Tagesordnungspunkt 3 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 10. Mai 2023 · 102. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Boris Pistorius
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Seit zehn Jahren sind deutsche Kräfte bei MINUSMA aktiv. Mehr als 18 000 deutsche Soldatinnen und Soldaten waren in diesem Zeitraum bisher bei dieser UN-Mission im Einsatz. Gemeinsam mit unseren internationalen Partnern haben wir in dieser
2. Rede · Johann David Wadephul · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Frau Wehrbeauftragte! Normalerweise schickt die Bundesregierung mit unserer Unterstützung deutsche Soldatinnen und Soldaten mit einem klar definierten strategischen Ziel, einem klaren und erfüllbaren Auftrag und den notwendigen Mitteln und Befugnissen zur Erfüllung
3. Rede · Annalena Baerbock · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Gäste! Wir sprechen heute über eine Region, in der im letzten Jahr mehr Menschen durch Terror starben als in jeder anderen Region der Welt, wo die Klimakrise den Menschen den Raum zum Leben raubt und wo fast jeder Dritte auf humanitäre Hilfe angewiesen ist. A
4. Rede · Joachim Wundrak · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Bereits vor mehr als Jahresfrist haben wir als AfD-Fraktion das Scheitern der Einsätze der Bundeswehr in Mali klar benannt und den geordneten Rückzug unserer Soldaten gefordert. Ich erspare es Ihnen und mir, die damaligen Reaktionen aus den Reihen der selbsterklärte
5. Rede · Ulrich Lechte · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Gäste! Was wir hier vorhin erleben mussten, ist ein Sündenfall in der Außenpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Ich hoffe, dass Sie durch die Beratungen, die noch im Ausschuss geführt werden, Ihre Meinung zu diesem Mandat ändern werden. Es war eine
6. Rede · Andrej Hunko · Die Linke
Vielen Dank. – Herr Präsident! Seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts 1994, das besagt, dass Auslandseinsätze der Bundeswehr mit einem Parlamentsmandat begleitet werden müssen, gab es 236 Einsätze, 236 solcher Debatten. Dies ist die 237. – Laut dem Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages; ich habe es nicht sel
7. Rede · Svenja Schulze · SPD
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren hier heute einen geordneten Rückzug der Bundeswehr aus dem MINUSMA-Mandat. Aber was wir nicht diskutieren – das will ich hier noch mal ausdrücklich festhalten –, ist ein Rückzug aus der Region, aus der Sahelregion. Wir werden dort weiter aktiv sein, und da
8. Rede · Thomas Erndl · CDU/CSU
Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben in den letzten zehn Jahren eine leistungsfähige Bundeswehr in der Sahelzone gesehen. Wir haben den Vereinten Nationen Hochwertfähigkeiten in der Aufklärung zur Verfügung gestellt und den malischen Streitkräften eine gute Ausbildung e
9. Rede · Thomas Erndl · CDU/CSU
Deswegen ist ein Abzug bis Ende des Jahres möglich. Das ist unser Ziel und unsere Position. Herzlichen Dank.