und Kritik übt, höre ich mir die sehr gerne an. Aber wenn er keine konstruktiven Lösungsvorschläge hat, dann schicke ich ihn wieder zurück, weil er seine Hausaufgaben nicht gemacht ha
8. Rede · Matthias Hauer · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Musiker, Autoren und andere Urheber angemessen zu vergüten, sie an den Einnahmen der großen Internetplattformen zu beteiligen, die Rechte der Kreativen zu stärken – über diese Ziele sind sich hier alle weitgehend einig. An der Frage, wie man diese Ziele erreicht,
9. Rede · Tobias Matthias Peterka · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Internetgemeinde! Nun ist es passiert, und keiner wundert sich: Die Urheberrechtsrichtlinie für den digitalen Binnenmarkt ist mit Artikel 17, dem Uploadfilter, durch alle Gremien der EU – mit dem vollen Programm: Lobby-Hearings, diffusen Deals sowie sogar ange
10. Rede · Tobias Matthias Peterka · AfD
Ja, gerne, wenn die Zeit angehalten wird.
11. Rede · Alexander Hoffmann · CDU/CSU
Danke, Herr Kollege, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Es gehört ja in Ihrer Fraktion zu den Ausnahmeerscheinungen, dass mal jemand den Mumm hat, sich eine Frage stellen zu lassen. Meine Frage ist auch ganz schnell formuliert. Sie haben das Ganze jetzt ein bisschen wirr, mit allgemeinen, oberflächlichen Zwischenbeme
12. Rede · Tobias Matthias Peterka · AfD
Vielen Dank für diese Zwischenfrage. Dazu kommen noch Ausführungen. Es ist dringend notwendig, dass hier auf ein Fair-Use-Prinzip geschwenkt wird. Es wurde von der Union auch schon angedeutet, dass man hiermit liebäugelt – unter dem bisherigen Urheberrecht. – In der Protokollerklärung steht das. Ich werde jetzt fortfa
13. Rede · Elisabeth Motschmann · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte heute Abend den Blick gern noch einmal auf diejenigen richten, um die es geht. Das sind nämlich die Kreativen, die Künstlerinnen und Künstler, die Sie nie sehen oder denen Sie offenbar nicht begegnen. Aber als Sprecherin für Kultur und Medien bin ich deren An
14. Rede · Elisabeth Motschmann · CDU/CSU
Ich komme zum Schluss, Frau Präsidentin, und versuche, den Rest meiner Rede in wenige Sätze zu fassen, obwohl das nicht so leicht ist. Ich verstehe nicht, warum man allein ein Augenmerk auf das Geschäft von Google, Facebook und Co legt und warum man die Interessen der Künstler und der Kreativen nicht sehen will.
15. Rede · Elisabeth Motschmann · CDU/CSU
Nein, das will ich doch nicht. Ich höre auf und freue mich auf die nächsten Reden. Ich bin sehr zufrieden mit dem – das sage ich auch im Namen meiner Fraktion –, was wir in der EU beschlossen haben. Ich bin sicher, dass wir jetzt zu einer guten Umsetzung im Land kommen.
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU6
- AfD3
- SPD2
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN1
- Die Linke1
- FDP1
- Fraktionslos1