Tagesordnungspunkt 18 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 09. Mai 2019 · 98. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Daniela Ludwig · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben in Deutschland bereits ein sehr gutes Fahrlehrerrecht, welches wir auch in der vergangenen Legislaturperiode noch einmal gemeinsam reformiert haben. Um dieses gute Recht noch ein Stück weit besser zu machen, haben wir den Gesetzentwurf heute vorgelegt und stelle
2. Rede · Andreas Mrosek · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Frau Ludwig ist schon sehr deutlich auf diese Beschlussempfehlung des Ausschusses eingegangen. Ich hatte im Ausschuss vorgetragen. So kann ich mich jetzt ganz beruhigt dem Antrag der FDP widmen und etwas dazu sagen. Der vorliegende Antrag der FDP-Fraktion soll das begleitete F
3. Rede · Andreas Mrosek · AfD
Der größte Blödsinn dabei ist aber die Ein-Punkt-Regelung, und das kritisieren Sie in Ihrem Antrag ja auch zu Recht.
4. Rede · Andreas Mrosek · AfD
Ein Fahrlehrer darf mit mehreren Punkten in Flensburg seinen Beruf weiter ausüben; eine Begleitperson darf nicht mehr als einen Punkt haben. Damit kann der Fahrlehrer – – Die Kolleginnen und Kollegen Elvan Korkmaz, SPD-Fraktion, Torsten Herbst, FDP-Fraktion, Thomas Lutze, Die Linke, Daniela Wagner, Bündnis 90/Die Grüne