Tagesordnungspunkt 7 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 09. Mai 2019 · 98. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Christoph Matschie · SPD
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Warum diskutieren wir über den Bundeswehreinsatz in Mali? Mali ist ein Staat in der Sahelregion, der für die Stabilität der gesamten Region eine enorme Bedeutung hat. In Mali gab es vor einigen Jahren heftige bewaffnete Auseinandersetzungen. Es gab danach einen Friedensve
2. Rede · Henning Otte · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es geht um einen sehr wichtigen Auftrag für die Sicherheit und Stabilität. Deswegen lassen Sie mich nach der Rede meines Vorredners noch einmal kurz die Kernelemente darstellen. Es geht um die Umsetzung des Abkommens für Frieden und Aussöhnung; es geht um die Wiede
3. Rede · Marcus Faber · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Deutschland ist erst vor wenigen Wochen für zwei Jahre in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eingezogen. Das ist eine Aufgabe mit sehr großer Verantwortung. Heute können wir hier zeigen, dass wir dieser Verantwortung auch gerec
4. Rede · Frithjof Schmidt · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir Grüne haben der Friedensmission MINUSMA bisher mit großer Mehrheit zugestimmt und werden es trotz der komplizierten Lage in Mali diesmal wieder tun. Warum? Ohne MINUSMA hätte es kein Friedensabkommen für den Norden Malis gegeben. Für uns ist entscheidend, dass die Mis
5. Rede · Andreas Nick · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit sechs Jahren leistet die Bundeswehr einen erheblichen Beitrag zur Stabilisierung Malis und zum Schutz der Zivilbevölkerung vor Ort. Zusammen bilden die VN-Mission MINUSMA und die EU-Ausbildungsmission EUTM mit einer Mandatsobergrenze von 1 450 Einsatzkräften den derz
6. Rede · Rüdiger Lucassen · AfD
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Landsleute auf der Tribüne und draußen am Bildschirm! Der Bundestag wird gleich über die Verlängerung des sogenannten Stabilisierungseinsatzes in Mali abstimmen, und – Achtung, Spoiler – in den Reihen von CDU/CSU und SPD werden alle Abgeordnete ihre Hände heben und diesen z
7. Rede · Rüdiger Lucassen · AfD
– egal, wie desolat die Lage der Bundeswehr im Heimatbetrieb ist, und egal, welche Risiken die Soldaten für diesen unsinnigen Einsatz auf sich nehmen.
8. Rede · Rüdiger Lucassen · AfD
Jawohl. – Eines bewundere ich dann doch an Ihnen, liebe Kollegen: dass Sie sich morgens noch im Spiegel anschauen können.
9. Rede · Christine Buchholz · Die Linke
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich war in den letzten Jahren viermal in Mali – das letzte Mal im Februar –, und die Lage hat sich in diesen Jahren immer weiter verschlechtert. Der Bundeswehreinsatz und MINUSMA haben daran nichts geändert. Im Gegenteil: Das Land wurde nicht befriedet, sondern zunehmend militari
10. Rede · Christine Buchholz · Die Linke
Die Linke sagt: Frieden und Gerechtigkeit können nicht von außen nach Mali gebracht werden. Sie müssen von innen erkämpft werden. Das macht man nicht mit der Bundeswehr. Deswegen werden wir auch diesmal das MINUSMA-Mandat ablehnen. Vielen Dank.
11. Rede · Thomas Hitschler · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Soldatinnen und Soldaten sind aktuell bei MINUSMA in einer Situation, in der sie an ihre Grenzen gehen müssen. Sie leisten ihren Dienst bei Temperaturen von über 40 Grad Celsius und bei einer Luftfeuchtigkeit zwischen 55 und 75 Prozent. Das verlangt a
12. Rede · Thomas Hitschler · SPD
Lassen Sie mich zum Schluss feststellen: MINUSMA ist wichtig für Mali; die Bundeswehr ist wichtig für MINUSMA. Lassen Sie uns deshalb diesen Einsatz fortführen! Vielen Dank.
13. Rede · Volker Ullrich · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mit der Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali übernehmen wir eine besondere Verantwortung. Wir tun das deswegen, weil diese Stabilisierungsmission mit über 50 teilnehmenden Nationen und über 11 000 Soldaten in internationale Verantwortung eingebettet ist. Di
14. Rede · Volker Ullrich · CDU/CSU
Herr Präsident, ich möchte darauf hinweisen, dass es natürlich auch Kritik an diesem Mandat gibt. Diese Kritik müssen wir ernstnehmen und daraus auch entsprechende Handlungsaufträge entwickeln. Wir wissen, dass im Augenblick der Anteil des Eigenschutzes relativ hoch, aber unumgänglich ist. Wir wissen, dass es zu Rücksc