Wöchentliche Rahmendienstzeit in der Bundeswehr flexibilisieren

Zugehörige Drucksachen

• Drucksache 19/9962: § 30c des Soldatengesetzes ersatzlos streichen - Wöchentliche Rahmendienstzeit in der Bundeswehr flexibilisieren

Reden in dieser Debatte

Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.

1. 1. Rede · Ursula von der Leyen · CDU/CSU

   Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Soldatsein ist kein Beruf wie jeder andere. – Das ist ein Satz, den wir häufig gehört haben. Der Satz stimmt. Aber er wird auch häufig genommen, um zu begründen, dass ganz normale Arbeitnehmerbelange, also sogenannte weiche Themen, für Soldatinnen und Soldaten nicht rel

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2. 2. Rede · Fritz Felgentreu · SPD

   Herr Kollege Kestner, ein gutgemeinter Rat: Der Kommisston passt nicht zum Parlament. Wenn Sie lieber Soldat wären, dann machen Sie eine Dauerwehrübung. Aber selbst da würde ich Ihnen raten: Seien Sie vorsichtig, wenn Sie in diesem Ton mit Ihren Untergebenen reden, wegen der Attraktivität der Bundeswehr. Frau Präsident

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3. 3. Rede · Alexander Müller · FDP

   Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Im Januar 2015 haben Sie, Frau Ministerin, in der Debatte zum Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz hier im Plenum festgestellt, dass die Bundeswehr im Bereich IT mit den Toparbeitgebern Google, SAP und BMW konkurriere. Während die genannten Firmen heute bei etwa

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4. 4. Rede · Tobias Pflüger · Die Linke

   Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Uns liegt ein Gesetzentwurf vor, mit dem Frau Ursula von der Leyen die Bundeswehr zu einem attraktiven, wettbewerbsfähigen und modernen Arbeitgeber machen will. Mit höherem Sold und mehr Sozialleistungen will Ursula von der Leyen mehr Menschen in die Bundeswehr locken.

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5. 5. Rede · Tobias Lindner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   Vielen Dank. – Geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Pflüger, gestatten Sie mir zu Beginn eine Bemerkung: Ich meine, es ist unstreitig hier in diesem Hause, dass der 8. Mai ein Tag der Befreiung war, und wir sind dankbar um den Anteil, den die Rote Armee am Sieg über den Faschismus h

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6. 6. Rede · Kerstin Vieregge · CDU/CSU

   Frau Bundestagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Koalition setzt mit dem nun vorliegenden Gesetzentwurf zur nachhaltigen Stärkung der personellen Bereitschaft nach dem Versichertenentlastungsgesetz ein weiteres wesentliches Versprechen aus dem Koalitionsvertrag um, von d

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7. 7. Rede · Marie-Agnes Strack-Zimmermann · FDP

   Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem wir über das Material der Bundeswehr gewissermaßen nur noch in der Geheimschutzstelle debattieren dürfen, freut es mich, dass wir wenigstens über die personelle Einsatzbereitschaft öffentlich sprechen können. Wir haben hervorragende Soldatinnen und Soldaten und

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8. 8. Rede · Gabi Weber · SPD

   Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Fast 120 000 Soldatinnen und Soldaten auf Zeit, rund 8 000 freiwillig Wehrdienstleistende und rund 35 000 Berufssoldatinnen und ‑soldaten garantieren derzeit die Sicherheit unseres Landes nach außen. Ihre Aufgaben erstrecken sich von der Landes- und Bündnis

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9. 9. Rede · Reinhard Brandl · CDU/CSU

   Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die zentrale Herausforderung für die Bundeswehr ist die Erhöhung der Einsatzbereitschaft. Die meisten Menschen denken bei dem Stichwort „Einsatzbereitschaft“ an Flugzeuge, die fliegen oder nicht, und Panzer, die fahren oder nicht. Aber das ist nur eine Seite der Meda

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10. 10. Rede · Jens Kestner · AfD

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Damen und Herren Abgeordnete! Zuschauer und Kameraden vor den Bildschirmen! Heute geht es um den Gesetzentwurf zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Ein starker Name: „Entwurf eines Gesetzes zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitsch

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11. 11. Rede · Jens Kestner · AfD

    Damit würden wir den richtigen Weg für unsere Bundeswehr gehen – ich komme zum Ende, Frau Präsidentin – und wieder Luft zum Atmen schaffen, sodass unsere Armee wieder die Flexibilität im Dienst und in der Ausbildung erreicht, die sie braucht. Danke schön.

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12. 12. Rede · Oswin Veith · CDU/CSU

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Soldatinnen und Soldaten! Reservistinnen und Reservisten! Davon sitzen auch in diesem Saal sehr viele, wofür ich sehr dankbar bin. Heute ist ein guter Tag für die Bundeswehr und für die Reserve. Der Schutz der äußeren

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13. 13. Rede · Oswin Veith · CDU/CSU

    Nein, nein.

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14. 14. Rede · Oswin Veith · CDU/CSU

    Das will ich auch gar nicht, Frau Präsidentin.

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15. 15. Rede · Oswin Veith · CDU/CSU

    Dann noch ein Satz.

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16. 16. Rede · Oswin Veith · CDU/CSU

    Dann ist das so. Danke schön. Interfraktionell wird Überweisung der Vorlagen auf den Drucksachen 19/9491 und 19/9962 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. – Sie sind damit einverstanden. Dann sind die Überweisungen so beschlossen. Ich bitte die Kolleginnen und Kollegen, die Plätze zu tausche

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